CDU und SPD in Hessen einigen sich auf Koalitionsvertrag

Wiesbaden - CDU und SPD in Hessen haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt.

Boris Rhein (51, CDU), der Ministerpräsident von Hessen, wird künftig wahrscheinlich zusammen mit der SPD regieren.
Boris Rhein (51, CDU), der Ministerpräsident von Hessen, wird künftig wahrscheinlich zusammen mit der SPD regieren.  © Andreas Arnold/dpa

Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur (dpa) am heutigen Donnerstagmorgen aus Parteikreisen.

Am kommenden Samstag (16. Dezember) wollen CDU und SPD über das Papier abstimmen - die Christdemokraten bei einem Treffen ihres Landesausschusses in Frankfurt und die Sozialdemokraten auf einem Parteitag im südhessischen Groß-Umstadt.

Dann könnte am darauffolgenden Montag (18. Dezember) der Koalitionsvertrag unterschrieben werden, wie Ministerpräsident Boris Rhein (51, CDU) kürzlich in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur sagte.

Liebenswerte Bulldogge vom Pech verfolgt: Trauriger Grund brachte Kalle um sein Zuhause
Hessen Liebenswerte Bulldogge vom Pech verfolgt: Trauriger Grund brachte Kalle um sein Zuhause

Im zurückliegenden Jahrzehnt wurde Hessen von einer schwarz-grünen Regierung geführt. Die Landtagswahl am 8. Oktober gewann die CDU deutlich, danach konnte sie komfortabel zwischen Grünen und SPD als Koalitionspartner wählen.

Nach Sondierungsgesprächen entschied sich die Union, nicht mehr mit den Grünen zusammenzuarbeiten, sondern ein schwarz-rotes Regierungsbündnis anzustreben.

So wollen CDU und SPD die Ministerien verteilen

Rhein hatte gesagt, die Koalitionsverhandlungen mit der SPD seien "sehr konstruktiv und atmosphärisch außergewöhnlich angenehm" verlaufen. Der breite Prozess mit rund 200 Beteiligten in mehr als einem Dutzend Arbeitsgruppen habe sich bewährt.

Die meisten Ministerien gehen laut dem Entwurf des Koalitionsvertrags an die Wahlsiegerin CDU. Die SPD als Juniorpartner bekommt demnach das Ressort für Wirtschaft und Verkehr, das Arbeits- und Sozialministerium sowie das Ressort für Wissenschaft und Kultur.

Am 18. Januar konstituiert sich der neue 21. hessische Landtag in Wiesbaden.

Titelfoto: Andreas Arnold/dpa

Mehr zum Thema Landtagswahlen Hessen 2023: