Coronavirus in NRW: Die Infos im Überblick

Köln - Die NRW-Politik hat auf die steigenden Corona-Zahlen mit neuen Maßnahmen reagiert. Wir geben einen Überblick auf auf die aktuelle Corona-Entwicklung in NRW.

Alle aktuellen Corona-Infos aus Deutschland und der ganzen Welt findest Du im +++ Coronavirus-Liveticker +++

Update, 28. Februar, 16.14 Uhr: Aktuelle Corona-Zahlen für Köln

Mit Stand Sonntag, 28. Februar 2021, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 33.763. (Vortag: 33.623) bestätigten Coronavirus-Fall. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 70,7 und die Reproduktionszahl bei 1.

166 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 49 auf Intensivstationen.

Aktuell sind 1.208 Kölner nachweislich mit dem Corona-Virus infiziert.

Update, 28. Februar, 16.04 Uhr: AfD-Politiker drängelte sich bei Impfung vor

Erst verharmlosen, dann vordrängeln: In der "Impf-Vordrängler"-Debatte ist AfD-Fraktionschef Markus Wagner (57) nach Impfungen von Familienangehörigen erneut in den Fokus gerückt.

Der NRW-Fraktionsvorsitzende hatte dem WDR bereits mitgeteilt, er und seine Frau seien geimpft worden.

Wagner ist geschäftsführender Gesellschafter einer Einrichtung der Eingliederungshilfe für psychisch Erkrankte im Kreis Minden-Lübbecke. Den ausführlichen Artikel findest Du hier.

Update, 27. Februar, 16.12 Uhr: Aktuelle Corona-Zahlen für Köln

Mit Stand, Samstag, 27. Februar 2021, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 33.623. (Vortag: 33.489) bestätigten Coronavirus-Fall. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 68 und die Reproduktionszahl bei 0,96. Dies teilte die Stadt Köln am Samstag mit.

183 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 54 auf Intensivstationen.

Aktuell sind 1.175 Kölner nachweislich mit dem Coronavirus infiziert.

Update, 27. Februar, 13.33 Uhr: Sinkende Corona-Fallzahlen in Pflegeheimen

Mit den Impfungen in den Alten- und Pflegeheimen in NRW sind die Corona-Infektionszahlen der dort lebenden Senioren einem Bericht zufolge deutlich gesunken. Die Zahl der Infizierten sei von 5265 Fällen am 23. Dezember auf zunächst noch 1488 Fälle Anfang Februar gesunken, berichtete der Kölner Stadt-Anzeiger (Samstagsausgabe) unter Berufung auf eine Erhebung des NRW-Gesundheitsministeriums.

Aktuell seien weniger als 1000 Senioren in den Heimen infiziert. Die Impfungen in NRW hatten in den Alten- und Pflegeheimen begonnen. Die ersten Senioren hatten den Impfstoff dort Ende Dezember erhalten.

Update, 27. Februar, 11.11 Uhr: Beförderungsfeiern im Innenministerium

Trotz Corona-Pandemie hat es im NRW-Innenministerium noch bis Januar 2021 Beförderungsfeiern als Präsenzveranstaltungen gegeben - darunter zwei größere. Am 23. November seien zunächst 26 Personen befördert worden, nach einstündiger Pause und «gründlicher Lüftung» dann weitere 18 Personen, sagte ein Sprecher des Innenministeriums auf dpa-Anfrage am Samstag. Zuvor hatte der Kölner Stadt-Anzeiger berichtet.

Neben den Beförderten seien bei dieser größeren Feier - aus Infektionsschutzgründen auf die zwei separaten Veranstaltungen aufgeteilt - auch Innenminister Herbert Reul (CDU) und Staatssekretär Jürgen Mathies sowie einige wenige weitere Personen anwesend gewesen. Die Feiern hätten "unter besonders strikten Coronaschutzvorkehrungen" und im größten Saal des Ministeriums stattgefunden, betonte der Sprecher. Es habe nach diesem Veranstaltungstag "gesichert keine positiven Fälle, keinerlei Infektionsgeschehen" gegeben.

Reul war Mitte Februar positiv auf das Coronavirus getestet worden - er hatte sich mit der besonders ansteckenden britischen Variante infiziert. Auch Mathies war Mitte Februar in Quarantäne gegangen. In einer E-Mail an seine Mitarbeiter hatte Reul zudem vor einigen Tagen von zehn weiteren Kollegen und Personenschützern berichtet, die noch akut infiziert seien.

Update, 27. Februar, 07.11 Uhr: Feuerwehr muss auf Übungen verzichten

Die Corona-Pandemie hat auch Auswirkungen auf das Training der Feuerwehrleute in Nordrhein-Westfalen.

"Seit fast einem Jahr haben kaum größere Übungen stattgefunden", sagte der Landesgeschäftsführer des Verbands der Feuerwehren, Christoph Schöneborn, der Deutschen Presse-Agentur.

Teilweise gebe es Übungen in Kleingruppen, vielerorts fielen sie ganz aus.

Update, 26. Februar, 13.11 Uhr: Corona-Werte in Bonn

Der Corona-Inzidenzwert für Bonn ist wieder unter die 60er Marke gesunken.

Bezogen auf 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt er am Freitag, 26. Februar 2021, bei 58,8. Dem Gesundheitsamt wurden in den vergangenen sieben Tagen 193 Neuinfektionen gemeldet, teilte die Stadt Bonn am Freitag mit.

Update, 26. Februar, 13.01 Uhr: Impfungen für Härtefälle

Eine Impfung gegen das Coronavirus ist momentan nur mit Warten möglich. Doch Härtefälle sollen in NRW bald vorgezogen werden können.
Eine Impfung gegen das Coronavirus ist momentan nur mit Warten möglich. Doch Härtefälle sollen in NRW bald vorgezogen werden können.  © Andreas Arnold/dpa

Menschen mit Vorerkrankungen und einem besonders hohen Gesundheitsrisiko können in Einzelfällen bevorzugt in den Impfzentren in Nordrhein-Westfalen geimpft werden.

Das sei aber nur aufgrund von Einzelfallentscheidungen möglich, teilte das NRW-Gesundheitsministerium am Freitag mit.

Voraussetzungen sind ein aktuelles Attest vom Arzt und ein Antrag. "Es gibt Menschen mit Vorerkrankungen, die sich in der Liste der Coronaimpfverordnung nicht wiederfinden", sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU). Alles Infos zu den Härtefall-Regelungen.

Update, 26. Februar, 12.54 Uhr: Viel zu tun für die Richter in NRW

Bei den Verwaltungsgerichten in Nordrhein-Westfalen und am Oberverwaltungsgericht in Münster hat die Corona-Pandemie im vergangenen Jahr tiefe Spuren hinterlassen. Zwar sind 2020 nach Angaben von OVG-Präsidentin Ricarda Brandts landesweit 13 Prozent weniger Klagen bei den Gerichten eingegangen als im Vorjahr.

Das Minus sei aber wohl auf das Frühjahr 2020 zurückzuführen. Im ersten Lockdown hatte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge rund einen Monat lang keine Asylbescheide zugestellt. So ging die Zahl der Eingänge mit Asylklagen um 29 Prozent bei den sieben Verwaltungsgerichten zurück, wie das OVG bei der Jahrespressekonferenz mitteilte.

Dafür aber gingen im vergangenen Jahr landesweit zahlreiche Verfahren mit Bezug zur Corona-Pandemie ein. Bei den Verwaltungsgerichten waren das 1473 Fälle, von denen bis Jahresende 938 entschieden wurden oder sich erledigt hatten. Beim OVG gingen 483 Corona-Verfahren ein, von denen bis Ende Dezember 345 abgeschlossen wurden.

Insgesamt nahmen die Corona-Verfahren mit 6 Prozent am OVG und 3 Prozent an allen Verwaltungsgerichten nur einen geringen Anteil an allen Verfahren ein. Dafür war das Interesse der Öffentlichkeit aber umso größer, weil es um Schulöffnungen, Quarantäne, Einreisen, Freizeitsport und Schließungen im Handel oder von Bordellen ging.

Update, 26. Februar, 9.43 Uhr: Eilantrag gegen "Verweilverbot" in Düsseldorf eingereicht

Gegen das "Verweilverbot" in der Düsseldorfer Altstadt und am nahen Rheinufer ist am Verwaltungsgericht ein Eilantrag eingegangen. Die zuständige Kammer will laut einem Gerichtssprecher eventuell noch am Freitag über den Antrag entscheiden.

In Düsseldorf soll um 15.00 Uhr erstmals das "Verweilverbot" in Kraft treten, wonach man in einer bestimmten Zone nicht mehr länger stehen bleiben, sich hinsetzen oder auf eine Wiese legen darf. Die Regelungen gelten auch am Samstag und Sonntag. Die Verwaltung hat bereits damit begonnen, 300 rote Schilder aufstellen, die mit dem Schriftzug "Verweilverbotszone: Bitte gehen Sie weiter" versehen sind.

Update, 26. Februar, 9.10 Uhr: NRW-Städte reagieren mit Masken-Regeln

Nach dem Andrang von Menschenmassen auf Ausflugsziele am vergangenen Wochenende werden die Städte strenger.

An vielen Orten sind mehr Kontrollen angekündigt - vor allem in Parks und Grünanlagen. In Düsseldorf sollen Besucher in der beliebten Altstadt nicht mehr stehen bleiben oder sich hinsetzen.

In Köln und Dortmund gilt am Wochenende Maskenpflicht in einigen Parks.

Düsseldorf hat ein "Verweilverbot" für die Altstadt und das nahe Rheinufer an den kommenden Wochenenden bis zum 14. März verhängt. Den Überblick zu den Corona-Masken in einigen Städten in NRW findest Du hier.

Update, 26. Februar, 6.15 Uhr: Corona-Infektionen in Seniorenheimen deutlich gesunken

Die Corona-Impfungen in Seniorenheimen schreiten voran.
Die Corona-Impfungen in Seniorenheimen schreiten voran.  © Friso Gentsch/dpa

Seit dem Start der Impfungen in den Altenheimen in NRW ist die Zahl der aktiven Corona-Infektionen unter Bewohnern und Mitarbeitern rapide zurückgegangen.

Den jüngsten Angaben aus dem Landesgesundheitsministerium zufolge waren zuletzt knapp 750 Bewohner und 430 Mitarbeiter stationärer Pflegeeinrichtungen mit dem Coronavirus infiziert - ein deutlicher Rückgang, der auf die wachsende Zahl von Geimpften in dieser Gruppe zurückzuführen sei.

Auf dem Höhepunkt der Welle an Weihnachten galten noch weit über 5000 Heimbewohner als Corona-Patienten. Schon einen Monat später war die Zahl auf unter 4000 gesunken.

Neuer Windpark im Erzgebirge entsteht: Scheitert das Prestige-Projekt an einer einzigen Anwohnerin?
Erzgebirge Neuer Windpark im Erzgebirge entsteht: Scheitert das Prestige-Projekt an einer einzigen Anwohnerin?

Am 9. Februar wurden bereits weniger als 1000 Infizierte gezählt. Beim Personal ist die Entwicklung ähnlich deutlich rückläufig: Allein im vergangenen Monat ging die Zahl der aktiv infizierten Mitarbeiter in Pflegeheimen um drei Viertel zurück, wie aus den Angaben hervorgeht.

Die Impfungen in den Pflegeheimen in NRW sind laut Landesregierung nahezu abgeschlossen: 180 000 Bewohner haben laut Robert Koch-Institut eine erste Imfpung erhalten, 130 000 hatten am Donnerstag bereits die zweite Dosis

Update, 25. Februar, 18.32 Uhr: Alle Moscheen in Düren wegen Corona-Mutation geschlossen

Nach dem Auftreten der britischen Mutation des Coronavirus sind in Düren alle fünf Moscheen geschlossen worden. In einer Moschee seien acht Fälle registriert worden, berichtete ein Sprecher der Stadt am Donnerstag auf Anfrage. Daraufhin sei zunächst die betroffene Moschee geschlossen worden.

Weil die Behörden befürchteten, dass Gläubige auf die übrigen vier Moscheen ausweichen und das Virus so weiterverbreiten könnten, seien die anderen Moscheegemeinden ebenfalls gebeten worden, ihre Gotteshäuser zu schließen. Dem seien sie auch nachgekommen. Der WDR hatte zuerst berichtet.

Update, 25. Februar, 17.57 Uhr: Zahl der Corona-Fälle bei Miele in Euskirchen leicht gestiegen

Die Zahl der Corona-Infizierten im Euskirchener Werk des Hausgeräteherstellers Miele hat sich nach Auswertung der Reihentests von 500 Mitarbeitern leicht erhöht. Es seien elf bestätigte Fälle hinzugekommen, teilte ein Unternehmenssprecher am Donnerstag mit. Damit seien im Werk aktuell 18 Beschäftigte bestätigt positiv.

In Teilen des Werks ruht seit Dienstagabend der Betrieb, weil rund 200 Mitarbeiter bis zum 9. März unter Quarantäne gestellt wurden. In anderen Bereichen werde weiter gearbeitet, erklärte der Sprecher.

Gesicherte Erkenntnisse dazu, von wem erste Ansteckungen ausgegangen sein könnten, gebe es nicht. Inwieweit die aktuell bestätigten Fälle zusammenhingen, sei ebenfalls nicht klar. Laut Gesundheitsamt sei in zehn Fällen die britische Mutante nachgewiesen. Die übrigen acht Fälle befänden sich noch in der Diagnostik.

Update, 25. Februar, 16.40 Uhr: Aktuell 1093 Kölner infiziert

In Köln liegt die Inzidenzzahl zum Wochenstart bei 67,3 (Vortag: 69,1). Wie die Stadt mitteilte, sind derzeit 1093 Bürger mit dem Coronavirus infiziert.

Bislang sind in der Domstadt 639 Fälle der mutierten britischen Variante gemeldet worden. Hinzu kommen 172 Fälle der südafrikanischen Mutante.

Am Montag wurden vier weitere Todesfälle gemeldet – ein 77-Jähriger, eine 84-Jährige, ein 90-Jähriger und eine 99-Jährige, die alle mehrfach vorerkrankt waren. In Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung sind damit insgesamt 523 Kölner gestorben.

Update, 25. Februar, 14.41 Uhr: Wegen Corona Rekordtief bei Verkehrstoten

Die Corona-Pandemie hat 2020 für ein Rekordtief bei den Verkehrstoten in Nordrhein-Westfalen gesorgt. Nach vorläufigen Zahlen starben im vergangenen Jahr auf NRW-Straßen 430 Menschen - 26 weniger als im Vorjahr.

Das sei der niedrigste Stand von NRW-Verkehrstoten der gesamten vorliegenden Zahlenreihe seit 1980, berichtete das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag. 1980 waren in NRW im Straßenverkehr noch 2885 Menschen gestorben.

Grund für die seit langem sinkenden Zahlen sind nach Einschätzung von Verkehrsexperten unter anderem bessere Sicherheitsausstattungen der Autos, striktere Promillegrenzen und Tempolimits. 2020 sei als Sondereffekt die Pandemie hinzugekommen, erklärte das Statistikamt: "Dies ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass wegen der Corona-Pandemie im Jahr 2020 auf deutschen Straßen deutlich weniger Kilometer zurückgelegt wurden als im Vorjahr", berichteten die Statistiker.

Die Zahl der Schwerverletzten ging 2020 im Vorjahresvergleich in NRW um gut ein Zehntel auf 12.110 zurück. Insgesamt verunglückten im bevölkerungsreichsten Bundesland gut 67.000 Menschen im Straßenverkehr - 14,4 Prozent weniger als im Vorjahr.

Update, 25. Februar, 14.40 Uhr: Ein Drittel der DEG-Fans verzichten auf Rückerstattung

Die Düsseldorfer EG macht wegen Corona finanziell schwere Zeiten durch.
Die Düsseldorfer EG macht wegen Corona finanziell schwere Zeiten durch.  © Peter Steffen/dpa

Die Düsseldorfer EG kann in den finanziell schweren Zeiten der Corona-Pandemie auf die Hilfe vieler Fans zählen.

Wie der Verein aus der Deutschen Eishockey Liga (DEL) am Donnerstag mitteilte, haben mehr als ein Drittel aller Dauerkarteninhaber bislang komplett auf eine Rückerstattung des Geldes oder die Anrechnung ihrer bereits bezahlten Saisontickets für die Spielzeit 2020/21 verzichtet. Das bedeutet eine finanzielle Entlastung in sechsstelliger Höhe.

"Diese imponierende Zahl berührt uns alle sehr. Viele Fans haben derzeit selber Sorgen, sie wollen uns aber dennoch unterstützen. Das macht uns stolz und glücklich", sagte DEG-Geschäftsführer Harald Wirtz. Alle Fans, die auf die Rückerstattung oder die Anrechnung ihres Geldes verzichtet haben, erhalten einen speziellen Ehren-Puck.

Update, 25. Februar, 14.39 Uhr: Viel weniger Übernachtungen in Jugendherbergen

Die Übernachtungszahlen bei den Jugendherbergen in Nordrhein-Westfalen sind im ersten Jahr der Corona-Pandemie dramatisch eingebrochen. Die Jugendherbergen im Rheinland verzeichneten 2020 einen Rückgang um knapp 60 Prozent auf gut 404.000 Übernachtungen.

In Westfalen-Lippe gab es lediglich rund 182.500 Übernachtungen und damit sogar Einbußen von 72 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Vor allem Klassenfahrten und Gruppenreisen, sonst die wichtigsten Segmente, konnten dort kaum noch stattfinden.

Durch Hilfsgelder von Bund und Land, Kurzarbeit und Investitionsstopps konnten Schließungen bei den 62 NRW-Herbergen abgewendet werden, hieß es am Donnerstag in Mitteilungen der Landesverbände des Deutschen Jugendherbergswerks.

Um Kosten zu sparen und die wenigen Übernachtungen zu bündeln, blieben einige Häuser auch über den Frühjahrs-Lockdown hinaus vorübergehend dicht: In Westfalen-Lippe betraf dies neun, im Rheinland 14 Herbergen. Einige der geschlossenen Häuser wurden dann kurzerhand umfunktioniert.

Es kamen Flüchtlinge oder Obdachlose unter. Sie wurden als Frauenhaus oder Schlafstelle für Soldaten genutzt, die bei der Kontaktnachverfolgung im Gesundheitsamt halfen, wie etwa im Sauerland.

Update, 25. Februar, 14.38 Uhr: Duisburgs Fußball-Frauen in Quarantäne

Das am Sonntag geplante Nachholspiel in der Frauenfußball-Bundesliga zwischen Eintracht Frankfurt und dem MSV Duisburg ist abgesagt worden.

Nach positiven Corona-Fällen bei zwei MSV-Spielerinnen muss die gesamte Mannschaft des Tabellenletzten auf Anweisung des zuständigen Gesundheitsamtes in häuslicher Quarantäne bleiben. Dies teilte der Deutsche Fußball-Bund am Donnerstag mit.

Auch im Kader der Frankfurterinnen hatte es zuletzt drei positive Corona-Fälle gegeben, darunter bei Trainer Niko Arnautis. Die Hessinnen mussten sich jedoch nicht komplett in die Isolation begeben und planen nun alternativ ein Testspiel. Ein neuer Termin für die Bundesligapartie steht noch nicht fest.

Update, 25. Februar, 13.56 Uhr: Ärzte wollten sich vordrängeln

Dutzende Ärzte haben versucht, sich unberechtigterweise im Impfzentrum des Rhein-Kreises Neuss gegen das Coronavirus impfen zu lassen.

Es handele sich um etwa 40 Personen, die zwar grundsätzlich impfberechtigt seien - jedoch nicht im Rhein-Kreis Neuss. "Weder wohnen noch arbeiten sie hier", sagte ein Kreissprecher am Donnerstag.

Wahrscheinlich hätten sie in den für sie zuständigen Impfzentren noch keinen Termin bekommen.

Update, 25. Februar, 10.15 Uhr: Beim dritten Test: Corona bei Reuls Staatssekretär festgestellt

Die Corona-Infektion des nordrhein-westfälischen Innenministers Herbert Reul (CDU) zieht noch weitere Kreise: Sein Staatssekretär Jürgen Mathies (61), der wegen Kontakt zu Reul bereits seit dem 14. Februar in Quarantäne ist, ist nun auch positiv auf Covid-19 getestet worden. In den Tagen zuvor seien zwei Tests bei Mathies noch negativ ausgefallen, sagte ein Sprecher des Innenministeriums der Deutschen Presse-Agentur.

Am Mittwochabend habe ein Schnelltest positiv angeschlagen. Mathies gehe es den Umständen entsprechend gut, so der Sprecher. Durch die Gesamtumstände gehe man davon aus, dass das Ergebnis des Schnelltests korrekt ist. Der Staatssekretär ist nun weitere 14 Tage in Quarantäne.

Innenminister Reul hatte am Montag in einer Email an seine Mitarbeiter von zehn weiteren Kollegen und Personenschützern berichtet, die wie er noch akut infiziert seien. Mathies gehörte zu dem Zeitpunkt noch nicht dazu. Bei Reul war die als besonders ansteckende britische Mutation des Corona-Virus festgestellt worden.

Update, 25. Februar, 08.05 Uhr: Weitere Maskenregeln in Kölner Parks

Der Aachener Weiher in Köln.
Der Aachener Weiher in Köln.  © Marius Becker/dpa

Die Stadt Köln erweitert die Maskenpflicht im Freien! In vier beliebten Kölner Parks müssen Bürger jetzt an bestimmten Tagen und zu bestimmten Zeiten Masken zum Schutz gegen das Coronavirus tragen.

Die Pflicht zum Tragen von Masken gelte ab diesem Donnerstag (25. Februar 2021) am Aachener Weiher, im Stadtgarten, im Volksgarten und im Jugendpark.

Von freitags bis sonntags und an Feiertagen jeweils von 10 Uhr bis 22 Uhr müssen Kölner in den vier Parks Maske tragen, so die neue Regel in Köln!


Update, 25. Februar, 07.09 Uhr: NRW-Innenminister berichtet aus dem Home-Office

Eine Woche, nachdem er selbst positiv auf Corona getestet worden war, hat sich Innenminister Herbert Reul (68, CDU) in einer E-Mail an alle Mitarbeiter gewandt.

Demnach seien außer ihm "aktuell noch zehn weitere Kolleginnen und Kollegen aus meinem Ministerbüro und meinem Personenschutzkommando infiziert", so Reul in dem Schreiben vom Montag, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

"Mir persönlich geht es − den Umständen entsprechend − einigermaßen gut", schreibt Reul. Den Artikel findest Du hier.

Update, 24. Februar, 20.07 Uhr: 200 Miele-Mitarbeiter in Euskirchen in Quarantäne

In einem Miele-Werk in Euskirchen bei Köln sind nach Corona-Infektionen 200 Mitarbeiter unter Quarantäne gestellt worden. Insgesamt 14 Fälle seien bisher bestätigt, teilte das Unternehmen am Mittwoch mit. Seit Dienstagabend ruhe im Werk die Produktion.

Bei sechs der positiv getesteten Fälle sei die besonders ansteckende britische Virusvariante nachgewiesen worden. Alle rund 500 Beschäftigten des Werkes seien mittlerweile getestet worden. Die Ergebnisse würden für Donnerstag erwartet.

Gesicherte Erkenntnisse darüber, auf welchem Weg das Virus in das Werk gelangt sei, lägen nicht vor. Die Ausbreitung beschränke sich auf die Fertigung, während bislang kein Beschäftigter aus anderen Bereichen des 110.000 Quadratmeter großen Werkgeländes positiv getestet worden sei.

Update, 24. Februar, 20 Uhr: Gesundheitsministerium weist Vorwurf des Impfchaos zurück

Das NRW-Gesundheitsministerium hat dem Vorwurf des Impfchaos widersprochen. (Symbolbild)
Das NRW-Gesundheitsministerium hat dem Vorwurf des Impfchaos widersprochen. (Symbolbild)  © Ralf Hirschberger/ZB/dpa

Das NRW-Gesundheitsministerium hat Vorwürfe eines Impf-Chaos durch eine Hochstufung von Berufsgruppen und Ersatzkandidaten für ausgefallene Impftermine zurückgewiesen.

"Nicht alles, was nach Chaos aussieht, ist Chaos oder wäre vermeidbar gewesen durch eine intensivere Planung", sagte Staatssekretär Edmund Heller am Mittwochabend im Gesundheitsausschuss des Landtages in Düsseldorf.

Er verwies auf verbindliche Vorgaben des Bundes bei der Priorisierung der Gruppen und zu beachtende Besonderheiten der einzelnen Impfstoffe wie Altersempfehlung und zu erwartenden Impfreaktionen. Maßgabe bleibe, dass Impfstoff möglich zügig gespritzt werden soll und dass keine Dosen verfallen sollen. Das sei manchmal keine leichte Wahl vor Ort.

Wie viele Impftermine wegen Vorbehalte gegen den Impfstoff von Astrazeneca ausgefallen sind, bezifferte Heller nicht. "Er schützt vor schweren Krankheitsverläufen und dem Tod." Die Wirksamkeit sei höher als die der Grippeimpfung. Jedoch machen den Angaben zufolge auch schwankende Lieferungen bei Astrazeneca Planungen schwieriger.

Der deutliche Rückgang der Corona-Patienten in den Krankenhäusern und der Infektionen in Pflegeheimen dürften nach Einschätzung des Ministeriums auch schon auf die zahlreichen Impfungen zurückgehen. Ältere Menschen erhalten den Impfstoff von Biontech/Pfizer.

Bei der Kennziffer der Sieben-Tage-Inzidenz beschrieb Heller eine Seitwärtsbewegung in NRW. Der Anteil der in Großbritannien entdeckten Mutation dürfte im Schnitt bei etwa 20 und 30 Prozent liegen.

Heftige Kritik am Vorgehen der Landesregierung äußerten Abgeordnete der Opposition. Sie gebe ein schlechtes Bild ab, kritisierte Mehrdad Mostofizadeh (Grüne). Mit Änderungen bei der Priorisierung habe sie die "Büchse der Pandora geöffnet", sagte Josef Neumann (SPD). Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU), der am Mittwoch seinen letzten Tag in Quarantäne hatte, wurde durch Heller vertreten.

Update, 24. Februar, 17.40 Uhr: Kölner Inzidenz steigt wieder leicht

In Köln liegt die Inzidenzzahl zum Wochenstart bei 69,1 (Vortag: 64,3). Wie die Stadt mitteilte, sind derzeit 1022 Bürger mit dem Coronavirus infiziert.

Bislang sind in der Domstadt 584 Fälle der mutierten britischen Variante gemeldet worden. Hinzu kommen 160 Fälle der südafrikanischen Mutante.

Am Montag wurden fünd weitere Todesfälle gemeldet – ein 75-Jähriger, ein 83-Jähriger, eine 88-Jährige, ein 90-Jähriger und eine 92-Jährige, die alle mehrfach vorerkrankt waren. In Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung sind damit insgesamt 519 Kölner gestorben.

Update, 24. Februar, 15.50 Uhr: Noch zehn Reul-Mitarbeiter und Personenschützer infiziert

Eine Woche, nachdem er selbst positiv auf Corona getestet worden war, hat sich Innenminister Herbert Reul (CDU) in einer Email an alle Mitarbeiter gewandt: Demnach seien außer ihm "aktuell noch zehn weitere Kolleginnen und Kollegen aus meinem Ministerbüro und meinem Personenschutzkommando infiziert", so Reul in dem Schreiben vom Montag, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. bild.de hatte zuvor berichtet.

"Mir persönlich geht es − den Umständen entsprechend − einigermaßen gut", schreibt Reul in der Email: "Ich habe zwar nach wie vor mit grippeähnlichen Symptomen zu kämpfen, komme aber ganz gut zurecht." Seine "größte Sorge" gelte den ebenfalls infizierten Personen.

In der Quarantäne habe er sich gut eingerichtet: "Inzwischen habe ich unseren Wohnzimmertisch zum Schreibtisch umfunktioniert und führe von dort aus meine Amtsgeschäfte." Es sei "vielleicht gar nicht so schlecht, dass ich auf diese Weise auch einmal die Widrigkeiten kennenlerne, mit denen viele von Ihnen tagtäglich im Home Office zu kämpfen haben", so Reul.

Update, 24. Februar, 15.47 Uhr: Dieses Schuljahr keine blauen Briefe und freiwilliges Sitzenbleiben

Schüler können in diesem Schuljahr eine Klasse freiwillig wiederholen, ohne das auf die maximal zugelassene Verweildauer angerechnet zu bekommen. (Symbolbild)
Schüler können in diesem Schuljahr eine Klasse freiwillig wiederholen, ohne das auf die maximal zugelassene Verweildauer angerechnet zu bekommen. (Symbolbild)  © Ina Fassbender/dpa

Schüler in Nordrhein-Westfalen müssen am Ende dieses Corona-Schuljahres keine "blauen Briefe" fürchten. Sie können eine Klasse auch freiwillig wiederholen, ohne dass das auf die maximal zugelassene Verweildauer an der Schule angerechnet wird, wie Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Mittwoch mitteilte.

Anders als im vergangenen Schuljahr könnten Schüler aber trotzdem sitzenbleiben, betonte die Ministerin. Es werde am Ende des Schuljahres "Versetzungsentscheidungen" geben. Es würden aber erweiterte Nachprüfungsmöglichkeiten geschaffen.

Die Maßnahmen sind im Bildungssicherungsgesetz 2021 enthalten, das vom Kabinett beschlossen wurde und nun in die Verbändeanhörung geht. Mit dem Gesetz sollen laut Gebauer "faire und gerechte Entscheidungen in Pandemie-Zeiten" ermöglicht werden.

Den Schülerinnen und Schülern sollten auch in diesem Jahr durch die Pandemie keine Nachteile für ihre Bildungs- und Berufswege entstehen.

Update, 24. Februar, 14.32 Uhr: Fressnapf erzielt im Corona-Jahr 2020 Rekordwachstum

Die Heimtierbedarfs-Kette Fressnapf hat im Corona-Jahr 2020 das größte absolute Umsatzwachstum ihrer Firmengeschichte erzielt. Europaweit steigerte der Marktführer seinen Umsatz um 15,2 Prozent auf 2,65 Milliarden Euro, wie Gründer und Inhaber Torsten Toeller am Mittwoch in Krefeld berichtete.

Fressnapf habe davon profitiert, dass in der Pandemie die Zahl der Tierhalter gewachsen sei. Und davon, dass sich die Tierhalter durch Home-Office und Lockdown mehr mit ihren Tieren beschäftigt und auch mehr Geld für sie ausgegeben hätten, sagte Toeller.

Der größte Wachstumstreiber war dabei der Online-Kanal. Hier stiegen die Umsätze um 45 Prozent auf rund 160 Millionen Euro. "Wir erleben, dass die Online-Umsätze das stationäre Geschäft nicht kannibalisieren", betonte Fressnapf-Geschäftsführer Johannes Steegmann.

Update, 24. Februar, 14.25 Uhr: Impfungen werden erweitert

In NRW werden die Impfungen gegen das Coronavirus auf weitere Berufsgruppen erweitert.
In NRW werden die Impfungen gegen das Coronavirus auf weitere Berufsgruppen erweitert.  © Friso Gentsch/dpa

In Nordrhein-Westfalen sind die Corona-Impfungen auf weiteres Krankenhauspersonal ausgeweitet worden. Seit dieser Woche könnten Ärzte und sonstiges Klinikpersonal mit regelmäßigem Patientenkontakt den Astrazeneca-Impfstoff erhalten, teilte das NRW-Gesundheitsministerium am Mittwoch mit.

Auch Personal der Blut- und Plasmaspendedienste und in Corona-Testzentren gehöre dazu. Diese Gruppen zählen bereits zur zweiten Prioritätsgruppe bei den Impfungen.

Zuvor müssten aber die Impfungen des Klinikpersonals, das einem "sehr hohen" Risiko etwa auf Intensivstationen und in Notaufnahmen ausgesetzt ist, abgeschlossen werden.

Die konkrete Impfreihenfolge aller Personengruppen innerhalb der Prioritätsgruppe zwei steht nach Angaben des Ministeriums derzeit noch nicht fest.

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern hatten sich am Montag geeinigt, Lehrkräfte an Grund- und Förderschulen und Kita-Erzieher in der Impfreihenfolge von der Gruppe drei in die Gruppe zwei hochzustufen. Zur Gruppe zwei zählen außerdem viele chronisch Kranke und Menschen über 70 sowie auch Polizisten.

In NRW solle der Impfstart für die Lehrkräfte und Kita-Personal in der ersten Märzhälfte beginnen, hatte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) angekündigt. Um die vorgezogene Impfung gibt es allerdings bereits Streit. Die Polizei befürchtet, in der Impfreihenfolge nun nach hinten zu rutschen.

Nach Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) wurden in NRW bisher rund 1,088 Millionen Menschen geimpft (Stand 23.2.). Gut 760 000 erhielten die Erstimpfung und etwa knapp 330.000 die Zweitimpfung. Im Vergleich zum Vortag stieg die Zahl der Impfungen um knapp 20.000.

Die Zahlen der täglichen Impfungen schwanken aber. Mit einer Impfquote von 4,2 Prozent bei den Erstimpfungen liegt das bevölkerungsreichste Bundesland im bundesweiten Durchschnitt.

Update, 24. Februar, 12.57 Uhr: 85.000 Corona-Impfungen pro Tag in NRW geplant

In Nordrhein-Westfalen sollen von März an 85.000 Corona-Impfungen pro Tag ermöglicht werden. Derzeit könnten schätzungsweise täglich 70.000 Impfungen erfolgen, teilte das NRW-Gesundheitsministerium am Mittwoch mit. Geimpft werde in den 53 Impfzentren und durch mobile Teams.

Das Krankenhauspersonal impfe sich eigenständig. Derzeit plane das Ministerium, die bestehenden Impfzentren auszubauen sowie weitere Impfstellen und Schwerpunktpraxen einzurichten. Sondiert werde auch, ab wann die Hausarztpraxen in der Fläche in den Impfprozess integriert werden könnten.

In NRW soll der Impfstart auch für Lehrkräfte und Kita-Personal in der ersten Märzhälfte beginnen. Das hatten Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) angekündigt. Um die vorgezogene Impfung gibt es allerdings Streit. Die Polizei befürchtet, in der Impfreihenfolge nun nach hinten zu rutschen.

Update, 24. Februar, 11.29 Uhr: NRW-Todeszahlen im Januar deutlich höher als 2020

Im Januar sind in Nordrhein-Westfalen deutlich mehr Menschen gestorben als im Vergleichsmonat ein Jahr zuvor. Die Zahl wuchs um rund 15 Prozent auf 21.200, wie das Statistische Landesamt IT.NRW am Mittwoch mitteilte.

Es lasse sich vermuten, dass die Corona-Pandemie dabei eine große Rolle spiele, sagte ein Sprecher. Denn auch im März und im November/Dezember 2020, als die Infektionszahlen stark hochgeschossen waren, seien die Todeszahlen angestiegen.

Verbindlich lasse sich ein Zusammenhang allerdings erst im Spätsommer festmachen, wenn dem Landesamt die Auswertung der Todesbescheinigungen mit den Todesursachen vorliege. Erfasst wurden nur in NRW Gestorbene, die im Bundesland auch gemeldet waren.

Update, 24. Februar, 11.22 Uhr: NRW-Polizei tauscht 400.000 Masken aus

Wegen möglicher Produktionsfehler beim Filtermaterial tauscht die NRW-Polizei landesweit 400.000 Corona-Schutzmasken aus. Einen entsprechenden Bericht der Bild-Zeitung bestätigte am Mittwoch eine Sprecherin des Innenministeriums. Seit Januar seien in Einzelfällen Fehler an den Masken aufgefallen, die die Schutzwirkung beeinträchtigen könnten.

Update, 24. Februar, 9.02 Uhr: Erste Zulassung für Schnelltests

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat die ersten drei Sonderzulassungen für Corona-Tests zur Eigenanwendung durch Laien erteilt. Das teilte ein Sprecher am Mittwoch mit. Bei allen drei Tests würden die Proben durch einen Abstrich im vorderen Nasenbereich entnommen.

Update, 23. Februar, 17.16 Uhr: Kölner Inzidenz sinkt leicht

In Köln liegt die Inzidenzzahl zum Wochenstart bei 64,3 (Vortag: 67,6). Wie die Stadt mitteilte, sind derzeit 957 Bürger mit dem Coronavirus infiziert.

Bislang sind in der Domstadt 532 Fälle der mutierten britischen Variante gemeldet worden. Hinzu kommen 157 Fälle der südafrikanischen Mutante.

Am Montag wurden vier weitere Todesfälle gemeldet – eine 73-Jährige, eine 81-Jährige, einen 84-Jährigen und einen 91-Jährigen, die alle mehrfach vorerkrankt waren. In Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung sind damit insgesamt 514 Kölner gestorben.

Update, 23. Februar, 17.11 Uhr: AfD sagt Landeswahlversammlung in Kalkar ab

Die NRW-AfD hat ihre geplante Landeswahlversammlung am Wochenende in Kalkar abgesagt. Das bestätigte eine Parteisprecherin am Dienstag in Düsseldorf. Bei dem geplanten Treffen hatte die Partei mit rund 540 Delegierten die Listenkandidaten für die Bundestagswahl aufstellen wollen.

Die Stadt Kalkar hatte das Parteitreffen im Freizeitzentrum Wunderland aber untersagt, weil dort auch das Impfzentrum für den Kreis Kleve betrieben wird. Die Stadt befürchtet, dass die Erreichbarkeit des Impfzentrums "massiv gestört" werden könnte.

Update, 23. Februar, 14.13 Uhr: Land liefert mehr Impf-Dosen nach Scheinbuchungen von Terminen

Wegen Missverständnissen bei der Buchung von Impfterminen hat das Gesundheitsministerium zuletzt zusätzliche Corona-Impfdosen an die Zentren geliefert (Symbolbild).
Wegen Missverständnissen bei der Buchung von Impfterminen hat das Gesundheitsministerium zuletzt zusätzliche Corona-Impfdosen an die Zentren geliefert (Symbolbild).  © Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

Wegen Missverständnissen bei der Buchung von Impfterminen hat das Gesundheitsministerium zuletzt zusätzliche Corona-Impfdosen an die Zentren geliefert.

Nach Angaben des Landesgesundheitsministeriums war es seit dem Start der Impfkampagne in mindestens acht Impfzentren passiert, dass aufgrund von Terminproblemen mehr Impfwillige glaubten, einen Termin zu haben, als tatsächlich der Fall war. Die betroffenen Kreise hatten jeweils von Dutzenden Impfwilligen ohne Buchungsbestätigung berichtet.

