Machtwechsel in Berlin deutet sich an: Auch die SPD will eine Koalition mit der CDU schmieden
Berlin - Nun ist die Katze aus dem Sack: Nach der Wiederholungswahl in Berlin will die SPD eine Koalition mit der CDU schmieden.
Das teilte Vorstandsmitglied Kevin Hönicke (38) am Mittwochabend gegen Ende einer Sitzung des Gremiums bei Twitter mit, zweieinhalb Wochen nach der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus. Der SPD-Landesvorstand habe das mit 25 zu 12 Stimmen beschlossen.
Die CDU strebt laut Parteikreisen ebenfalls ein Regierungsbündnis mit der SPD an, die seit 2016 mit Linken und Grünen regieren.
CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner (50) wolle dem am Donnerstag tagenden Landesvorstand vorschlagen, mit den Sozialdemokraten Koalitionsverhandlungen aufzunehmen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur. Zuvor hatte die "Berliner Morgenpost" berichtet. Ein Parteisprecher sagte, er kommentiere den Vorgang nicht.
Damit deutet sich in der von Rot-Grün-Rot regierten Hauptstadt ein Machtwechsel an, obwohl auch das bisherige Dreierbündnis im neuen Parlament eine Mehrheit hätte. Sollte Schwarz-Rot klappen, müsste die erst seit Dezember 2021 als Regierungschefin amtierende Franziska Giffey (44) das Rathaus verlassen.
Neuer Regierender Bürgermeister würde in dem Fall der CDU-Spitzenkandidat und -Parteivorsitzende Wegner. Einen Regierungschef in Berlin stellte die CDU zuletzt mit Eberhard Diepgen, der von 1984 bis 1989 und von 1991 bis 2001 amtierte.
Titelfoto: Annette Riedl/dpa