Rhein will Justizministerium umkrempeln: Neuer Minister steht schon in den Startlöchern

Wiesbaden - Der Präsident des Staatsgerichtshofs, Roman Poseck (52), soll neuer Justizminister in Hessen werden.

Roman Poseck (52), Präsident des Staatsgerichtshofs, soll neuer Justizminister in Hessen werden.
Roman Poseck (52), Präsident des Staatsgerichtshofs, soll neuer Justizminister in Hessen werden.  © Arne Dedert/dpa

Voraussetzung ist, dass der noch amtierende Landtagspräsident Boris Rhein (50, CDU) am morgigen Dienstag wie geplant zum neuen Ministerpräsidenten gewählt wird. Das teilte die CDU-Landtagsfraktion am Montagabend in Wiesbaden mit, nachdem Rhein sie über seine Pläne informiert hatte.

Der 52 Jahre alte Poseck ist auch Präsident des Frankfurter Oberlandesgerichts. Er soll Eva Kühne-Hörmann (60) ablösen. Die 60 Jahre alte CDU-Politikerin hatte dem Kabinett seit 2009 angehört, zunächst als Wissenschaftsministerin und seit 2014 als Justizministerin.

Neue Staatssekretärin im Justizministerium soll nach dem Willen Rheins die 48 Jahre alte Juristin Tanja Eichner werden, die derzeit im Innenministerium sowie als Richterin in Darmstadt und Frankfurt arbeitet.

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Im Innenministerium war Eichner bislang stellvertretende Leiterin der Abteilung Dienstrecht/Tarifrecht. Sie soll auf Justiz-Staatssekretär Thomas Metz folgen.

Michael Bußer hört nach vielen Jahren als Regierungssprecher auf. An seine Stelle soll nach den Plänen Rheins Landtagssprecher Tobias Rösmann (44) treten.

Hessischer Landtag wählt am Dienstag neuen Ministerpräsidenten

Der hessische Landtag wählt am morgigen Dienstag (ab 13 Uhr) in Wiesbaden einen neuen Ministerpräsidenten. Rhein soll Nachfolger des langjährigen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) werden.

Da die Regierungskoalition von CDU und Grünen eine parlamentarische Mehrheit von lediglich einem Mandat hat, wird die Wahl mit großer Spannung erwartet.

Titelfoto: Arne Dedert/dpa

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