Turbulenzen in der SPD: Frankfurter Unterbezirk fordert Neuwahl der Parteispitze im Bund

Von Michael Bauer

Frankfurt am Main - Im Streit um den künftigen Kurs der SPD im Bund fordern die Frankfurter Sozialdemokraten eine Neuaufstellung der Parteispitze.

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (48) ist einer der beiden Bundesvorsitzenden der SPD, doch der Frankfurter Unterbezirk möchte eine neue Parteispitze.  © Michael Matthey/dpa

Die Weichen dafür sollen auf einem außerordentlichen Bundesparteitag noch in diesem Herbst gestellt werden, wie aus einem Beschluss des SPD-Unterbezirks hervorgeht. Derzeit führen Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (48) und Arbeitsministerin Bärbel Bas (58) die Bundes-SPD.

"Die Entscheidung über den Parteivorsitz soll durch ein verbindliches, bundesweites Mitgliedervotum getroffen werden", heißt es in dem Beschluss, der auch dem Bundesvorstand in Berlin weitergeleitet wurde.

Die gegenwärtige Parteiführung trage Verantwortung für die strategische und politische Entwicklung der vergangenen Jahre.

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"Ein politischer Neuanfang ist deshalb nur dann glaubwürdig, wenn er auch mit einer personellen Neuaufstellung verbunden ist", heißt es in dem Beschluss der Frankfurter SPD.

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Die Partei hat zuletzt am Sonntag bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin einen Verlust von -6,3 Prozent hinnehmen müssen und landete bei nur noch 12,1 Prozent. Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am selben Tag verlor die SPD -4,1 Prozent an Zustimmung und landete mit 35,5 Prozent hinter der AfD (38,2 Prozent).

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