"An den meisten Standorten konnten durch umsichtiges und pragmatisches Handeln der verantwortlichen Personen vor Ort die meisten Personen geimpft werden", heißt es in einem Bericht des Ministeriums an den Heimatausschuss des Landtags in Düsseldorf.

Einerseits seien Restbestände von anderen Standorten kurzfristig organisiert worden, andererseits habe das Land den betroffenen Zentren eine Reservekapazität von mehreren hundert Impfdosen zur Verfügung gestellt, um die Impfwilligen zu versorgen.

Hintergrund ist nach Angaben der Kassenärztlichen Vereinigung ein Missverständnis im Online-Buchungssystem zu Beginn der Terminvergabe, das bis jetzt nachwirkt. Nach dem Klick auf als frei angezeigte Termine, war die Anzeige "Termin bereits gebucht" bei vielen Impfwilligen offenbar als Buchungsbestätigung missverstanden worden.

Betroffen waren laut Ministerium die Zentren in den Kreisen Borken, Herne, Gütersloh, Steinfurt, Recklinghausen und Unna sowie der Ennepe-Ruhr-Kreis und der Märkische Kreis. Zudem hatte zuletzt auch Münster von solchen "Geisterterminen" berichtet und die Impflinge auf die Notwendigkeit einer Buchungsbestätigung hingewiesen.

Update, 23. Februar, 14.09 Uhr: Laschet hofft auf Sieg über Corona bis Februar 2022

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hofft auf ein Ende der Corona-Pandemie in spätestens einem Jahr. "Ich würde mir wünschen, dass wir nächstes Jahr im Februar 2022 die Pandemie mit ihren Auswirkungen überwunden haben", sagte Laschet am Dienstag vor Journalisten in Düsseldorf.

Er hoffe, "dass wir so viele Impfungen haben, dass wir wieder im normalen Leben sind und vielleicht auch wieder Karneval feiern".

Update, 23. Februar, 14.05 Uhr: Auch Zahnärzte sollten laut Laschet impfen

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, auch Zahnärzte zu Corona-Schutzimpfungen der Bürger heranzuziehen. "Das wird noch kritisch betrachtet", sagte er am Dienstag in Düsseldorf.

Wenn irgendwann viel Impfstoff da sei, werde aber die gesamte Breite des ärztlichen Sachverstands im Land gebraucht, unterstrich Laschet. Wegen der begrenzten Verfügbarkeit der Vakzine sei es derzeit allerdings noch nötig, bei den Impfzentren zu bleiben.

Update, 23. Februar, 13.48 Uhr: Keine Konkurrenz zwischen Berufsgruppen bei Impfungen

Bei den vorgezogenen Impfungen von Lehrkräften und Erzieherinnen wird es nach Worten von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) keine Konkurrenz mit den Impfungen der Polizisten gegeben. NRW werde in wenigen Monaten so viel Impfstoff haben, "dass es zu keinen Kollisionen kommt", sagte Laschet am Dienstag in Düsseldorf.

Update, 23. Februar, 13.21 Uhr: Laschet rechnet mit Öffnungsstrategie in der nächsten Woche

Nordrhein-Westfalens Regierungschef Armin Laschet (CDU) erwartet von der Ministerpräsidentenkonferenz in der kommenden Woche Öffnungsperspektiven in der Corona-Pandemie. "16 Länder erwarten, dass wir eine Öffnungsstrategie vorlegen", sagte er am Dienstag in Düsseldorf. Das sei Beschlusslage. "Dass eine Perspektive erkennbar ist: wo wird es hingehen - damit rechne ich bei der Ministerpräsidentenkonferenz."

NRW trete seit über einem Jahr dafür ein, dass bei Öffnungsschritten nicht nur auf die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz zu blicken sei, sagte Laschet. "Man braucht mehr Instrumentarien, um Infektionsketten nachzuverfolgen." Hier gebe etwa eine neue App Anlass zu Hoffnungen.

Darüber hinaus seien die zur Verfügung stehenden Impf-Instrumentarien und Test-Instrumentarien wichtige Kriterien für Öffnungsentscheidungen. Derzeit erörterten die Chefs der Staatskanzleien, ob man mehr öffnen kann, wenn mehr getestet werden kann, sagte Laschet.

Update, 23. Februar, 13.19 Uhr: Stipendienprogramm für Künstler wird fortgesetzt

Die NRW-Regierung will Künstler in der Corona-Krise weiter unterstützen. Das Stipendienprogramm zur Unterstützung von Künstlern solle fortgesetzt werden, sagte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Dienstag vor Journalisten in Düsseldorf. "Kultur ist existenziell auch für das Leben der Menschen." Der Erhalt des kulturellen Lebens in NRW sei ihm wichtig.

Für das Stipendienprogramm hatte die Landesregierung vergangenes Jahr 105 Millionen Euro für insgesamt 15.000 Stipendien bereitgestellt. Es läuft in den wenigen Wochen aus. Die Kultureinrichtungen sind wie auch andere Bereiche seit Monaten im Lockdown geschlossen.

Update, 23. Februar, 13.15 Uhr: Lehrer werden vorgezogen - Reul kritisiert Änderung der Impfordnung

Nachdem Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) angekündigt hat, dass es ab März vorgezogene Corona-Impfungen für Lehrer und Kita-Personal geben soll, kommt indirekte Kritik von Herbert Reul (CDU).
Nachdem Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) angekündigt hat, dass es ab März vorgezogene Corona-Impfungen für Lehrer und Kita-Personal geben soll, kommt indirekte Kritik von Herbert Reul (CDU).  © Federico Gambarini/dpa

Nachdem Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) angekündigt hat, dass es ab März vorgezogene Corona-Impfungen für Lehrkräfte und Kita-Personal geben soll, kommt indirekte Kritik von seinem Kabinettskollegen Herbert Reul (CDU).

Der Innenminister sagte am Dienstag auf Anfrage: "Die Ständige Impfkommission hat eine Reihenfolge und die Prioritätengruppen erarbeitet. Dem ist das Bundesgesundheitsministerium gefolgt. Diese Ordnung sollten wir im Sinne der Glaubwürdigkeit beibehalten und nicht Woche für Woche infrage stellen."

Reul betonte: "Es stehen derzeit nur begrenzte Mengen Impfstoff zur Verfügung. Ich halte diesen Wettlauf, der jetzt ausbricht, für falsch. Ich werde mich daran nicht beteiligen." Der NRW-Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Michael Mertens, hatte die Änderung der Impfordnung zuvor deutlich kritisiert: "Dass jetzt die Polizisten nach hinten rutschen sollen, macht mich fassungslos. Ich bin darüber total verärgert", sagte Mertens der Rheinischen Post.

Die Polizei habe keine einzige Wache geschlossen, keinen Einsatz abgesagt, obwohl Polizisten im Einsatz bespuckt und angeschrien würden. Man wolle offensichtlich den Lehrern die Rückkehr in die Schule schmackhaft machen, sagte der GdP-Landesvorsitzende. "Das hier ist der Moment der Wahrheit: Wie steht die Politik zur Polizei?", sagte Mertens.

Update, 23. Februar, 13.13 Uhr: Mehrere Einzelhändler klagen auf Öffnung gegen das Land

Mehrere Einzelhändler mit derzeit geschlossenen Geschäften gehen gegen die Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen vor. Klagen am Oberverwaltungsgericht (OVG) mit Sitz in Münster haben demnach die Textilketten Breuninger für die Filiale in Düsseldorf und Peek&Cloppenburg (Düsseldorf) sowie Obi für einen Baumarkt in Düsseldorf eingereicht.

Nach Angaben einer Gerichtssprecherin ist auch ein Eilantrag von Mediamarkt für seine Filiale in Eschweiler eingegangen. Alle Einzelhändler fordern, ihre Geschäfte wieder öffnen zu dürfen, geben aber unterschiedliche Begründungen dafür an.

Update, 23. Februar, 12.39 Uhr: 90 Prozent der Menschen ab 80 Jahren in NRW haben Impftermin

Fast 90 Prozent der Menschen ab 80 Jahren in Nordrhein-Westfalen haben bereits Termine für die Corona-Impfung. Das sagte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Dienstag vor Journalisten in Düsseldorf.

Konkret hätten 800.000 Menschen insgesamt rund 1,6 Millionen Termine bekommen. Außerdem werden nach Laschets Worten fast alle Bewohner von Pflegeheimen bis Anfang März vollständig geimpft sein.

Update, 23. Februar, 11.54 Uhr: NRW-Gefängnisse bestellen van Laack-Masken

Auch die Gerichte, Staatsanwaltschaften und Gefängnisse in NRW haben insgesamt rund 100.000 Masken beim Modehersteller van Laack bestellt.
Auch die Gerichte, Staatsanwaltschaften und Gefängnisse in NRW haben insgesamt rund 100.000 Masken beim Modehersteller van Laack bestellt.  © Rolf Vennenbernd/dpa

Auch die Gerichte, Staatsanwaltschaften und Gefängnisse in NRW haben insgesamt rund 100.000 Masken beim Modehersteller van Laack bestellt.

Die Mengen sind sehr unterschiedlich, wie aus einem Bericht des Justizministeriums an den Rechtsausschuss des Landtags hervor geht. So bestellte die JVA Aachen 15.000 Masken für rund 21.000 Euro, das Gefängnis in Castrop-Rauxel 500 für 650 Euro.

Das Oberlandesgericht Hamm bestellte als Großabnehmer für den gesamten Bezirk zum Beispiel 27.000 Stück, das Amtsgericht Neuss 75, die Staatsanwaltschaft Bochum 500 Masken.

Insgesamt bezogen die einzelnen Behörden und Institutionen zwischen April und Dezember Masken zu einem Stückpreis von 1,30 Euro bis 4,50 Euro. Der Preis war abhängig von der Stückzahl und - im Fall der teuersten - vom Aufdruck "Justiz NRW".

Update, 23. Februar, 10.39 Uhr: Impfungen für Lehrer und Kita-Personal im März

Die vorgezogenen Corona-Impfungen für Lehrkräfte und Kita-Personal sollen in Nordrhein-Westfalen im März beginnen. Das kündigte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Dienstagmorgen in einem WDR-Interview an. "Ich denke, dass wir damit in der ersten Märzhälfte beginnen", sagte Laumann in dem Interview.

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern hatten vereinbart, Lehrkräfte an Grund- und Förderschulen und Kita-Erzieher in der Impfreihenfolge von der Gruppe drei (erhöhte Priorität) in die Gruppe zwei (hohe Priorität) hochzustufen. Zur Gruppe zwei zählen außerdem viele chronisch Kranke und Menschen über 70.

Laumann räumte ein, dass die Hochstufung der Lehr- und Kitakräfte wegen der begrenzten Impfstoffmengen Auswirkungen auf das Impftempo für andere Gruppen haben werde.

Update, 22. Februar, 20.45 Uhr: Rewe profitiert von Corona-Einschränkungen

Rewe verzeichnet wegen der Corona-Pandemie ein starkes Umsatzplus. (Symbolbild)
Rewe verzeichnet wegen der Corona-Pandemie ein starkes Umsatzplus. (Symbolbild)  © Oliver Berg/dpa

Die Rewe-Gruppe hat 2020 von den Corona-Einschränkungen profitiert und sieht sich auf dem Sprung zum zweitgrößten Lebensmittelhändler in Europa. Im abgelaufenen Geschäftsjahr hat das genossenschaftliche Kölner Handels- und Touristikunternehmen nach eigenen Angaben erstmals die Marke von 75 Milliarden Euro Umsatz geknackt.

"Damit steigen wir voraussichtlich hinter der Schwarz-Gruppe zum zweitgrößten Lebensmittelhandelskonzern in Europa auf. Wir dürften in Europa Carrefour und Aldi überholt haben", sagte der Rewe-Vorstandsvorsitzende Lionel Souque der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Die Schwarz-Gruppe, die mit ihren Sparten Lidl und Kaufland weltweit mehr als 12.000 Filialen betreibt, erreichte zuletzt einen Umsatz von mehr als 110 Milliarden Euro.

12 Milliarden Euro des Umsatzwachstums von Rewe entfielen den Angaben zufolge auf die Übernahme von Lekkerland. "Auch im Ergebnis werden wir die Verluste aus anderen Bereichen wie der Touristik ausgleichen", kündigte Souque an mit Blick auf die Umsatzeinbußen der Tochtergesellschaft DER Touristik.

Die Staatshilfen für die Konkurrenten FTI und Tui sieht der Rewe-Chef kritisch: "Wir werden nicht zulassen, dass es am Ende einen Verzicht auf die Rückzahlung des Kredits gibt. Viele Vereinbarungen sind nicht transparent, deshalb sprechen wir auch bei der EU-Kommission vor." DER Touristik habe bislang keine staatlichen Kredite beantragen müssen, habe das auch nicht vor.

Update, 22. Februar, 18.11 Uhr: Stadt Düsseldorf plant "Verweilverbot" in Altstadt

Nach einem unerwartet hohen Besucheraufkommen in der Düsseldorfer Altstadt am Samstag und Sonntag plant die Landeshauptstadt für das kommende Wochenende deutliche Einschränkungen.

So soll die Maskenpflicht in der Altstadt ausgeweitet werden. Im Geltungsbereich der Maskenpflicht soll es außerdem ein sogenanntes Verweilverbot geben, wie Ordnungsdezernent Christian Zaum am Montag mitteilte.

Es soll dann nicht mehr erlaubt sein, sich etwa für ein Picknick hinzusetzen oder ein Eis zu essen.

Die Besucher müssten sich bewegen, so Zaum. Eine am Wochenende stark frequentierte Freitreppe solle bis auf weiteres gesperrt bleiben. Die Stadt will außerdem die Zufahrt für Autos beschränken.

Update, 22. Februar, 18.07 Uhr: Armin Laschet gegen starren Stufenplan für Lockerungen

CDU-Chef Armin Laschet hat sich gegen einen starren Stufenplan als Weg aus dem Corona-Lockdown ausgesprochen. "Ein Stufenplan, der regelt, welche Inzidenzwerte erreicht werden müssen, um bestimmte Bereiche wieder zu öffnen, könnte uns zu sehr binden", sagte der NRW-Ministerpräsident der Stuttgarter Zeitung und den "Stuttgarter Nachrichten" (Dienstag).

Wenn der Sieben-Tage-Inzidenzwert - also die Zahl der Neuinfizierten pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche - etwa nachhaltig knapp über 35 pendele, sei es nicht möglich, den Einzelhandel noch monatelang geschlossen zu halten. "Starre Automatismen helfen in dieser unklaren Lage nicht weiter", ergänzte Laschet.

Man werde auch weiterhin "auf Basis aktueller Erkenntnisse entscheiden müssen, nicht allein aufgrund der Inzidenzwerte".

Update, 22. Februar, 18.01 Uhr: SPD schlägt Rettungspaket für Brauereien vor

Thomas Kutschaty (52,SPD), Fraktionsvorsitzender der SPD in Nordrhein-Westfalen
Thomas Kutschaty (52,SPD), Fraktionsvorsitzender der SPD in Nordrhein-Westfalen  © Daniel Behmenburg/SPD NRW/dpa

Mit einem Rettungspaket, das auf einen Bierdeckel passt, will die SPD in Nordrhein-Westfalen regionale Brauereien und kleine Hausbrauereien vor dem Aus bewahren.

"Für die regionale Brauwirtschaft ist jetzt dauerhaft Fastenzeit, und das schon seit Monaten", sagte der Fraktionschef der oppositionellen SPD im Landtag, Thomas Kutschaty, am Montag.

Die Umsatzeinbrüche seien gerade für kleine und mittlere Brauereien dramatisch, die einen hohen Fassbieranteil hätten und stark von Veranstaltungen abhängig seien.

Update, 22. Februar, 17.10 Uhr: Bislang knapp 700 Mutanten-Fälle in Köln nachgewiesen

In Köln liegt die Inzidenzzahl zum Wochenstart bei 67,6. Wie die Stadt mitteilte, sind derzeit 1010 Bürger mit dem Coronavirus infiziert.

Bislang sind in der Domstadt 513 Fälle der mutierten britischen Variante gemeldet worden. Hinzu kommen 156 Fälle der südafrikanischen Mutante.

Am Montag wurden keine weiteren Todesfälle gemeldet. In Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung sind insgesamt 510 Kölner gestorben.

Update, 22. Februar, 17.05 Uhr: Krankenhäuser klagen über Existenzkrise durch Corona

Die Corona-Krise hat viele Kliniken in NRW in eine Existenzkrise gestürzt. Allein im Januar gab es ein Einnahmedefizit von mehr als 370 Millionen Euro, wie die Krankenhausgesellschaft am Montag berichtete. Die Erlöse und die Belegung der Betten seien um mehr als ein Fünftel gesunken.

"Trotz aller Warnungen verweigert der Bund den Krankenhäusern immer noch eine verlässliche Absicherung für die pandemiebedingten Erlösausfälle", kritisierte der Präsident der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen, Jochen Brink.

Update, 22. Februar, 14.51 Uhr: Steigende Corona-Werte in Bonn

Der Corona-Inzidenzwert für Bonn, bezogen auf 100.000 Einwohner, ist Stand Montag, 22. Februar 2021, auf 80,7 angestiegen. Diese Erhöhung sei auf ein diffuses Ausbruchsgeschehen zurückzuführen, teilte die Stadt Bonn am Montag mit.

Update, 22. Februar, 14.03 Uhr: Viele Schüler zurück in den Klassen

Nach wochenlangen Schulschließung in NRW ist die schrittweise Rückkehr von Schülern in die Klassenräume von Zustimmung und Skepsis begleitet worden.

Am Montag machten Grund- und Förderschüler der Primarstufe sowie Abschlussjahrgänge den Anfang - trotz erneuten Anstiegs der Corona-Infektionszahlen. Für die Jüngeren sind halbierte Klassenstärken und Wechselmodus vorgesehen, bei den Abschlussjahrgängen erlaubt das Land dagegen auch volle Klassen- oder Kursstärke.

Laut Landeselternkonferenz (LEK) sorgte für Verunsicherung, dass die Abschlussklassen in voller Stärke unterrichtet werden dürfen. Aus Sicht der LEK sollte das Land zudem nicht nur dem Schulpersonal medizinische FFP2-Masken zur Verfügung stellen, sondern auch den Schülern. Im Schulgebäude muss laut Schulministerium grundsätzlich eine medizinische Maske getragen werden. Schüler bis Klasse 8 können eine Alltagsmaske tragen, wenn eine medizinische nicht passe.

Die Landesschülervertretung begrüßte zwar die schrittweise Rückkehr in den Präsenzmodus für insgesamt gut 800.000 Schüler. Vorstandsmitglied Johanna Börgermann sagte auf WDR 2, wenn es den Schulen überlassen sei, ob sie Abschlusskurse komplett in den Präsenzmodus zurückholten oder nur für ein paar Tage pro Woche, mache das eine Vergleichbarkeit der Abschlüsse unmöglich und sei unfair.

Am Montag durften auch alle Kinder wieder in die Kitas kommen - allerdings bei einem landesweit pauschal um zehn Stunden gekürzten Angebot.

Update, 22. Febraur, 13.23 Uhr: Beide in Quarantäne: Innenausschuss ohne Reul und Staatssekretär

Weil NRW-Innenminister Herbert Reul (68, CDU) vor einer Woche positiv auf das Coronavirus getestet wurde, steht er unter Quarantäne.
Weil NRW-Innenminister Herbert Reul (68, CDU) vor einer Woche positiv auf das Coronavirus getestet wurde, steht er unter Quarantäne.  © Henning Kaiser/dpa

Im Innenausschuss des Düsseldorfer Landtags wird es am Donnerstag zu einer ungewöhnlichen Situation kommen: Von der Regierung werden diesmal weder Innenminister Herbert Reul (CDU) noch seine eigentliche Vertretung, Staatssekretär Jürgen Mathies, dabei sein. Beide befinden sich noch in Quarantäne.

Wer vom Ministerium in den Ausschuss entsandt werde, stehe noch nicht fest, sagte eine Sprecherin am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Auch der Gesundheitsausschuss am Mittwoch wird ohne Minister Karl-Josef Lauman (CDU) stattfinden. Er hatte Kontakt zu Reul.

Reul war vor einer Woche positiv auf das Coronavirus getestet worden. Bei einer genaueren Untersuchung stellte sich heraus, dass er sich mit der besonders ansteckenden britischen Variante infiziert hat. Das hatte auch Auswirkungen auf seine Kontaktpersonen, die trotz negativen Tests nicht frühzeitig aus der Quarantäne durften. So ist auch Gesundheitsminister Laumann nach Angaben seines Ministeriums noch bis einschließlich Donnerstag in Quarantäne.

Im Innenausschuss stehen unter anderem aktuelle Erkenntnisse zu rechtsextremistischen Tendenzen in der Polizei, Straftaten mit Stichwaffen und die Lizenzgebühren für die "Jerusalema Challenge" auf dem Programm.

Update, 22. Februar, 10.50 Uhr: Deutlich mehr Biontech-Impfstoff für NRW

Nordrhein-Westfalen kann die Corona-Impfungen mit dem Vakzin von Biontech und Pfizer schon bald deutlich steigern. Statt wie bisher geplant 70.000 Dosen stünden ab März pro Woche 100.000 zur Verfügung, sagte ein Sprecher des NRW-Gesundheitsministeriums dem Kölner Stadt-Anzeiger.

Update, 21. Februar, 16.36 Uhr: Kölner Inzidenz bei 68,1

Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 68,1 und die Reproduktionszahl bei 0,96. 209 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 61 auf Intensivstationen.

Dem Gesundheitsamt wurden vier weitere Todesfälle in Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung gemeldet. Es handelt sich um einen 54-Jährigen, einen 64-Jährigen, einen 84-Jährigen und einen 90-Jährigen, alle wiesen mehrfache Vorerkrankungen auf. Bislang sind 510 Kölnerinnen und Kölner verstorben, die positiv auf Covid-19 getestet wurden. Aktuell sind 968 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert

Update, 21. Februar, 14.17 Uhr: Minister Stamp fordert rasche Entscheidung für frühere Lehrer-Impfung

NRW-Vize-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) hat einen unverzüglichen Beschluss über eine raschere Corona-Impfung für Lehrkräfte und Erzieher gefordert.
NRW-Vize-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) hat einen unverzüglichen Beschluss über eine raschere Corona-Impfung für Lehrkräfte und Erzieher gefordert.  © Marcel Kusch/dpa POOL/dpa

NRW-Vize-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) hat einen unverzüglichen Beschluss über eine raschere Corona-Impfung für Lehrkräfte und Erzieher gefordert. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dürfe "nicht länger Ankündigungsminister bleiben", erklärte Stamp, der auch NRW-Familienminister ist, am Sonntag.

Das Vorziehen der Impfung für alle Beschäftigten in Schulen und Kindertagesbetreuung müsse jetzt erfolgen, damit die Länder die Chance bekämen, dies auch zügig umzusetzen.

Spahn, mehrere Bundesländer und auch Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) unterstützen Pläne, Beschäftigte an Grundschulen und Kitas mit Blick auf die Schulöffnungen früher zu impfen. "Beide Berufsgruppen nehmen Aufgaben wahr, die für unsere ganze Gesellschaft von ganz großer Bedeutung sind, was sich auch in der Impfpriorisierung zeigen sollte", sagte Karliczek der Deutschen Presse-Agentur. Eine Grundsatzentscheidung wird Anfang dieser Woche erwartet.

Bei der Impfreihenfolge in Deutschland wurden drei große Gruppen festgelegt: Gruppe eins mit "Höchster Priorität", Gruppe zwei mit "Hoher Priorität", und Gruppe drei mit "Erhöhter Priorität". Kita- und Grundschulbeschäftigte stehen nach der aktuellen Impfverordnung in Gruppe drei und wären damit voraussichtlich erst im Sommer dran.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder hatten das Gesundheitsministerium bei ihrer jüngsten Beratung aber gebeten, zu prüfen, ob diese Beschäftigten vorgezogen werden könnten. Dafür müsste die geltende Impfverordnung geändert werden.

Update, 21. Februar, 11.41 Uhr: Elternverbände fordern gerechtes Schulkonzept in Pandemie

Elternverbände haben die Schulöffnungsstrategie der nordrhein-westfälischen Landesregierung als unberechenbar und ungerecht kritisiert. In Abschlussklassen vollständige Präsenz der Schüler ohne Abstand zuzulassen, anderen Klassen aber zum Schutz der Gesundheit den Präsenzunterricht gänzlich zu verwehren, "ist nicht vermittelbar", schrieben mehrere Verbände am Sonntag in einem offenen Brief an Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP).

"Sich um den Schutz der Lehrer aber nicht der Schüler zu kümmern, ist nicht akzeptabel", hieß es weiter. Es sei auch nicht vertretbar, dass Schulen Freiheiten in der Organisation des Pandemiebetriebs bekämen, dabei aber weder unterstützt noch kontrolliert würden.

Die Verbände fordern die Einsetzung einer Arbeitsgruppe unter Führung Gebauers, die ein "grundsätzliches Konzept für eine verlässliche Schule in der Pandemie" erarbeiten solle. Im Zentrum müsse stehen, wie die Kinder unter Einhaltung des Gesundheitsschutzes "regelmäßig und gerecht in Präsenz beschult werden können" und wie die ergänzende Hausarbeit dazu aussehen solle. "Unsere Geduld und Belastbarkeit sind am Ende", hieß es weiter. "Nicht nur Ihr Haus hat die Pandemie unterschätzt."

Update, 21. Februar, 10.04 Uhr: Hagen verhängt strengere Regeln ab Montag

Wegen der hohen Infektionszahlen gelten in Hagen ab Montag schärfere Auflagen als in anderen Teilen NRWs. Als mögliche Maßnahme erwägt der Krisenstab eine nächtliche Ausgangssperre.
Wegen der hohen Infektionszahlen gelten in Hagen ab Montag schärfere Auflagen als in anderen Teilen NRWs. Als mögliche Maßnahme erwägt der Krisenstab eine nächtliche Ausgangssperre.  © Bernd Thissen/dpa

Wegen der hohen Infektionszahlen gelten in Hagen ab Montag schärfere Auflagen als in anderen Teilen des Landes. So hat der Krisenstab eine Maskenpflicht in weiten Teilen des Stadtgebietes beschlossen. Auch die Hagener Kitas kehren nicht in den eingeschränkten Regelbetrieb zurück. Das bedeutet, Eltern sollten ihre Kinder weiter möglichst zuhause betreuen.

Als mögliche nächste Maßnahme erwägt der Krisenstab eine nächtliche Ausgangssperre, um private Zusammenkünfte zu vermeiden.

"Der Inzidenzwert in Hagen befindet sich weiterhin auf einem hohen Niveau, die Nachweise von Infektionen mit der britischen Mutation steigen, das Infektionsgeschehen in Hagen wird diffuser", hatte Oberbürgermeister Erik O. Schulz die Lage in Hagen beschrieben.

In ganz NRW kehren am Montag Grund- und Förderschüler sowie Abschlussjahrgänge in die Schulen zurück. Für die Grundschüler gilt ein Wechselmodell aus Distanz- und Präsenzunterricht mit halbierten Klassen.

Update, 21. Februar, 9.49 Uhr: Rund 1900 Soldaten in NRW helfen bei der Pandemie-Bekämpfung

Rund 1900 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr helfen derzeit in Nordrhein-Westfalen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. In landesweit 14 Corona-Impfzentren werden seit dem Anlaufen der Impfungen knapp 140 Kräfte für administrative und logistischen Unterstützung abgestellt. Das teilte der Sprecher des Bundeswehr-Landeskommandos, Stefan Heydt, auf dpa-Anfrage mit.

Wenn Städte und Gemeinden bestimmte Aufgaben zu Pandemie-Eindämmung nicht mehr mit eigenem Personal bewältigen können, können sie die Unterstützung der Bundeswehr beantragen.

Update, 21. Februar, 9.47 Uhr: Rückkehr in die Schulen, auch Förderschüler zuerst

Wenn am Montag in Nordrhein-Westfalen schrittweise der Präsenzunterricht beginnt, gehören auch Förderschüler zu den ersten Rückkehrern. Den Schülern mit Behinderungen und sonderpädagogischem Förderbedarf müsse ein besonderes Augenmerk gelten, forderten mehrere Verbände. Viele seien in der Pandemie durchs Netz gefallen, manche hätten wochenlang keinen Unterricht erhalten, betonte die Landeselternkonferenz.

Jungen und Mädchen mit Behinderungen und besonderem Förderbedarf seien seit Pandemiebeginn "vom Zugang zu Bildung abgedrängt" worden, sagte der Vorstand von Gemeinsam Leben, Gemeinsam Lernen, Bernd Kochanek.

Der Elternverband mittendrin berichtete, je nach Lehrkraft und Schule seien sie in den Regelschulen unterschiedlich gut einbezogen worden. Bei den Förderschulen habe es aber "nicht wenige" Schüler gegeben, die monatelang gar nicht im Klassenraum waren und kaum Unterricht hatten.

Update, 20. Februar, 15.53 Uhr: Kölner Inzidenzzahl liegt bei 65,4

In Köln wurden bislang (Stand 20. Februar 2021) 490 Fälle der mutierten britischen Corona-Variante und 157 Fälle der südafrikanischen Variante nachgewiesen.
In Köln wurden bislang (Stand 20. Februar 2021) 490 Fälle der mutierten britischen Corona-Variante und 157 Fälle der südafrikanischen Variante nachgewiesen.  © Federico Gambarini/dpa

Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 65,4 und die Reproduktionszahl bei 1,01. 205 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 57 auf Intensivstationen.

Dem Gesundheitsamt wurden fünf weitere Todesfälle in Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung gemeldet. Es handelt sich um einen 60-Jährigen, eine 64-Jährige, einen 80-Jährigen, einen 87-Jährigen und eine 97-Jährige, alle mehrfach vorerkrankt. Bislang sind 506 Kölnerinnen und Kölner verstorben, die positiv auf Covid-19 getestet wurden. Aktuell sind 1.048 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert.

In Köln wurden bislang (Stand 20. Februar 2021) 490 Fälle der mutierten britischen Coronavirus-Variante und 157 Fälle der südafrikanischen Variante nachgewiesen. Alle positiven PCR-Tests von Personen im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamtes der Stadt Köln werden automatisch auf die Coronavirus-Varianten getestet.

Update, 19. Februar, 18.40 Uhr: Demo von Kosmetikerinnen in Düsseldorf

Rund 200 Kosmetikerinnen und Kosmetiker haben nach Angaben der Veranstalter am Freitag vor dem Düsseldorfer Landtag demonstriert.

Die meist ganz in weiß gekleideten Teilnehmer appellierten an die NRW-Landesregierung, Kosmetikstudios wieder öffnen zu lassen.

Update, 19. Februar, 18.39 Uhr: AfD-Fraktionschef drängelte sich und seine Frau bei Corona-Impfung vor

Neben dem FDP-Politiker hatte auch AfD-Fraktionschef Markus Wagner (57) dem WDR auf Anfrage mitgeteilt, dass er und seine Frau bereits geimpft worden seien.

Wagner gehört eine Wohneinrichtung für Menschen mit einer chronisch psychischen Erkrankung oder Behinderung in Bad Oeynhausen. Beide Abgeordnete sagten dem Sender, sie hätten Vorbild für die Angestellten sein wollen.

Bombis ergänzte auf Twitter: "Und der Vollständigkeit halber: Als jemand, der auch regelmäßig in den Pflegeeinrichtungen ist, ging es vor allem auch um den Schutz der Bewohner und Mitarbeiter, mit denen man in Kontakt kommt."

Laut Bezirksregierung Köln würde ein Verstoß gegen die Impf-Reihenfolge - sollte er sich als solcher heraus stellen - keine größeren Folgen haben. Das Gesundheitsministerium teilte mit, dass die Aufsichtsbehörde beim Verdacht einer Straftat Anzeige erstatten könne. Tatsächlich sieht die aktuelle Impfverordnung aber weder Strafen noch Bußgelder für «Vordrängler» vor.

Update, 19. Februar, 16.25 Uhr: Einige Corona-Lockerungen in NRW ab Montag

Trotz der zuletzt stagnierenden Werte bei den Corona-Neuansteckungen gelten in Nordrhein-Westfalen von Montag an zahlreiche Lockerungen. Alle Änderungen im Überblick findest Du hier.

Dass Grundschüler und Schüler der Abschlussklassen wieder zurück in die Schule dürfen, war klar.

Das Land lässt nun aber auch vielen Freizeitsportlern, Musikschulen und Hobbygärtnern mehr Freiräume.

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (63, CDU) warnte am Freitag aber zugleich vor übereilten Schritten.

Update, 19. Februar, 14.11 Uhr: Versicherung muss Wirt Corona-Ausfall erstatten

Der Richter gab einem Altstadt-Wirt im Streit um Hunderttausende Euro wegen Corona-bedingten Umsatzausfalls recht.
Der Richter gab einem Altstadt-Wirt im Streit um Hunderttausende Euro wegen Corona-bedingten Umsatzausfalls recht.  © Martin Höke/dpa

Ein Düsseldorfer Altstadt-Wirt hat laut einem Urteil Anspruch auf die Erstattung eines Corona-bedingten Umsatzausfalls in Höhe von mehreren Hunderttausend Euro von seiner Versicherung. Am Düsseldorfer Landgericht gab Richter Rainald Rambo am Freitag dem Wirt recht.

Der Betreiber mehrerer Düsseldorfer Bars und Clubs hatte Jahre vor der Corona-Pandemie eine Betriebsschließungsversicherung abgeschlossen und geklagt, weil die Zurich Versicherung sich weigerte, seine Lockdown-Kosten in Höhe von 764.000 Euro zu erstatten. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und kann vor dem Oberlandesgericht angefochten werden.

Das Argument der Versicherung, mit dem andere Assekuranzen zuvor Erfolg hatten: Die Versicherung decke nur Folgen aus Krankheiten ab, die im Infektionsschutzgesetz genannt wurden. Covid-19 habe es bei Vertragsschluss aber nicht gegeben und gehöre daher nicht zu den versicherten Krankheiten.

Der Gastronom hatte dagegen argumentiert, seine Versicherungspolice enthalte eine Öffnungsklausel für neue Krankheiten. Und da sei Covid-19 schon im Januar 2020 aufgenommen worden. Sein Anspruch sei erst danach entstanden und von ihm geltend gemacht worden.

Eine ähnliche Klage eines Neusser Gastwirts hatte das Landgericht kürzlich abgewiesen. Denn dessen Versicherung hatte laut Gericht nur Krankheiten abgedeckt, die es schon vor Jahren gab. Covid-19 war nicht dabei.

Update, 19. Februar, 14.10 Uhr: Weitere Schulschritte laut Gebauer erst ab stabiler Inzidenz unter 50

Die Landesregierung will mit weiteren Schulschritten in NRW vorerst noch abwarten. (Symbolbild)
Die Landesregierung will mit weiteren Schulschritten in NRW vorerst noch abwarten. (Symbolbild)  © Caroline Seidel/dpa

Erst wenn die sogenannte Wocheninzidenz in Nordrhein-Westfalen stabil unter dem Wert 50 liegt, kann es weitere Öffnungen des Schulbetriebs geben. Das betonte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Freitag in Düsseldorf.

Wie geplant sollten zunächst am Montag rund 800.000 Grund- und Förderschüler sowie Schüler aus Abschlussklassen und Berufskollegs in die Klassen zurückkehren. Für die Primarstufe ist dabei ein Wechselmodell aus Distanz- und Präsenzunterricht in halbierten Klassenstärken geplant.

Die Abschlussjahrgänge können auch in voller Klassen- oder Kursstärke unterrichtet werden. Bei diesen Regelungen seien mit Stand Freitag bis zum 7. März "keinerlei Änderungen" vorgesehen, sagte Gebauer.

Sollte die landesweite Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen stabil unter 50 sinken, dann werde die Landesregierung über eine Erweiterung des Präsenzunterrichts entscheiden, sagte Gebauer.

Wenn es das Infektionsgeschehen zulasse, sollten weitere Jahrgänge in den Präsenzunterricht zurückgeholt werden. Angesichts der derzeit stagnierenden und möglicherweise wieder steigenden Infektionszahlen sagte sie aber auch, das System sei "noch sehr fragil".

Update, 19. Februar, 14.05 Uhr: NRW lockert Vorgaben unter anderem für Freizeitsportler

Trotz der zuletzt stagnierenden Werte bei den Corona-Neuansteckungen gibt es in Nordrhein-Westfalen zahlreiche Lockerungen etwa bei den Einschränkungen im Freizeitsport. Von Montag an sind Aktivitäten auf Sportanlagen im Freien wieder erlaubt, wenn höchsten zwei Personen oder nur Personen aus einem Hausstand zusammen trainieren - wie etwa beim Tennis.

In Musikschulen werde wieder Einzelunterricht erlaubt, allerdings nur für Kinder bis zum Grundschulalter, teilte das Gesundheitsministerium am Freitag mit. Auch Hundeschulen dürfen ab Montag wieder Veranstaltungen im Freien anbieten. Für Hobbygärtner gilt: Bau- und Gartenmärkten dürfen dann wieder Gemüsepflanzen und Saatgut verkaufen.

Update, 19. Februar, 13.36 Uhr: Maskenpflicht an Schulen wird laut Gebauer ab Montag verschärft

Laut Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) wird die Maskenpflicht an NRW-Schulen ab Montag verschärft.
Laut Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) wird die Maskenpflicht an NRW-Schulen ab Montag verschärft.  © Marcel Kusch/dpa

An den ab Montag wieder geöffneten Schulen wird die Maskenpflicht verschärft. Laut Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) gilt auf dem Gelände grundsätzlich die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske.

Die Maske muss laut Staatssekretär Mathias Richter ab Montag auch von Grundschülern am Platz getragen werden.

Bislang waren nur Schüler der weiterführenden Schulen zum Tragen einer - normalen - Schutzmaske während des Unterrichts verpflichtet.

Dass nun alle Schüler auch beim Sitzen eine Maske tragen müssen, die auch noch medizinischem Standard entspricht, begründete das Ministerium mit der aktuellen Infektionslage und der Angst vor Mutationen des Coronavirus.

Als medizinische Masken gelten sogenannte OP-Masken, FFP2-Masken oder KN95-Masken. Sie sind bereits in Supermärkten oder im Öffentlichen Nahverkehr Pflicht. Laut Gebauer wird die Änderung in der neuen Coronaschutz-Verordnung festgelegt.

Am Montag (22. Februar) sollen zunächst die Grundschulen, Abschlussklassen und Förderschulen tageweise in einem Wechselmodell in den Präsenzunterricht zurückkehren.

Update, 19. Februar, 13.30 Uhr: Corona-Software aber noch nicht überall verfügbar

Gut eine Woche vor der geplanten landesweiten Einführung von "Sormas" sind in NRW rund ein Drittel der Gesundheitsämter bei der Corona-Software noch nicht im Boot.

Von den 53 Gesundheitsämtern hätten 38 die einheitliche Software zur Kontaktnachverfolgung installiert oder nutzten sie bereits, berichtete das Wirtschaftsministerium am Freitag auf dpa-Anfrage. Damit habe sich die Zahl der Installationen allein in den vergangenen zwei Wochen fast verdoppelt.

Nach Angaben von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sind unter den Kommunen, die "Sormas" nutzen oder sich dafür rüsten, etwa Düsseldorf, Essen, Bielefeld, Bochum, Bonn, Gelsenkirchen, Hamm, Hagen, Herne, Münster, Oberhausen, Mönchengladbach, Solingen und Wuppertal. Köln fehlt in der am Freitag veröffentlichten Liste für den Düsseldorfer Landtag, die den Stand vom 16. Februar wiedergibt und 33 Kommunen umfasst.

Update, 19. Februar, 12.27 Uhr: Großspende für Musiker in Corona-Krise

Mit einer Großspende von 300.000 Euro unterstützt die Kunstmäzenin und Krombacher-Gesellschafterin Barbara Lambrecht-Schadeberg die bundesweite Kampagne #MusikerNothilfe der Deutschen Orchester-Stiftung.

Das Budget der Kampagne sei damit auf gut 4,5 Millionen Euro angewachsen, teilte die Stiftung am Freitag in Berlin mit. Sie hoffe damit einigen Musikern Mut und Zuversicht geben zu können, "um diese schwierige Phase zu meistern", schrieb Lambrecht-Schadeberg in einem Brief an die Stiftung.

Gerald Mertens, Kuratoriumsvorsitzender der Stiftung, nannte es "großartig, dass sich immer mehr Menschen in Deutschland für die notleidenden freischaffenden Musikerinnen und Musiker engagieren". Viele seien seit fast einem Jahr ohne Auftritte und Einkommen.

Durch die Spendenkampagne wurden bisher rund zwei Millionen Euro an mehr als 3500 besonders betroffene Freischaffende ausgezahlt.

Update, 19. Februar, 12.25 Uhr: 14 Personen beim Kartenspielen in Kneipe ertappt

Die Polizei hat in einer geschlossenen Gaststätte in Herne 14 Männer angetroffen, die sich nach eigenen Angaben unter anderem "zum gemeinsamen Kartenspielen" getroffen hatten. Eine Maske trug laut Mitteilung vom Freitag niemand. Die Polizei löste die Versammlung auf.

Laut der Behörde waren die Männer aus verschiedenen Städten angereist. Der Gastgeber hatte den Schlüssel zur Kneipe nach seinen Worten vom Eigentümer bekommen. Alle Anwesenden bekamen Anzeigen wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz.

Update, 19. Februar, 12.23 Uhr: Gemeinsame Impftermin-Buchung jetzt auch online möglich

Eine gemeinsame Buchung von Impfterminen, etwa durch Ehepartner, ist im Rheinland jetzt auch online möglich. Darauf hat die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KVNO) am Freitag hingewiesen.

"Wir kommen damit einem dringenden Wunsch aus der derzeit prioritär geimpften Gruppe der Über-80-Jährigen nach, zeitgleiche Impftermine zum Beispiel gemeinsam mit dem Partner oder Partnerin wahrnehmen zu können", erklärte KVNO-Chef Frank Bergmann laut einer Mitteilung.

Das Portal ist unter diesem Link erreichbar. Telefonisch ist solch eine gemeinsame Buchung über das Call Center (Rufnummer 0800 116 117 01) schon länger möglich.

Update, 19. Februar, 11.41 Uhr: Pinkwart dringt auf Öffnungsplan für die Wirtschaft

NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) fordert einen Öffnungsfahrplan für die Wirtschaft.
NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) fordert einen Öffnungsfahrplan für die Wirtschaft.  © Marcel Kusch/dpa

Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) dringt auf einen verlässlichen Öffnungsfahrplan für die Wirtschaft.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) müsse bis Ende kommender Woche einen Stufenplan zum Ausstieg aus dem Lockdown vorlegen, sagte Pinkwart am Freitag in Düsseldorf. Nur dann habe er eine Chance, in die Beschlussfassung von Bund und Ländern einzufließen.

Der FDP-Politiker betonte unter Verweis auf die Beschlüsse der Wirtschaftsministerkonferenz, dass sich die Öffnungspläne nicht allein am Inzidenzwert orientieren dürften. Notwendig sei ein Ampelsystem, in das auch andere Indikatoren einflössen.

Der Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche sei vor rund einem Jahr eingeführt worden, um die Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung der Neuerkrankungen nicht zu überfordern, betonte Pinkwart.

Damals habe es aber nur selbstgebastelte Stoffmasken, keine Impfungen und keine Schnelltests gegeben. All dies habe sich geändert. Außerdem seien die Gesundheitsämter aufgerüstet worden.

Dass der Inzidenzwert weiter allein ausschlaggebend sein erscheine ihm deshalb "nicht plausibel". An dieser Einschätzung änderten auch die möglicherweise ansteckenderen Mutationen nichts, sagte Pinkwart.

Der Wirtschaftsminister verwies darauf, dass der derzeitige Lockdown enorme Kollateralschäden in der deutschen Wirtschaft von bis zu 5 Milliarden Euro pro Woche verursache.

Die Wirtschaft könne sich nur dann rasch von massiven Einschränkungen der vergangenen Monate erholen, wenn der Lockdown in den kommenden Wochen schrittweise aufgehoben werde. Im ersten Schritt könnten etwa der Kfz-Handel, Möbelhäuser oder Baumärkte wieder geöffnet werden, wo sich die Kunden gut verteilten, meinte Pinkwart.

Update, 19. Februar, 10.07 Uhr: Spielabsage für RW Essen wegen Corona-Fall beim SV Lippstadt

Für den DFB-Pokalviertelfinalisten Rot-Weiss Essen verlängert sich die Zwangspause in der Regionalliga West um eine weitere Woche.

Die für Samstag terminierte Fußballpartie gegen den SV Lippstadt wurde in Folge eines Corona-Verdachtsfall beim Gegner am Donnerstagabend durch den Westdeutschen Fußballverband (WDFV) abgesetzt. Für die Essener, die in der Liga zuletzt am 23. Januar (2:0 gegen Bonn) antraten, ist dies die dritte Spielabsage hintereinander.

"Die Absage des dritten Spiels in Folge ist schade, aber nicht zu ändern. Die Gesundheit aller Beteiligten geht vor", erklärte RWE-Sportdirektor Jörn Nowak. Im Viertelfinale des DFB-Pokals erwartet Essen am 3. März (18.30 Uhr) den Zweitligisten Holstein Kiel, für den 26. Februar (19 Uhr) ist noch die Regionalliga-Partie bei Fortuna Düsseldorf II angesetzt.

Update, 19. Februar, 10 Uhr: Stamp schließt weitere Öffnungsschritte vorerst aus

Vize-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) geht vorerst nicht von weiteren Öffnungen aus.
Vize-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) geht vorerst nicht von weiteren Öffnungen aus.  © Marcel Kusch/dpa POOL/dpa

Vize-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) hat weitere Öffnungsschritte in der Corona-Pandemie in der gegenwärtigen Lage ausgeschlossen.

"Wir haben jetzt im Moment stagnierende Zahlen, und deswegen werden wir bei den Öffnungsschritten sehr, sehr vorsichtig sein. Deswegen wird die Landesregierung im Moment jetzt noch keine weiteren Öffnungsschritte vornehmen", sagte er am Freitag in einem Interview von WDR2.

In anderen Bereichen werde es nur minimale Anpassungen geben im Vergleich zu anderen Ländern. "Aber wir müssen momentan noch sehr genau die Situation beobachten."

Der Familienminister schließt nicht aus, dass es bei steigenden Corona-Zahlen auch bei den Kitas wieder Einschränkungen geben könnte. "Wenn insgesamt die Zahlen steigen, werden wir natürlich auch im Kita-Bereich wieder andere Beschränkungen vornehmen müssen."

Das würde er dann erst mit Trägern, Gewerkschaften und Elternverbänden beraten, um zu vernünftigen Lösungen zu kommen. "Jetzt gilt aber erstmal, dass wir die Kinder für Montag wieder einladen." Ab dem 22. Februar gilt in NRW ein eingeschränkter Regelbetrieb mit pauschal um zehn Wochenstunden reduzierter Betreuung in festen Gruppen.

Update, 19. Februar, 7.55 Uhr: Corona-Kennziffer in NRW erneut leicht gestiegen

Die wichtige Sieben-Tage-Kennziffer für Corona-Neuinfektionen ist nach einem längeren Abwärtstrend im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen erneut leicht gestiegen.

Das Robert Koch-Institut (RKI) veröffentlichte am Freitagmorgen einen Wert von 58,0 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen im Landesdurchschnitt. Am Donnerstag hatte der Wert bei 57,1 und am Mittwoch bei 56 gelegen. Am Freitag vor einer Woche lag der Wert aber noch etwas höher bei 59,3.

Innerhalb eines Tages meldeten die Gesundheitsämter dem RKI 2090 Neuinfektionen (Vortag: 2069). Außerdem wurden 96 Todesfälle gemeldet (Vortag: 82). Am Freitag der vergangenen Woche waren die Zahlen der Neuinfektionen (1880) und Todesfälle (68) niedriger. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder mit Covid starben, stieg auf 12.520.

Vier Städte oder Kreise in NRW lagen am Freitag unter dem Inzidenzwert von 35: Münster (17,1), Mönchengladbach (26,4) und Coesfeld (31,7) und die Städteregion Aachen (32,3). Bund und Länder hatten sich auf einen Inzidenzwert von 35 als Orientierung für mögliche Lockerungen verständigt. Den höchsten Wert gab es in Hagen (109,2). Auch Solingen (108) lag über der Marke von 100.

In Düsseldorf macht die in Großbritannien entdeckte, wohl deutlich ansteckendere Variante des Coronavirus inzwischen bereits mehr als 40 Prozent der Corona-Infektionen aus, wie die Landeshauptstadt am Donnerstag berichtet hatte. Seit Dienstag steige auch der Sieben-Tage-Inzidenzwert in Düsseldorf wieder an.

Update, 19. Februar, 6.10 Uhr: Rechte Straftaten gehen während Pandemie nur leicht zurück

Während der Corona-Pandemie ist die Zahl der rechten Straftaten in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr nur geringfügig zurückgegangen. 2020 zählten die Behörden 3383 dieser Taten, berichtet die Neue Westfälische aus einer Antwort der nordrhein-westfälischen Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen im Landtag.

2019 lag die Zahl um 300 höher. Die Zahl der "fremdenfeindlichen Straftaten" stieg laut Antwort sogar leicht von 1177 im Jahr 2019 auf 1267 an.

"Die vorliegenden Zahlen zeigen erneut: Menschenverachtung und Hass sind die Triebfeder des Rechtsextremismus", sagte Verena Schäffer, Vorsitzende der Grünen im NRW-Landtag zum Jahrestag des rassistischen Anschlags in Hanau (19. Februar 2020). Diese Zahlen, so Schäffer, erinnern "auf besonders schmerzliche Weise an die dauerhafte Bedrohung durch den Rechtsextremismus für unsere vielfältige demokratische Gesellschaft."

Update, 18. Februar, 18.47 Uhr: Steigende Mutanten-Zahl in Düsseldorf

Die Corona-Werte in Düsseldorf steigen wieder. (Symbolbild)
Die Corona-Werte in Düsseldorf steigen wieder. (Symbolbild)  © Federico Gambarini/dpa-POOL/dpa

Die in Großbritannien entdeckte, wohl deutlich ansteckendere Variante des Coronavirus macht in Düsseldorf bereits mehr als 40 Prozent der Corona-Infektionen aus.

Am Dienstag habe der Anteil bei 27 Prozent, am Mittwoch bei 30 Prozent und am Donnerstag bei mehr als 40 Prozent gelegen, teilte die Landeshauptstadt am Donnerstag mit.

Seit Dienstag steige auch der Sieben-Tages-Inzidenzwert in Düsseldorf wieder an.

Update, 18. Februar, 15.54 Uhr: Corona-Zahlen für Köln

Mit Stand Donnerstag, 18. Februar 2021, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 32.673. (Vortag: 32.512) bestätigten Coronavirus-Fall. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 69,4 und die Reproduktionszahl bei 0,76.

207 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 59 auf Intensivstationen, teilte die Stadt Köln mit.

Aktuell sind 999 Kölner nachweislich mit dem Coronavirus infiziert.

Update, 18. Februar, 15.33 Uhr: Impfungen in Praxen?

Bei den geplanten Corona-Schutzimpfungen in den Praxen niedergelassener Ärzte hält der Hausärzteverband Westfalen-Lippe Schwerpunktpraxen für sinnvoll. "Das Impfen sollte außerhalb der Sprechstundenzeiten laufen, damit die übrige Patientenversorgung davon nicht beeinträchtigt wird", teilte der Verband am Donnerstag in Unna mit.

Update, 18. Februar, 14 Uhr: Lauterbach lässt sich kommende Woche mit Astrazeneca impfen

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach arbeitet Ende kommender Woche als Impfarzt in einem Leverkusener Impfzentrum und bekommt dabei den Impfstoff von Astrazeneca verabreicht.

"Ich werde mich dort, wie alle Mitglieder des Impfzentrums, natürlich mit Astrazeneca impfen lassen", sagte der Mediziner und Bundestagsabgeordnete dem Tagesspiegel. "Wir wollen ein klares Bekenntnis zu Astrazeneca abgeben, das ist ein sicherer und guter Impfstoff."

Update, 18. Februar, 12.20 Uhr: Polizei beendet Feier mit elf Erwachsenen und sieben Kindern

Die Polizei hat in Gelsenkirchen in einer Wohnung eine Party mit elf Erwachsenen und sieben Kindern gestoppt. Um 22.05 Uhr hatten Nachbarn sich am Mittwoch über Lärm beschwert.

"Schon beim Eintreffen nahmen die Beamten die laute Musik aus einer der Wohnungen wahr", so die Polizei am Donnerstag. Insgesamt habe man dann 18 Personen angetroffen - und das mitten in der Pandemie.

"Die Polizeibeamten erteilten allen nicht dort wohnhaften Gästen einen Platzverweis und schrieben Anzeigen wegen des Verstoßes gegen die Coronaschutzverordnung."

Update, 18. Februar, 11.20 Uhr: NRW-Gastgewerbe mit heftigem Minus, Dehoga sieht "Überlebenskampf"

Wegen der Corona-Pandemie verzeichnet das NRW-Gastgewerbe extreme Verluste. (Symbolbild)
Wegen der Corona-Pandemie verzeichnet das NRW-Gastgewerbe extreme Verluste. (Symbolbild)  © Oliver Berg/dpa

Nordrhein-Westfalens Gastgewerbe hat in der Corona-Pandemie einen heftigen Einbruch seiner Geschäfte hinnehmen müssen. Im vergangenen Jahr seien die Umsätze um 40,2 Prozent gesunken, teilte das Statistische Landesamt IT.NRW am Donnerstag in Düsseldorf mit.

Grund war die Corona-Krise samt ihrer Einschränkungen - schon seit November 2020 sind Restaurants geschlossen und der Betrieb von Hotels läuft auf Sparflamme. Zudem hatte es im Frühjahr des vergangenen Jahres Schließungen gegeben.

Der Jahresausklang war besonders düster: Die Umsätze in der Branche brachen im Dezember 2020 im Vergleich zum Vorjahresmonat um zwei Drittel (68,7 Prozent) ein.

Die Branche ist zweigeteilt in Übernachtung und Essen: Bei Hotels und anderen Beherbergungen sackten die Erlöse im Dezember um 83,4 Prozent ab, der Umsatz in der Gastronomie sank um 63,6 Prozent. Immerhin hat die Branche für diesen Monat Anspruch auf relativ hohe staatliche Hilfe, seit Januar 2021 sind die vom Staat bereitgelegten Finanzspritzen schwächer dosiert.

Der Branchenverband Dehoga NRW sprach von einem "historischen Umsatzeinbruch". "Die Branche steht auch im neuen Jahr vor einem harten Überlebenskampf", erklärte Verbandschef Bernd Niemeier. Rund zwei Drittel der Unternehmer im Gastgewerbe fürchteten um ihre Existenz. Weitere staatliche Hilfe - unbürokratisch und schnell ausgezahlt - sowie eine verlässliche Öffnungsperspektive seien nötig.

Update, 18. Februar, 9.13 Uhr: Apotheker rechnen mit steigenden Corona-Zahlen durch mehr Test

Der Apothekerverband Nordrhein rechnet mit wieder steigenden Corona-Fallzahlen in den kommenden Wochen. Neben der Mutation werde auch die Ausweitung der Corona-Tests dazu führen, sagte Thomas Preis, Vorsitzender des Apothekerverbands Nordrhein, der Rheinischen Post.

"Wenn getestet wird, werden wir auch mehr Fälle haben", verdeutlichte er und verwies auf eine vermutete Dunkelziffer bei den Corona-Infektionen. Außerdem werde verstärkt der Pollenflug einsetzen. Das werde zu allergischen Reaktionen führen, die als Covid-Symptome fehlinterpretiert werden könnten. Auch das könne die Zahl der Corona-Tests in die Höhe treiben.

Update, 18. Februar, 9.12 Uhr: Wert für Corona-Neuinfektionen in NRW leicht gestiegen

Die wichtige Sieben-Tage-Kennziffer für Corona-Neuinfektionen ist in Nordrhein-Westfalen leicht gestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) wies am Donnerstagmorgen 57,1 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen aus. Am Vortag hatte der Wert bei 56 gelegen.

Innerhalb eines Tages registrierte das RKI 2069 Neuinfektionen. 82 Menschen starben an oder mit Covid-19. Tendenziell geht die Sieben-Tage-Inzidenz aber zurück. Am Donnerstag vor einer Woche hatte sie laut RKI bei 62,7 gelegen.

Drei Städte oder Kreise lagen am Donnerstag (Stand: 4.29 Uhr) unter dem Inzidenzwert von 35: Münster (17,8), Mönchengladbach (25,3) und Coesfeld (30,4). Bund und Länder hatten sich auf einen Inzidenzwert von 35 als Orientierung für mögliche Lockerungen verständigt. Den höchsten Wert gab es mit 120,8 in Hagen.

Update, 17. Februar, 21.59 Uhr: Hunderte Impftermine von Menschen nicht wahrgenommen

Hunderte geplante Impftermine mit dem Produkt von Astrazeneca sind in Nordrhein-Westfalen nicht wahrgenommen worden. Allein im Landesteil Nordrhein sind laut NRW-Gesundheitsministerium im Zeitraum seit dem Impfstart am 10. Februar bis zum 15. Februar rund 600 Termine nicht angenommen beziehungsweise versäumt worden.

Das Zahl ergebe sich aus der Differenz von 18.103 geplanten und den 17.487 dann erfolgten Impfungen im Bereich der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein.

Das entspreche einem Anteil von etwa 3,4 Prozent, teilte eine Ministeriumssprecherin am Mittwochabend nach einer Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.

Update, 17. Februar, 16.48 Uhr: Laschet will Grenze "so lange es geht offenhalten"

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will die Grenzen in der Corona-Pandemie offen halten.
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will die Grenzen in der Corona-Pandemie offen halten.  © Rolf Vennenbernd/dpa

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die Bedeutung offener Grenzen für die heimische Wirtschaft untermauert.

Mit Blick auf die relativ hohe Zahl von Infektionen mit mutierten Coronaviren in den Niederlanden und in Belgien sagte Laschet am Mittwoch in Köln, grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Experten und abgestimmte Maßnahmen samt Testungen an Grenzen seien wichtig.

Zugleich verwies der CDU-Bundesvorsitzende aber auf die Bedeutung der Häfen Rotterdam, Amsterdam und Antwerpen, wo Güter aus NRW im großen Stil umgeschlagen und in die Welt verschifft werden.

Er werde "persönlich alles dafür tun, dass die Grenze offenbleiben kann", sagte Laschet.

Update, 17. Februar, 16.19 Uhr: Über 500 Fälle von Corona-Mutanten in Köln nachgewiesen

In Köln liegt der Inzidenz am Mittwoch nach Angaben der Stadt bei 64,6. Demnach sind aktuell 913 Kölner mit dem Coronavirus infiziert.

Bislang wurden 380 Fälle der mutierten britischen Coronavirus-Variante und 130 Fälle der südafrikanischen Variante nachgewiesen.

Innerhalb eines Jahres (seit 25. Februar) wurden laut der Stadt knapp 750.000 Corona-Tests durchgeführt. Die Zahl der Todesfälle hat sich in Köln auf 492 erhöht.

Update, 17. Februar, 16.10 Uhr: Bislang 16 positive Corona-Tests nach Ausbruch in Hamm

Der Nachweis der britischen Mutation des Coronavirus hat in Hamm zu einem Großeinsatz der Polizei geführt.
Der Nachweis der britischen Mutation des Coronavirus hat in Hamm zu einem Großeinsatz der Polizei geführt.  © Bernd Thissen/dpa

Nach dem Nachweis der britischen Variante des Coronavirus bei einem Montage-Arbeiter in Hamm sind 16 Menschen im Umfeld des Mannes positiv auf das Virus getestet worden.

Ob bei den 16 Infizierten, darunter auch Kinder, die wohl deutlich ansteckendere britische Variante des Virus vorliegt, wird nun mit einem speziellen Analyseverfahren (Sequenzierung) untersucht. "Das kann bis zu einer Woche dauern", sagte Hamms Oberbürgermeister Marc Herter (SPD) am Mittwoch.

Es seien mittlerweile 98 Menschen getestet und unter Quarantäne gestellt worden, teilte Herter mit. Davon sind den Angaben zufolge inzwischen 78 Tests ausgewertet worden. 16 Personen aus dieser ersten Testreihe sind mit Corona infiziert, 61 Proben fielen negativ aus. Eine Probe befinde sich noch in der Nachtestung.

"Rund 20 Prozent positive Fälle sind schon markant. Das zeigt, dass die Aktion dringend notwendig war", so Herter weiter. Er zeigte sich besorgt, weil die britische Variante B.1.1.7 in Deutschland derzeit immer häufiger nachgewiesen wird.

Am Montag war die britische Mutante bei dem bulgarischen Bauarbeiter aus Hamm nachgewiesen worden. Das hatte zu einem Großeinsatz von Polizei und mobilen Testteams in vier großen Wohngebäuden und weiteren Wohnungen bis Dienstagnacht geführt.

Die Stadt war auch wegen der Wohnsituation in der Gruppe bulgarischer Handwerker in Sorge, dass sich weitere Arbeiter, Hausbewohner oder Besucher angesteckt haben könnten.

Update, 17. Februar, 15.40 Uhr: Kölner OB Reker strebt Inzidenz von 10 an

Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker strebt für ihre Stadt einen Inzidenzwert von 10 an. Man solle "daran arbeiten, die Inzidenz Richtung 10 zu drücken und sie dann - das ist das Wichtigste - dort zu halten", teilte die parteilose Politikerin am Mittwoch mit.

Von einem Lockdown in den Nächsten zu gehen, führe nur zu Frust und Ermüdung, gab Reker zu bedenken.

Update, 17. Februar, 14.58 Uhr: Mehrheit in Kölner Bahnhöfen hält sich an Maskenpflicht

Die Polizei kontrolliert die Maskenpflicht am Kölner Hauptbahnhof.
Die Polizei kontrolliert die Maskenpflicht am Kölner Hauptbahnhof.  © Federico Gambarini/dpa

Bei einer Masken-Kontrolle in Kölner Bahnhöfen haben Polizei und Ordnungsamt zwar Verstöße festgestellt, insgesamt aber ein positives Bild gewonnen. Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung in den Bahnhöfen, Zügen und auf den Bahnsteigen halte sich an die Maskenpflicht, teilte die Stadt Köln am Mittwoch mit.

Demnach kontrollierten am Dienstag etwa 60 Einsatzkräfte die Einhaltung der Corona-Regeln in Bahnhöfen. Dabei wurden 183 Verstöße gegen die Pflicht zum Tragen medizinischer Masken registriert.

In 159 Fällen hatten die betroffenen Personen überhaupt keine medizinische Maske auf, in 24 Fällen trugen sie die Maske nicht richtig. Den Betreffenden droht ein Bußgeld von 150 Euro.

Update, 17. Februar, 13.10 Uhr: Debatte um Impfstoff von Astrazeneca - Berechtigte sagen Termine ab

Wegen der öffentlichen Debatte um die Wirksamkeit des Corona-Impfstoffes von Astrazeneca haben einige Impfberechtigte in NRW ihre Termine platzen lassen. Einen landesweiten Überblick dazu gab es nach Auskunft des NRW-Gesundheitsministeriums am Mittwochmittag aber noch nicht. Grund sei offensichtlich Skepsis wegen des Impfstoffes.

Absagen gab es nach einem Bericht der Siegener Zeitung etwa im Impfzentrum Siegen-Wittgenstein, wo Menschen über Impfreaktionen wie Abgeschlagenheit, Fieber oder Gliederschmerzen geklagt hätten. Die Westfälischen Nachrichten (Mittwoch) berichteten, dass in Münster etwa 30 Prozent der für die Impfung vorgesehenen Rettungsdienstmitarbeiter und ambulanten Pflegerinnen und Pfleger ihre Termine in der vergangenen Woche nicht wahrgenommen haben.

Update, 17. Februar, 13.05 Uhr: Verbände wollen neue Lehrpläne für Grundschulen verschieben

Bildungsverbände haben das Schulministerium aufgefordert, die geplanten neuen Lehrpläne für die Grundschulen in NRW zu verschieben. Es sei falsch, in der angespannten Lage mitten in der Pandemie und trotz zahlreicher zusätzlicher Belastungen nun mit der Umsetzung zu beginnen.

Das betonten der Grundschulverband und die beiden Lehrer-Gewerkschaften VBE und GEW am Mittwoch in einer Petition, für die sie bis 20. März mindestens 15.000 Unterzeichner gewinnen wollen. "Die Grund- und Förderschulen brauchen die vorhandene Zeit für die Kinder, ihre individuelle Förderung und den Unterricht", hieß es.

"Die aktuelle Situation fordert jetzt von allen Lehrkräften größte Anstrengungen, um die Auswirkungen der Corona-Krise aufzufangen, die Kinder zu ermutigen, emotional zu stabilisieren und ihnen wieder Freude am Lernen zu vermitteln", betonte die Vorsitzende des Grundschulverbands NRW, Christiane Mika.

Nach Angaben von VBE und GEW sind die Grundschulen seit Jahren an ihrer Belastungsgrenze, der Schulbetrieb finde seit der Pandemie "außerhalb jeglicher Normalität" statt - und neue Lehrpläne seien derzeit nicht umsetzbar.

Update, 17. Februar, 11.32 Uhr: 9 Prozent der positiven Proben in NRW Mutanten

Laut einer Studie der Uniklinik Münster sind rund 9 Prozent der in Nordrhein-Westfalen positiv auf das Coronavirus getesteten Proben auf die als ansteckender geltenden Virusmutanten zurückzuführen. Das teilte das Gesundheitsministerium des Landes am Mittwoch mit.

Für die Studie wurde 933 Proben (Stichtag 27. Januar 2021) ausgewertet, die laut Ministerium weitestgehend als repräsentativ für die 53 Kreise des Landes gelten. Nicht alle Kreise konnten allerdings die gewünschte Anzahl von 5 bis 6 Proben pro 100.000 Einwohner liefern.

Update, 17. Februar, 9.42 Uhr: Elternanspruch auf Kinderkrankentage soll bleiben

Laut NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) wird der Anspruch der Familien auf Kinderkrankentage nicht entfallen.
Laut NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) wird der Anspruch der Familien auf Kinderkrankentage nicht entfallen.  © Marcel Kusch/dpa POOL/dpa

Der nordrhein-westfälische Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat an die Bundesregierung appelliert, Schul- und Kitapersonal bei den Impfungen gegen das Coronavirus vorzuziehen.

Wenn diese Berufsgruppen in der Impfreihenfolge früher als bisher geplant zum Zuge käme, wäre das ein "Befreiungsschlag", sagte Stamp am Mittwoch in Morgenecho auf WDR 5. "Wir würden das Bildungssystem damit stabil bekommen."

Der Minister hatte am Dienstag angekündigt, dass ab 22. Februar wieder alle Kinder in NRW in Kitas und Tagespflege kommen können. Allerdings bleibe es zunächst bei einem landesweit pauschal um zehn Wochenstunden gekürzten Betreuungsangebot.

Die Behauptung der SPD-Opposition, dass damit der Anspruch der Familien auf Kinderkrankentage entfalle, sei falsch, betonte Stamp. "Das ist ausdrücklich nicht der Fall." Eltern könnten im eingeschränkten Kita-Regelbetrieb weiter auf die bundesweit für 2021 verdoppelten Kinderkrankentage zurückgreifen.

Pro Elternteil gibt es nun 20, für Alleinerziehende 40 Tage im Jahr - und zwar nicht nur, wenn ein Kind krank ist, sondern auch, wenn Schule oder Kita Corona-bedingt im eingeschränkten Betrieb ist.

Mit dem Schritt ab kommenden Montag lasse das Land die Kita-Beschäftigten "nicht in ein unverantwortliches Risiko laufen", meinte Stamp. Die Übertragung erfolge selten über die Kinder, sondern meistens über den Kontakt unter Erwachsenen.

Sinken die Neuinfektionszahlen weiter, dürfen Kita-Leitungen und Träger voraussichtlich ab 8. März selbst entscheiden, ob sie die Kinder wieder im vollen Umfang betreuen, hatte der FDP-Politiker am Dienstag gesagt.

Update, 17. Februar, 9.39 Uhr: 130 Todesfälle in NRW

Die Gesundheitsämter in Nordrhein-Westfalen haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 1648 neue Corona-Infektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb eines Tages 130 neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus registriert, wie aus Daten des RKI vom Mittwoch (4.36 Uhr) hervorgeht.

Die wichtige Kennziffer der Sieben-Tage-Inzidenz blieb danach im Vergleich zum Vortag unverändert: Pro 100.000 Einwohner kam es zu 56 Neuinfektionen binnen einer Woche. Am Dienstag hatte das RKI für NRW 709 Neuinfektionen und 94 Todesfälle ausgewiesen.

Bund und Länder hatten sich auf einen Inzidenzwert von 35 als Orientierung für mögliche Lockerungen verständigt. Unter dieser Schwelle lagen am Mittwoch laut RKI nur Münster (17,4), Mönchengladbach (23,4), Bielefeld (24,8) und der Kreis Coesfeld (30,4). Weiterhin am höchsten lag der Wert in Hagen (118,2) und Solingen (112,4).

Update, 16. Februar, 21.39 Uhr: Laschet erntet Kritik

Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet erntet für seine Kritik an einem scharfen Lockdown-Kurs in der Corona-Pandemie starken Widerspruch.

Die Grünen warfen ihm am Dienstag vor, sich gegen die gemeinsame Linie aller Länder und der Bundesregierung zu stellen, die er als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen selbst mitbeschlossen habe.

Die SPD hielt ihm "unbeholfenen Populismus" vor. Unterstützung erhielt der nordrhein-westfälische Regierungschef dagegen von der FDP, mit der er in Düsseldorf zusammen regiert.

Update, 16. Februar, 20.12 Uhr: OB Reker für härteren Kampf gegen Corona

Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (64,parteilos) hat sich für einen härteren Kurs bei der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie ausgesprochen.

"In dieser Phase der Pandemie halte ich einen kurzen konsequenteren Lockdown für zielführend, wenn es darum geht, dass wir die coronabedingten Einschränkungen damit möglichst schnell und nachhaltig lockern können", sagte die parteilose Politikerin dem Kölner Stadt-Anzeiger (Mittwochausgabe).

Update, 16. Februar, 17.32 Uhr: NRW-Innenminister mit britischer Corona-Mutante infiziert

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (68,CDU) hat sich mit der besonders ansteckenden britischen Variante des Coronavirus infiziert.

Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen. Der Kölner Stadt-Anzeiger hatte zuvor berichtet, dass Reul an einer mutierten Form des Virus erkrankt sei.

Ein sogenannter PCR-Test hatte am Dienstag die Corona-Infektion Reuls bestätigt. Am Montag hatte bereits ein Schnelltest angeschlagen.

Update, 16. Februar, 17.30 Uhr: Schwerer Corona-Ausbruch in Kölner Pflegeheim

Das betroffene Pflegeheim steht unter Quarantäne. (Symbolbild)
Das betroffene Pflegeheim steht unter Quarantäne. (Symbolbild)  © Oliver Berg/dpa

In einem Pflegeheim in Köln hat sich die Zahl der Todesopfer nach einem Corona-Ausbruch auf 13 Bewohner erhöht.

Das schilderte der Vorstand der Synagogen-Gemeinde Köln am Dienstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.

Von 63 Bewohnern waren nach Mitteilung vom Montag elf Personen "an oder mit Corona verstorben", nun seien zwei weitere Todesfälle zu beklagen.

Update, 16. Februar, 16.23 Uhr: Zahlen für Köln

Mit Stand Dienstag, 16. Februar 2021, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 32.443. (Vortag: 32.372) bestätigten Coronavirus-Fall. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 68,6 und die Reproduktionszahl bei 0,84. Dies teilte die Stadt Köln mit.

Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker (64, parteilos) wurde unterdessen negativ auf das Coronavirus getestet. Sie wird sich nach einem gemeinsamen Pressetermin mit dem positiv getesteten NRW-Innenminister Herbert Reul (68, CDU) allerdings vorerst in Quarantäne begeben, teilte eine Sprecherin der Stadt Köln mit.

Update, 16. Februar, 14.13 Uhr: Rückwirkende Erstattung von Kita-Beiträgen wird geprüft

Die nordrhein-westfälische Landesregierung prüft, ob Elternbeiträge für die Kitas rückwirkend noch erstattet werden könnten. Darüber gebe es noch Gespräche mit den Kommunen und dem Finanzminister, sagte Familienminister Joachim Stamp (FDP) am Dienstag in Düsseldorf. Im Vordergrund stehe derzeit aber die Stabilisierung des Betreuungssystems mit Bezahlung der Corona-Tests und der Alltagshelfer in den Einrichtungen.

Für Januar hatten Land und Kommunen die Elternbeiträge für Kindergärten, Tageseltern sowie Betreuungsangebote der Offenen Ganztagsschule übernommen. Im vergangenen Sommer waren die Gebühren coronabedingt bereits für zwei Monate zur Hälfte erlassen worden. Derzeit würden Elternbeiträge erstmal weiter erhoben, sagte Stamp.

Update, 16. Februar, 14.02 Uhr: Labortest bestätigt NRW-Innenminister Reuls Corona-Infektion

Ein sogenannter PCR-Test hat die Corona-Infektion von Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) bestätigt. Am Montag hatte bereits ein Schnelltest angeschlagen, danach wurde noch ein Test ins Labor geschickt. Wie ein Ministeriumssprecher am Dienstag sagte, hat Reul nur "leichte Erkältungssymptome". Er befinde sich weiter in Quarantäne und führe seine Amtsgeschäfte von zu Hause aus.

Update, 16. Februar, 13.57 Uhr: Knapp 600 Kita-Beschäftigte in NRW seit Januar mit Corona-Infektion

Bei Beschäftigten in den nordrhein-westfälischen Kindertageseinrichtungen wurden seit Anfang des Jahres knapp 590 Corona-Infektionen festgestellt. Das sagte NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) am Dienstag in Düsseldorf. Im Januar seien es 402 Infektionen gewesen, und im Februar seien bislang 187 Infektionen diagnostiziert worden.

Durch eine falsche Interpretation von Krankenkassenzahlen sei der Eindruck entstanden, das Infektionsrisiko sei in Kitas besonders hoch, schrieb Stamp in einem Brief an Eltern. Das stimme aber so nicht. Bei den Zahlen der Krankenkassen sei es nicht allein um Covid-Fälle gegangen, sondern es seien alle Krankmeldungen etwa wegen Husten, Schnupfen oder Fieber eingeflossen, bei denen sich das Kita-Personal "in vorbildlicher Weise aus Vorsicht" beim Arzt gemeldet habe.

Update, 16. Februar, 13.39 Uhr: NRW-Familienminister: In Pandemie nicht nur an Inzidenzen orientieren

NRWs Vize-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) hat dafür plädiert, bei den Maßnahmen in der Corona-Pandemie nicht nur die Inzidenzen der Neuinfektionen im Blick zu haben.
NRWs Vize-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) hat dafür plädiert, bei den Maßnahmen in der Corona-Pandemie nicht nur die Inzidenzen der Neuinfektionen im Blick zu haben.  © Marcel Kusch/dpa POOL/dpa

Nordrhein-Westfalens Vize-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) hat dafür plädiert, bei den Maßnahmen in der Corona-Pandemie nicht nur die Inzidenzen der Neuinfektionen im Blick zu haben. Die Inzidenzen dürften aber auch "nicht ignoriert" werden, sagte der NRW-Familienminister am Dienstag in Düsseldorf.

Es sei aber eine "Gesamtschau der pandemischen Entwicklung" notwendig, die auch die Schäden der Corona-Einschränkungen berücksichtigen müssen. Klar sei auch, dass man in der Pandemie auch "auf Sicht fahren" müsse, da es immer unerwartete Entwicklungen geben könne. Zugleich müssten den Menschen aber auch Perspektiven aufgezeigt werden.

Zuvor hatte auch NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) beim digitalen Neujahrsempfang des baden-württembergischen Landesverbands des CDU-Wirtschaftsrats gesagt, man müsse das Virus und seine Mutationen zwar ernst nehmen, aber auch zu einer abwägenden Position zurückkommen.

Auch Laschet hatte vor einem zu einseitigen Fokus auf den Inzidenzwert gewarnt. "Man kann nicht immer neue Grenzwerte erfinden, um zu verhindern, dass Leben wieder stattfindet", sagte er.

Update, 16. Februar, 13.28 Uhr: Ab 22. Februar wieder Kindertagesbetreuung für alle

Ab dem 22. Februar können alle Kinder in Nordrhein-Westfalen wieder in die Kitas und die Tagespflege kommen. Das kündigte NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) am Dienstag in Düsseldorf an. Allerdings bleibt es zunächst bei einem landesweit pauschal um zehn Wochenstunden gekürzten Betreuungsangebot und bei festen Gruppen. Einen Regelbetrieb könne es noch nicht geben, sagte Stamp.

Stamp hat zudem eindringlich an die Eltern appelliert, kranke Kinder nicht in die Kitas zu schicken. "Kranke Kinder dürfen nicht in die Tagesbetreuung gebracht werden", mahnte Stamp am Dienstag in Düsseldorf. Die meisten Eltern hielten sich daran. Es gebe allerdings auch immer wieder Diskussionen mit Kita-Leitungen. "Das muss aufhören", sagte er.

