Schluss im Haushaltsausschuss: Jens Spahn schmeißt hin

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Berlin - Seine Sardinenreise sorgte für Unmut in den eigenen Reihen: Der frühere CDU-Fraktionschef Jens Spahn (46) zieht sich aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages zurück. Damit räumt er den zweiten Posten innerhalb weniger Monate.

Jens Spahn (46) Abwesenheit bei Sitzungen des Haushaltsausschusses sorgte für Wirbel, da er sich stattdessen auf Sardinien aufhielt.
Jens Spahn (46) Abwesenheit bei Sitzungen des Haushaltsausschusses sorgte für Wirbel, da er sich stattdessen auf Sardinien aufhielt.  © Lars Berg/dpa

Er habe "nach reiflicher Überlegung über das Wochenende" entschieden, auf seinen Sitz in dem Gremium zu verzichten, teilte Spahn den Haushaltspolitikern der Union mit. Das berichten der "Spiegel" und die Nachrichtenagentur AFP übereinstimmend.

Als Grund nannte Spahn demnach die anhaltende öffentliche Debatte um seine Person. "Alles rund um meine Person ist aktuell so politisiert, dass ein normales Arbeiten kaum möglich sein wird", fügte er in seiner Nachricht an. Zudem sei sein Rücktritt als Fraktionschef im Juli noch "zu frisch, um wieder voll durchzustarten, als wäre nichts gewesen".

In Absprache mit Unionsfraktionschef Thorsten Frei (53) wolle er sich zunächst stärker auf seinen Wahlkreis und seine Familie konzentrieren. Über künftige politische Schwerpunkte solle mit zeitlichem Abstand entschieden werden.

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Dem Rückzug war Ärger innerhalb der CDU über Spahns Abwesenheit bei Sitzungen des Haushaltsausschusses vorausgegangen. Mehrere der 14 Mitglieder sollen den Rauswurf Spahns aus dem Bundestagsausschuss gefordert haben.

Nach Angaben seines Sprechers hielt sich Spahn in der vergangenen Woche aus familiären Gründen auf Sardinien auf. Bilder hatten ihn dort am Flughafen Olbia gezeigt. Nach "Spiegel"-Informationen hatte es deshalb insbesondere unter den Haushaltspolitikern der Union Unmut gegeben.

Jens Spahn fehlte an zwei Terminen

Spahn trat erste im Juli als Unionsfraktionschef zurück.
Spahn trat erste im Juli als Unionsfraktionschef zurück.  © Lars Berg/dpa

Spahn hatte an der Ausschusssitzung am Mittwoch nicht teilgenommen. Auch bei einem Treffen am Donnerstagvormittag fehlte er nach Angaben aus Ausschusskreisen entschuldigt. Aus seinem Umfeld hieß es, für ihn sei jeweils eine Vertretung organisiert worden.

Der Haushaltsausschuss zählt zu den einflussreichsten Gremien des Bundestages. Er berät über den Bundeshaushalt. Wegen der laufenden Beratungen über den Etat für das kommende Jahr finden derzeit zahlreiche Sitzungen statt.

Spahn hatte in dem Ausschuss zuletzt den Etat des Auswärtigen Amts betreut.

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Die Zuständigkeit hatte er von der CDU-Politikerin Franziska Hoppermann (44) übernommen, nachdem diese zur CDU-Generalsekretärin berufen worden war.

Titelfoto: Lars Berg/dpa

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