Landeswahlleiter spricht Klartext zur Berlin-Wahl 2023: Wieder Pleiten, Pech und Pannen?

Berlin - Die Berlin-Wahl steht erneut vor der Tür! Dass die Wiederholungswahl am Sonntag besser über die Bühne geht, davon ist Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler (61) überzeugt.

Stephan Bröchler (61) ist seit 1. Oktober 2022 Berlins Landeswahlleiter.
Stephan Bröchler (61) ist seit 1. Oktober 2022 Berlins Landeswahlleiter.  © Wolfgang Kumm/dpa

"Wählen sollte gut ohne Proviant möglich sein. Nicht so wie beim letzten Mal. Da kam es ja zu langen Schlangen, ich habe selbst anderthalb Stunden angestanden", sagte Bröchler in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview des "Spiegel".

Er prognostizierte, dass die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2023 in seinen Worten zwar "nicht reibungslos", aber "reibungsarm" laufen werde. Pannen wie Stromausfälle oder Krankheitsfälle im Wahlvorstand seien nicht auszuschließen, wie der 61-Jährige weiter ausführte.

Er verwies darauf, dass die Landeswahlleitung und die Verantwortlichen "auf solche Eventualitäten" vorbereitet seien. Daher gehe der Politik- und Verwaltungswissenschaftler davon aus, "dass die Wahl funktionieren wird. Ich bin zuversichtlich".

Auf Nachfrage des "Spiegel", wie er zu dieser Einschätzung käme, erklärte Bröchler: "Wir haben Vorkehrungen getroffen. Wir haben mehr als elf Millionen Stimmzettel drucken lassen." Bei Problemen können Stimmzettel dieses Jahr nachgeliefert werden, klärte er auf.

Stephan Bröchler hält zweite Wiederholungswahl "persönlich für wenig realistisch"

Stephan Bröchler (61) wünscht sich eine Wahlbeteiligung von 70 Prozent.
Stephan Bröchler (61) wünscht sich eine Wahlbeteiligung von 70 Prozent.  © Jens Kalaene/dpa

Außerdem sei die Zahl der Wahlkabinen erhöht worden. Spitzfindig danach befragt, ob es auch genug Stifte gebe, antwortete Bröchler: "Ja, auch dafür ist gesorgt."

Der Wahlleiter geht nach eigener Einschätzung davon aus, dass eine Wahlbeteiligung von 60 Prozent erreichbar sein könnte. "70 Prozent wären mein Traumergebnis."

Mit Blick auf die ausstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über das Urteil des Berliner Verfassungsgerichtshofs sieht Bröhler eine zweite Wiederholung der Wahl "persönlich für wenig realistisch" an.

"Wenn das Verfassungsgericht in die Richtung entscheiden würde, dann hätte das Gericht uns mitgeteilt, dass wir nicht am 2. Januar mit der Briefwahl beginnen sollen", klärte er hierzu auf und ergänzte: "Denn die Wahl läuft ja bereits. Aber: Das Bundesverfassungsgericht ist natürlich völlig frei."

Titelfoto: Wolfgang Kumm/dpa

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