"Wenn die Leitung sagt, das Kind kann in dem Zustand nicht in die Kita, dann muss es dabei bleiben", unterstrich er. "Wer einen Erkältungsschnupfen hat, gehört in diesen Tagen nicht in die Kita."

Update, 16. Februar, 12.07 Uhr: Wegen möglicher Ausfälle impfen Rettungsdienste gestaffelt

Das NRW-Gesundheitsministerium empfiehlt wegen möglicher Personalausfälle, die Mitarbeiter der Rettungsdienste in kleinen Gruppen nach und nach gegen Corona zu impfen.

"Im Rahmen der fachlichen Beurteilung vor Ort, sollte geprüft werden, wie die Belegschaft einer Einrichtung zeitlich gestaffelt sinnvoll geimpft wird, um größere Personalausfälle zu verhindern", sagte eine Ministeriumssprecherin der Rheinischen Post und der Deutschen Presse-Agentur. Nach dem Abklingen der Symptome könnten anschließend weitere Teile der Belegschaft geimpft werden.

Mitarbeiter der Rettungsdienste sowie weitere Angestellte und Ärzte der Priorisierungsstufe 1 im Alter unter 65 Jahren werden seit einigen Tagen in den Impfzentren mit dem Impfstoff von Astrazeneca geimpft. "Grundsätzlich sind die auftretenden Nebenwirkungen bekannt und ein Zeichen für die gewünschte Gegenreaktion des Körpers", erläuterte die Ministeriumssprecherin. Sie entsprächen als relativ häufig vorkommend, aber mild verlaufende und schnell vorübergehende Symptome den Hinweisen in der Fachinformation.

In Dortmund hatten sich nach der Impfung von Feuerwehrleuten am Donnerstag rund 25 Prozent krank gemeldet, wie eine Sprecherin der Stadt auf Anfrage erklärte. "Es sind wohl bei einigen Feuerwehrleuten Nebenwirkungen aufgetreten." Darauf sei man aber wegen möglicher Impfreaktionen und auch aufgrund der Erfahrungen in anderen Kommunen eingestellt gewesen. Die Feuerwehr sei weiter einsatzfähig gewesen.

Update, 16. Februar, 9.45 Uhr: Tourismus in NRW eingebrochen, dramatischer Rückgang bei Gästezahlen

Die Corona-Pandemie mit Reisebeschränkungen und zeitweisen Übernachtungsverboten hat dem Tourismus in NRW einen historischen Einbruch beschert.
Die Corona-Pandemie mit Reisebeschränkungen und zeitweisen Übernachtungsverboten hat dem Tourismus in NRW einen historischen Einbruch beschert.  © Caroline Seidel/dpa

Die Corona-Pandemie mit Reisebeschränkungen und zeitweisen Übernachtungsverboten hat dem Tourismus in Nordrhein-Westfalen einen historischen Einbruch beschert.

Die Zahl der Gäste und der Übernachtungen in Hotels und Pensionen, auf Campingplätzen und in Jugendherbergen sank 2020 auf den niedrigsten Stand seit Jahrzehnten, wie das Statistische Landesamt am Dienstag mitteilte. Insgesamt seien nur 11 Millionen Gäste gezählt worden, fast 55 Prozent weniger als 2019. Die Zahl der Übernachtungen ging um 46,5 Prozent auf 28,5 Millionen zurück.

Selbst in den Sommermonaten Juli und August, als viele Einschränkungen gelockert waren, lag die Zahl der Übernachtungen um rund ein Drittel unter dem Vorjahreswert. Weil die meisten Messen abgesagt worden waren und der Städtetourismus zum Erliegen gekommen ist, ging die Zahl der Besucher aus dem Ausland besonders stark zurück.

Die Zahl der Übernachtungen von Gästen aus dem Ausland erreichte nicht einmal mehr 10 Prozent des Vorjahreswerts, wie die Statistiker mitteilten.

Update, 16. Februar, 8.28 Uhr: Nachweis von britischer Corona-Mutation in Hamm

Der Nachweis der britischen Mutation des Corona-Virus hat in Hamm zu einem Großeinsatz der Polizei geführt. Eine Hundertschaft sei seit Montagabend im Einsatz, sagte eine Polizeisprecherin am Dienstagmorgen. Nach Angaben der Stadt war ein Bauarbeiter auf Montage positiv auf die Variante B.1.1.7 getestet worden. Sie gilt als ansteckender.

Daraufhin seien vier Wohnhäuser unter Quarantäne gestellt worden. Die Bewohner werden nun getestet. Die Beamten überwachten unter anderem die Einhaltung der Quarantäne. Zunächst hatten die Bild-Zeitung berichtet.

Update, 15. Februar, 19.43 Uhr: Laschet mit Corona-Appell

Der neue CDU-Bundesvorsitzende Armin Laschet hat sich eindringlich gegen eine Bevormundung der Bürger im Kampf gegen die Corona-Pandemie ausgesprochen.

"Populär ist glaube ich immer noch die Haltung, alles verbieten, streng sein, die Bürger behandeln wie unmündige Kinder", sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident am Montagabend beim digitalen Neujahrsempfang des baden-württembergischen Landesverbands des CDU-Wirtschaftsrats.

Das trage aber nicht auf Dauer, sagte Laschet. Man müsse das Virus und seine Mutationen zwar ernst nehmen. Aber man müsse zu einer abwägenden Position zurückkommen. Kinder, die monatelang nicht in Schule oder Kita gehen, erlitten vielleicht Schaden fürs ganze Leben.

Laschet warnte vor einem zu einseitigen Fokus auf den Inzidenzwert. "Man kann nicht immer neue Grenzwerte erfinden, um zu verhindern, dass Leben wieder stattfindet", sagte er.

"Wir können unser ganzes Leben nicht nur an Inzidenzwerten abmessen." Man müsse all die anderen Schäden etwa für die Gesellschaft und die Wirtschaft genauso im Blick haben wie die Inzidenzzahlen.

Update, 15. Februar, 16.06 Uhr: Corona-Zahlen in Köln

Mit Stand Montag, 15. Februar 2021, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 32.372. (Vortag: 32.275) bestätigten Corona-Virus-Fall. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 70,8 und die Reproduktionszahl bei 0,89. Dies teilte die Stadt Köln am Montag mit.

209 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 61 auf Intensivstationen.

Aktuell sind 1.011 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert.

Update, 15. Februar, 14.20 Uhr: Reul als erster NRW-Minister positiv auf Corona getestet

NRW-Innenminister Herbert Reul (68, CDU) ist als erster Minister der nordrhein-westfälischen Landesregierung bei einem Schnelltest positiv auf das Coronavirus getestet worden.

"Dem Minister geht es den Umständen entsprechend gut, er führt die Amtsgeschäfte von zu Hause aus", teilte eine Ministeriumssprecherin am Montag mit.

Update, 15. Februar, 14.20 Uhr: Elf Todesfälle in Pflegeheim in Köln

In einem Pflegeheim in Köln ist es nach einem Corona-Ausbruch zu elf Todesfällen gekommen. Das sagte Bettina Levy vom Vorstand der Synagogen-Gemeinde Köln am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Von ursprünglich 63 Bewohnern seien 11 Personen "an oder mit Corona verstorben". Nahezu alle anderen Bewohner und mehr als 20 Pflegekräfte seien positiv getestet.

Update, 14. Februar, 15.31 Uhr: Infektionszahlen in Köln weiter rückläufig

In Köln liegt die Inzidenzzahl am Sonntag bei 65,8 (Vortag: 67,7). Insgesamt sind derzeit 1024 Bürgerinnen und Bürger mit dem Coronavirus infiziert, wie die Stadt Köln mitteilte.

38 Kölner Pflegeeinrichtungen sind von Infektionen betroffen, 101 Bewohnerinnen und Bewohner sind laut Stadt-Angaben positiv getestet worden. Hinzu kommen noch 42 infizierte Mitarbeiter. Bislang sind 481 Kölnerinnen und Kölner gestorben, die positiv auf Corona getestet waren.

Update, 14. Februar, 15.25 Uhr: Einheitliche Corona-Software wohl nicht überall rechtzeitig verfügbar

Der Wechsel zu einer einheitlichen Corona-Software wird voraussichtlich nicht bis Ende Februar überall in NRW klappen. (Archivfoto)
Der Wechsel zu einer einheitlichen Corona-Software wird voraussichtlich nicht bis Ende Februar überall in NRW klappen. (Archivfoto)  © Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Die Einführung der einheitlichen Corona-Software in den Gesundheitsämtern der NRW-Städte klappt wohl nicht überall bis Ende Februar.

"Der vollständige Wechsel zu dieser Software ist ein Kraftakt, der nur schrittweise gelingen kann", sagte Helmut Dedy, der Geschäftsführer des Städtetags NRW, der Rheinischen Post, "ich sehe nicht, dass das bis Ende Februar überall klappt". Der Wechsel erledige sich nicht mal so nebenbei im Pandemie-bestimmten Tagesgeschäft.

Bund und Länder hatten die deutschlandweite Einführung der neuen Software in allen Gesundheitsämtern bis Ende Februar beschlossen. "Sormas" - vom Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung entwickelt - soll den Austausch unter den Behörden im Kampf gegen die Pandemie erleichtern.

Dedy sagte der Zeitung, die flächendeckende Einführung sei sinnvoll. Die Erfahrungen der Kommunen sollten allerdings bei der Weiterentwicklung mit einbezogen werden.

Update, 14. Februar, 11.34 Uhr: Neun Tote in Kölner Pflegeheim

In einer Kölner Pflegeeinrichtung sind offenbar neun Bewohner gestorben, die mit dem Coronavirus infiziert waren. Angeblich wurde in dem Heim wegen Impfstoffmangels erst viel zu spät geimpft.

Update, 14. Februar, 10.53 Uhr: Corona-Inzidenzwert in NRW geht zurück auf 54,1

In NRW ist der Inzidenzwert weiterhin rückläufig. (Symbolbild)
In NRW ist der Inzidenzwert weiterhin rückläufig. (Symbolbild)  © Fabian Strauch/dpa

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen ist weiterhin rückläufig. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Sonntag, 54,1 Ansteckungen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Am Vortag hatte der Wert bei 57 gelegen.

Am Sonntag sind die vom RKI gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird. Für die zurückliegenden 24 Stunden wurden 1291 Neuerkrankungen gemeldet.

Im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung starben binnen eines Tages 32 Menschen. Insgesamt gibt es in Nordrhein-Westfalen damit 12.096 Corona-Tote.

Landesweit hatten am Sonntag 21 Städte und Kreise einen Inzidenzwert unter 50. Das waren deutlich mehr als am Vortag, als nur 15 Kommunen unter dem Schwellenwert lagen. Die meisten Corona-Neuinfektionen binnen einer Woche pro 100.000 Einwohner hatte Solingen mit 111,1.

Update, 13. Februar, 15.10 Uhr: Kölner Inzidenz sinkt, 115 Heimbewohner infiziert

In Köln liegt die Inzidenzzahl am Samstag bei 67,7 (Vortag: 69,4). Insgesamt sind derzeit 1049 Bürgerinnen und Bürger mit dem Coronavirus infiziert, wie die Stadt Köln mitteilte.

37 Kölner Pflegeeinrichtungen sind von Infektionen betroffen, 115 Bewohnerinnen und Bewohner sind laut Stadt-Angaben positiv getestet worden. Hinzu kommen noch 39 infizierte Mitarbeiter.

Update, 13. Februar, 11.21 Uhr: Inzidenzwert in NRW sinkt weiter auf jetzt 57,0

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen geht weiter zurück. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Samstag 57 Ansteckungen innerhalb von sieben Tagen pro 100.000 Einwohner und 1672 Neuerkrankungen in den zurückliegenden 24 Stunden.

101 Menschen starben in dem Zeitraum im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung. Insgesamt liegt die Zahl der Corona-Toten im bevölkerungsreichsten Bundesland nun bei 12 064.

Den niedrigsten Wert von Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen hatte die Stadt Münster mit einer Inzidenz von 15,9. Insgesamt 15 Städte und Kreise kamen auf einen Wert von unter 50. Den höchsten Anteil von Corona-Neuinfektionen binnen einer Woche pro 100.000 Einwohner hatte Solingen mit 110,5.

Update, 13. Februar, 9.56 Uhr: Erste Strafanzeigen wegen Vorfällen an Impfzentren in NRW

Nach einer vorläufigen Auswertung des Innenministeriums hat es im Januar sieben Strafanzeigen zu Vorfällen in und an Impfzentren in NRW gegeben - darunter zum Beispiel Hausfriedensbrüche oder Bedrohungen. Das teilte das Ministerium auf dpa-Anfrage mit.

Die Verantwortung für den Schutz der 53 Impfzentren liegt zunächst bei den Kommunen. «Die nordrhein-westfälische Polizei unterstützt die lokalen Ordnungsbehörden bei der Sicherung», so das Innenministerium. Die Polizei fahre an den Einrichtungen regelmäßig Streife und zeige «offen Präsenz».

Update, 13. Februar, 8.25 Uhr: Kostenlose Online-Nachhilfe stark nachgefragt

Die gemeinnützige Nachhilfe-Organisation "Zukunft Bildungswerk" in Essen ist mit einer "Corona-Homeschooling-Hotline" auf überregionales Interesse gestoßen.

Seit dem Start vor vier Wochen hätten mittlerweile Schülerinnen und Schüler aus 47 Städten in ganz Deutschland kostenlose Nachhilfe per Videokonferenz erhalten, berichtete Hotline-Koordinatorin Samar Farhat auf dpa-Anfrage. So habe es Anrufe etwa aus Thüringen und Brandenburg gegeben.

Bildungswerk-Gründer Turgay Tahtabas schätzte die Zahl der bislang vermittelten Nachhilfe-Videokonferenzen auf rund 700. "Wir haben einen Nerv getroffen", sagte er.

Das kostenlose Online-Nachhilfe-Angebot richtet sich an Schülerinnen und Schüler der Klassen eins bis dreizehn und deckt nahezu alle Fächer ab.

Update, 13. Februar, 8.23 Uhr: Wohl 1200 Verdachtsfälle von Corona-Mutationen in NRW

In Nordrhein-Westfalen gibt es derzeit rund 1200 Verdachtsfälle der britischen Corona-Variante B.1.1.7. Das teilte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums laut Westdeutsche Zeitung mit.

Demnach gebe es aktuell insgesamt rund 100 bestätigte Fälle der Mutation in dem bevölkerungsstärksten Bundesland. "Bekannt sind (...) weitere knapp 1200 Verdachtsfälle dieser Variante, hierbei handelt es sich um labordiagnostische Hinweise auf Basis variantenspezifischer PCR."

Dem Bericht zufolge ist die Situation um die südafrikanische Variante weniger angespannt. Hier zählten die Behörden derzeit acht bestätigte Fälle; rund 130 Verdachtsfälle seien bekannt.

Aus Sorge vor den Corona-Varianten hatten Bund und Länder Mitte der Woche eine Verlängerung des Lockdown um weitere drei Wochen bis zum 7. März beschlossen.

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen ist landesweit erstmals seit Monaten unter den Inzidenzwert von 60 gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Freitag einen Wert von 59,3 Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen pro 100.000 Einwohner.

Update, 12. Februar, 17.15 Uhr: Impfung in Pflegeeinrichtungen weitgehend abgeschlossen

In NRW sind die Corona-Impfungen in Pflegeeinrichtungen weitgehend abgeschlossen. (Symbolbild)
In NRW sind die Corona-Impfungen in Pflegeeinrichtungen weitgehend abgeschlossen. (Symbolbild)  © Federico Gambarini/dpa

Die Impfungen zum Schutz vor Covid-19 sind in den stationären Pflegeeinrichtungen weitgehend abgeschlossen. Das hat das NRW-Gesundheitsministerium am Freitag auf dpa-Anfrage mitgeteilt. Erstimpfungen gibt es noch in den Pflegeeinrichtungen, in denen wegen Coronavirus-Ausbrüche bisher keine durchgeführt werden konnten.

Außerdem würden noch nachträglich Menschen geimpft, die beim ersten Termin nicht geimpft werden konnten. Grundsätzlich erhalten Mitarbeiter und Heimbewohner eine "zweite Chance" zur Impfung, wenn die Impfteams drei Wochen später für die Zweitimpfungen in die Einrichtungen kommen.

Das Land prüfe derzeit zudem die wohnortnahe Impfung von nicht oder wenig mobilen Menschen. Die Impfzentren seien zwar ein wichtiger Baustein, aber nicht der einzige.

Derzeit würden verschiedene weitere Optionen geprüft, wobei das Land Schwerpunktpraxen favorisiere, sobald ausreichend Impfstoff zur Verfügung steht. Das Ministerium sei zuversichtlich, bald ein Impf-Konzept für Hausarztpraxen vorlegen zu können.

Update, 12. Februar, 17.13 Uhr: Mitarbeiter im Rettungsdienst melden sich nach Impfung krank

Nach einer Corona-Impfung mit dem Wirkstoff von Astrazenca haben am Donnerstag einige Mitarbeiter des Rettungsdienstes im Kreis Minden-Lübbeck über Nebenwirkungen geklagt. Einzelne Mitarbeitende des Rettungsdienstes hätten sich in der Folge krankgemeldet, teilte eine Sprecherin des Kreises am Freitag der Deutschen Presse-Agentur schriftlich mit.

Zuvor hatte das Mindener Tageblatt berichtet. Dem Kreis zufolge handelt es sich um gewöhnliche Nebenwirkungen, die bei Impfungen gelegentlich auftreten.

"Der Rettungsdienst war zwischenzeitlich personell nicht optimal aufgestellt, aber jederzeit sichergestellt. Seit heute Mittag ist er auch wieder komplett im Einsatz", heißt es in der Stellungnahme.

Update, 12. Februar, 14.47 Uhr: Masken für Bedürftige sind brauchbar

Die NRW-Landesregierung hat den Vorwurf zurückgewiesen, Bedürftigen Hunderttausende unbrauchbare Masken zur Verfügung gestellt zu haben. "Die Masken sind keineswegs unbrauchbar", teilte eine Sprecherin des NRW-Gesundheitsministeriums am Freitag in Düsseldorf auf Anfrage mit.

Update, 12. Februar, 14.45 Uhr: NRW beteiligt sich an Corona-Hilfen für Flughäfen

Bund und Länder haben sich auf ein Hilfspaket für in finanzielle Not geratene Flughäfen verständigt.
Bund und Länder haben sich auf ein Hilfspaket für in finanzielle Not geratene Flughäfen verständigt.  © Federico Gambarini/dpa

Das Land Nordrhein-Westfalen wird sich an den Corona-Hilfen für die Flughäfen beteiligen. Das teilte ein Sprecher des Düsseldorfer Verkehrsministeriums am Freitag mit. Bund und Länder hatten sich zuvor auf ein Hilfspaket für die in finanzielle Not geratenen Airports verständigt.

Der Bund will die drei Flughäfen, an denen er beteiligt ist, mit Eigenkapital, Zuschüssen und Darlehen im Umfang von über 400 Millionen Euro unterstützen. Davon profitiert der Flughafen Köln/Bonn.

Zum Zuge bei den Hilfen kommen auch die NRW-Airports Düsseldorf und Münster/Osnabrück. Sie gehören zu den Flughäfen mit verkehrspolitisch hoher Bedeutung, für die der Bund insgesamt 200 Millionen Euro an nicht zurückzahlbaren Zuschüssen bereitstellt.

Voraussetzung ist unter anderem, dass die jeweiligen Länder einen Zuschuss in gleicher Höhe leisten.

Der Sprecher des NRW-Verkehrsministeriums erklärte dazu: "Die Förderung des Bundes ist gut für die Flughäfen. Das Land ist bereit, seinen Anteil dazuzutun." Die Flughäfen müssten aber "weiter Strategien entwickeln, um möglichst stark aus der Krise zu kommen". Mit dem Geld sollen Kosten für das Offenhalten der Flughäfen zu Beginn der Pandemie ausgeglichen werden.

Update, 12. Februar, 10.24 Uhr: Ausreichend FFP-2-Masken für Schulöffnung sind vorhanden

Die nordrhein-westfälische Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat den Lehrerinnen und Lehrern für die geplante Schulöffnung ausreichend FFP-2-Schutzmasken versprochen. Alle Schulträger hätten versichert, dass bis Mitte Februar ausreichend Masken an den Schulen vorhanden seien, versicherte Gebauer am Freitagmorgen im WDR.

Außerdem bekämen alle Lehrer das Angebot von zwei Corona-Tests beim Hausarzt pro Woche. Allgemeine Tests auch für Schüler seien mit Blick auf das vergleichsweise geringe Erkrankungsrisiko bei den Null- bis Zehnjährigen und Kapazitäts- und Finanzgrenzen nicht vorgesehen, sagte sie auf Nachfrage.

Nach den Planungen der NRW-Landesregierung sollen am 22. Februar zunächst nur die Grundschulen, Abschlussklassen und Förderschulen tageweise in einem Wechselmodell in den Präsenzunterricht zurückkehren. Die Kinder sollten dann maximal fünf Tage zuhause unterrichtet werden. Dann muss es einen Wechsel geben. An den Grundschulen solle in der Präsenzzeit vorrangig Deutsch, Mathematik und Sachkunde unterrichtet werden, hatte Gebauer angekündigt.

Update, 12. Februar, 7.57 Uhr: NRW setzt trotz Pandemie auf offene Grenzen zu Nachbarn und Nothilfe

Trotz andauernder Corona-Pandemie will die nordrhein-westfälische Landesregierung weiterhin an offenen Grenzen zu seinen Nachbarländern Niederlande und Belgien festhalten. "Es wäre fatal, wenn sich in der Krise wieder alle in nationale Schneckenhäuser zurückzögen", sagte NRW-Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner (CDU) der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf.

Gegenseitiges Vertrauen sei ein wertvolles Kapital: Information als Mittel gegen Isolation. "In anderen Ländern haben wir gesehen, welche katastrophalen Folgen geschlossene Grenzen haben können: vergessen geglaubte Vorurteile wurden wach."

NRW sei seit Ausbruch der Pandemie einen anderen Weg gegangen und habe stattdessen auf enge Kooperation gesetzt. Gerade durch den ständigen Austausch in der grenzüberschreitenden Arbeitsgruppe "Cross-Border Taskforce Corona" sei es gelungen, die Grenzen zu den niederländischen und belgischen Nachbarn "auch in schwierigen Zeiten offen zu halten", unterstrich der CDU-Politiker.

Das bleibe "ein Schlüsselanliegen" der Landesregierung. Mit einem Vorbehalt: "Entstehen durch die extrem ansteckenden Mutationen neue Hochrisikogebiete, dann müssen wir neu nachdenken."

Update, 11. Februar, 16.20 Uhr: NRW-Gastgewerbe ist sauer auf die Politik

In der Coronakrise hat Nordrhein-Westfalens Gastgewerbe nach eigenen Angaben "die Nase voll" von der Politik. Der Bund-Länder-Beschluss zu weitgehenden Verlängerung des Lockdowns bis zum 7. März sei "inakzeptabel und eine klatschende Ohrfeige" für seine Branche, erklärte Bernd Niemeier, Präsident des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes Nordrhein-Westfalen, am Donnerstag in Neuss.

Der politische Beschluss sieht vor, dass Friseursalons ab dem 1. März wieder aufmachen können. Die seit Anfang November geschlossene Gastronomie ist nur nachrangig erwähnt - man wolle unter anderem für diese Branche "an der Entwicklung nächster Schritte" arbeiten.

Aus Sicht von Niemeier ist das eine "Phrase". Er betont, dass seine Branche umfangreiche und erfolgreiche Hygienekonzepte eingeführt habe. "Unsere Konzepte haben mindestens genauso gut funktioniert wie die im Einzelhandel", sagt der Branchenvertreter. "Warum hier einseitig über Öffnungen nachgedacht wird, verstehen wir nicht."

Update, 11. Februar, 16.02 Uhr: Junge Schüler und Abschlussjahrgänge zuerst, Klassenfahrten verboten

In NRW sollen Grundschüler und Förderschüler der Primarstufe ab 22. Februar in festen Lerngruppen und im Wechselmodell wieder in die Klassenräume zurückkehren. Die Schüler sollten dabei alle im selben Umfang Präsenz- und Distanzunterricht erhalten, hieß es in einer Mail des Schulministeriums, der am Donnerstag aus Düsseldorf an die Schulen ging.

Im Wechselmodell seien Stundentafeln und Kernlernpläne weiter gültig. Beim Präsenzunterricht sollten die Fächer Deutsch, Mathematik und Sachunterricht im Vordergrund stehen.

In NRW sind Klassenfahren wegen der pandemiebedingten Unsicherheiten bis zum 5. Juli untersagt. Das hat das Schulministeriums am Donnerstag in einer Mail an die Schulen mitgeteilt und dazu in Kürze einen Runderlass angekündigt. Für die Schüler, die ab dem 22. Februar bei der schrittweisen Rückkehr in den Präsenzunterricht den Anfang machen sollen, gelte: Es könne auch Sportunterricht erteilt werden. Wenn es die Witterung zulasse, soll das im Freien sein. In der Halle müsse eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden - außer bei intensiver Ausdaueranstrengung.

Update, 11. Februar, 15.24 Uhr: Kölner Inzidenz bei 77,1

Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 77,1 und die Reproduktionszahl bei 1,06. 229 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 71 auf Intensivstationen.

Dem Gesundheitsamt wurde eine weitere verstorbene Person gemeldet, die positiv auf das Corona-Virus getestet wurde: ein 90-jähriger Kölner, mehrfach vorerkrankt. Bislang sind damit 473 Kölnerinnen und Kölner verstorben, die positiv auf Corona getestet wurden. Aktuell sind 1.090 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert.

In Köln wurden bislang (Stand 10. Februar) 273 Fälle der mutierten britischen Coronavirus-Variante und 110 Fälle der südafrikanischen Variante nachgewiesen. Alle positiven PCR-Tests von Personen im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamtes der Stadt Köln werden automatisch auf die Coronavirus-Varianten getestet.

Update, 11. Februar, 15.23 Uhr: Corona-"Schutzmauer" in Alten- und Pflegeheimen gebaut

Nordrhein-Westfalen hat aus Sicht von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) mit Corona-Schutzimpfungen "eine Schutzmauer" um die Bewohner in Alten- und Pflegeheimen errichtet. In diesen Tagen würden in den rund 2300 Einrichtungen die letzten Zweitimpfungen verabreicht, bilanzierte er am Donnerstag in einer Sondersitzung des Düsseldorfer Landtags zu den jüngsten Bund-Länder-Beschlüssen.

Mit dem Vorrang für Alten- und Pflegeheime sei in NRW dafür gesorgt worden, dass die Schutzbedürftigsten künftig nicht länger Opfer der Pandemie werden. Anders als bei der ersten Infektionswelle im vergangenen Jahr sei der Schutzwall für die Alten diesmal "keine Mauer der Distanz". Damals hätten viele in den Einrichtungen ihren Lebensmut verloren, weil sie keinen Besuch mehr empfangen durften, räumte der Regierungschef ein.

Insgesamt seien in NRW bislang über 900.000 Coronaschutzimpfungen verabreicht worden, sagte Laschet. Darüber hinaus seien 1,3 Millionen Termine vergeben worden.

Update, 11. Februar, 14.48 Uhr: Laschet kündigt weitere Öffnungen bei Schulen an

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat weitere Öffnungsschritte bei Schulen angekündigt, wenn Nordrhein-Westfalen unter die Inzidenz-Marke von 50 sinkt.
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat weitere Öffnungsschritte bei Schulen angekündigt, wenn Nordrhein-Westfalen unter die Inzidenz-Marke von 50 sinkt.  © Jonas Güttler/dpa

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat weitere Öffnungsschritte bei Schulen angekündigt, wenn Nordrhein-Westfalen unter die Marke von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen sinkt.

Dann werde es nächste Schritte geben, sagte Laschet am Donnerstag in einer Sondersitzung des Landtags. In dem Fall werde auch über die fünften, sechsten, siebten und weitere Klassen sowie andere Schulformen gesprochen.

Am 22. Februar sollen in NRW zunächst nur die Grundschulen, Abschlussklassen und Förderschulen tageweise in einem Wechselmodell in den Präsenzunterricht zurückkehren. Die Kinder sollten dann maximal fünf Tage zuhause unterrichtet werden. Dann muss es einen Wechsel geben.

Schon ab Montag werden nach Angaben Laschets FFP2-Schutzmasken für alle Lehrkräfte und schulisches Personal zur Verfügung stehen. Bis zu den Osterferien könnten Lehrer auch zwei Corona-Tests pro Woche machen.

Update, 11. Februar, 13.56 Uhr: Am 3. März werden weitere Öffnungen beraten

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat zugesichert, dass Bund und Länder in ihrer nächsten Runde am 3. März über weitere Öffnungsschritte in der Corona-Pandemie beraten werden.

Dazu gehörten Kontaktbeschränkungen, Kultur, Sport in Gruppen, Freizeit, Gastronomie und Hotels, sagte der CDU-Bundesvorsitzende am Donnerstag in einer Sondersitzung des Landtags in Düsseldorf.

Update, 11. Februar, 13.20 Uhr: Bundeswehr rechnet mit Corona-Einsatz bis Ende des Jahres

Die Bundeswehr rechnet schon jetzt mit Einsätzen im Kampf gegen die Corona-Pandemie bis Ende des Jahres. Das sagte der Kommandeur der 1. Panzerdivision, Generalmajor Jürgen-Joachim von Sandrart, am Donnerstag in Oldenburg.

Seine Division organisiert als regionaler Führungsstab West die Hilfe in den fünf Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Hessen, Niedersachsen, Bremen und Sachsen-Anhalt. Derzeit seien dort gut 4000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz, insgesamt seien durch die Amtshilfe für zivile Einrichtungen etwa 8000 Menschen gebunden.

Die meisten Soldatinnen und Soldaten helfen in der Kontaktnachverfolgung, bei Tests und in Senioren- und Pflegeheimen. Gleichzeitig müsse die Division ihren Auftrag bei Auslandseinsätzen in Afghanistan, Mali und Litauen erfüllen, sagte von Sandrart.

Die Bundeswehr helfe selbstverständlich und gern, sagte der Zwei-Sterne-General. Zugleich leide aber die militärische Ausbildung unter der Doppelbelastung. Es werde lange dauern, diese "Ausbildungs- und Fähigkeitsdelle" auszugleichen. "Das ist das Preisschild."

Update, 11. Februar, 9.41 Uhr: Vorsitzender des NRW-Städtetags: Sorge vor Virus-Varianten

Der Vorsitzende des Städtetags NRW, Pit Clausen (SPD), hat die neuen Beschlüsse der Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Krise befürwortet. Es gebe unter Oberbürgermeistern eine große Sorge wegen der Virusvarianten, sagte der Bielefelder Stadtchef am Donnerstag dem Radiosender WDR 5.

In Bielefeld gebe es eine Inzidenz unter 35, aber gleichzeitig auch bereits 16 Fälle mit den Varianten. Die neuen Varianten verbreiteten sich viel schneller, als das als alte Stammvirus, das man kenne. "Da können sie gar nicht so schnell gucken, wie sich das ausbreitet", sagte Clausen.

Er meinte, wenn sich zeige, dass man zurecht komme, könne man zu weiteren Lockerungen kommen. Es solle nicht aufs Spiel gesetzt werden, was man sich erarbeitet habe in den vergangenen Wochen. "Das ist ja auch ein Erfolg der Gesellschaft", sagte er. Es sei richtig, dass man sich vorsichtig und auf Sicht verhalte und mit Lockerungen bei Kitas und Schulen beginne.

Update, 11. Februar, 9.18 Uhr: Laschet unterrichtet Landtag über Corona-Beschlüsse

NRWs Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) unterrichtet den Landtag am Donnerstag über die Bund-Länder-Beschlüsse im Kampf gegen die Corona-Pandemie.
NRWs Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) unterrichtet den Landtag am Donnerstag über die Bund-Länder-Beschlüsse im Kampf gegen die Corona-Pandemie.  © Marcel Kusch/dpa POOL/dpa

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) unterrichtet den Landtag am Donnerstag über die Bund-Länder-Beschlüsse im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Dazu hatten die Regierungsfraktionen von CDU und FDP eine Sondersitzung beantragt.

Die Länderregierungschefs und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatten am Mittwoch vereinbart, den Lockdown grundsätzlich bis zum 7. März zu verlängern. Sollte die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen bis dahin stabil unter 35 gesunken sein, sollen die Länder die Beschränkungen danach jeweils schrittweise lockern.

Dann sollten zuerst der Einzelhandel, Museen und Galerien sowie Betriebe mit körpernahen Dienstleistungen unter konkreten Auflagen wieder aufmachen könn

Update, 10. Februar, 19.11 Uhr: Großhändler Metro weiter durch Corona-Pandemie belastet

Der Großhandelskonzern Metro leidet weiter unter der Corona-Pandemie. Der Umsatz sank im ersten Geschäftsquartal (bis 31. Dezember) im Vergleich zum Vorjahr um 16 Prozent auf 6,3 Milliarden Euro.

Der Gewinn im fortgeführten Geschäft ging um 18,4 Prozent auf 99 Millionen Euro zurück, wie Metro am Mittwoch in Düsseldorf mitteilte. Vor allem in Westeuropa hätten staatlich verfügte Restriktionen wie die Schließung von Restaurants das Geschäft belastet.

Zusätzlich machten sich negative Währungseffekte bemerkbar, wie es hieß. Hingegen stützten Erträge aus Immobilienverkäufen das Ergebnis.

Update, 10. Februar, 16.27 Uhr: OVG kippt Maskenpflicht im Umfeld des Einzelhandels

Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat die Pflicht zum Tragen einer Alltagsmaske im Umfeld des Einzelhandels gekippt. Das OVG lehnte am Mittwoch zwar den Eilantrag einer Frau aus Gelsenkirchen gegen die generelle Maskenpflicht ab.

Laut Mitteilung gab das Gericht der Frau aber in einem Punkt Recht. Die derzeit gültige Coronaschutzverordnung schreibt das Tragen von Alltagsmasken im Umfeld des Einzelhandels vor. Damit sind Parkplätze vor Lebensmittelgeschäften oder Wege zum Geschäft gemeint. Der Begriff "unmittelbares Umfeld" ist dem OVG aber zu vage. Daher setzte es die Verordnung in diesem Punkt vorläufig außer Vollzug. Der Beschluss ist nicht anfechtbar.

Der Wortlaut in der Verordnung lasse mehrere Auslegungen zu. So könnte ein Radius von wenigen Metern um den Eingangsbereich gemeint sein, aber auch ein größerer Bereich mit einem Umfeld von 50 Metern wie beim Verzehrverbot beim Außer-Haus-Verkauf. Der 13. Senat des OVG kritisiert, das diese Unklarheit besonders schwer wiege, weil ein Verstoß gegen diese Maskenpflicht ein Bußgeld zur Folge haben könne.

Update, 10. Februar, 16.23 Uhr: SPD für Wechselunterricht in Schulen bereits ab Montag

Jochen Ott, stellvertretende SPD-Fraktionschef, fordert einen "vernünftigen Schulplan" für das restliche Corona-Schuljahr. (Archivfoto)
Jochen Ott, stellvertretende SPD-Fraktionschef, fordert einen "vernünftigen Schulplan" für das restliche Corona-Schuljahr. (Archivfoto)  © Federico Gambarini/dpa

Die SPD-Opposition im Landtag hat sich für einen Wechsel- oder Schichtunterricht an den nordrhein-westfälischen Schulen bereits ab kommenden Montag ausgesprochen.

Die CDU/FDP-Landesregierung müsse eine umfassende Öffnungsstrategie für die Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts nach dem 14. Februar 2021 und über die Sommerferien hinaus entwickeln, heißt es in einem Antrag der SPD-Opposition für die Sondersitzung des Landtags am Donnerstag. Familien, Kommunen und Schulen brauchten endlich Planungssicherheit.

Die Landesregierung will das Plenum am Donnerstag über die Ergebnisse der Bund-Länder-Gespräche informieren. Die Ministerpräsidenten der Länder berieten am Mittwoch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über eine Verlängerung des Lockdowns und den weiteren Kurs in der Bildung.

Die Kultusminister der Länder hatten sich bei weiter sinkenden Corona-Zahlen dafür ausgesprochen, dass die Schulen ab der kommenden Woche schrittweise wieder aufmachen sollten. In NRW wird seit Mitte Dezember in allen Schulen Corona-bedingt Distanzunterricht erteilt.

Die NRW-Landesregierung müsse nun das ganze Schuljahr in den Blick nehmen, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionschef Jochen Ott der Deutschen Presse-Agentur.

"NRW braucht hier endlich einen vernünftigen Fahrplan, damit Eltern, Kinder und die Schulen wissen, wie es weitergeht." Öffnungen allein seien noch keine Lösung, das vergangene Jahr müsse "insgesamt aufbereitet" werden.

Update, 10. Februar, 16.12 Uhr: Steigende Impfstoffmenge von Biontech erwartet

In NRW sollen ab März 100.000 Impfdosen pro Woche von Biontech zur Verfügung stehen.
In NRW sollen ab März 100.000 Impfdosen pro Woche von Biontech zur Verfügung stehen.  © Sven Hoppe/dpa

Das NRW-Gesundheitsministerium rechnet mit einer steigenden Impfstoffmenge von Biontech. Ab März stünden wöchentlich 100.000 Impfdosen für die Erstimpfung von Personen ab 80 Jahren zur Verfügung, sagte eine Sprecherin am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur.

Das habe das Landesministerium den Kreisen und kreisfreien Städten angesichts der von Biontech angekündigten Liefermengen mitgeteilt. Ursprünglich seien den Kreisen und Städten für März 70.000 Biontech-Impfdosen pro Woche avisiert worden.

Nach einer der dpa vorliegenden Übersicht für alle Bundesländer kann Nordrhein-Westfalen in der Spitze im März mit 216.450 Impfdosen pro Woche von Biontech rechnen.

Anders als bei den Impfstoffen von Biontech und Moderna will das Land NRW die Impfdosen von Astrazeneca komplett für die Erstimpfungen einsetzen - und nicht die Hälfte für die zweite Spritze zurücklegen.

Bei dem Impfstoff von Astrazeneca trete hohe Wirksamkeit schon nach der ersten der zwei nötigen Impfungen ein. Bei Biontech und Moderna sei für den vollständigen Schutz die Zweitimpfung erforderlich, argumentierte das Ministerium.

Auch bei Astrazeneca steigen wie bereits bekannt die Lieferungen: Am 12. Februar werden 84.000 Impfdosen, am 19. Februar 218.400 Impfdosen und am 2. März 316.800 Impfdosen in NRW erwartet.

