Nächster Bundespräsident gesucht: Wen schickt die AfD ins Rennen?

Berlin - Die AfD-Parteivorsitzende Alice Weidel (47) denkt daran, zur nächsten Bundespräsidentenwahl einen "geeigneten Kandidaten" ins Rennen zu schicken. Was bedeutet das?

AfD-Chefin Alice Weidel (47) würde den Bundespräsidenten am liebsten direkt vom Volk wählen lassen.  © Harald Tittel/dpa

Für den 30. Januar des kommenden Jahres ist die nächste Bundesversammlung angesetzt, um einen Nachfolger für den amtierenden Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier (70, SPD) zu wählen, der nach zwei Amtszeiten nicht mehr kandidieren kann.

Schon die Wahl durch die Bundesversammlung, die sich aus allen 630 Bundestagsabgeordneten sowie 630 von den Landtagen bestimmten Vertretern zusammensetzt, sei der AfD dabei ein Dorn im Auge.

"Die Alternative für Deutschland tritt grundsätzlich dafür ein, den Bundespräsidenten direkt durch das Volk wählen zu lassen. Da eine Mehrheit für eine entsprechende Grundgesetzänderung derzeit nicht absehbar ist, werden wir uns sicherlich wieder Gedanken über einen geeigneten Kandidaten machen, der das Land zusammenführen kann, statt es zu spalten", sagte Weidel gegenüber dem "Tagesspiegel" am Sonntag.

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Ihre folgenden Aussagen lassen dabei vermuten, dass die AfD - wie schon bei der letzten Bundespräsidentenwahl 2022 - keinen Kandidaten aus ihren eigenen Reihen nominieren wird. Laut Weidel sei für dieses hohe Amt eine "über allen Parteien und Lagern stehende und in der gesamten Nation angesehene Respektsperson" notwendig.

Ein "versorgungsbedürftiger Parteipolitiker, der das höchste Staatsamt missbraucht, um weiterhin Parteipolitik zu betreiben", dagegen nicht.

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Nach zwei Amtszeiten darf Frank-Walter Steinmeier (70, SPD) nicht noch einmal antreten.  © Bernd von Jutrczenka/dpa

Alice Weidel: "Bundespräsident soll die Herrschenden zur Ordnung aufrufen"

Am 30. Januar 2027 soll die Bundesversammlung darüber entscheiden, wer die nächsten fünf Jahre als Bundespräsident im Schloss Bellevue hausen darf.  © Elisa Schu/dpa

2022 hatte die AfD mit Max Otte (61) gar einen ehemaligen CDU-Politiker als Gegenkandidaten zu Steinmeier nominiert. Dieser erhielt damals 140 Stimmen und unterlag.

Aufgrund ihrer jüngsten Wahlerfolge aus Bundes- und Landesebene könnte die AfD in der nächsten Bundesversammlung bereits mit 258 der insgesamt 1260 Sitze rechnen, wie eine Berechnung der Plattform "Wahlrecht.de" im Auftrag des Tagesspiegels ergab. Hinter der Union (435 Sitze) wäre sie damit zweitstärkste Kraft.

Da der neue Bundespräsident, zumindest in den ersten zwei Wahlgängen, auf eine absolute Mehrheit angewiesen ist, erscheint ein Sieg eines von der AfD unterstützen Kandidaten jedoch unwahrscheinlich.

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Während abzuwarten bleibt, wen die AfD aus dem Hut zaubert, habe Weidel schon klare Vorstellungen über die Qualifikationen eines Kandidaten. Dieser solle "die Herrschenden zur Ordnung zu rufen, wenn sie ihre Macht missbrauchen" und dazu "intellektuell in der Lage sein, über den Tag hinausweisende Botschaften zu vermitteln".

Bundespräsident kann dabei jeder deutsche Staatsbürger werden, der das Wahlrecht besitzt und über 40 Jahre alt ist.

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