Vor Bundestagswahl: Diese Parteien könnten vom Wahlzettel verschwinden

Von Frank Christiansen

Düsseldorf - Der Landeswahlausschluss in Nordrhein-Westfalen hat einen Monat vor der Bundestagswahl 18 von 24 eingereichten Landeslisten zugelassen.

In knapp einer Woche fällt hinsichtlich der sechs verbliebenen Parteien eine endgültige Entscheidung.
In knapp einer Woche fällt hinsichtlich der sechs verbliebenen Parteien eine endgültige Entscheidung.  © Christoph Soeder/dpa

Das teilte die Landeswahlleiterin Monika Wißmann (62) am heutigen Freitag in Düsseldorf mit.

Zu den zugelassenen Parteien gehören demnach CDU, SPD, Grüne, FDP, AfD, Die Linke, Volt und BSW. Sechs Listen, darunter die der Piratenpartei und der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), wurden abgelehnt, da sie nicht die wahlrechtlichen Voraussetzungen erfüllten.

Betroffene Parteien können bis zum 27. Januar 2025 Beschwerde einlegen.

Betroffene Parteien können bis zum 27. Januar 2025 Beschwerde einlegen. In diesem Fall fällt das letzte Wort am 30. Januar durch den Bundeswahlausschluss.

Titelfoto: Christoph Soeder/dpa

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