Bei diesen ersten Tranchen soll die Gesamtmenge für die Erstimpfung eingesetzt werden. Von Moderna erwartet das Land NRW am 13. Februar 39.600 Impfdosen.

Update, 10. Februar, 14.18 Uhr: Apotheken dürfen Eigenanteil für Schutzmasken nicht übernehmen

Apotheken dürfen den Eigenanteil von zwei Euro bei der Abgabe von FFP2-Masken nicht für die Anspruchsberechtigten übernehmen. Das hat das Düsseldorfer Landgericht entschieden.

Die Eigenbeteiligung von zwei Euro solle zur verantwortungsvollen Inanspruchnahme der Schutzmasken durch die Bürger beitragen. Die Apotheken dürften auf die Einziehung des Betrags daher nicht verzichten. Gegen das Urteil kann noch Berufung beim Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt werden.

Update, 10. Februar, 13.28 Uhr: Aus Biontech-Flaschen kann in NRW auch siebte Dosis genutzt werden

Aus den Impfstoff-Fläschchen von Biontech/Pfizer kann in Nordrhein-Westfalen auch eine mögliche siebte Dosis genutzt werden. "Wir sagen: Macht das pragmatisch", sagte ein Sprecher des NRW-Gesundheitsministeriums am Mittwoch in Düsseldorf.

Voraussetzung sei, dass aus dem jeweiligen Fläschen eine volle siebte Einzeldosis von 0,3 Millilitern entnommen werden könne. Dagegen bestünden keine Bedenken. Nicht passieren dürfe, dass aus verschiedenen Fläschchen Impfstoff vermischt werde.

Das Landesministerium geht weiter davon aus, dass in der Regel sechs Impfdosen pro Fläschchen enthalten sind, weil die Zulassung diese Anzahl vorsieht. Zuvor hatte der Kölner Stadt-Anzeiger berichtet, dass die siebte Dosis genutzt werden kann.

Update, 10. Februar, 10.10 Uhr: Mehr Regionen in NRW unter Kennzahl 50

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen ist weiter rückläufig. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) lag der wichtige Wochenwert der Inzidenz am Mittwoch (0 Uhr) bei 67,1 - am Vortag waren es nach Zahlen des Landeszentrums für Gesundheit Nordrhein Westfalen 70,6.

In mehr Kreisen und Städten lag der Wert unter der wichtigen Schwelle von 50: So in den Kreisen Steinfurt (37,9) Coesfeld (30,4), Gütersloh (47,1) und Paderborn (39,6) sowie in Bielefeld (30,2), Münster (21,9), Düsseldorf (49,8) und Mönchengladbach (45,6).

Zielmarke von Bund und Ländern ist eine Inzidenz - also die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen - von höchstens 50. Ab diesem Wert könnten die Gesundheitsämter die Infektionswege besser nachverfolgen.

Dem RKI wurden aus NRW innerhalb von 24 Stunden 201 neue Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus bekannt. Insgesamt liegt die Zahl der Corona-Toten in Nordrhein-Westfalen bei 11.796 Menschen.

Update, 9. Februar, 17.14 Uhr: Maskenpflicht in Düren gekippt

Das Impfzentrum in Köln.
Das Impfzentrum in Köln.  © Marius Becker/dpa

Das Verwaltungsgericht Aachen hat die generelle Maskenpflicht in der Innenstadt von Düren gekippt. Dem Eilantrag eines Antragstellers sei stattgegeben worden, teilte das Gericht am Dienstag mit.

Die Stadt hatte mit einer Allgemeinverfügung für einen Bereich der Innenstadt zwischen 6.00 und 20.00 Uhr das Tragen von Alltagsmasken angeordnet und dies mit dem Corona-Infektionsgeschehen begründet.

Das Gericht erklärte, Voraussetzung für die Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske sei, dass mit dem Zusammentreffen einer so großen Anzahl von Menschen zu rechnen sei, dass Mindestabstände nicht sichergestellt werden könnten. Dies sei bei der Dürener Innenstadt nicht dargelegt worden.

Dass trotz Schließung der meisten Geschäfte im derzeitigen Lockdown mit einer so großen Anzahl an Menschen zu rechnen sei, dass Mindestabstände nicht sichergestellt werden könnten, sei nicht ersichtlich. Auf Wochenmärkten gelte ohnehin eine Maskenpflicht. Düren hatte das Tragen der Alltagsmasken in der Innenstadt vom 1. bis zum 14. Februar angeordnet.

Update, 9. Februar, 16.56 Uhr: 10.000 Menschen am ersten Tag in Impfzentren gepikst

In den 53 NRW-Impfzentren sind am Montag rund 10.000 Menschen geimpft worden.

Trotz Schnee und Eis sei "der weit überwiegende Teil der über 80-Jährigen" zu den vorab vergebenen Terminen gekommen, teilte das Gesundheitsministerium am Dienstag mit.

"Viele haben lange auf diesen Tag warten müssen. Vor allem in den besonders vom Schneefall betroffenen Landesteilen wurde von großer Hilfsbereitschaft untereinander berichtet. Ich freue mich sehr, dass das System der Impfzentren bislang so gut funktioniert", sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (63, CDU).

Update, 9. Februar, 15.56 Uhr: Laut Stamp noch keine Grundschulöffnungen am Montag

Nordrhein-Westfalens stellvertretender Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) hat Grundschulöffnungen schon zum kommenden Montag ausgeschlossen.

"Montag ist sicherlich zu früh, das wird so schnell organisatorisch gar nicht möglich sein", sagte der Familienminister am Dienstag der Redaktion von RTL/ntv. "Das wird sicherlich noch ein bisschen dauern."

Im Landtag sagte NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU): "Vor dieser Abwägung stehen wir jetzt: Kann man da am 15. Februar die Schulen öffnen? Müssen wir noch eine Woche warten?"

Einerseits bedeute jeder weitere Tag ein weiteres Absinken der Neuinfektionszahlen. Andrerseits müsse die Bekämpfung des Virus abgewogen werden gegen die Schäden, die die Ausnahmesituation bei Kindern und Jugendlichen bereits verursache.

Update, 9. Februar, 15.24 Uhr: Corona-Zahlen für Köln

Mit Stand Dienstag, 9. Februar 2021, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 31.671. (Vortag: 31.594) bestätigten Coronavirus-Fall. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 79,0 und die Reproduktionszahl bei 1,18, teilte die Stadt Köln mit.

252 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 77 auf Intensivstationen.

Aktuell sind 1.052 Kölner nachweislich mit dem Corona-Virus infiziert.

Update, 9. Februar, 12.18 Uhr: Laschet macht Öffnung von Schulen und Geschäften zum Thema

Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sieht die mögliche Öffnung von Schulen und Geschäften derzeit als entscheidendes Thema.
Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sieht die mögliche Öffnung von Schulen und Geschäften derzeit als entscheidendes Thema.  © Marcel Kusch/dpa

Trotz sinkender Corona-Neuinfektionszahlen steht das Land nach Worten von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) immer noch "an einem kritischen Punkt der Pandemie".

Zwar habe sich die Zahl der Neuinfektionen gerechnet auf 100.000 Einwohner und sieben Tage seit dem 13. Januar in NRW halbiert, sagte Laschet am Dienstag in einer Sondersitzung des Düsseldorfer Landtags. Allein die Zahlen spiegelten die Realität aber nicht wider.

Viele Menschen seien in Existenznot geraten. Die Pandemie habe soziale, gesellschaftliche und wirtschaftliche Folgen, die in den Blick genommen werden müssten.

Kitas und Schulen werden laut Laschet am Mittwoch das "entscheidende Thema" bei den Bund-Länder-Beratungen sein. Die Debatte über Kitas und Schulen sei im Kampf gegen die Corona-Pandemie "zu kurz gekommen". Man könne so viele Tablets anschaffen wie man wolle: "Das Homeoffice für Kinder ist kein guter Lernort", sagte Laschet.

"So zu tun, als könne man Kinder digital erziehen, ist eine schlicht falsche Herangehensweise und Unsinn." Die Schulen sind im bundesweiten Lockdown seit Wochen überwiegend geschlossen. Gelernt wird meist im Distanzunterricht.

Als Regierungschef tue er alles, "damit so schnell wie möglich Schulen und Geschäfte wieder offen sind", sagte Laschet. "Aber es muss verantwortbar sein." Weitere Öffnungen seien derzeit nicht denkbar, sagte Laschet.

Wichtig sei, dass bei den Gesprächen der Regierungschefs der Länder mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch "Bundeseinheitlichkeit" erzielt werde. Er halte es aber nicht für klug, wenn sich 16 Ministerpräsidenten vorab in ihren Landtagen festlegten, sagte Laschet mit Blick auf mehrere Vorschläge aus den Ländern für Stufenpläne im Umgang mit der Pandemie.

Update, 9. Februar, 8.23 Uhr: NRW-Landtag debattiert über Corona-Krise

Einen Tag vor den nächsten Bund-Länder-Gesprächen debattiert der NRW-Landtag am Dienstag in einer Sondersitzung über den weiteren Kurs in der Corona-Pandemie.
Einen Tag vor den nächsten Bund-Länder-Gesprächen debattiert der NRW-Landtag am Dienstag in einer Sondersitzung über den weiteren Kurs in der Corona-Pandemie.  © Henning Kaiser/dpa

Einen Tag vor den nächsten Bund-Länder-Gesprächen debattiert der NRW-Landtag am Dienstag in einer Sondersitzung über den weiteren Kurs in der Corona-Pandemie. Die Oppositionsfraktionen von SPD und Grüne hatten die Plenarsitzung durchgesetzt.

Sie verlangen mehr Informationen über die Strategie der Landesregierung, noch bevor am Mittwoch die Regierungschefs der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer Videokonferenz beraten.

NRW-Ministerpräsident und CDU-Bundeschef Armin Laschet hatte zuletzt eine Priorität für Schule und Kinderbetreuung bei möglichen Lockerungen gefordert. Auch Merkel hatte angesichts zurückgehender Corona-Infektionszahlen eine längerfristige Strategie für Schulen und Kitas in Aussicht gestellt.

Das wolle man bei den Beratungen am Mittwoch auf den Weg bringen, hatte sie am Montag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern in Online-Beratungen des CDU-Präsidiums gesagt.

Die Bundesregierung dringt auf eine weitere Senkung der Corona-Infektionszahlen. Die zweite Welle der Pandemie sei gebrochen, aber noch nicht zu Ende, hatte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin gesagt. Zugleich gebe es die reale Gefahr einer neuen, wohl deutlich ansteckenderen Virusmutation. Die derzeitigen Lockdown-Maßnahmen sind bis 14. Februar befristet.

Update, 9. Februar, 7.29 Uhr: NRW fördert Hersteller von Vorprodukt für Corona-Impfstoff

Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt die Herstellung eines Vorprodukts für Corona-Impfstoffe mit 4,1 Millionen Euro. Die Förderung erhält die Firma Plasmid Factory aus Bielefeld, wie aus einer Antwort des NRW-Gesundheitsministeriums auf eine kleine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervorgeht.

Das Unternehmen baut seine Kapazitäten zur Produktion eines Ausgangsstoff der neuartigen mRNA-Impfstoffe aus. Nach Angaben des NRW-Wirtschaftsministeriums gibt es nur wenige Unternehmen in Deutschland, die das Vorprodukt in der benötigten Reinheit an die Impfstoffhersteller liefern können.

Update, 8. Februar, 21.30 Uhr: Zahlreiche Corona-Mutanten in Köln nachgewiesen

Nach Angaben der Stadt Köln wurden bis zum Sonntag, 7. Februar 2021, bereits 199 Fälle der mutierten britischen Coronavirus-Variante und 87 Fälle der südafrikanischen Variante nachgewiesen.

Erst seit Ende vergangener Woche würden alle positiven PCR-Tests des Gesundheitsamtes der Stadt Köln automatisch auf die Coronavirus-Varianten getestet, teilte die Stadt Köln am Montag weiter mit.

Update, 8. Februar, 17.39 Uhr: Corona-Zahlen aus Köln

Mit Stand, Montag, 8. Februar 2021, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 31.594 (Vortag: 31.551) bestätigten Coronavirus-Fall. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 82,1 und die Reproduktionszahl bei 1,08.

245 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 74 auf Intensivstationen.

Aktuell sind 1.099 Kölner nachweislich mit dem Coronavirus infiziert.

Update, 8. Februar, 15.28 Uhr: Beginn in Impf-Zentren

Trotz teilweise widriger Wetterbedingungen haben am Montag in Nordrhein-Westfalen die seit Mitte Dezember einsatzbereiten 53 Impfzentren ihren Betrieb aufgenommen.

Zuerst geimpft werden zu Hause lebende Menschen ab 80 Jahren, die einen festen Termin vereinbart haben.

Am ersten Tag standen nach früheren Angaben der Kassenärztlichen Vereinigungen landesweit insgesamt rund 11.400 Impfdosen zur Verfügung. Die Zentren öffneten gegen 14 Uhr

Update, 8. Februar, 13.30 Uhr: Astrazeneca-Impfstoff nur für unter 65-Jährige

Mit dem Astrazeneca-Impfstoff werden in NRW nach Worten von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) ausschließlich Menschen unter 65 Jahren geimpft.
Mit dem Astrazeneca-Impfstoff werden in NRW nach Worten von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) ausschließlich Menschen unter 65 Jahren geimpft.  © Marcus Brandt/dpa

Mit dem Astrazeneca-Impfstoff werden in Nordrhein-Westfalen nach Worten von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) ausschließlich Menschen unter 65 Jahren geimpft. Priorität hätten ambulante Pflegekräfte sowie medinizisches und pflegerisches Personal in Krankenhäusern, sagte Laumann am Montag in Düsseldorf. In NRW sei in den nächsten zwei Wochen der Plan, vor allem im ambulanten Bereich, Hospizen und der Tagespflege zu impfen.

Bis einschließlich der ersten Märzwoche sollen nach Angaben Laumanns etwa 600.000 Impfdosen von Astrazeneca in NRW eintreffen. Damit steht für die Corona-Impfungen nach den Produkten von Biontech und Moderna nun ein dritter Impfstoff zur Verfügung. Die ersten mehr als 74.000 Corona-Impfdosen wurden bereits geliefert.

Die Impfreihenfolge könne nur die Ständige Impfkommission (StiKO) verändern, betonte Laumann auf die Frage, ob jetzt auch Lehrkräfte und Erzieherinnen geimpft werden könnten. Diese seien in der Reihenfolge nur bei Priorität 3. Das NRW-Gesundheitsministerium werde sich «penibel» an die vorgegebene Reihenfolge halten. Eine Änderung dürfe "keine politische Entscheidung sein".

Anders als bei den Impfstoffen von Biontech und Moderna werde NRW die Impfdosen von Astrazeneca komplett für die Erstimpfungen einsetzen - und nicht die Hälfte für die zweite Spritze zurücklegen, sagte Laumann. Er sehe kein Risiko, dass für die zweite Impfung in neun bis zwölf Wochen nicht genug Impfstoff da sei.

Update, 8. Februar, 13.15 Uhr: Laumann kritisiert Vordrängler bei Corona-Schutzimpfungen

Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat Vordrängler bei Corona-Schutzimpfungen kritisiert. "Ich habe für dieses Vordrängeln überhaupt kein Verständnis", sagte Laumann am Montag in Düsseldorf. Strafrechtliche Sanktionen lehne er jedoch ab. Das öffentliche Urteil, das darüber gefällt werde, reiche.

Laumann fügte hinzu, Bundeskanzlerin Angela Merkel (ebenfalls CDU) habe mit dem Satz "Wir lassen uns impfen, wenn wir dran sind in unserer Bevölkerungsgruppe" dazu alles gesagt. Damit sei jeder gut beraten. Natürlich solle nirgendwo Impfstoff "verkommen". Wo Impfdosen übrig blieben, sollten sie aber in derselben Prioritäten-Gruppe gespritzt werden.

Zuletzt war bekannt geworden, dass der Oberbürgermeister im sachsen-anhaltinischen Halle, Bernd Wiegand (parteilos), und zehn seiner Stadträte bereits eine Impfung bekommen hatten. Auch in NRW gab es entsprechende Fälle. Unter anderem hatten sich der 31 Jahre alte Bürgermeister von Hennef, Mario Dahm (SPD), und Feuerwehrfunktionäre vorab impfen lassen.

Update, 8. Februar, 13.02 Uhr: Mehr als 670.000 Impftermine für über 80-Jährige vergeben

In NRW sind bisher für rund 673.000 zu Hause lebende Menschen im Alter ab 80 Jahren Termine für die erste Corona-Impfung vergeben worden. Das teilte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Montag in Düsseldorf mit. Im Rheinland gebe es derzeit noch 36.000 freie Termine, in Westfalen rund 63.000. Er hoffe, dass die Anmeldungen in den kommenden Tagen weitgehend abgeschlossen werden können.

In NRW nahmen am Montag alle 53 Impfzentren ihren Betrieb auf. Zuerst geimpft werden zu Hause lebende Menschen ab 80 Jahren, die zuvor einen festen Termin vereinbart haben. Trotz des Wintereinbruchs müssten sich die alten Menschen keine Sorgen machen, wenn sie ihren Impftermin am Montag nicht wahrnehmen könnten, sagte Laumann.

Sie sollten dann am Dienstag zur gleichen Uhrzeit ins Impfzentrum kommen und müssten vorher auch nicht anrufen. Das gehe ganz "unkompliziert". Das gelte auch für weitere Tage, wenn das Wetter so schlecht bleibe.

Update, 8. Februar, 7.39 Uhr: Mehr freie Plätze in NRW-Pflegeheimen

Seit Ausbruch der Corona-Pandemie stehen in Nordrhein-Westfalen mehr Pflegeheimplätze zur Verfügung als noch zuvor (Symbolbild).
Seit Ausbruch der Corona-Pandemie stehen in Nordrhein-Westfalen mehr Pflegeheimplätze zur Verfügung als noch zuvor (Symbolbild).  © Bodo Marks/dpa

Seit Ausbruch der Corona-Pandemie stehen in Nordrhein-Westfalen mehr Pflegeheimplätze zur Verfügung als noch zuvor.

Das Landesgesundheitsministerium geht davon aus, dass viele Familien mit Pflegebedürftigen die Suche nach einem Pflegeplatz aufschieben, um die Entwicklungen in der Pandemie abzuwarten, hieß es auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Derzeit sind laut der Anwendung "Heimfinder NRW" rund 2900 Dauerpflegeplätze sofort frei. Im März 2020 standen dort laut Ministerium zwischenzeitlich nur rund 450 Plätze zur Verfügung.

Wie aus den vorgelegten Vergleichszahlen weiter hervorgeht, kletterte die Zahl der freien Plätze über den Sommer dauerhaft auf über 1000. Im September lagen die Zahlen knapp darunter und haben sich seither aber nahezu verdreifacht.

Bei der Kurzzeitpflege zeigt sich ein ähnliches Bild: Zurzeit sind mehr als 1400 Kurzzeitpflegeplätze nicht belegt. Mitte März waren zwischenzeitlich nur zwischen 200 und 270 solcher Plätze verfügbar.

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz zeigte sich überzeugt, dass die hohen Todeszahlen in Pflegeheimen ausschlaggebend für die gewachsenen freien Kapazitäten sind: "Da die meisten Opfer der Pandemie auch in Nordrhein-Westfalen Heimbewohner sind, offenbaren sich die Fehler der Corona-Politik klar in der Belegungsstatistik", teilte Stiftungsvorstand Eugen Brysch mit.

Die Behauptung, Pflegebedürftige zögen allein aus Angst vor Isolation nicht in die Einrichtungen, solle von diesem Versagen ablenken, so Brysch. Laut Gesundheitsministerium wurden in stationären Pflegeeinrichtungen inzwischen rund 5000 Corona-Tote gezählt. Inwieweit damit durch die Pandemie die Zahl frei werdender Plätze insgesamt größer ist als üblich, lässt sich aufgrund fehlender Vergleichszahlen nicht feststellen, hieß es aus dem Ministerium.

Update, 7. Februar, 15.18 Uhr: Corona-Zahlen für Köln

Mit Stand Sonntag, 7. Februar 2021, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 31.551. (Vortag: 31.416) bestätigten Coronavirus-Fall. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 87,1 und die Reproduktionszahl bei 1,23, teilte die Stadt Köln am Sonntag mit.

232 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 77 auf Intensivstationen.

Aktuell sind 1.178 Kölner nachweislich getestet mit dem Corona-Virus infiziert.

Update, 7. Februar, 8.59 Uhr: Kölner Dreigestirn besucht Senioren in Heim auf Abstand

Das Kölner Dreigestirn aus Prinz, Bauer und Jungfrau hat am Samstag ein Seniorenheim besucht. Die drei "Tollitäten" sprachen dort auf Abstand mit Personal und Bewohnern.

Eine Sprecherin des Festkomitees Kölner Karneval sagte, angesichts der Corona-Pandemie hätten die meisten Termine online stattfinden müssen.

Besuche, die einen sozialen Charakter hätten, seien jedoch wenn möglich beibehalten worden, natürlich immer unter Beachtung aller Corona-Regeln. So konnten die Bewohner des Heims dem Dreigestirn von Fenstern oder Balkonen aus zuwinken.

Update, 6. Februar, 15.56 Uhr: Weiterer Impfstoff in NRW eingetroffen

Für die Corona-Impfungen in Nordrhein-Westfalen steht nun ein dritter Impfstoff zur Verfügung. Die ersten 74 400 Corona-Impfdosen des schwedisch-britischen Herstellers Astrazeneca seien am Samstag wie erwartet geliefert worden, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums. Mit diesem dritten Impfstoff nach den Produkten von Biontech und Moderna kann voraussichtlich ab der kommenden Woche im bevölkerungsreichsten Bundesland geimpft werden. Details dazu will NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Montag bekanntgeben.

Bis einschließlich der ersten Märzwoche sollen nach früheren Angaben Laumanns etwa 600.000 Impfdosen von Astrazeneca in NRW eintreffen. Nach den jüngsten Daten des Bundesgesundheitsministeriums könnten es sogar fast 700.000 sein.

Update, 6. Februar, 14.30 Uhr: Britische Corona-Mutation in Düsseldorf

Ein Wohnungsloser soll sich mit der britischen Corona-Mutation infiziert und danach in einer Notunterkunft in Düsseldorf übernachtet haben. Die Person befinde sich inzwischen in einer städtischen Quarantänestation, teilte eine Sprecherin der Stadt am Samstag mit. Es gehe ihr gut.

Nachdem die Infektion bekannt wurde, wurden 16 Kontaktpersonen vorsorglich in Quarantäne geschickt. 13 weitere Personen würden derzeit noch ermittelt. Die unter Quarantäne stehenden Menschen wurden ebenfalls in eine städtische Einrichtung gebracht. Dort sollen Bewohner von Sammelunterkünften isoliert werden können.

Laut Stadtsprecherin werden mobile Teams am Wochenende auch in 17 weiteren Unterkünften in Düsseldorfs Schnelltests durchführen.

Update, 6. Februar, 13.55 Uhr: Laschet will Priorität für Schule und Kinder bei Corona-Lockerungen

Armin Laschet, Bundesvorsitzender der CDU.
Armin Laschet, Bundesvorsitzender der CDU.  © Hauke-Christian Dittrich/dpa

Vor den Bund-Länder-Beratungen zum Corona-Kurs hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) eine Priorität für Schule und Kinder bei möglichen Lockerungen gefordert. "Uns ist allen klar, Schule, Bildung, Kinderbetreuung muss absolute Priorität haben", sagte Laschet am Samstag auf dem CDU-Landesparteitag im niedersächsischen Hildesheim.

"Ehe wir irgendein Geschäft oder etwas anderes öffnen, muss die Bildung für unsere Kinder wieder in Gang gesetzt werden, denn wir richten mit dem Lockdown auch Schäden an", sagte der CDU-Bundesvorsitzende, der zu dem weitestgehend online organisierten Parteitag zugeschaltet wurde. "Wenn Kinder wochenlang nicht in der Schule sind, nicht gesehen werden, gibt es Kindeswohlgefährdung und da werden Bildungschancen gefährdet."

Nötig sei ein größtmöglicher Konsens der CDU- und SPD-geführten Länder am Mittwoch bei der nächsten Corona-Runde von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten. "Das werden wir auch am Mittwoch machen."

Update, 6. Februar, 09.51 Uhr: NRW erwartet erste Impfstoff-Lieferung von Astrazeneca

Die ersten 74.400 Corona-Impfdosen des schwedisch-britischen Herstellers Astrazeneca werden an diesem Samstag in Nordrhein-Westfalen erwartet.

Mit diesem dritten Impfstoff nach den Produkten von Biontech und Moderna kann voraussichtlich ab der kommenden Woche im bevölkerungsreichsten Bundesland geimpft werden. Bis einschließlich der ersten Märzwoche sollen nach Angaben von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) etwa 600.000 Impfdosen von Astrazeneca eintreffen.

Nach den jüngsten Daten des Bundesgesundheitsministeriums könnten es sogar fast 700.000 sein.

Update, 5. Februar, 16.51 Uhr: NRW-Familienminister legt Lockdown-Exit-Stategie vor

Nordrhein-Westfalens stellvertretender Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) hat einen Fünf-Stufen-Plan zum Ausstieg aus dem Corona-Lockdown vorgelegt. Eine schlichte Verlängerung der derzeit bis zum 14. Februar befristeten Einschränkungen erscheine "ebenso unangemessen wie eine weitgehende Aufhebung", heißt es in seinem am Freitag in Düsseldorf vorgestellten "NRW-Plan". Bei dem Papier handle es sich um einen "persönlichen Vorschlag", erklärte der NRW-Familienminister.

Seine fünf Stufen für Lockerungen in Kitas, Schulen, Handel, Gastronomie, Sport, Kultur und Freizeit seien nicht allein an der Sieben-Tage-Inzidenz ausgerichtet, betonte Stamp. "Es müssen weitere Indikatoren hinzugezogen werden, um zu einer geeigneten Grundlage für politsche Entscheidungen zu kommen."

Dazu zähle etwa die Neuinfektionsrate bei der besonders gefährdeten Gruppe der über 80-Jährigen, die Krankenhausbelegung, die Möglichkeit, Infektionsketten nachzuverfolgen und die Verfügbarkeit zertifizierter Selbsttests.

Derzeit befinde sich NRW in Phase 1, sagte Stamp. In seinem Papier ist die Stufe unter anderem gekennzeichnet durch eine landesweite Sieben-Tages-Inzidenz zwischen 100 und 75 Neuinfektionsfällen auf 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen, einer Ü-80-Inzidenz zwischen 200 und 150, der steigenden Zahl freier Plätze auf Intensivstationen und sinkenden Einweisungszahlen von Covid-19-Patienten.

"Perspektivisch" wünsche er sich in dieser Stufe folgende Veränderungen: Präsenz- und/oder Wechselunterricht - vorrangig für Grundschulen und Abschlussklassen - Außensport für Kinder, Öffnungen für Friseure bei fester Terminvergabe sowie für den Handel mit Kundenbegrenzungen und Hygiene-Auflagen.

Update, 5. Februar, 16.15 Uhr: Inzidenz in Köln liegt bei 91,3

Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 91,3 und die Reproduktionszahl bei 0,97. 226 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 75 auf Intensivstationen.

Dem Gesundheitsamt wurden vier weitere verstorbene Personen gemeldet, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden: es handelt sich um einen 74-Jährigen, einen 76-Jährigen, einen 77-Jährigen und einen 89-Jährigen.

Bislang sind 458 Kölnerinnen und Kölner verstorben, die positiv auf Covid-19 getestet wurden. Aktuell sind 1211 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert.

Update, 5. Februar, 13.25 Uhr: Kalkar will AfD-Versammlung verbieten

Im vergangenen November hatte in Kalkar noch der AfD-Bundesparteitag stattgefunden.
Im vergangenen November hatte in Kalkar noch der AfD-Bundesparteitag stattgefunden.  © Rolf Vennenbernd/dpa

Die niederrheinische Stadt Kalkar will den im "Wunderland" geplanten Parteitag der NRW-AfD zur Aufstellung ihrer Bundestagskandidaten verbieten.

Die Stadt habe eine entsprechende Ordnungsverfügung gegen das privat betriebene Freizeitzentrum ausgesprochen, sagte ein Stadt-Sprecher am Freitag. Grund sei, dass sich in unmittelbarer Nähe zum Tagungsort das Corona-Impfzentrum befinde. Die Stadt befürchte, dass die Erreichbarkeit des Impfzentrums "massiv gestört" werden könnte.

Zu den für Ende Februar und Anfang März geplanten AfD-Veranstaltungen werden nach Angaben des Sprechers bis zu 600 Delegierte erwartet.

Es sei davon auszugehen, dass es aufgrund von Gegendemonstrationen und einem entsprechenden Polizeiaufgebot weiträumige Straßensperrungen und Zugangskontrollen geben werde.

Update, 5. Februar, 11.54 Uhr: Gut sechs Milliarden Euro Corona-Hilfen für NRW-Wirtschaft ausgezahlt

Seit Beginn der Corona-Krise sind in Nordrhein-Westfalen bereits rund 6,2 Milliarden Euro an Hilfsgeldern an Unternehmen, Freiberufler und Soloselbstständige ausgezahlt worden.

Diese Hilfszahlungen und Konjunkturpakete hätten dazu beigetragen, dass die NRW-Wirtschaft bislang etwas besser durch die Krise gekommen sei als der Bundesdurchschnitt, sagte der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart am Freitag in Düsseldorf.

Allein die Auszahlungen für die sogenannte Novemberhilfe beliefen sich mittlerweile auf 573 Millionen Euro. Mittlerweile hätten die Bezirksregierungen hier rund 41.000 Anträge bewilligt, berichtete Pinkwart. Im Rahmen der Dezemberhilfe seien darüber hinaus weitere 320 Millionen Euro geflossen - meist als Abschlagszahlungen. Im Rahmen der Überbrückungshilfe II wurden bereits 34.000 Anträge bewilligt und 495 Millionen Euro ausgezahlt.

Der Wirtschaftsminister plädierte gleichzeitig dafür, nun möglichst rasch zu einem Öffnungsfahrplan für die Unternehmen zu kommen. Die von einigen Ländern erstellten Stufenpläne seien hier eine gute Grundlage.

Einiges spreche dafür, diejenigen Unternehmen, die man zuletzt in den Lockdown geschickt habe, auch als erste wieder daraus zu entlassen, sagte der FDP-Politiker - auch deshalb weil diese Branchen nicht in den Genuss der Überbrückungshilfen kämen.

Update, 5. Februar, 11.18 Uhr: NRW lässt 8,7 Millionen Masken an Bedürftige verteilen

Das Land Nordrhein-Westfalen stellt rund 8,7 Millionen medizinische Schutzmasken für Bedürftige zur Verfügung. Wie das Gesundheitsministerium am Freitag in Düsseldorf mitteilte, werden die Kommunen informieren, wie und wo die Masken in den nächsten Tagen vor Ort zu erhalten sind. Rund drei Millionen von ihnen sollen demnach über die Tafeln verteilt werden und 600.000 weitere über das Netzwerk der freien Wohlfahrtspflege an Obdachlose.

Dies sei nur ein erster Schritt zu unbürokratischer Hilfe, sagte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU). "Eine weitere Tranche ist geplant." Laumann bat um Verständnis, falls es anfangs zu Verzögerungen bei der Verteilung kommen sollte. Etwas Vorbereitungszeit sei in den Kommunen nötig. Derzeit beziehen in NRW nach Angaben des Ministeriums rund 1,4 Millionen Menschen Sozialleistungen für Bedürftige und Asylbewerber.

Update, 5. Februar, 11.13 Uhr: Keine Rückstellungen bei Astrazeneca-Impfstoff

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) plädiert dafür, bei dem Impfstoff von Astrazeneca keine Rückstellungen zu bilden.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) plädiert dafür, bei dem Impfstoff von Astrazeneca keine Rückstellungen zu bilden.  © Michael Kappeler/dpa

Nordrhein-Westfalen wird die ersten 600.000 Impfdosen von Astrazeneca komplett für die Erstimpfungen einsetzen, ohne Rückstellungen zu bilden.

Das bevölkerungsreichste Bundesland folgt damit einer Empfehlung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), wie ein Sprecher des Landesgesundheitsministeriums am Freitag in Düsseldorf auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur sagte.

"Die großen Unterschiede zwischen Impfstoffen sind der Eintritt der hohen Wirksamkeit sowie der Zeitraum zwischen Erst- und Zweitimpfung", erläuterte er. Bei Astrazeneca trete hohe Wirksamkeit bereits nach der ersten Impfung ein, bei Biontech und Moderna sei für den vollständigen Schutz die Zweitimpfung erforderlich.

Auch beim zeitlichen Abstand zwischen der Erst- und der Zweitimpfung gebe es bei den Impfstoffen Unterschiede: Beim Impfstoff von Biontech sollte die Zweitimpfung den Ministeriumsangaben zufolge drei Wochen und bei dem von Moderna vier Wochen nach der Erstimpfung erfolgen. Beim Impfstoff von Astrazeneca sollte demnach die zweite Spritze zwischen der neunten und zwölften Woche verabreicht werden.

"Dieser im Verhältnis lange Zeitraum eröffnet darüber hinaus Spielräume, um Lieferengpässe auszugleichen", unterstrich der Sprecher. Es sei somit durchaus sinnvoll, beim einen Impfstoff strikt Rücklagen zu bilden und beim anderen "durchzuimpfen".

Update, 5. Februar, 8.05 Uhr: Kennziffer für Corona-Neuinfektionen stagniert

Die wichtige Kennziffer für Corona-Neuinfektionen stagniert nahezu in Nordrhein-Westfalen. Das Robert Koch-Institut (RKI) wies am Freitagmorgen 77,7 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen aus. Am Vortag hatte dieser Richtwert minimal darunter bei 77,2 gelegen.

Zielmarke von Bund und Ländern ist eine Inzidenz - wie der Wert auch genannt wird - von höchstens 50. Ab diesem Wert könnten die Gesundheitsämter die Infektionswege besser nachverfolgen.

Am besten sah die Corona-Lage in NRW den Angaben zufolge in Münster (28,5) und im Kreis Coesfeld (35,4) aus. Kritischer waren die Zahlen in Hagen (154,2) und im Kreis Höxter (118,4), die im Vergleich der Kommunen an der Spitze rangierten. Über der sehr kritischen Marke von 200 lag allerdings kein Kreis und keine kreisfreie Stadt.

Nach wie vor hoch ist aber die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus. Nach Zahlen des RKI kamen 127 neue Todesfälle binnen 24 Stunden hinzu.

Update, 5. Februar, 7.12 Uhr: Menschen sollen Ersttermin wahrnehmen, auch ohne Zweittermin

Am kommenden Montag (8. Februar) öffnen in NRW die Impfzentren. (Symbolbild)
Am kommenden Montag (8. Februar) öffnen in NRW die Impfzentren. (Symbolbild)  © Marius Becker/dpa

Wer bei der Impftermin-Buchung im Internet nur einen Ersttermin, aber keinen Zweittermin bekommen hat, soll den ersten Termin trotzdem unbedingt wahrnehmen. Darauf hat die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) hingewiesen.

Spätestens im Impfzentrum am Tag der Erstimpfung erhielten diese Menschen dann einen Termin für die zweite Impfung. Laut KV Nordrhein ist es dabei nicht möglich, das Impfzentrum vorab zu kontaktieren, um einen Zweittermin zu vereinbaren.

Am kommenden Montag nehmen die 53 Impfzentren in NRW ihren Betrieb auf. Zuerst geimpft werden Menschen ab 80 Jahren, die einen festen Termin haben. Verimpft wird zunächst ausschließlich der Biontech-Impfstoff.

Die Corona-Schutzimpfung ist für alle Bürger kostenlos und freiwillig. Am ersten Tag gibt es landesweit rund 11.400 Termine. Alle Impfzentren öffnen um 14 Uhr. Sie sind dann bis auf Weiteres täglich von 14 bis 20 Uhr geöffnet.

Update, 5. Februar, 7.06 Uhr: Schnelle Impfung für Lehrer und Erzieher gefordert

In der Diskussion um die Impfrangfolge in NRW dringt die Schulleitungsvereinigung darauf, dass das Personal in den Kindertagesstätten und Schulen bald geimpft wird.

Familienminister Joachim Stamp (FDP) hatte vorrangige Corona-Impfungen für Beschäftigte in Kitas und Schulen gefordert, sobald der Impfstoff von Astrazeneca zugelassen sei. Dies begrüßte die Schulleitungsvereinigung (SLV) in einer Mitteilung vom Donnerstag. Nun werde auf einen erhöhten Handlungsdruck auf Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) gehofft.

"Wer Schulen und Kitas öffnen will, um unseren Kindern zeitnah den bestmöglichen Bildungszugang zu ermöglichen und Elternhäuser zu entlasten, muss auch seiner Fürsorgepflicht gegenüber den Beschäftigten in diesen Einrichtungen nachkommen", sagte der SLV-Landesvorsitzende Harald Willert. "Mit dem Produkt von Astrazeneca ist ein gerade für die betroffenen Altersgruppen passgenauer Impfstoff verfügbar."

Der Corona-Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca war am vergangenen Freitag von der EU-Kommission in der Europäischen Union zugelassen worden. In Deutschland sollen ihn lediglich unter 65-Jährige erhalten.

Update, 4. Februar, 18.46 Uhr: Kein Homeoffice für Schauspieler: Theater dürfen proben

Die neuen Homeoffice-Regeln in der Corona-Pandemie gelten nicht für den Probebetrieb in Theatern. Darauf hat Nordrhein-Westfalens Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen (parteilos) am Donnerstag im Kulturausschuss des Landtags hingewiesen.

Die neue Corona-Arbeitsschutzverordnung des Bundes habe teils zu Irritationen geführt. In einigen Städten seien daraufhin Theaterproben für die Geltungsdauer der Verordnung ausgesetzt worden. "Dafür gibt es überhaupt keine Veranlassung", betonte die Ministerin.

Es gelte weiterhin die Corona-Schutzverordnung des Landes NRW, die den Probenbetrieb ausdrücklich erlaube. "Also, es kann geprobt werden nach den strengen Auflagen der Berufsgenossenschaften", sagte Pfeiffer-Poensgen. Die Homeoffice-Verordnung des Bundes ist befristet bis zum 15. März.

Die Ministerin hofft, dass die Theater im nächsten Jahr wieder normal spielen können. Dieses Jahr 2021 werde aber "immer noch kein sicheres Jahr" sein. Ein großes Problem sei auch, das Vertrauen des oft älteren Publikums in die Infektionssicherheit der Theater zurückzugewinnen. Ende Februar erwarte sie ein technisches Gutachten, wie die Theater sicherer gemacht werden könnten.

Update, 4. Februar, 16.35 Uhr: Laumann sieht hohe Hürden für Impfungen im häuslichen Umfeld

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) machte deutlich, dass es für den Biontech-Impfstoff ein sehr ausgeklügeltes und sicheres System bis hin zum eigentlichen Spritzen bedürfe.
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) machte deutlich, dass es für den Biontech-Impfstoff ein sehr ausgeklügeltes und sicheres System bis hin zum eigentlichen Spritzen bedürfe.  © Federico Gambarini/dpa

Das Impfen älterer Menschen vom Hausarzt rückt durch die Altersvorgabe für den Impfstoff von Astrazeneca in weitere Ferne.

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) machte im Landtag am Donnerstag deutlich, dass es für den tief zu kühlenden Biontech-Impfstoff ein sehr ausgeklügeltes und sicheres System bis hin zum eigentlichen Spritzen bedürfe. "Das ist nicht einfach", sagte er im Gesundheitsausschuss. Mit der Kassenärztlichen Vereinigung werde an der Frage des Impfens im häuslichen Umfeld gearbeitet.

Voraussichtlich werde das in der Tagespflege und Wohngemeinschaften am ehesten gelingen, wo mehrere Menschen gleichzeitig an einem Ort geimpft werden könnten. Astrazeneca-Impfstoff stehe für Ältere wie die priorisierten Über-80-Jährigen nach den Vorgaben zunächst nicht zur Verfügung. Vom Hersteller Moderna kämen relativ geringe Mengen.

Laumann geht davon aus, dass die Impfstoffe von Biontech und Moderna demnächst nicht mehr für Personen unter 65 Jahre in Deutschland verimpft werden dürfen. Sie sollen wegen der Altersvorgabe bei Astrazeneca ausschließlich diesen Impfstoff erhalten, der in seiner Handhabung als einfacher gilt. Zur Gruppe 1 der priorisierten Personen bei den Corona-Impfungen zählen auch Mitarbeiter in den Pflegeheimen und besonders gefährdeten Bereichen der Kliniken.

Update, 4. Februar, 16.32 Uhr: In NRW rund 11.400 Impftermine zum Start der Impfzentren am Montag

Zum Start der Impfungen in den 53 Impfzentren in NRW sollen an diesem Montag rund 11.400 Menschen geimpft werden. "Es gibt am Montag in den nordrheinischen Impfzentren insgesamt 6400 Impftermine", teilte die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Nordrhein am Donnerstag auf Anfrage mit.

Eine Sprecherin der KV Westfalen-Lippe gab die Zahl der Termine im Landesteil Westfalen-Lippe mit "knapp 5000" an. In Bochum sollen zum Beispiel gut 200 Menschen geimpft werden, in Essen etwa 320.

Die Impfzentren öffnen am 8. Februar landesweit um 14.00 Uhr. Sie sind dann bis auf Weiteres täglich von 14 bis 20 Uhr geöffnet. Impfen lassen können sich ausschließlich Menschen, die mindestens 80 Jahre alt sind und einen Termin gebucht haben.

Das Gesundheitsministerium plant nach eigenen Angaben "zurzeit noch mit 560.000 Erstimpfungen in den ersten acht Wochen". Diese Zahl könne aber steigen, wenn mehr Impfstoff zur Verfügung stehe, sagte ein Sprecher am Donnerstag. Bislang seien 639.475 Ersttermine vergeben worden. Laut KVWL reichen sie mit dem Zweittermin bereits bis in den Mai.

Update, 4. Februar, 16.08 Uhr: Kölner Inzidenz bei 75,9

Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 75,9 und die Reproduktionszahl bei 0,90. 234 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 74 auf Intensivstationen.

Dem Gesundheitsamt wurden zwei weitere verstorbene Personen gemeldet, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden: es handelt sich um eine 93-Jährige und einen 83-Jährigen, beide mehrfach vorerkrankt.

Bislang sind 454 Kölnerinnen und Kölner verstorben, die positiv auf Covid-19 getestet wurden. Aktuell sind 1068 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert.

Update, 4. Februar, 13.57 Uhr: Impfung in Impfzentren nur für Menschen ab 80 und mit Termin

Beim Impfstart in den 53 Impfzentren am kommenden Montag werden ausschließlich Menschen mit einem gültigen Termin geimpft. Darauf hat die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) am Donnerstag nochmals hingewiesen.

Außerdem müssten sie mindestens 80 Jahre alt sein. "Wer einen Termin vereinbart hat, aber nicht 80 Jahre oder älter ist, wird nicht geimpft!", hieß es in einer Mitteilung. Impflinge dürften sich von einer Person begleiten lassen, die jedoch nicht geimpft werden könne.

Wer über die Online-Buchung nur einen Ersttermin, aber keinen Zweittermin bekommen hat, soll den ersten Termin trotzdem unbedingt wahrnehmen. Spätestens im Impfzentrum am Tag der Erstimpfung erhielten diese Menschen einen Termin für die zweite Impfung. "Die Bürger müssen nicht selbst aktiv werden", betonte die KVWL.

Update, 4. Februar, 12.56 Uhr: Ärger über Impftourismus, Mann aus NRW fährt nach Niedersachsen

Mehrere Landkreise in Niedersachsen haben ihren Ärger über Impftouristen geäußert. Im Heidekreis habe sich jüngst ein Mensch aus Nordrhein-Westfalen impfen lassen, sagte Sprecher Andreas Pütz am Donnerstag. Das gehe schon seit Wochen so.

Die Menschen könnten sich Termine geben lassen "wo sie wollen". Bei den Landkreisen in Niedersachsen habe das viel Unmut hervorgerufen. Mehrere Kreise haben deshalb vom Land gefordert, die Terminvergabe für Impfungen künftig an die Meldeadresse zu knüpfen, wie Pütz sagte.

Der Hintergrund: In NRW öffnen die Impfzentren erst am Montag - in anderen Bundesländern sind sie bereits in Betrieb. So hatte die Rheinische Post bereits vergangene Woche von einem Unternehmer aus dem Ruhrgebiet berichtet, der für seine Eltern eine Impfung in Mannheim (Baden-Württemberg) klargemacht hatte. Die zweite Dosis sollen sie am 18. Februar in NRW bekommen.

Update, 4. Februar, 12.53 Uhr: Viele Gesundheitsämter lehnen neue Corona-Software ab

Unter anderem in Berlin wird das neue IT-System "Sormas" verwendet.
Unter anderem in Berlin wird das neue IT-System "Sormas" verwendet.  © Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Die von Bund und Ländern bis Ende Februar angestrebte Einführung einer einheitlichen Software zur Corona-Kontaktnachverfolgung stößt bei den Gesundheitsämtern auf wenig Akzeptanz.

Nach Einschätzung des Deutschen Landkreistags ist mit dem neuen IT-System "Sormas" auch die angepeilte Entlastung der Gesundheitsämter "von unnötigem Aufwand" nicht zu erreichen. Das betonte der kommunale Spitzenverband, der knapp 300 Landkreise bundesweit vertritt, in einem Brief an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU).

"Wir halten das Ziel einer flächendeckenden Einführung deshalb weder für erstrebenswert, noch derzeit erreichbar", heißt es in dem Schreiben von Ende Januar, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Laut Landkreistag wird "Sormas" deutschlandweit bisher lediglich von rund 80 Gesundheitsämtern genutzt. Einem Bericht der Rheinischen Post zufolge nutzen in Nordrhein-Westfalen unter den 53 Gesundheitsämtern nur sechs Städte und Kreise die vom Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung entwickelte Software, die den Austausch unter den Behörden erleichtern soll. Das seien Krefeld, Mönchengladbach, die Kreise Warendorf und Coesfeld sowie der Rhein-Kreis Neuss und der Rhein-Sieg-Kreis.

Update, 4. Februar, 12.50 Uhr: Bonner Philosoph will Geimpften die Freiheiten zurückgeben

Markus Gabriel ist Direktor des Internationalen Zentrums für Philosophie NRW an der Universität Bonn
Markus Gabriel ist Direktor des Internationalen Zentrums für Philosophie NRW an der Universität Bonn  © Christoph Hardt/Geisler-Fotopress/dpa

Der Bonner Philosophie-Professor Markus Gabriel hat sich für schrittweise Öffnungen des gesellschaftlichen Lebens für gegen Covid-19 geimpfte Menschen ausgesprochen. Diesen Menschen müsse die Politik "Zug um Zug Freiheiten vollumfänglich zurückerstatten", sagte Gabriel am Donnerstag im Radiosender WDR 5.

Allerdings seien dafür geeignete Hygiene-Konzepte notwendig, weil auch geimpfte Menschen unter Umständen ansteckend sein könnten. Konkret bedeute das: Konzerte, Restaurant- und Kinobesuche spezifisch für geimpfte Menschen müssten ermöglicht werden.

Gabriel ist Direktor des Internationalen Zentrums für Philosophie NRW an der Universität Bonn und Autor des Buches "Moralischer Fortschritt in dunklen Zeiten".

Der Deutsche Ethikrat hält es dagegen für falsch, die Corona-Einschränkungen für Geimpfte früher zu beenden. Ohnehin müsse erst geklärt werden, ob von geimpften Menschen weiterhin eine Ansteckungsgefahr ausgehe oder nicht, sagte die Vorsitzende des Ethikrates, Alena Buyx, am Donnerstag in Berlin.

Gabriel argumentierte, die Politik habe ein Jahr die Einschränkung von Freiheit zum Gesundheitsschutz "höher bewertet hat als die Ausübung von Freiheit". Jetzt sei es "an der Zeit, die Freiheit auch wieder herzustellen". Viele Menschen fühlten sich "massiv unterdrückt" durch die Lockdown-Maßnahmen.

Es müsse ein Ausgleich gesucht werden, "indem man moralisch akzeptable und ethisch vertretbare Öffnungskonzepte entwickelt". Diese könnten einschließen, "dass man Geimpften Dinge erlaubt, die man Nicht-Geimpften nicht erlaubt". Ein "Neidgefühl" dürfe dabei in einer aufgeklärten Gesellschaft keine Rolle spielen.

Update, 4. Februar, 12.47 Uhr: Zahnärzte beklagen fehlende Impf-Regelung

Die Zahnärzte sind nach Darstellung ihrer Verbände bei den Regelungen der Corona-Impfungen bisher vergessen worden.

In einem gemeinsamen Schreiben an ihre Mitglieder beklagen die Zahnärztekammer Nordrhein und die Kassenzahnärztliche Vereinigung Nordrhein, dass man die Zahnärzte bisher nicht "auf dem Schirm" gehabt habe und dass dringend Regelungen des Gesundheitsministeriums erforderlich seien.

"Das bundesweit entstandene und Ihnen bestens bekannte Impfchaos findet also auch hier seine Fortsetzung", heißt es in dem Schreiben auf, das auch im Internet veröffentlicht wurde.

"Hier geht es nicht um Privilegien", sagte ein Sprecher der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Nordrhein am Donnerstag. Zahnärzte und ihre Angestellten arbeiteten direkt am Mund der Patienten und seien damit in besonderen Maße Aerosolen ausgesetzt.

Außerdem seien sie unter anderem auch in Pflegeheimen bei besonders zu schützenden älteren Menschen im Einsatz. Die Zahnärzte verzeichneten in der Corona-Pandemie einen großen Rückgang an Patienten und das gerade bei jüngeren Menschen. Die Zurückhaltung betreffe insbesondere die Vorsorge, womit tendenziell der Zahnerhalt aber schwieriger werde.

Update, 4. Februar, 12.02 Uhr: Debatte über Lockerungen für Geimpfte verunsichert laut Scharrenbach

Nordrhein-Westfalens Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) hält nichts von der Debatte über mehr Rechte für Geimpfte. "Alles richtet sich danach aus, ob genügend Impfstoff zur Verfügung steht und die Bevölkerung einen gleichmäßigen Zugang zu einer Impfung erhält", sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag in Düsseldorf.

"Vor dem Hintergrund sind das Debatten, die derzeit die Bevölkerung weiter verunsichern und sie helfen nicht." Insofern sei die ablehnende Haltung des Deutschen Ethikrats zu frühzeitigen Lockerungen für Geimpfte nachvollziehbar.

Update, 4. Februar, 10.56 Uhr: Erste Impfstoff-Tranche von Astrazeneca in NRW erwartet

Eine Ampulle des Corona-Impfstoffs der Universität Oxford und des Pharmakonzerns Astrazeneca.
Eine Ampulle des Corona-Impfstoffs der Universität Oxford und des Pharmakonzerns Astrazeneca.  © Russell Cheyne/PA Wire/dpa

Der Corona-Impfstoff des schwedisch-britischen Herstellers Astrazeneca kann in Nordrhein-Westfalen nach Einschätzung des Gesundheitsministeriums voraussichtlich in der kommenden Woche erstmals eingesetzt werden.

Das geht aus einem Schreiben an die Bezirksregierungen hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Nach den Impfstoffen der Hersteller Biontech/Pfizer und Moderna ist der von Astrazeneca der dritte, der in NRW zur Anwendung kommt.

Nachdem die EU-Kommission am vergangenen Freitag den Impfstoff von Astrazeneca zugelassen habe, würden die erste Lieferungen von Impfstoffdosen dieses Herstellers zu Beginn der kommenden Woche erwartet.

"Voraussichtlich am 10. Februar 2021 kann die Verimpfung dieses Impfstoffs starten. In Nordrhein-Westfalen werden voraussichtlich 130.000 Dosen der ersten Lieferung an die nachfolgend genannten Gruppen verimpft werden können", heißt es in dem Schreiben.

Die Kommunen sollen deshalb Vorbereitungen für die Vergabe von Impfterminen an Personal ambulanter Pflegedienste, Personal von Tagespflegeeinrichtungen, Beschäftigte und ehrenamtlich Tätige in Hospizen sowie Rettungsdienstpersonal treffen.

Das Ministerium bittet in dem Schreiben, Pflegepersonal bei der Terminvergabe vorrangig zu berücksichtigen. Für Personen dieser Gruppen, die 65 Jahre und älter sind, soll abweichend Impfstoff von Biontech eingesetzt werden.

Update, 4. Februar, 9.35 Uhr: Inzidenz sinkt, weiterhin viele Todesfälle

Der Richtwert für Corona-Neuinfektionen ist in Nordrhein-Westfalen weiter gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) wies am Donnerstagmorgen noch 77,2 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen aus.

Am Vortag hatte dieser Richtwert noch bei 81,1 gelegen. Zielmarke von Bund und Ländern ist eine Inzidenz von höchstens 50. Ab diesem Wert können die Gesundheitsämter die Infektionswege besser nachverfolgen.

Münster und Coesfeld lagen bei der 7-Tage-Inzidenz nach Angaben des Landeszentrums Gesundheit (LZG) NRW mit 30,8 und 37,2 am Donnerstag weit unter dem Richtwert von 50.

Aachen, Remscheid und der Rhein-Sieg-Kreis näherten sich mit Inzidenzen zwischen 52 und knapp 55 dem angestrebten Wert. Über der kritischen Marke von 200 lagen kein Kreis und keine kreisfreie Stadt mehr.

Nach wie vor hoch ist aber die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus. So verzeichnete das LZG 112 neue Todesfälle binnen 24 Stunden. Die Zahl der Toten in Zusammenhang mit dem Virus stieg in NRW auf insgesamt 11.255.

Update, 4. Februar, 8.15 Uhr: CDU-Fraktionschef für besseres Impfmanagement

CDU-Landtagsfraktionschef Bodo Löttgen fordert ein besseres Impfmanagement bei den nächsten Altersgruppen.
CDU-Landtagsfraktionschef Bodo Löttgen fordert ein besseres Impfmanagement bei den nächsten Altersgruppen.  © Federico Gambarini/dpa

CDU-Landtagsfraktionschef Bodo Löttgen hat nach dem holprigen Start der Impfterminvergabe ein besseres Management bei den nächsten Altersgruppen gefordert.

"Die nächste Personengruppe, die über 70-Jährigen, ist ja mit 1,7 Millionen Menschen noch deutlich größer", sagte Löttgen der Rheinischen Post). Löttgen schlug vor, die Impfgruppen künftig kleiner zu fassen. Bisher gebe es eine Hotline für Westfalen-Lippe und eine für Nordrhein.

"Es waren aber immer noch zu viele Anrufer", sagte Löttgen. "Wir haben unterschätzt, dass die Sorgen und Nöte der Altersgruppe so groß sind, dass sie trotz eines garantierten Impftermins immer wieder zum Telefon gegriffen haben."

Künftig sollten zusätzliche Callcenter-Mitarbeiter eingesetzt und Ehepartnern online mit nur einer E-Mail-Adresse und per Telefon gemeinsame Termine angeboten werden.

Löttgen ging davon aus, dass Geimpfte automatisch mehr Freiheiten bekämen. "Nicht staatlich verordnet, sondern als Reaktion der Gesellschaft. Es geht ja um unsolidarisches Verhalten der Impfverweigerer", sagte Löttgen.

Löttgen warnte vor zu schnellen Schritten bei Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Aber sobald es verantwortbar sei, müssten als erstes die Schulen wieder geöffnet werden.

Denkbar sei auch die Öffnung von Friseursalons nach dem österreichischen Modell, also nur in Verbindung mit Schnelltests. Im Handel könnten zudem Geschäftsräume mit fester Terminvergabe für eine sehr begrenzte Zahl von Personen geöffnet werden.

Update, 4. Februar, 6.04 Uhr: Grüne wollen geänderte Impfstrategie

Die Impfstrategie in Nordrhein-Westfalen ist an diesem Donnerstag (ab 13.30 Uhr) Thema im Gesundheitsausschuss des Landtages. Die Grünen fordern von der Landesregierung Lösungen, wie nicht mobile Menschen außerhalb der Impfzentren gegen Corona geimpft werden können.

"Die Impfzentren sind zum Teil irre weit weg von den Leuten", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Landtag, Mehrdad Mostofizadeh, vor der Sitzung. Konzepte einer "aufsuchenden Impfung" mit Hilfe von Impfbussen oder die Impfung durch Hausärzte seien ernsthaft zu prüfen und umzusetzen.

Eine ähnliche Kritik hatte auch die SPD-Landtagsfraktion geäußert und Alternativen zu den Impfzentren sowie flexible Lösungen vor Ort, wie Impfbusse, Zweigstellen und mobile Impfteams, gefordert. Die Grünen wollen von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) zudem wissen, mit welchen Impfstoffmengen zu rechnen ist.

Laumann hatte vergangene Woche bekräftigt, ab dem 8. Februar sollten wöchentlich etwa 70.000 der Über-80-Jährigen in den Impfzentren die Erstimpfung erhalten. Bei einer Million Menschen in dieser Altersgruppe, die zu Hause wohnen, wären dementsprechend etwa 14 Wochen für deren Impfungen erforderlich.

Update, 3. Februar, 18.43 Uhr: Verschärfte Regeln wegen britischer Corona-Mutation im Kreis Düren

Im Kreis Düren gelten ab Donnerstag in Abstimmung mit dem NRW-Gesundheitsministerium verschärfte Regeln zum Schutz vor der britischen Corona-Mutation (Symbolbild).
Im Kreis Düren gelten ab Donnerstag in Abstimmung mit dem NRW-Gesundheitsministerium verschärfte Regeln zum Schutz vor der britischen Corona-Mutation (Symbolbild).  © Bernd Thissen/dpa

Im Kreis Düren gelten ab Donnerstag (4. Februar) in Abstimmung mit dem NRW-Gesundheitsministerium verschärfte Regeln zum Schutz vor der britischen Corona-Mutation.

So muss der Mindestabstand bei erlaubten Treffen in Innenräumen statt 1,5 jetzt 2 Meter betragen, wie der Kreis am Mittwoch mitteilte.

Haushaltsangehörige von Infizierten müssen demnach für 14 Tage in Quarantäne. Eine Freitestung nach 10 Tagen ist nicht möglich.

Wer länger als fünf Minuten Kontakt zu einem Infizierten hatte und dabei weniger als 1,5 Meter Abstand gehalten hat, gilt als Kontaktperson 1. Grades.

An Karneval ist für einige Stellen im Kreis ein Alkoholverbot angeordnet.

Update, 3. Februar, 16.51 Uhr: Betrugsschutz-Kampagne in Impfzentren

Zur Öffnung der Impfzentren soll den impfwilligen Senioren in Nordrhein-Westfalen neben dem Impfschutz ein Betrugsschutz angeboten werden. Der Landespräventionsrat Nordrhein-Westfalen und die Opferschutzorganisation Weißer Ring starten in den Impfzentren ihre Kampagne "Kein Anschluss … für Betrüger am Telefon" mit Informationen über das Vorgehen von Trickbetrügern und die besten Gegenmaßnahmen.

Durch Betrugsmaschen wie den Enkeltrick oder falsche Polizisten hätten Kriminelle zwischen 2017 und 2019 mehr als 39 Millionen Euro Schaden in Nordrhein-Westfalen angerichtet, wie NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) am Mittwoch sagte. Biesenbach will die Kampagne unterstützen und an diesem Freitag in den Impfzentren in Gummersbach, Köln und Düsseldorf vor Ort sein.

Update, 3. Februar, 16.37 Uhr: Kölner Inzidenzzahl liegt bei 75,4

Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 75,4 und die Reproduktionszahl bei 0,74. 243 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 73 auf Intensivstationen.

Dem Gesundheitsamt wurden neun weitere verstorbene Personen gemeldet, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden: eine 86-Jährige, eine 91-Jährige, ein 96-Jähriger, eine 79-Jährige, eine 80-Jährige, eine 83-Jährige, ein 75-Jähriger, ein 82-Jähriger und ein 85-Jähriger, alle mehrfach vorerkrankt.

Bislang sind 452 Kölnerinnen und Kölner verstorben, die positiv auf Covid-19 getestet wurden. Aktuell sind 995 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert.

Update, 3. Februar, 16.02 Uhr: Stamp will engmaschigere Tests für Kita-Personal

Nach Kritik aus zahlreichen Kitas will Familienminister Joachim Stamp (FDP) den Schutz des Personals vor Corona-Infektionen verbessern (Symbolbild).
Nach Kritik aus zahlreichen Kitas will Familienminister Joachim Stamp (FDP) den Schutz des Personals vor Corona-Infektionen verbessern (Symbolbild).  © Rolf Vennenbernd/dpa

Nach Kritik aus zahlreichen Kitas will Familienminister Joachim Stamp (FDP) den Schutz des Personals vor Corona-Infektionen verbessern. Die Tests sollten "engmaschiger" werden, sagte Stamp am Mittwoch im Radiosender WDR 2. Darüber werde er mit Kita-Trägern und Gewerkschaften sprechen.

Bisher kann sich das Personal in Kindertageseinrichtungen sechs Mal bis Ostern auf das Coronavirus testen lassen.

Stamp verteidigte die beschränkte Öffnung der Kitas in Nordrhein-Westfalen im Lockdown. Er hielt auch an seinem Appell an die Eltern fest, die Kinder dennoch möglichst zu Hause zu betreuen. Dem kommen aber viele Eltern nicht nach.

Landesweit seien die Kitas im Durchschnitt zu gut einem Drittel belegt, sagte Stamp. In "einzelnen Einrichtungen" komme es zu einer sehr starken Belegung, räumte der Minister ein. "Das schwankt sehr stark." Das sei aber auch in anderen Bundesländern, wo es Betretungsverbote mit Notbetreuung gebe, nicht anders.

Rund 37 Prozent der Kita-Kinder in NRW wurden nach Angaben des Familienministeriums vergangene Woche in Einrichtungen betreut.

Update, 3. Februar, 14.49 Uhr: Kontaktbeschränkung in privaten Wohnungen in Wuppertal

Angesichts anhaltend hoher Infektionszahlen hat die Stadt Wuppertal mit Erlaubnis des Landes auch eine Kontaktbeschränkung für Privaträume erlassen. Demnach dürfen private Zusammenkünfte innerhalb einer Wohnung mit einem weiteren Hausstand, jedoch mit höchstens fünf Teilnehmern stattfinden, heißt es im Amtsblatt der Stadt mit rund 355.000 Einwohnern. Kinder bis zu einem Alter von 14 Jahren werden nicht mitgezählt.

Hintergrund seien die nur langsam sinkenden Corona-Infektionszahlen in der Stadt, sagte eine Sprecherin. Wuppertal hatte am Mittwoch einen Inzidenzwert von 114,9 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche. Das ist derzeit der dritthöchste Wert in NRW.

Da die Regel nicht kontrolliert werden kann, hat sie vor allem einen appellativen Charakter. "Die Vorschrift soll den Ernst der Lage deutlich machen", sagte die Sprecherin. Sie gilt bis zum 14. Februar.

Update, 3. Februar, 12.46 Uhr: Virus-Varianten verbreiten sich in NRW

Während die neuen Corona-Fälle in NRW sinken, stellen immer mehr Kommunen Varianten des Coronavirus fest.

Nach Kenntnissen des Gesundheitsministerium seien landesweit bislang 31 Fälle der zunächst in Großbritannien entdeckten Sars-CoV-2-Variante (B.1.1.7) und sieben Fälle der in Südafrika entdeckten Variante (B.1.351) nach Genom-Sequenzierungen bestätigt worden, teilte ein Sprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf mit. Beide Varianten gelten als Treiber neuer Infektionswellen.

Update, 3. Februar, 12.34 Uhr: Streit um karnevalsfreie Schultage in NRW

Die Planung vieler Schulen, trotz des schon wochenlang eingeschränkten Unterrichts demnächst rund um Rosenmontag schulfrei zu geben, hat Frust in der Elternschaft ausgelöst.

Der Unmut in den Familien sei verständlich, viele Eltern hätten schon jetzt für die schulische Betreuung ihrer Kinder daheim einen Großteil ihres gesamten Jahresurlaub aufgebraucht, sagte die Vorsitzende der Landeselternkonferenz, Anke Schaar, der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch.

Viele Schulen hätten den Rosenmontag am 15. und den darauffolgenden Dienstag aber schon vor langer Zeit als bewegliche Feiertage beschlossen und dies mit dem Kommunen abgestimmt. Über Kritik seitens der Eltern hatte auch das "Westfalen-Blatt" berichtet.

Schaar erläuterte, dass Schulen zwar Beschlüsse zu beweglichen Feiertagen kurzfristig ändern könnten. "Auch Eltern können die Schulen bei Dringlichkeit um die Einberufung einer Schulkonferenz bitten." Unter den aktuell schwierigen Bedingungen wäre das aber ein besonders hoher Aufwand.

Nach bisheriger Beschlusslage von Bund und Ländern gilt der aktuelle Lockdown bis zum 14. Februar; viele hoffen daher ab dem 15. Februar auf eine schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht.

Update, 3. Februar, 10.55 Uhr: Kölner CSD wird verschoben

Die Kölner Christopher-Street-Day-Parade wird wegen der Corona-Pandemie auf den 5. September verschoben. Normalerweise findet sie Anfang Juli statt.

Nun habe man sich aber entschlossen, die Parade um zwei Monate nach hinten zu schieben, sagte ein Sprecher am Mittwoch. Die Wahrscheinlichkeit, dass Großveranstaltungen stattfinden könnten, sei Anfang September nach heutigem Stand einfach größer als Anfang Juli.

Die CSD-Parade 2019 hatte nach Veranstalter-Angaben 1,2 Millionen Besucher angezogen. Im vergangenen Jahr war der CSD auf Anfang Oktober verschoben worden und hatte dann nur in stark verkleinerter Form stattgefunden - statt der Parade gab es eine Fahrraddemo. Dieses Jahr soll der CSD nach derzeitiger Planung wieder in alter Pracht über die Bühne gehen.

Update, 3. Februar, 8.46 Uhr: Inzidenz sinkt weiter, große Unterschiede in NRW

In NRW ist der Richtwert für Corona-Neuinfektionen weiter gefallen. (Symbolbild)
In NRW ist der Richtwert für Corona-Neuinfektionen weiter gefallen. (Symbolbild)  © Federico Gambarini/dpa

Der Richtwert für Corona-Neuinfektionen ist in NRW weiter gefallen.

Er sank am Mittwoch von 83,6 auf 81,1 pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen, wie das Robert Koch-Institut (RKI) auf seiner Internetseite mitteilte.

Die Unterschiede in den Städten und Kreisen sind demnach allerdings nach wie vor groß: Während das RKI am Mittwoch für Münster eine sogenannte 7-Tage-Inzidenz von 30,8 auswies, lag der Wert in Hagen bei 176,5.

Insgesamt meldeten die Behörden in Nordrhein-Westfalen dem RKI 2298 neue Corona-Infektionen und 176 weitere Todesfälle.

Im Bundesweiten Vergleich rangiert NRW bei der 7 Tage-Inzidenz von 81,1 im Mittelfeld. Thüringen lag am Mittwoch bei einem Wert von 148,9 - Hamburg bei 59,7.

Update, 2. Februar, 11.16 Uhr: Kita-Beiträge für Februar noch unentschieden

In Nordrhein-Westfalen gibt es noch keine Klarheit, wie es angesichts andauernder Corona-bedingter Einschränkungen mit den Elternbeiträgen für die Kita weitergeht. "Eine weitere Befreiung ist derzeit nicht beschlossen", teilte das NRW-Familienministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf mit.

«Die Landesregierung führt mit Eltern, Gewerkschaften, Kommunen und Trägern weiter Gespräche, wie die Betreuung in Kitas und Kindertagespflege ab dem 15. Februar weiter gestaltet wird.» Dabei würden auch sämtliche Finanzierungsfragen geklärt.

Update, 2. Februar, 7.52 Uhr: Corona-Inzidenz sinkt weiter leicht, Entspannung im Münsterland

Der Richtwert für Corona-Infektionen ist in NRW weiter leicht gefallen. Er sank von 86,3 auf 83,6 pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen, wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Dienstag mitteilte.

Entspannung gab es vor allem im Münsterland: Dort liegt der Inzidenzwert neben Münster (32,7) und Coesfeld (36,3) nun auch in Steinfurt (48,6) unter der kritischen Marke von 50. Der Wert von 50 wird angestrebt, weil dann die Gesundheitsämter nach eigenem Bekunden die Infektionsketten wieder nachvollziehen können.

Insgesamt meldeten die Behörden in Nordrhein-Westfalen dem RKI 946 neue Corona-Infektionen und 149 Todesfälle. Dabei bleibt das Infektionsgeschehen regional sehr unterschiedlich: Ausreißer nach oben ist weiterhin Hagen, wo der Inzidenzwert mit 204 über der kritischen Marke von 200 verharrt. Die Ruhrgebietsstadt Mülheim nähert sich dagegen mit 51,6 ebenfalls der 50er Marke.

Update, 2. Februar, 7 Uhr: SPD will Tests in Altenheimen auf Mutationen untersuchen lassen

Nach einem Corona-Ausbruch in einem Leverkusener Seniorenzentrum sind dort bislang 15 Bewohner gestorben.
Nach einem Corona-Ausbruch in einem Leverkusener Seniorenzentrum sind dort bislang 15 Bewohner gestorben.  © Henning Kaiser/dpa

Die SPD im Düsseldorfer Landtag hat die schwarz-gelbe Landesregierung aufgefordert, positive Corona-Tests in Seniorenheimen grundsätzlich auf Mutationen untersuchen zu lassen.

Aus der Serie von Todesfällen in einem Leverkusener Seniorenheim müssten weitreichende Schlüsse für die Test-Systematik gezogen werden, sagte SPD-Gesundheitsexperte Josef Neumann dem Kölner Stadt-Anzeiger.

Positive Corona-Tests müssten viel breiter und flächendeckender auf Mutationen untersucht werden. "Insbesondere in zentralen Einrichtungen wie Seniorenheimen sollte das landesweit standardmäßig passieren", erklärte der SPD-Politiker.

Sobald dort ein positiver Corona-Fall auftrete, sollte es täglich Schnell-Testungen für Bewohner und Personal geben – und nicht nur wöchentlich, so Neumann.

Nach einem Corona-Ausbruch in einem Seniorenzentrum in Leverkusen sind dort 15 Bewohner gestorben. Insgesamt hätten sich 47 ältere Menschen und 25 Mitarbeiter angesteckt, hatte eine Sprecherin der Stadt Leverkusen am Sonntag gesagt.

In dem Seniorenheim sei die als besonders ansteckend geltende Mutation B 1.1.7 des Erregers Sars-CoV-2 nachgewiesen worden. Diese Variante war zunächst in Großbritannien entdeckt worden.

Der Leiter des Leverkusener Gesundheitsamts, Martin Oehler, sagte der Bild-Zeitung: "Das Personal brachte das Virus ins Heim." Es müsse aber nicht unbedingt etwas falsch gemacht haben. "Denn nach allem, was wir bisher wissen, ist die Corona-Mutation B.1.1.7 so ansteckend, dass man schon nach wenigen Minuten Kontakt mit einem Infizierten selbst infiziert ist."

Die Mitarbeiter würden seit dem Sommer wöchentlich mit einem PCR-Test überprüft und seit Dezember zusätzlich mit einem Schnelltest.

Update, 1. Februar, 19.41 Uhr: 2000 Corona-Impftermine zu viel im Kreis Lippe vergeben

Rund 2000 Menschen im Kreis Lippe bekommen ihren bereits zugesagten Impftermin gegen das Coronavirus nun erst Wochen später. Die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe habe aufgrund von technischen Problemen gut 2000 Termine für das Impfzentrum im Lemgo zuviel vergeben, teilte der Kreis Lippe am Montag mit.

Statt im Zeitraum zwischen dem 12. Februar und dem 7. März seien nun Termine ab dem 8. April im Terminvergabe-System geblockt. Die betroffenen Bürger sollen durch Mitarbeiter des Kreises Lippe zeitnah per Mail, SMS oder Brief über den neuen Termin informiert werden, hieß es weiter.

Der Landrat Axel Lehmann (SPD) zeigte sich am Montag verärgert über den Fehler, der bei der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) liege: "Die technischen Probleme bei der Terminvergabe durch die KV reißen nicht ab. Das ist vor allem für die Betroffenen sehr ärgerlich und ein enormer organisatorischer Aufwand", teilte er mit.

Die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe hat seit dem Start der Impftermin-Vergabe für die Ab-80-Jährigen vor einer Woche nach eigenen Aussagen immer wieder mit technischen Schwierigkeiten zu kämpfen. Das zuständige Tochterunternehmen habe Probleme zum Teil schnell behoben, "es traten jedoch immer wieder neue technische Störungen auf", hatte der Vorstandsvorsitzende Dirk Spelmeyer am Freitag mitgeteilt.

Die KV entschuldigte sich, verwies jedoch auf die große Menge der Impfberechtigten in NRW, die sich gleichzeitig an die Hotline und das Online-Portal gewandt hätten.

Update, 1. Februar, 17.27 Uhr: Distanzunterricht in Schulräumen gestartet

Schüler aller Klassen von Stufe 1 bis 13 können grundsätzlich auch in den nordrhein-westfälischen Schulen am Distanzunterricht teilnehmen, wenn sie zu Hause nicht das Umfeld dafür haben (Symbolbild).
Schüler aller Klassen von Stufe 1 bis 13 können grundsätzlich auch in den nordrhein-westfälischen Schulen am Distanzunterricht teilnehmen, wenn sie zu Hause nicht das Umfeld dafür haben (Symbolbild).  © Caroline Seidel/dpa

Schüler aller Klassen von Stufe 1 bis 13 können grundsätzlich auch in den nordrhein-westfälischen Schulen am Distanzunterricht teilnehmen, wenn sie zu Hause nicht das Umfeld dafür haben.

Wie viele Schüler am ersten Tag von dem Angebot Gebrauch machten, konnte das Schulministerium am Montag noch nicht sagen. "Die Schulen bieten diese Möglichkeit für eine überschaubare Zahl von Schülerinnen und Schüler an", antwortete Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP).

Die Neuregelung gebe allen, die es aus unterschiedlichen Gründen derzeit besonders schwer hätten, Lernerfolge zu erzielen, ein wichtiges Unterstützungsangebot. Sie hätten nunmehr die Möglichkeit, ihre Aufgaben aus dem Distanzunterricht unter pädagogischer Aufsicht in den Räumen der Schule konzentriert zu bearbeiten, unterstrich Gebauer. Präsenzunterricht wird allerdings nicht erteilt.

Grundsätzlich begrüßte auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) die neue Möglichkeit. "Gleichwohl ist oftmals schon die Grenze dessen erreicht, was Schulen derzeit leisten können, weil das Personal fehlt und die Arbeitsbelastung sehr hoch ist", sagte die Landesvorsitzende Maike Finnern.

Schulen müssten die Möglichkeit erhalten, mit zusätzlichem Personal zu arbeiten. Zudem könnte es, je nach Ausstattung der jeweiligen Schule, laut GEW bei den technischen Voraussetzungen Engpässe geben - etwa, wenn Schüler keine Laptops hätten.

Zuvor hatten im Corona-Lockdown die Schulen nur für Notbetreuungen von Schülern der Klasse 1 bis 6 offen. Jetzt können sie zusätzlich Betreuung ab Klasse 7 anbieten. Die Teilnahme ist freiwillig. Das Angebot könne nicht von den Eltern selbst initiiert werden, heißt es in der Schulmail.

Allgemein wird der Distanzunterricht in NRW mindestens bis 12. Februar fortgesetzt. In dieser Zeit sollten grundsätzlich keine Klassenarbeiten und Klausuren geschrieben werden.

Update, 1. Februar, 16.27 Uhr: Kölner Inzidenzzahl liegt bei 79,3

Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 79,3 und die Reproduktionszahl bei 0,86. 243 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 78 auf Intensivstationen. Aktuell sind 1.260 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert.

Dem Gesundheitsamt wurde eine weitere verstorbene Person gemeldet, die positiv auf das Coronavirus getestet wurde: eine 87-Jährige. Bislang sind 443 Kölnerinnen und Kölner verstorben, die positiv auf Covid-19 getestet wurden.

Update, 1. Februar, 15.04 Uhr: Derzeit keine landesweiten Tests auf Corona-Mutanten in NRW

Der Düsseldorfer Weg, alle positiven Corona-Tests auf Mutationen untersuchen zu lassen, wird vorerst nicht landesweite Praxis. NRW halte sich an die Bundesverordnung, teilte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums mit (Symbolbild).
Der Düsseldorfer Weg, alle positiven Corona-Tests auf Mutationen untersuchen zu lassen, wird vorerst nicht landesweite Praxis. NRW halte sich an die Bundesverordnung, teilte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums mit (Symbolbild).  © Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa

Der Düsseldorfer Weg, alle positiven Corona-Tests auf Mutationen untersuchen zu lassen, wird vorerst nicht landesweite Praxis. Nordrhein-Westfalen halte sich an die Bundesverordnung, teilte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Montag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf mit.

"Die Verordnung sieht vor, dass je nach Anzahl an Neuinfektionen fünf bis zehn Prozent der SARS-CoV-2 positiv getesteten Proben sequenziert werden." Die Landeshauptstadt lässt hingegen seit Montag alle positiven PCR-Proben aus dem Testzentrum und den mobilen Diensten der Stadt zusätzlich auf Virus-Mutationen untersuchen.

Die Landesregierung hatte in der vergangenen Woche den Startschuss für eine wissenschaftliche Studie zur Verbreitung von Corona-Mutationen in NRW gesetzt. Dabei geht es insbesondere um die britische und die südafrikanische Variante.

Es wird davon ausgegangen, dass die britische Virus-Mutation ansteckender ist als die ursprüngliche Variante. Die Untersuchung läuft am Institut für Hygiene des Universitätsklinikums Münster und wird mit 200.000 Euro gefördert.

Update, 1. Februar, 14.15 Uhr: Bayer will alle seine Curevac-Impfdosen in Wuppertal herstellen

Der Pharmakonzern Bayer will den Impfstoff, den es im Rahmen der Curevac-Kooperation übernimmt, komplett in Wuppertal fertigstellen. "Das ist sozusagen ein Made-in-Germany-Produkt", sagte der Bayer-Pharmavorstand Stefan Oelrich am Montag in Berlin.

Nur gewisse Vorprodukte würden von anderen Standorten kommen. Bereits Anfang Januar hatten Bayer und die Tübinger Biotechnologiefirma eine Kooperation zu bestimmten Dienstleistungen bekanntgegeben, nun wurde die Ausweitung der Zusammenarbeit auf die Herstellung bekanntgegeben. Damit wird Bayer erstmals in seiner Geschichte ein Vakzin herstellen.

Update, 1. Februar, 13.48 Uhr: Alternativbank GLS wächst auch in der Pandemie

Trotz der Corona-Pandemie ist die Alternativbank GLS weiter gewachsen. (Archivfoto)
Trotz der Corona-Pandemie ist die Alternativbank GLS weiter gewachsen. (Archivfoto)  © Oliver Berg/dpa

Deutschlands größte Alternativbank GLS ist auch in der Corana-Pandemie weiter gewachsen.

Im vergangenen Jahr steigerte die auf Kredite an ökologisch wirtschaftende Unternehmen sowie nachhaltige und soziale Kapitalanlagen spezialisierte Bank ihre Bilanzsumme um fast 20 Prozent auf gut 8 Milliarden Euro, wie sie am Montag mitteilte. Die Kundenzahl stieg um 38.000 auf 280.000.

Kreditausfälle habe die GLS Bank 2020 kaum zu verkraften gehabt. "Wir haben es mit sehr stabilen Branchen zu tun, die wir finanzieren", sagte Vorstandssprecher Thomas Jorberg bei einer Online-Pressekonferenz.

Die Bank vergab im vergangenen Jahr neue Kredite in Höhe von 1,1 Milliarden. Das sei ein Plus von 12,3 Prozent im Vergleich zu 2019 und ein neuer Höchstwert. Etwa ein Drittel des gesamten Kreditvolumens der Bank ist an Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien gegangen.

Update, 1. Februar, 12.25 Uhr: Laschet und Spahn für gemeinsame Bestandsaufnahme zu Impfungen

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet hat eine realistische gemeinsame Bestandsaufnahme für Verbesserungen bei den Corona-Impfungen in Deutschland angemahnt.

Der Impfgipfel von Bund und Ländern diene vor allem dem Zweck, sich gegenseitig einmal auf den Sachstand zu bringen, sagte der CDU-Chef am Montag vor dem Bund-Länder-Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Ziel sei dann, zu überlegen, wie das Impfen in Deutschland optimal voranzubringen sei. Er wandte sich gegen den Eindruck, man könne die Impfstoffproduktion "mal eben in einer Woche" hochfahren.

Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nannte es wichtig, zu einer einheitlichen Einschätzung zu kommen. Er verstehe die große Erwartungshaltung, die mit dem Impfen verbunden sei.

Die realistische Einschätzung sei aber, dass es noch einige Wochen mit Knappheit von Impfstoffen würden. Dabei könne es im zweiten Quartal schon deutlich anders werden.

Es gelte, gemeinsam zu schauen, wo man konkret bei der Beschaffung, der Produktion und der Terminvergabe "die Dinge noch besser machen" könne.

Update, 1. Februar, 10.17 Uhr: 1100 Corona-Neuinfektionen in NRW, Wochenwert stagniert

Die Gesundheitsämter in Nordrhein-Westfalen haben innerhalb eines Tages 1100 neue Corona-Infektionen gemeldet. Damit blieb der Wochenwert von Neuinfektionen laut Landeszentrum für Gesundheit (LZG) in NRW nahezu konstant mit etwa 86,2 pro 100.000 Einwohner. 40 Todesfälle wurden demnach registriert.

Dabei ist das Infektionsgeschehen regional sehr unterschiedlich: In Hagen lag die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche am Montag laut LZG mit 212 weiterhin über der kritischen Marke von 200.

Unter dem Inzidenzwert von 50 lagen dagegen Münster (32,7) und der Kreis Coesfeld (37,6). Der Wert von 50 wird angestrebt, weil dann die Gesundheitsämter nach eigenem Bekunden die Infektionsketten wieder nachvollziehen können.

Update, 1. Februar, 8.47 Uhr: Stamp lehnt Ampel-Vorschlag zur flexiblen Kitaöffnung ab

NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) lehnt das Ampel-Modell für eine flexible Kita-Öffnung ab. (Archivfoto)
NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) lehnt das Ampel-Modell für eine flexible Kita-Öffnung ab. (Archivfoto)  © Federico Gambarini/dpa

Das Ampel-Modell für eine flexible Kita-Öffnung von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) stößt in der NRW-Landesregierung auf Ablehnung.

"So richtig es ist, auch in anderen Bundesländern Kitas wieder zu öffnen, so ist der Verfahrensvorschlag von Frau Giffey praxisfremd und völlig naiv", sagt NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) dem Kölner Stadt-Anzeiger. Auch gegenüber dem WDR hatte der Liberale seine Kritik bekundet.

Nach Giffeys Modell soll sich die Frage, ob und in welchem Ausmaß eine Kita geöffnet hat, künftig daran messen, wie viele Kinder und Erzieher infiziert oder in Quarantäne sind: Ist niemand infiziert und liegt der Quarantäne-Anteil unter zehn Prozent, so zeigt die Ampel gewissermaßen auf "grün" und die Kita ist ganz normal geöffnet.

Ist eine Person infiziert und ist eine Kindergartengruppe oder bis zu einem Viertel des Personals in Quarantäne, wäre es nur "gelb" und es gäbe einen eingeschränkten Regelbetrieb, etwa mit weniger Stunden.

"Rot" wäre es bei zwei oder mehr Infizierten und sehr vielen Personen in Quarantäne - dann würde die Kita geschlossen und nur die Notbetreuung würde angeboten, so das Giffey-Modell.

So ein flexibles Modell, das sich an der aktuellen Lage der Kita orientiert, führt beim Landespolitiker Stamp zu Kopfschütteln. "Das würde zu einem völligen Chaos für Kita-Personal, Eltern und Träger führen", sagte der Minister der Zeitung.

"Wir setzen den eingeschränkten Pandemiebetrieb mit festen Gruppen und Stundenreduzierung fort und appellieren an die Eltern, nach Möglichkeit bis zum 14. Februar die Kinder selbst zu betreuen", sagte Stamp weiter.

"Wie es ab dem 15. Februar weitergeht, werden wir unter Berücksichtigung der Pandemie-Entwicklung mit Trägern, Eltern und Gewerkschaften in der kommenden Woche beraten."

Update, 1. Februar, 8.05 Uhr: Distanzunterricht in Schulräumen wieder möglich

Von diesem Montag können Schüler aller Klassen von Stufe 1 bis 13 grundsätzlich auch in den Schulen am Distanzunterricht teilnehmen, wenn sie zu Hause nicht das Umfeld dafür haben. Die Unterstützung können die jeweiligen Schulen anbieten. Ein zusätzlicher Präsenzunterricht ist in der Schule nicht geplant.

Bei der Maßnahme handele sich um eine sinnvolle Erweiterung der Betreuungsregelung, sagte der Landesvorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), Stefan Behlau der Deutschen Presse-Agentur. "Es werden Angebote für Schüler gemacht, die zuhause das Distanzlernen nicht bewältigen können." So könne Schülern und Schülerinnen in "schwierigen Lagen" geholfen werden.

Update, 31. Januar, 10.17 Uhr: NRW-Bürgermeister in Corona-Krise optimistisch

Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Nordrhein-Westfalen sehen sich im Kampf mit der Corona-Pandemie im Bundesvergleich überdurchschnittlich gut aufgestellt.

57 Prozent gaben bei einer am Sonntag veröffentlichten repräsentativen Forsa-Umfrage im Auftrag des Magazins "Kommunal" an, dass der Impfstart in ihrer Stadt oder Gemeinde gut angelaufen sei - bundesweit waren es nur 24 Prozent.

Ein Drittel der Verwaltungschefs im Bundesland sagte, sie hätten ausreichend Personal für die Kontrolle der Corona-Auflagen - gegen 23 Prozent im Bundesschnitt.

Trotz der wochenlang sehr hohen Infektionszahlen sagten in der Umfrage außerdem 29 Prozent der NRW-Rathausspitzen, sie könnten die Infektionsketten weiter ausreichend nachverfolgen. Im Bundesschnitt waren es nur 14 Prozent.

Auf die Forsa-Umfrage hatten zwischen dem 8. und 19. Januar 107 NRW-Rathauschefs und Chefinnen geantwortet. Dabei gab es auch kritische Anmerkungen: Laut der Umfrage haben Anfeindungen und persönliche Beleidigungen gegen die NRW-Bürgermeister und Verwaltungsmitarbeiter seit dem Beginn der Corona-Pandemie um 35 Prozent zugenommen.

Im Bundesschnitt waren es 27 Prozent. Damit liege der Zuwachs in NRW auch über dem in den ostdeutschen Bundesländern (30 Prozent), so die Umfrage.

"Kommunal" ist ein monatlich erscheinendes Magazin für Bürgermeister und Kommunalpolitiker mit rund 100.000 Exemplaren Auflage.

Update, 31. Januar, 10.09 Uhr: 2437 neue Infektionen In NRW gemeldet

Die Gesundheitsämter in Nordrhein-Westfalen haben innerhalb eines Tages 2437 neue Corona-Infektionen gemeldet. Das geht aus Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Sonntagmorgen hervor.

Am Sonntag vor einer Woche waren es 2611 Neuinfektionen gewesen. Die Zahl der in NRW gemeldeten Todesfälle stieg um 67 auf 10.784. Am Sonntag sind die vom RKI gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird.

Der Sieben-Tage-Wert für Corona-Neuinfektionen blieb am Sonntag (Stand 0 Uhr) mit 85,2 pro 100.000 Einwohner nahezu konstant. Am Vortag hatte das Robert Koch-Institut den Inzidenzwert für NRW mit 85,9 angegeben.

NRW-weit lag Hagen mit 216,2 über dem Inzidenzwert von 200. Den niedrigsten Wert bei dieser für das Infektionsgeschehen wichtigen Kennziffer verzeichnete in NRW Münster mit 24,4.

Unter dem Inzidenzwert von 50 lag auch der Kreis Coesfeld mit 38,5. Der Wert von 50 wird angestrebt, weil dann die Gesundheitsämter nach eigenem Bekunden die Infektionsketten wieder nachvollziehen können.

Update, 31. Januar, 8.07 Uhr: 2020 nur 20 Masernfälle in NRW

Die Zahl der Masernfälle in NRW ist im Corona-Jahr sehr niedrig. (Symbolbild)
Die Zahl der Masernfälle in NRW ist im Corona-Jahr sehr niedrig. (Symbolbild)  © Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa

In Nordrhein-Westfalen ist die Zahl der bekannt gewordenen Masernfälle im vergangenen Jahr auf 20 gesunken. 2019 lag sie noch bei 135, wie das Landeszentrum Gesundheit (LZG) NRW auf dpa-Anfrage mitteilte.

"Die europaweit und weltweit geltenden Reise- und Kontaktbeschränkungen haben es sicher begünstigt, dass 2020 in NRW nur 20 Masernfälle registriert wurden", sagte LZG-Sprecher Mirko Kösterke.

Ob sich darüber hinaus auch das Masernschutzgesetz auswirke, könne man in der aktuellen Corona-Pandemie nicht beurteilen. Seit dem 1. März gilt bundesweit eine Masern-Impfpflicht unter anderem für Kita- und Schulkinder sowie die dort Beschäftigten.

Kösterke betonte, dass es auch früher schon Jahre mit einer niedrigen Zahl von Masernfällen gab, etwa 2012, als in NRW nur 18 oder 2016, als 28 Fälle bekannt wurden.

Masern-Viren sind hoch ansteckend, häufig treten Komplikationen und Folgeerkrankungen auf. Im schlimmsten Fall kann eine Masernerkrankung tödlich enden.

Update, 30. Januar, 16.16 Uhr: Kölner Inzidenz bei 61,5

Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 61,5 und die Reproduktionszahl bei 0,90. 236 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 75 auf Intensivstationen.

Dem Gesundheitsamt wurden fünf weitere verstorbene Personen gemeldet, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden. Es handelt sich um vier Männer im Alter zwischen 70 und 90 Jahren sowie eine 90-Jährige. Alle waren mehrfach vorerkrankt. Bislang sind damit 442 Kölnerinnen und Kölner verstorben, die positiv auf Covid-19 getestet wurden.

Aktuell sind 1.022 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert.

Update, 30. Januar, 15.49 Uhr: FDP im NRW-Landtag für Corona-Lockerungen ab dem 15. Februar

Die FDP-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag dringt auf eine schrittweise Lockerung der Corona-Einschränkungen. "Angesichts der rückläufigen Inzidenzwerte benötigen wir jetzt ein verantwortungsvolles Konzept mit konkreten Schritten für Öffnungen ab dem 15. Februar", sagte Fraktionschef Christof Rasche dem Kölner Stadt-Anzeiger.

Die Liberalen schlagen vor, ab dem 15. Februar an den Grundschulen mit einem Wechsel von Unterricht in der Schule und zu Hause zu beginnen. Ab dem 1. März sollten Restaurants, Friseure und Fitnessstudios wieder öffnen, der Einzelhandel könnte ab dem 15. März folgen.

Update, 29. Januar, 16.09 Uhr: Kölner Inzidenz bei 72,1

Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 72,1 und die Reproduktionszahl bei 0,91. 240 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 84 auf Intensivstationen.

Dem Gesundheitsamt wurden zwölf weitere verstorbene Personen gemeldet, die positiv auf das Corona-Virus getestet wurden. Es handelt sich um fünf Frauen und sieben Männer im Alter zwischen 64 und 97 Jahren, bis auf eine Person alle mehrfach vorerkrankt. Bislang sind damit 437 Kölnerinnen und Kölner verstorben, die positiv auf Covid-19 getestet wurden.

Bei den heute gemeldeten Fällen der mit Covid-19 Verstorbenen handelt es sich zum Teil um Nachmeldungen: Je eine Person verstarb jeweils am 16. Januar, 23. Januar, 25. Januar und 26. Januar. Am 27. Januar starben sechs Menschen. Zwei Menschen verstarben am gestrigen Donnerstag.

Aktuell sind 1120 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert.

Update, 29. Januar, 14 Uhr: Neues Corona-Testzentrum für Köln/Bonner Flughafen

Am Flughafen Köln/Bonn öffnet am Montag ein neues Corona-Testzentrum. Zudem muss in den Terminals künftig eine sogenannte medizinische Maske getragen werden, wie der Flughafen am Freitag mitteilte.

Das Zentrum in Terminal 2 wird vom Unternehmen Centogene betrieben, das bereits am Düsseldorfer Flughafen eine große Filiale hat. Es steht sowohl Reisenden als auch Besuchern offen. Zunächst bietet Centogene PCR-Tests an, später sollen Schnelltests hinzukommen.

Vom 1. Februar an besteht in den Terminals zudem die Pflicht zum Tragen von OP-, KN95 oder FFP2-Masken.

Update, 29. Januar, 11.15 Uhr: NRW-Familienminister fordert Impf-Vorrang für Kitas und Schulen

NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) fordert vorrangige Corona-Impfungen für Beschäftigte in Kitas und Schulen, sobald der Impfstoff von Astrazeneca zugelassen ist (Symbolbild).
NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) fordert vorrangige Corona-Impfungen für Beschäftigte in Kitas und Schulen, sobald der Impfstoff von Astrazeneca zugelassen ist (Symbolbild).  © Bernd Thissen/dpa

NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) fordert vorrangige Corona-Impfungen für Beschäftigte in Kitas und Schulen, sobald der Impfstoff von Astrazeneca zugelassen ist.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) müsse umgehend mit einer Veränderung der Impf-Reihenfolge auf die erwartete Zulassung durch die EU-Arzneimittelbehörde EMA reagieren, sagte Stamp am Freitag der Deutschen Presse-Agentur im Düsseldorf.

"Wenn der Impfstoff gerade für Unter-65-Jährige geeignet ist, sollte eine schnelle Impfung derjenigen erfolgen, die unsere Kinder bilden und betreuen", unterstrich Stamp. "So könnte in Schulen, Kitas und Kindertagespflege der Weg zur Normalität erleichtert werden."

Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) will an diesem Freitag ihre Empfehlung über die Zulassung des Impfstoffs von Astrazeneca abgeben.

In Deutschland hat die Ständige Impfkommission bereits empfohlen, das Mittel nur Erwachsenen unter 65 Jahren zu spritzen, weil für Ältere zu wenig Testdaten vorlägen. Die EU-Staaten sollen bis zu 400 Millionen Impfdosen von Astrazeneca bekommen.

Update, 29. Januar, 10.10 Uhr: Lockdown hat wenig Auswirkungen auf NRW-Arbeitsmarkt

Der zweite Lockdown hat zum Jahresbeginn nur verhältnismäßig geringe Effekte auf den Arbeitsmarkt in NRW gehabt. "Die Arbeitslosigkeit entwickelte sich typisch für die Jahreszeit, und nahm im Januar mit rund 34.000 Personen nicht stärker zu als im langjährigen Durchschnitt", sagte der Chef der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit, Torsten Withake, am Freitag in Düsseldorf.

Insgesamt waren im Januar im bevölkerungsreichsten Bundesland 768.512 Personen arbeitslos gemeldet, 4,6 Prozent mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote stieg im Vergleich zum Vormonat um 0,4 Prozentpunkte auf nun 7,9 Prozent.

"Arbeitsplätze werden aktuell durch Kurzarbeit gesichert. Die Zahl der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die ihren Job verloren haben, lag sogar unter der des Januars vor einem Jahr", beschrieb Withake die Situation am Arbeitsmarkt.

Gleichzeitig zögerten die Unternehmen jedoch mit der Einstellung neuer Mitarbeiter. Die Zahl der Menschen, die eine neue sozialversicherungspflichtige Stelle antraten, sank im Vorjahresvergleich um 3,6 Prozent. Ein Einbruch am Arbeitsmarkt, wie er durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie im Frühjahr 2020 stattgefunden habe, sei derzeit nicht zu erwarten, betonte der Chef der NRW-Regionaldirektion.

Insgesamt zeigten im Januar landesweit 15.463 Unternehmen Kurzarbeit für 182.289 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an. Angezeigte Kurzarbeit muss von den Unternehmen allerdings nicht realisiert werden.

Update, 29. Januar, 9.59 Uhr: Landrat Stephan Pusch hält Wutrede zur Corona-Politik

Mit einer zwölfminütigen Wutrede hat der Heinsberger Landrat Stephan Pusch (CDU) seinem Ärger über den schleppenden Impfstart und geschlossene Schulen Luft gemacht.
Mit einer zwölfminütigen Wutrede hat der Heinsberger Landrat Stephan Pusch (CDU) seinem Ärger über den schleppenden Impfstart und geschlossene Schulen Luft gemacht.  © Federico Gambarini/dpa

Mit einer zwölfminütigen Wutrede hat der prominente Heinsberger Landrat Stephan Pusch (CDU) seinem Ärger über den schleppenden Impfstart und geschlossene Schulen Luft gemacht.

"Das hätte jeder Landwirt im Kreis Heinsberg besser verhandelt", sagte Pusch in einer Videobotschaft zur Impfstoff-Beschaffung der Europäischen Union und den Lieferengpässen. Offenbar sei man sehr naiv an die Verhandlungen herangegangen.

Auch die Probleme bei der Terminvergabe für Corona-Impfungen für Menschen ab 80 Jahre kritisierte der CDU-Politiker und Träger des Bundesverdienstkreuzes massiv.

Bei seinem Bürgertelefon riefen die Leute "bitter weinend" an und beklagten sich, keinen Termin zu bekommen oder gar nicht erst durchzukommen.

Es sei "ein reines Ablenkungsmanöver", wenn Regierungsstellen sagten, es sei doch "alles optimal gelaufen", sagte Pusch

Update, 28. Januar, 20.41 Uhr: Kein Präsenzunterricht, Beschwerde beim NRW-Verfassungsgerichtshof

Bis zum 12. Februar gilt in NRW Fernunterricht. (Symbolbild)
Bis zum 12. Februar gilt in NRW Fernunterricht. (Symbolbild)  © Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa

Eine Gruppe von Eltern will mit einer Beschwerde beim NRW-Verfassungsgerichtshof erzwingen, dass ihre Kinder wieder ganz normal in die Grundschule gehen dürfen.

"Es geht neben dem Recht auf Bildung auch um eine menschenwürdige Existenz der Kinder, die sich an den kindlichen Entwicklungsphasen zu orientieren hat", erklärte Nicole Reese von der Gruppe "Klage für Bildung" am Donnerstagabend.

Da die Entwicklungsphasen "nicht beliebig verschiebbar" seien, seien Schäden in Sachen Bildung und der damit verknüpften Kindergesundheit unumkehrbar. Reese verwies darauf, dass Kinderärzte ebenfalls für eine Schulöffnung plädierten.

In dem Verfahren geht es um eine siebenjährige Zweitklässlerin aus Düsseldorf, die sich durch die Corona-Einschränkungen wesentlich benachteiligt fühlt. Zu der Klägergruppe gehören andere Familien mit insgesamt etwa 20 Kindern, bei ihnen ist die Situation ähnlich.

Vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster waren diese Klage und drei weitere Klagen von anderen Familien vergangene Woche gescheitert - aus Sicht der Richter sind die Einschränkungen an den Schulen angesichts der Coronagefahren für die Bevölkerung wohl verhältnismäßig. Nach Einschätzung von Reese dürfte der Verfassungsgerichtshof schon nächste Woche in dem Eilverfahren entscheiden.

Update, 28. Januar, 16.52 Uhr: Mehrere Fälle von britischer Corona-Mutation in Kölner Kitas

In zwei Kölner Kitas sind Fälle der britischen Coronavirus-Variante aufgetreten. Zur Zahl der Infizierten konnte eine Stadt-Sprecherin zunächst keine Angaben machen.

Nach einem Bericht des Kölner Stadt-Anzeiger sind in einer der Kitas zwei Erzieher und drei Kinder betroffen. Wie die Stadt-Sprecherin mitteilte, war zunächst ein Elternteil positiv auf die mutierte Variante getestet worden. Daraufhin habe das Gesundheitsamt weitergehende Untersuchungen durchgeführt.

Update, 28. Januar, 16.17 Uhr: Aktuell 1.090 Infizierte in Köln

Wie die Stadt Köln mitteilte, liegt die Inzidenzzahl in Köln am Donnerstag bei 73,6 (Vortag: 77,2). 1.090 Kölnerinnen und Kölner sind aktuell mit dem Corona-Virus infiziert.

Im Krankenhaus befinden sich derzeit 234 Personen, 83 davon auf der Intensivstation. Laut Angaben des Gesundheitsamts sind drei weitere verstorbene Personen gemeldet, die positiv auf Covid-19 getestet wurden.

Es handelt sich um einen 79-Jährigen, einen 77-Jährigen und einen 83-Jährigen. Sie waren alle mehrfach vorerkrankt. Bislang sind damit 425 Kölnerinnen und Kölner verstorben, die positiv auf Covid-19 getestet wurden.

Update, 28. Januar, 14.26 Uhr: Immer mehr Läden in den Innenstädten machen dicht

Die Corona-Krise und der Siegeszug des Onlinehandels verändern das Bild der Fußgängerzonen. Handelsketten verkleinern ihre Filialnetze, während andere Händler aufgeben (Symbolbild).
Die Corona-Krise und der Siegeszug des Onlinehandels verändern das Bild der Fußgängerzonen. Handelsketten verkleinern ihre Filialnetze, während andere Händler aufgeben (Symbolbild).  © Frank Rumpenhorst/dpa

Ausgeräumte Schaufenster und verrammelte Eingangstüren: In immer mehr deutschen Fußgängerzonen hinterlassen die Corona-Krise und der Siegeszug des Onlinehandels mittlerweile unübersehbare Spuren. Doch das könnte erst der Anfang sein.

Der Handelsverband Deutschland (HDE) befürchtet, dass bis zu 50.000 Geschäften in der aktuellen Krise das Aus drohen könnte. Und der Modehandel steht nach einer aktuellen Studie in den nächsten Jahren vor einem Aderlass, der die Innenstädte für immer verändern könnte. Denn die Corona-Krise hat den schon seit Jahren bestehenden Trend zum Onlinehandel massiv beschleunigt.

Schon 2030 werde die Hälfte der Mode in Deutschland online gekauft werden, prognostizieren die Unternehmensberatung KPMG und des Handelsforschungsinstituts EHI in ihrer am Donnerstag veröffentlichten Studie "Fashion 2030".

Damit würde sich der Marktanteil der Onlinehändler verdoppeln. Mit dramatischen Folgen für die Innenstädte.

Update, 28. Januar, 11.40 Uhr: NRW ermöglicht Distanzunterricht in Schulräumen bis Klasse 13

Schüler aller Klassen von Stufe 1 bis 13 können ab dem 1. Februar auch in den Schulen am Distanzunterricht teilnehmen, wenn sie zu Hause nicht das Umfeld dafür haben. Das kündigte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Donnerstag im Landtag ein. Eine entsprechende E-Mail ging an die Schulen in Nordrhein-Westfalen. Bisher standen im Corona-Lockdown die Schulen nur für Notbetreuungen von Schülern der Klasse 1 bis 6 offen.

Die Teilnahme an dem erweiterten Angebot werde den Eltern oder volljährigen Schülern durch die Schulleitung unterbreitet. Den Schülern werde die Möglichkeit gegeben, am Distanzunterricht in Räumen der Schule "unter Aufsicht des nicht am Distanzunterricht beteiligten schulischen Personals teilzunehmen".

Der Distanzunterricht in NRW wird nach Angaben Gebauers zunächst bis 12. Februar fortgesetzt. In dieser Zeit sollten grundsätzlich keine Klassenarbeiten und Klausuren geschrieben werden, heißt es in der Mail.

Update, 28. Januar, 11 Uhr: Opposition wirft Landesregierung Konzeptlosigkeit bei Schulbetrieb vor

SPD und Grüne im Landtag haben der schwarz-gelben Landesregierung vorgeworfen, keine Konzepte für den weiteren Schulbetrieb in der Corona-Pandemie zu haben. Eine systematische Vorbereitung für den Betrieb nach dem 14. Februar gebe es nicht, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionschef, Jochen Ott, am Donnerstag in einer Schuldebatte im Landtag.

"Sie müssen jetzt regieren und mit Wechselmodellen die Sicherheit geben, wie es nach dem 14. Februar weitergehen kann", forderte Ott. Bund und Länder hatten den Corona-Lockdown mit Schließungen auch der Schulen bis zunächst 14. Februar beschlossen.

Die Grünen-Schulexpertin Sigrid Beer sagte: "Wir brauchen Verlässlichkeit für dieses Schuljahr." Niemand gehe davon aus, dass die Schulen nach Mitte Februar wieder in den Präsenzunterricht gehen könnten. Welche Vorkehrungen Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) dafür treffe, wisse man nicht.

Schon das jetzt endende erste Schulhalbjahr sei für viele Schüler wegen der Corona-Pandemie von Quarantäne-Zeiten und Unterrichtsausfällen geprägt gewesen. Dass auch der derzeitige Distanzunterricht eine unterschiedliche Qualität habe, "gehört auch zur Wahrheit", sagte Beer.

Update, 28. Januar, 6.49 Uhr: Grüne fordern Nachhilfe für Schüler in allen Ferien

Die Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag fordern in der Corona-Krise Nachhilfe für Schüler in allen Ferien.
Die Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag fordern in der Corona-Krise Nachhilfe für Schüler in allen Ferien.  © Henning Kaiser/dpa

Die Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag fordern in der Corona-Krise Nachhilfe für Schüler in allen Ferien. "Der lange Lockdown kann bei den Schülern große Lücken verursachen.

Reichere Familien finanzieren Nachhilfestunden, sozial benachteiligte Kinder aber brauchen dringend eine staatlich organisierte Nachhilfe", sagte Sigrid Beer von der Grünen-Fraktion der Rheinischen Post.

Beer schlägt vor, dass insbesondere benachteiligte Kinder ein Angebot der Schulen bekommen und vor Ort in kleinen Gruppen unterrichtet werden. Die Auswahl müssten Lehrer und Schulsozialarbeiter zusammen mit den Eltern treffen.

Finanzieren will Beer das Programm aus dem Haushalt. "70 Millionen Euro für Ferienprogramme sind noch nicht abgerufen. Hinzu kommen 200 Millionen Euro, die übrig sind, weil Lehrerstellen nicht besetzt werden können", sagt die Landtagsabgeordnete.

Update, 28. Januar, 6.49 Uhr: Tausende Corona-Schnelltests für NRW-Gefängnisse

Die Justizvollzugsanstalten in NRW sollen mit Tausenden Corona-Schnelltests ausgerüstet werden. Sie seien sowohl für Inhaftierte als auch Bedienstete gedacht, sagte ein Sprecher des Justizministeriums.

Ab Februar rechne man landesweit etwa mit 7000 Tests pro Monat, die benötigt würden. Wie sie eingesetzt werden, liege bei den einzelnen Gefängnisleitungen. Eine einheitliche Testvorgabe gebe es nicht.

Update, 27. Januar, 19.24 Uhr: Südafrika-Variante des Coronavirus im Kreis Viersen nachgewiesen

In einer Behinderteneinrichtung im Kreis Viersen ist die aus Südafrika stammende mutierte Variante B.1.351 des Coronavirus nachgewiesen worden. 11 Bewohner und 13 Mitarbeiter seien mit dem Coronavirus infiziert, teilte der Kreis am Mittwoch mit. Es habe sich auffallend schnell verbreitet, heißt es in einer Mitteilung.

Bei zwei Proben wurde das mutierte Virus nachgewiesen, doch ist davon auszugehen, "dass alle 24 Infizierten des Clusters die Mutante in sich tragen", wie der Kreis mitteilte. Weitere der Proben gezielt auf die Mutation hin zu untersuchen, sei nicht nötig.

Alle 17 Bewohner sind demnach seit dem 23. Januar in ihren Einzelzimmern in Quarantäne. Für negativ getestet Mitarbeiter sei eine Arbeitsquarantäne angeordnet worden. Sie dürfen sich von Zuhause zum Arbeitsplatz bewegen, um den Betrieb der Einrichtung aufrecht zu halten.

Update, 27. Januar, 15.22 Uhr: Kölner Inzidenz sinkt

Wie die Stadt Köln mitgeteilt hat, liegt die Inzidenzzahl in Köln am Mittwoch bei 77,2 (Vortag: 85,7). 1.086 Kölnerinnen und Kölner sind aktuell mit dem Corona-Virus infiziert.

Im Krankenhaus befinden sich derzeit 224 Personen, 72 davon auf der Intensivstation. Laut Angaben des Gesundheitsamts sind fünf weitere verstorbene Personen gemeldet, die positiv auf Covid-19 getestet wurden.

Es handelt sich um einen 63-Jährigen, einen 71-Jährigen, einen 83-Jährigen, eine 84-Jährige und eine 90-Jährige. Sie waren alle mehrfach vorerkrankt. Bislang sind damit 422 Kölnerinnen und Kölner verstorben, die positiv auf Covid-19 getestet wurden.

Update, 27. Januar, 14.40 Uhr: NRW erwägt Impfung in Schwerpunktpraxen

Corona-Schutzimpfungen in den Hausarztpraxen sind nach Worten des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministers Karl-Josef Laumann (CDU) aus Kapazitätsgründen vorerst nicht möglich.

Mit nur 80.000 Dosen eines sehr schwer zu transportierenden Impfstoffs, die derzeit pro Woche in NRW zur Verfügung stünden, sei es nicht möglich, in die Hausarztpraxen zu gehen, bekräftigte Laumann am Mittwoch in einer Aktuellen Stunde des Düsseldorfer Landtags.

Im Prinzip sei er natürlich auch für dezentrale Impfungen, sagte Laumann zu entsprechenden Forderungen der Opposition. In den nächsten Tagen werde überlegt, ob das mit Impf-Bussen oder in "Schwerpunktpraxen" möglich wäre.

"Ich tendiere eher zu Schwerpunktpraxen", sagte Laumann. Angesichts der begrenzten Impfstoffmenge und insgesamt rund 11.000 Hausarztpraxen in NRW könne man sich zunächst ohnehin nur auf Schwerpunktpraxen konzentrieren.

Update, 27. Januar, 14.36 Uhr: Alkoholverbot in NRW laut Gericht wohl rechtswidrig

Laut eines Gerichts-Hinweises ist das Alkoholverbot in NRW wohl rechtswidrig gewesen. (Symbolbild)
Laut eines Gerichts-Hinweises ist das Alkoholverbot in NRW wohl rechtswidrig gewesen. (Symbolbild)  © Daniel Karmann/dpa

Das mit der aktuellen Coronaschutzverordnung in Nordrhein-Westfalen gestrichene Alkoholverbot in der Öffentlichkeit war wohl rechtswidrig.

Darauf weist das Oberlandesgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in einem Einstellungsbeschluss hin, wie ein Gerichtssprecher der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch sagte.

Ein Rechtsanwalt aus Düsseldorf hatte am OVG in Münster Klage per Eilverfahren gegen das Verbot zum Infektionsschutz in der Öffentlichkeit eingelegt.

Die Landesregierung hatte das Verbot dann aber vor dem Hintergrund der eingereichten Klage von sich aus in der ab dem 25. Januar gültigen Verordnung gestrichen. Damit hatte sich das Eilverfahren erledigt.

In dem Einstellungsbeschluss des OVG weisen die Richter daraufhin, dass die Landesregierung die Kosten für das Verfahren tragen muss. Grund: Das Alkoholverbot sei voraussichtlich rechtswidrig gewesen, weil eine notwendige Ermächtigungsgrundlage, die sich auf das Infektionsschutzgesetz stützt, gefehlt habe.

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte bereits Mitte Januar das bayernweite Alkoholverbot im öffentlichen Raum vorläufig außer Vollzug gesetzt. Das Gericht gab am 19. Januar dem Eilantrag eines Mannes aus Regensburg statt.

Update, 27. Januar, 11.35 Uhr: SPD wirft NRW-Landesregierung verpatzten Impfstart vor

Angesichts der Verzögerungen bei den Impfungen in Nordrhein-Westfalen hat SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty der Landesregierung vorgeworfen, falsche Hoffnungen bei den Menschen geweckt zu haben.

In Deutschland gebe es kaum noch Bundesländer, die langsamer impften als Nordrhein-Westfalen, sagte der SPD-Oppositionsführer am Mittwoch im Landtag in Düsseldorf.

Dass Rheinland-Pfalz oder Mecklenburg-Vorpommern dreimal so schnell vorankämen wie NRW zeige, "dass andere Bundesländer besser auf das Impfen vorbereitet waren als unser Land". Zuvor hatte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) den Start der Impfterminvergabe in NRW trotz der Anlaufschwierigkeiten verteidigt.

Update, 27. Januar, 11.34 Uhr: NRW bemüht sich um Pharma-Kooperation im Kampf gegen Corona

Nordrhein-Westfalen bemüht sich um die beschleunigte Produktion und Lieferketten für Corona-Impfstoffe im eigenen Land. Die Landesregierung sei derzeit in Gesprächen mit Unternehmen, um eine Ausweitung von Pharma-Kooperationen zu erreichen, berichtete Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Mittwoch im Düsseldorfer Landtag.

Laschet bezog sich auf die Bayer AG und das Tübinger Unternehmen Curevac, die einen Kooperationsvertrag zur Impfstoffproduktion geschlossen haben. Mit den Unternehmen werde er in den nächsten Tagen zusammen mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) das Gespräch suchen, sagte Laschet.

Nach dem Vorbild der Zusammenarbeit von Biontech und dem US-Unternehmen Pfizer werde der Bayer-Konzern sein globales Netzwerk nutzen, um die aufwendigen Arbeiten bei der Zulassung und beim Aufbau der Lieferketten des Impfstoffes von CureVac zu beschleunigen.

"Wenn die Pandemie mal vorbei ist, werden wir in einer anderen Tonlage über Pharma-Unternehmen reden müssen", mahnte Laschet. Starke Pharma-Firmen im eigenen Land seien unerlässlich, um sich nicht abhängig vom Ausland zu machen.

Update, 27. Januar, 10.48 Uhr: Laschet motiviert zum Durchhalten in kritischster Pandemie-Phase

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die Menschen aufgerufen, "in der wohl kritischsten Phase der Pandemie" den Kampf gegen Corona nicht aufzugeben.
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die Menschen aufgerufen, "in der wohl kritischsten Phase der Pandemie" den Kampf gegen Corona nicht aufzugeben.  © Marijan Murat/dpa-Pool/dpa

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die Menschen aufgerufen, "in der wohl kritischsten Phase der Pandemie" den Kampf gegen Corona nicht aufzugeben.

"Der Kampf gegen das Virus ist kein Sprint, er ist ein Marathon", sagte Laschet am Mittwoch im Landtag in Düsseldorf. "Wir haben mehr als die Hälfte hinter uns - aber wir alle wissen, dass die letzten Kilometer die härtesten sind", sagte er mit Blick auf den andauernden Lockdown.

"Wir müssen unbedingt verhindern, dass es zu einer dritten Welle kommt", so Laschet.

Die nächsten Wochen müssten durchgehalten werden, damit das Geschehen neu bewertet werden könne.

"Die Corona-Pandemie ist eine Jahrhundertkatastrophe, eine Belastungsprobe historischen Ausmaßes - das müssen wir uns immer wieder bewusstmachen", so Laschet, der auch der neue CDU-Bundesvorsitzende ist.

Für viele Familien werde Corona für immer ein tiefer Einschnitt bleiben. Allein in NRW sei die traurige Marke von 10.000 Todesfällen schon überschritten.

Update, 27. Januar, 10.44 Uhr: Projekt soll Mutationen-Verbreitung in NRW klären

Das NRW-Gesundheitsministerium hat ein Projekt gestartet, das "möglichst schnell und umfassend" die Verbreitung von Corona-Mutationen im Bundesland erfassen soll. Bisher sei weitgehend unklar, wie weit sich Virusmutationen in NRW verbreitet hätten, teilte das Ministerium am Mittwochmorgen mit.

Leiten wird das Projekt Professor Alexander Mellmann vom Institut für Hygiene des Universitätsklinikums Münster. Es werde mit 200.000 Euro gefördert, so das Ministerium.

Update, 26. Januar, 21.01 Uhr: Landesbeamte erhalten mehr Sonderurlaub für Kinderbetreuung

NRW-Landesbeamte bekommen zur Kinderbetreuung mehr Sonderurlaub. (Symbolbild)
NRW-Landesbeamte bekommen zur Kinderbetreuung mehr Sonderurlaub. (Symbolbild)  © Julian Stratenschulte/dpa

Die Landesbeamten in Nordrhein-Westfalen erhalten wegen der Corona-Pandemie im Jahr 2021 mehr Sonderurlaub zur Betreuung ihrer Kinder. Dies hat die Landesregierung in ihrer Kabinettssitzung am Dienstag beschlossen. Zuvor hatte die Bundesregierung für 2021 eine Erweiterung der Kinderkrankentage für gesetzlich Versicherte eingeführt.

Die Landesregierung legt außerdem ein Landesprogramm auf, damit auch selbstständig oder freiberuflich tätige Eltern einen Anspruch auf Betreuungstage erhalten.

"Die Regelungen gelten auch dann, wenn die Einrichtungen der Kindertagesbetreuung geöffnet sind, aber an die Eltern appelliert wird, die Kinder nicht betreuen zu lassen", hieß es in einer Mitteilung.

Landesbeamte können laut einer Mitteilung der Ministerien für Inneres und Familie pro Kind bis zu 20, insgesamt jedoch maximal 45 Sonderurlaubstage pro Jahr geltend machen. Für Alleinerziehende erhöht sich die Zahl auf bis zu 40 Sonderurlaubstage pro Kind und maximal 90 Sonderurlaubstage im Jahr.

Wie bisher können die Tage auch weiterhin zur Betreuung kranker, behinderter oder auf Hilfe angewiesener Kinder gewährt werden. "Ergänzend können die Tage nun auch bewilligt werden, wenn Kinderbetreuungseinrichtungen, Schulen oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen Corona-bedingt vorübergehend geschlossen werden müssen oder ihr Angebot nur eingeschränkt zur Verfügung stellen können."

Die Regelung werde über eine Änderung der Freistellungs- und Urlaubsverordnung NRW umgesetzt. Diese gelte nur für das Jahr 2021 und trete rückwirkend zum 5. Januar in Kraft.

Update, 26. Januar, 16.43 Uhr: Etwa 70.000 Dosen für Erstimpfungen pro Woche erwartet

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat eine Prognose über die erwartete Impfdosen-Menge in NRW abgegeben.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat eine Prognose über die erwartete Impfdosen-Menge in NRW abgegeben.  © Federico Gambarini/dpa-POOL/dpa

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann geht davon aus, dass in nächster Zeit etwa 70.000 Impfdosen pro Woche für die Erstimpfung der Über-80-Jährigen in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung stehen werden.

Wenn sich rund 700.000 Menschen impfen lassen wollen, werde man dementsprechend zehn Wochen brauchen, rechnete Laumann am Dienstag in Düsseldorf vor. Bei einer Million Menschen brauche man 14 Wochen.

Der Start der Terminvergabe am Montag ist nach Ansicht von Laumann mit Blick auf die hohe Nachfrage auch durch Verwandte der Betroffenen gelungen. Es seien bisher 275.000 Termine für die Erstimpfung vergeben worden.

Laumann sicherte zu, dass alle Impfwillige im Alter von über 80 Jahren einen Termin erhalten werden. Das System der Terminvergabe werde erst dann geschlossen, wenn alle dieser Personengruppe einen Termin erhalten haben.

Die älteren Menschen könnten da beruhigt sein. Nordrhein-Westfalen wird nach seiner Ansicht nach das erste Bundesland sein, in dem jeder Impfwillige über 80 Jahre über einen Termin verfügen werde.

Update, 26. Januar, 16.23 Uhr: Keine Kommune mehr über Marke von 200 bei Corona-Kennwert

Nordrhein-Westfalen hat keine Kommune mehr mit mehr als 200 Corona-Neuinfektionen gerechnet auf 100.000 Einwohner binnen 7 Tagen. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sprach am Dienstag in Düsseldorf von einer Entspannung in NRW - auch in den Krankenhäusern.

Nur noch drei Kommunen hätten eine 7-Tage-Inzidenz über 150, weitere 27 Kommunen lägen noch über 100. Alle anderen seien unter diesem Wert - teils deutlich.

Update, 26. Januar, 16.20 Uhr: Ab dem Wochenende wieder Erstimpfungen in Pflegeheimen

Ab dem kommenden Wochenende sollen die Erstimpfungen in Pflegeheimen in NRW wieder aufgenommen werden. Er hoffe, dass die komplette "Durchimpfung" der Heime in der nächsten Woche erreicht werde, sagte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Dienstag.

Er halte den Impfstart im Land für "sehr wohl gelungen", sagte Laumann. Das Land hatte wegen Lieferverzögerungen beim Biontech/Pfizer-Impfstoff Erstimpfungen vorerst ausgesetzt.

Update, 26. Januar, 16.13 Uhr: Stiftung Patientenschutz kritisiert Regierung für Terminverfahren

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat die NRW-Landesregierung für das Vergabeverfahren bei den Corona-Impfterminen kritisiert.

"Wenn die Welle zu groß ist, dann bricht sie über dem System zusammen. Das weiß man vorher", sagte Vorstand Eugen Brysch am Dienstag der Deutsche Presse-Agentur. Es habe schon lange vor dem Start der Terminvergabe in NRW am Montag Warnungen gegeben, dass es bei einer so großen Gruppe von ungefähr einer Million Menschen zu Problemen kommen werde.

"Es ist mit Vorankündigung was da geschieht", betonte Brysch. Man dürfe das System der Terminvergabe nicht am Anfang fahrlässig "vor die Wand fahren". Besser wäre es gewesen, die Terminvergabe schrittweise mit kleineren Gruppe zu beginnen.

Update, 26. Januar, 16.03 Uhr: Massentest an Steinfurter Klinik nach Mutationsverdacht

Alle Mitarbeiter und Patienten einer Steinfurter Klinik werden wegen eines Mutationsverdachts getestet. (Symbolbild)
Alle Mitarbeiter und Patienten einer Steinfurter Klinik werden wegen eines Mutationsverdachts getestet. (Symbolbild)  © dpa/Patrick Pleul

Nach einem Mutationsverdacht am Marienhospital Steinfurt werden alle Mitarbeiter und Patienten vorsorglich auf Corona getestet. Nach Angaben einer Sprecherin wurden am Dienstag insgesamt 1000 Menschen für einen sogenannten PCR-Test abgestrichen.

Alle nicht nötigen Eingriffe wurden zunächst für Mittwoch und Donnerstag abgesagt. Krankentransporte fahren andere Krankenhäuser an. Für Patienten, die die Notaufnahme fußläufig erreichen können, steht das Krankenhaus aber weiter zu Verfügung. Im Haus gilt vorerst ein Besuchsverbot.

An dem zur Uniklinik Münster gehörenden Krankenhaus besteht seit Montagnachmittag der Verdacht, dass drei Personen mit einer Mutation des Coronavirus infiziert sind. Eine Untersuchung habe Hinweise darauf ergeben, sagte ein Kliniksprecher am Dienstag.

Genauere Untersuchungen wurden eingeleitet. Frühestens am Freitag sollen die Ergebnisse vorliegen. Es gebe keine Hinweise, um welche Art von Mutation es sich handeln könnte, sagte der Sprecher weiter. Die Klinik machte keine näheren Angaben zu den betroffenen Personen.

Mutationen des Coronavirus seien in den vergangenen Tagen gehäuft in den Niederlanden aufgetreten, teilte die Klinik weiter mit. "Deshalb wird in den grenznahen Kreisen Nordrhein-Westfalens das Infektionsgeschehen genau untersucht."

Update, 26. Januar, 15.37 Uhr: Kölner Inzidenz bei 85,7

Wie die Stadt Köln mitgeteilt hat, liegt die Inzidenzzahl in Köln am Dienstag bei 85,7. 1.126 Kölnerinnen und Kölner sind aktuell mit dem Corona-Virus infiziert.

Im Krankenhaus befinden sich derzeit 243 Personen, 77 davon auf der Intensivstation. Laut Angaben des Gesundheitsamts sind acht weitere verstorbene Personen gemeldet, die positiv auf Covid-19 getestet wurden.

Es handelt sich um eine 76-Jährige, eine 79-Jährige, eine 81-Jährige, eine 83-Jährige, drei 92-Jährige und einen 78-jährigen Mann. Sie waren alle mehrfach vorerkrankt. Bislang sind damit 417 Kölnerinnen und Kölner verstorben, die positiv auf Covid-19 getestet wurden.

Update, 26. Januar, 14.49 Uhr: Kassenärztliche Vereinigung plädierte für entzerrte Terminvergabe

Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein hat im Vorfeld der Terminvergabe für die Impfung der zuhause wohnenden über 80-Jährigen für ein entzerrtes Verfahren plädiert.

"Wir können bestätigen, dass wir gegenüber dem NRW-Gesundheitsministerium für eine Aufteilung des Aufrufs in kleinere (Alters-)Gruppen plädiert haben, damit nicht so viele Impfberechtigte auf einmal mehr oder weniger gleichzeitig versuchen, an einen möglichst frühen Termin zu gelangen", erklärte ein Sprecher der KVNO am Dienstag auf Anfrage.

Update, 26. Januar, 14.47 Uhr: Wechselunterricht in NRW nach 14. Februar nicht ausgeschlossen

Nordrhein-Westfalens Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) schließt ein Wechselmodell von Distanz -und Präsenzunterricht in NRW in der Corona-Pandemie nicht aus.

"Natürlich denken wir über verschiedenste Modelle nach", sagte Gebauer am Dienstag in Düsseldorf. Ihr Ziel sei zwar, so schnell wie möglich zum Präsenzunterricht zurückzukehren.

Wenn das angesichts der Corona-Infektionszahlen aber nicht möglich sei, "dann bieten sich natürlich auch Wechselmodelle an". Bis zum 14. Februar gelte erst einmal grundsätzlich weiter der Distanzunterricht in NRW, hatte sie zuvor betont.

Einen Zeitpunkt oder Stichtag, ab wann es einen Wechselunterricht geben könne, könne sie aber derzeit noch nicht nennen. Wie es im zweiten Schulhalbjahr in NRW weitergehe, werde sie zunächst mit den Verbänden besprechen.

Update, 26. Januar, 13.25 Uhr: Neues Pandemiegesetz ist laut SPD verfassungswidrig

Die SPD-Opposition hat das von den CDU/FDP-Regierungsfraktionen vorgelegte neue Pandemiegesetz als verfassungswidrig und "bloßen Etikettenschwindel" kritisiert.

Der Entwurf schränke die Rechte des Parlaments ein, sagte SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty am Dienstag in Düsseldorf. "Und das Ganze soll uns unter dem Deckmantel der Stärkung des Parlaments verkauft werden."

Update, 26. Januar, 11.52 Uhr: Koalition legt neues Pandemiegesetz vor, gültig bis Ende 2022

Die Regierungskoalition hat den Vorschlag für ein neues Pandemiegesetz vorgelegt, das bis Ende 2022 gültig sein soll. Es sieht weiter besondere Befugnisse für die Landesregierung im Katastrophenfall vor (Archivbild).
Die Regierungskoalition hat den Vorschlag für ein neues Pandemiegesetz vorgelegt, das bis Ende 2022 gültig sein soll. Es sieht weiter besondere Befugnisse für die Landesregierung im Katastrophenfall vor (Archivbild).  © Henning Kaiser/dpa

Die Regierungskoalition hat den Vorschlag für ein neues Pandemiegesetz vorgelegt, das bis zum 31. Dezember 2022 gültig sein soll. Es sieht weiter besondere Befugnisse für die Landesregierung im Katastrophenfall vor, bindet aber den Landtag mehr ein. Die Novelle soll am Donnerstag in den Landtag eingebracht werden.

Das bisherige Pandemie-Gesetz ermöglicht der Regierung unter anderem, medizinisches Material zu beschlagnahmen, falls es nötig wird. Es wurde im vergangenen April nach intensiver Debatte beschlossen und bis zum 31. März 2021 befristet.

Das neue Gesetz soll nach dem Willen von CDU und FDP gleich bis Ende 2022 gelten. Es greift allerdings nur, solange der Landtag die "Pandemische Lage" für NRW ausruft - quasi den Corona-Katastrophenfall.

Ein neuer Passus im Gesetzentwurf von Schwarz-Gelb widmet sich der stärkeren Beteiligung des Landtags, die auch von der Opposition immer wieder eingefordert worden war.

"Der Landtag kann pandemische Leitlinien beschließen, die für grundsätzlich drei Monate befristet sind. Die Landesregierung berücksichtigt die vom Landtag beschlossenen Leitlinien bei den von ihr zu treffenden Entscheidungen im Rahmen des pandemischen Geschehens", heißt es zu Beginn der Novelle.

Was die konkreten Änderungen der Coronaschutz-Verordnung angeht, soll sich die Regierung verpflichten, den Landtag vor der Verkündung zu informieren. Abnicken muss der Landtag einzelne Änderungen nicht.

Update, 25. Januar, 18.46 Uhr: Gut 122.000 Menschen in NRW vereinbaren Termine in Impfzentren

In Nordrhein-Westfalens sind am ersten Tag der Impftermin-Vergabe bis 17 Uhr für gut 122.000 Menschen ab 80 Jahren Impftermine vergeben worden. Dies teilte das Gesundheitsministerium am Montag in Düsseldorf mit. Insgesamt seien 244.300 Termine vergeben worden.

Eine Ministeriumssprecherin warb um Verständnis: "Wir haben es mit rund einer Million Impfberechtigten zu tun, die aktuell Termine für eine Schutzimpfung vereinbaren können." Bei einem so großen Vorhaben könne es trotz intensiver Vorbereitungen und Abstimmungen mit den Kassenärztlichen Vereinigungen "auch mal ruckeln".

Update, 25. Januar, 18.08 Uhr: Laschet findet Impfstart in NRW "gelungen"

Trotz der Anlaufschwierigkeiten beim Impfstart in Nordrhein-Westfalen hat Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) ein positives Fazit gezogen. "Der Impfstart ist gelungen", sagte er am Montag in Berlin nach den ersten Online-Sitzungen der neu gewählten CDU-Spitzengremien.

"Zehntausende haben heute Termine bekommen." Es sei aber von vornherein klar gewesen: "Wenn eine Million Menschen einen Brief bekommen und dann eine Hotline anrufen, dann kann es zu Stauungen kommen. Dann kann es auch zu technischen Problemen kommen."

Am Anfang habe es Probleme gegeben, räumte Laschet ein. "Es muss auch nicht jeder heute anrufen, es reicht auch noch morgen oder übermorgen." Die Termine lägen dann im Februar - "so weit der Impfstoff dann vorhanden ist".

Beim Start der Vergabe von Impfterminen in NRW waren am Montag nach Angaben der Kassenärztlichen Vereinigungen Nordrhein und Westfalen-Lippe wegen eines Ansturms von Bürgern Anmelde-Webseiten im Internet und telefonische Hotlines überlastet gewesen.

Update, 25. Januar, 17.40 Uhr: Impftermine für knapp 65.000 im Rheinland

Zehntausende Impftermine sind am Montag im Rheinland vergeben worden. (Symbolbild)
Zehntausende Impftermine sind am Montag im Rheinland vergeben worden. (Symbolbild)  © Rolf Vennenbernd/dpa

Im rheinischen Landesteil Nordrhein-Westfalens sind am ersten Tag der Impftermin-Vergabe bis 17 Uhr für knapp 65.000 Menschen ab 80 Jahren Impftermine vergeben worden.

Dies teilte die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein am Montag in Düsseldorf mit. Insgesamt seien 129.300 Termine für 64.650 Impflinge vergeben worden.

72 Prozent der Termine seien online gebucht worden, die übrigen 28 Prozent telefonisch über das Call-Center. "Insgesamt wurde über 36 Millionen Mal heute auf unsere Online-Terminvergabe zugegriffen", erklärte ein Sprecher.

Zur Vermeidung einer Überbelastung der Online-Vergabe sei die Anzahl der gleichzeitigen Zugriffe limitiert worden. Es habe kein einziges Zeitfenster gegeben, in dem kein Termin gebucht worden sei.

Die Terminvergabe hatte am Morgen um 08 Uhr begonnen - online und telefonisch. Vor allem am Vormittag hatten viele Impflinge wegen eines zu großen Ansturms zunächst keine Termine vereinbaren können.

Update, 25. Januar, 16.02 Uhr: Kunstmesse Art Düsseldorf nun für Juni geplant

Die wegen der Corona-Pandemie bereits einmal verschobene Kunstmesse Art Düsseldorf ist nun im Juni geplant. Als neuen Termin für die vierte Auflage der jungen Kunstmesse gaben die Veranstalter am Montag den 17. bis 20. Juni bekannt. Die Messe war bereits einmal von November 2020 auf zunächst Mitte April 2021 verschoben worden.

Zum Schutz von Besuchern und Ausstellern werde die Ausstellungsfläche auf die Haupthalle des Areal Böhler limitiert, hieß es weiter. Diese bietet Platz für rund 70 Aussteller. Zur dritten Auflage der Messe im November 2019 waren laut Veranstaltern rund 40.000 Besucher gekommen.

Update, 25. Januar, 14.54 Uhr: 560.000 Erstimpfungen in acht Wochen geplant

Bei den ab dem 8. Februar in den Impfzentren geplanten 560.000 Impfungen in acht Wochen handelt es sich laut nordrhein-westfälischem Gesundheitsministerium um Erstimpfungen.

Drei Wochen nach dem Start begännen dann weitere 560.000 Zweitimpfungen, berichtete am Montag ein Ministeriumssprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur dpa. In allen Fällen werde der Biontech-Impfstoff eingesetzt.

"Wann weitere Impfstoffe hinzukommen, kann derzeit noch nicht gesagt werden." Bei der am Montag gestarteten Terminvergabe werden nach Angaben des Sprechers Termine zur Erstimpfung für den gesamten, am 8. Februar beginnenden Acht-Wochen-Zeitraum vergeben.

Update, 25. Januar, 14.52 Uhr: SPD für "Freischuss" bei Abiturprüfungen

Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Jochen Ott setzt sich für einen "Freischuss" der diesjährigen Abiturprüfungen ein.
Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Jochen Ott setzt sich für einen "Freischuss" der diesjährigen Abiturprüfungen ein.  © Federico Gambarini/dpa

Die oppositionelle SPD-Landtagsfraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat sich angesichts der Corona-Einschränkungen für einen "Freischuss" bei den Abiturprüfungen in diesem Jahr ausgesprochen.

Das würde kurzfristig Druck von den Schülern nehmen, "gerade in der jetzigen Situation, wo viele Jugendliche sehr nervös sind", sagte der SPD-Schulexperte und stellvertretende Fraktionschef Jochen Ott am Montag in Düsseldorf. Für den Herbst solle daher ein "zweiter Prüfungskreislauf" angeboten werden.

Skeptisch äußerte sich Ott zu Vorschlägen, die Abiturprüfungen dieses Jahr ganz zu streichen und Abschlüsse auf Basis von Durchschnittsnoten zu vergeben.

Bei den Abiturienten dieses Jahrgangs stelle sich die Frage, ob sie angesichts der Corona-bedingten Ausfälle bei den Halbjahresnoten "zeigen konnten, was sie drauf haben", sagte Ott. Für viele Schüler wäre es daher wahrscheinlich ein Vorteil, wenn sie die Abiprüfungen machen könnten.

NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hatte bereits erklärt, dass das Land trotz der Corona-Krise gemäß einer Vereinbarung der Kultusministerkonferenz (KMK) auch in diesem Schuljahr an Abschlussprüfungen festhalte. Das gelte für das Abitur und auch für die mittleren Schulabschlüsse.

Update, 25. Januar, 14.46 Uhr: Strengere Maskenpflicht gestartet

Die strengere Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen ist am Montag im Öffentlichen Nahverkehr beispielsweise in Düsseldorf und Köln ohne Probleme gestartet. "Es lief weitgehend reibungslos", hieß es von den Kölner Verkehrsbetrieben (KVB).

"Vor dem Hintergrund der hohen Disziplin unserer Fahrgäste in den vergangenen Monaten gehen wir davon aus, dass auch die geänderten Regelungen sehr schnell von unseren Kunden übernommen werden", sagte ein Sprecher des Düsseldorfer Verkehrsunternehmens Rheinbahn.

Update, 25. Januar, 14.45 Uhr: SPD will über Impfstrategie im Landtag sprechen

Die SPD-Landtagsfraktion will die Impfstrategie der Landesregierung zum Thema einer Aktuellen Stunde machen. So gebe es etwa wachsende Zweifel, dass zentrale Impfzentren der beste Weg seien, schnell und unkompliziert viele über 80-Jährige zu impfen, hieß es in dem am Montag veröffentlichten Antrag.

Auch im Hinblick auf die bereits in NRW festgestellten Virusmutationen bedürfe es dringend einer transparenten Kommunikation der Landesregierung.

"Sie muss darlegen, inwieweit die Verbreitung der Mutationen einen Einfluss auf den laufenden Impfprozess in NRW nimmt". Der Sprecher der SPD-Fraktion rechnet damit, dass über ihre Anliegen noch in dieser Woche im Landtag beraten wird. Zuvor hatte die Rheinische Post über den Antrag berichtet.

Update, 25. Januar, 11.30 Uhr: Impftermin-Vergabe startet chaotisch

Zum Start der Impftermin-Vergabe in NRW hat es einen Ansturm auf die Webseiten und Hotlines gegeben. Die Kassenärztlichen Vereinigungen sprachen am Montagmittag von einer Überlastung und baten um Geduld.

Extrem hohe Zugriffszahlen auf die Webseiten und ein hohes Anruferaufkommen bei der Hotline 116 117 führten zu erheblichen Verzögerungen bei der Terminbuchung für die Impfberechtigten ab 80 Jahren in NRW, berichten die Organisationen. "Es wird unter Hochdruck an der Beseitigung der Engpässe gearbeitet", hieß es weiter. "Alle, die die Möglichkeit haben, einen Termin zu einem späteren Zeitpunkt zu buchen, sollten von dieser Möglichkeit Gebrauch machen."

Die Landesvorsitzende der Grünen in NRW, Mona Neubaur, sieht den Start der Terminvergabe für Corona-Impfungen als "Voll-Katastrophe". Jetzt müsse dringend nachgesteuert werden, damit ausreichend Server-Kapazitäten zur Verfügung stünden, forderte Neubaur am Montag in Düsseldorf.

Update, 24. Januar, 12 Uhr: Sieben-Tage-Wert in NRW nähert sich 100er-Marke - Höxter über 200

Der Sieben-Tage-Wert für Corona-Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen ist weiter leicht rückläufig. Die Gesundheitsämter meldeten 104,9 Ansteckungen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen - nach 106,0 am Vortag. Das geht aus Angaben des Robert Koch-Instituts von Sonntag hervor (Stand 0.00 Uhr).

Innerhalb eines Tages infizierten sich in NRW demnach 2611 Menschen neu. Die Gesamtzahl der registrierten Infektionen beträgt damit 470 082. Um 46 auf 9941 stieg die Zahl der Menschen, die an oder mit Covid-19 gestorben sind. Am Vortag hatten die Behörden noch 122 Corona-Tote binnen eines Tages im Bundesland registriert.

NRW-weit lag mit 201,7 nur noch der Landkreis Höxter knapp über dem Inzidenz-Wert von 200. Den niedrigsten Wert in NRW verzeichnet mit 39,6 nach wie vor Münster. Coesfeld mit 54,4 könnte ebenfalls bald wieder den Grenzwert

Nahezu leere Straßen weiterhin in Köln.
Nahezu leere Straßen weiterhin in Köln.  © Oliver Berg/dpa

Update, 24. Januar, 8.28 Uhr: Impfzahlen aus NRW

Im Zuge der vor vier Wochen gestarteten ersten Impfwelle konnten sich in NRW bislang Bewohner und Mitarbeiter von rund 2000 Pflegeeinrichtungen gegen Corona impfen lassen.

In etwa 300 Heimen wurde noch nicht geimpft, wie das NRW-Gesundheitsministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Dies stehe aber bevor, erklärte ein Sprecher. In der ersten Februarwoche sollen die Erstimpfungen in allen Heimen abgeschlossen sein.

Bis einschließlich Freitag zählte das Ministerium in NRW knapp 341.000 Erstimpfungen, darunter 40.000 von Beschäftigten in Kliniken. Außerdem erhielten gut 72.000 Menschen bereits die für den Komplettschutz nötige Zweitimpfung.

Wegen eines Lieferengpasses beim Biontech/Pfizer-Impfstoff finden in der kommenden Woche in NRW keine neuen Erstimpfungen statt. Zweitimpfungen sollen aber wie geplant durchgeführt werden. Alle Infos zur ersten Impf-Zwischenbilanz in NRW findest Du hier.

Update, 23. Januar, 16.06 Uhr: Corona-Zahlen aus Köln

Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 93,3 und die Reproduktionszahl bei 0,95. Sie ist damit wieder unter die kritische Marke von 1 gesunken.

235 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 75 auf Intensivstationen, teilte die Stadt Köln am Samstag mit. Aktuell seien 1.388 Kölner nachweislich mit dem Coronavirus infiziert.

Update, 23. Januar, 9.34 Uhr: Laschet warnt vor Corona-Mutationen

Der neue CDU-Chef Armin Laschet (59) hat Hoffnungen auf ein langfristiges Corona-Konzept gedämpft.

"Ein langfristiges Konzept ist schwierig, da sich die konkrete Entwicklung der Pandemie gerade mit der hochansteckenden neuen Mutation nur schwer vorhersagen lässt", sagte der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Samstag).

Update, 23. Januar, 8.48 Uhr: Ausbruch in Aachen

In den Studentenwohntürmen in Aachen sind mindestens neun Bewohner nachweislich mit dem Coronavirus infiziert.

Für mindestens vier Etagen in zwei Häusern wurde Quarantäne angeordnet, wie das Studierendenwerk mitteilte. Weitere Infos zum Corona-Ausbruch in Aachen.

Update, 22. Januar, 20.14 Uhr: Kein Recht auf Sofortimpfung für 83-jährige Eheleute

Zwei über 80 Jahre alte Eheleute aus Essen haben keinen Anspruch auf eine sofortige Corona-Impfung. Das hat das Oberverwaltungsgericht NRW am Freitag per Eilverfahren entschieden (Symbolbild).
Zwei über 80 Jahre alte Eheleute aus Essen haben keinen Anspruch auf eine sofortige Corona-Impfung. Das hat das Oberverwaltungsgericht NRW am Freitag per Eilverfahren entschieden (Symbolbild).  © Marijan Murat/dpa

Zwei über 80 Jahre alte Eheleute aus Essen haben keinen Anspruch auf eine sofortige Impfung gegen das Corona-Virus. Das hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen am Freitag per Eilverfahren entschieden und damit eine Entscheidung aus der Vorinstanz bestätigt. Der Beschluss ist unanfechtbar.

Die im eigenen Hausstand lebenden Eheleute hatten argumentiert, dass sie als über 80-Jährige dem höchsten Infektionsrisiko ausgesetzt seien. Es sei rechtswidrig, dass zunächst alle Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime geimpft würden, auch wenn sie das 80. Lebensjahr noch nicht vollendet hätten. Die beiden 83-Jahre alten Eheleute wollten erreichen, dass ihnen die Stadt Essen unverzüglich eine Möglichkeit zur Corona-Schutzimpfung verschafft.

Die Richter am OVG aber schlossen sich der Meinung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen an. Der Vorrang der Bewohner von Alten- und Pflegeheimen sei nicht zu beanstanden. Das sehe die Coronavirus-Impfverordnung ausdrücklich vor.

Bewohner von Altenheimen hätten ein erhöhtes Risiko, weil sie auf eine Vielzahl von Kontakten angewiesen seien. Wer in einem eigenen Haushalt lebe, könne dagegen die Zahl seiner Kontakte beschränken. Auch dass zunächst das Personal der Pflegeheime geimpft wird, sei zulässig.

Update, 22. Januar, 17 Uhr: Grüne wollen mit vierfarbiger Ampel Corona-Pandemie eindämmen

Die Landtagsfraktion der Grünen hat einen Stufenplan zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen vorgeschlagen. Ihr am Freitag in Düsseldorf vorgestelltes Positionspapier sieht ein vierfarbiges Ampelsystem mit verpflichtenden Schutzmaßnahmen ab bestimmten Neuinfektionsraten vor.

Bei Stufe gelb - weniger als 50 Neuinfektionen gerechnet auf 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen - soll das öffentliche Leben mit Abstand, Hygiene, Alltagsmaske und Lüften weiter aufrecht erhalten werden.

Bei Überschreiten dieses Wertes - Stufe orange - sind erste Einschränkungen vorgesehen: In den Schulen Wechselunterricht in halbierten Klassen, in Kitas eingeschränkter Betrieb in festen Gruppen. Außerdem beschränkter Zugang zu Läden und Kulturstätten, höhere Taktfrequenz bei Bussen und Bahnen sowie Kontaktbeschränkungen auf maximal zwei Hausstände oder zehn Personen.

Stufe Rot sollte demnach greifen, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz länger als zwei Wochen über 50 lag oder 100 überschreitet. Konsequenzen laut Grünem-Plan: Die meisten Geschäfte, Gastronomie und Kultureinrichtungen schließen, Homeoffice-Pflicht - wo immer möglich - in der Arbeitswelt und in allen weiterführenden Schulen Distanzunterricht. Kontakte werden auf einen Hausstand plus maximal zwei weitere Personen und betreuungsbedürftige Kinder beschränkt.

Stufe Dunkelrot - ab einer Inzidenz über 200 - sieht Ausgangssperren ab 21 Uhr vor sowie Distanzunterricht auch für Grundschüler, Kontakt nur zu einer weiteren Person, tägliche Schnelltests für systemrelevante Personen und die Pflicht zum Tragen medizinischer Masken in der gesamten Innenstadt.

Fällt eine Region wieder unter den Schwellenwert und bleibt eine Woche stabil, gelten demnach nur noch die Auflagen der vorherigen Stufe. Am Mittwoch will die Landesregierung den Landtag über die Corona-Lage in NRW unterrichten.

Update, 22. Januar, 16.32 Uhr: Kölner Inzidenz bei 92,7

Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 92,7 und die Reproduktionszahl bei 0,97. 236 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 77 auf Intensivstationen.

Dem Gesundheitsamt wurden drei weitere verstorbene Personen gemeldet, die positiv auf das Corona-Virus getestet wurden: ein 91-Jähriger, eine 83-Jährige und eine 85-Jährige. Bislang sind damit 405 Kölnerinnen und Kölner verstorben, die positiv auf Covid-19 getestet wurden.

Aktuell sind 1.457 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert.

Update, 22. Januar, 14.31 Uhr: Kölner Uniklinik gibt Mitarbeitern an Rosenmontag frei

Die Kölner Uniklinik schenkt in der Corona-Krise ihren Mitarbeitern den Rosenmontag in diesem Jahr als freien Tag. "Da der Karneval aufgrund der Corona-Pandemie in der regulären Form ausfallen wird, fällt im Jahr 2021 auch der Rosenmontag als freier Brauchtumsfeiertag weg", teilte ein Sprecher am Freitag mit.

"Um jedoch den außerordentlichen Einsatz der Beschäftigten im Jahr 2020 zu würdigen, hat der Vorstand der Uniklinik Köln entschieden, dass aus Rosenmontag im Jahr 2021 ein 'Danke-Montag' als freier Tag für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Uniklinik Köln wird."

Update, 22. Januar, 14.30 Uhr: Verdi verlangt Kehrtwende zu Notbetreuung in Kitas

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi) hat die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen aufgefordert, den Kita-Betrieb auf eine echte Notbetreuung zu reduzieren.

"Die Situation ist in vielen Kitas dramatisch", mahnte NRW-Bezirksleiterin Gabriele Schmidt am Freitag in Düsseldorf. Die Entscheidung der Landesregierung, einen Sonderweg zu gehen, löse Sorge aus. Das bestätige eine Verdi-Umfrage, an der sich knapp 8000 Erzieherinnen beteiligt hätten.

"Weit über die Hälfte der Befragten fühlt sich an ihrem Arbeitsplatz nicht mehr sicher", stellte Schmidt fest. "In den Kitas besteht eine erhöhte Ansteckungsgefahr, da die Beschäftigten im direkten Körperkontakt zu den Kindern arbeiten und Schutzmöglichkeiten fehlen." Das sei ein Dilemma. "Kontaktvermeidung ist in der Arbeit mit kleinen Kindern nicht möglich."

NRW dürfe den Bund-Länder-Beschluss zu Kita-Schließungen nicht länger ignorieren und müsse seinen "Sonderweg" verlassen. Bisher werde in NRW vor allem mit Freiwilligkeit und "Kann-Regelungen" gearbeitet, wie der Reduzierung des Betreuungsumfanges um zehn Stunden, kritisierte die Gewerkschafterin.

In NRW sind weiterhin alle Kitas mit reduziertem Betreuungsumfang geöffnet. An die Eltern wurde aber appelliert, ihre Kinder, wenn möglich, zu Hause zu betreuen.

Update, 22. Januar, 13.47 Uhr: Beamte fordern Homeoffice-Regeln

Der Deutsche Beamtenbund fordert klare gesetzliche Homeoffice-Regelungen. (Symbolbild)
Der Deutsche Beamtenbund fordert klare gesetzliche Homeoffice-Regelungen. (Symbolbild)  © Julian Stratenschulte/dpa

Der Deutsche Beamtenbund in Nordrhein-Westfalen fordert für den öffentlichen Dienst klare gesetzliche Regelungen für das Arbeiten von zuhause aus. Seit Beginn der Corona-Pandemie hätten sich die Arbeitsbedingungen kaum verbessert, kritisierte der Landesvorsitzende Roland Staude am Freitag in Düsseldorf.

Statt klare Regeln zu setzen, werde die Verantwortung für mobiles Arbeiten komplett auf die Beschäftigten abgewälzt, bemängelte der Gewerkschafter. Weder gebe es Regelungen zu Arbeits- oder Datenschutz noch Vorgaben zur technischen Ausstattung.

"Viele Beschäftigte arbeiten nun schon seit Monaten mit Laptop am Küchentisch, betreuen nebenbei ihre Kinder und begleiten sie oft zusätzlich beim Homeschooling", stellte Staude fest. "Mit gesundem Arbeiten hat das nicht viel zu tun, weder körperlich noch psychisch."

In der Justiz hätten die Beschäftigten mit Kindernotbetreuung in Kitas und Schulen grundsätzlich die gleichen Möglichkeiten wie andere Bürger auch, stellte NRW-Minister Peter Biesenbach (CDU) auf Anfrage klar. Beamten und Richtern könne zur Kinderbetreuung zuhause zudem Sonderurlaub bei laufender Besoldung bewilligt werden.

Zu einem WDR-Bericht zu Klagen von Staatsanwälten über mangelnde Homeoffice-Möglichkeiten sagte Biesenbach, "diese vereinzelt vorgetragene Sorge" sei unbegründet. "Den Staatsanwältinnen und Staatsanwälten geht es weder besser noch schlechter als anderen Bürgerinnen und Bürgern."

Staatsanwälte könnten aber auch in Coronazeiten nicht im Notbetrieb arbeiten, unterstrich der Justizminister. "Sie sind die Herrinnen der Ermittlungsverfahren." Ihre Entscheidungen griffen oft tief in Grundrechte ein.

Daher wäre ein Notbetrieb zugunsten verminderter Kontakte oder eine verzögerte Bearbeitung von Verfahren "eine unzumutbare Belastung" für die Bürger. "Diese systemrelevante Aufgabe ist, ähnlich wie bei der Polizei, nicht in einem Notbetrieb zu führen."

Update, 22. Januar, 12.57 Uhr: Regierungskoalition plant neues Pandemie-Gesetz für NRW

Das umstrittene Pandemie-Gesetz für NRW soll nach dem Willen der schwarz-gelben Regierungskoalition neu aufgesetzt werden. Die neue Version soll das Parlament nach dpa-Informationen bei der Einschränkung von Grundrechten vorher stärker und besser beteiligen.

Das aktuelle Pandemie-Gesetz hatte vor seiner Verabschiedung für Debatten gesorgt, da es in einer pandemischen Lage unter anderem die Beschlagnahme medizinischen Materials ermöglicht.

Eben jene pandemische Lage soll vom Landtag nach dem Willen von Schwarz-Gelb noch einmal um zwei Monate bis Ende März verlängert werden. Der entsprechende Antrag soll nach Informationen aus Fraktionskreisen kommende Woche im Plenum eingebracht werden.

Für das neue Pandemie-Gesetz wollen CDU und FDP die Opposition ins Boot holen, die auch mehr parlamentarische Beteiligung bei Grundrechtseingriffen wegen Corona eingefordert hatte. SPD und Grüne wurden dem Vernehmen nach zu einem Gespräch über den Entwurf für kommende Woche eingeladen.

Update, 22. Januar, 12.07 Uhr: Länderminister fordern höhere Vorschüsse an Firmen

NRW-Ressortchef Andreas Pinkwart (FDP) setzt sich für höhere Vorschüsse an Firmen ein.
NRW-Ressortchef Andreas Pinkwart (FDP) setzt sich für höhere Vorschüsse an Firmen ein.  © Rolf Vennenbernd/dpa

Die Wirtschaftsminister der Länder haben den Bund aufgefordert, den in der Coronakrise schwer gebeutelten Unternehmen stärker unter die Arme zu greifen als bisher geplant.

Die Abschlagzahlung für eine Firma sollte bis zu 150.000 Euro pro Monat betragen und und nicht nur 100.000 Euro, sagte der Vorsitzende der Wirtschaftsministerkonferenz, NRW-Ressortchef Andreas Pinkwart (FDP), am Freitag in Düsseldorf.

Er begründete die Forderung nach einem höheren Vorschuss auf die spätere Zahlungen damit, dass es mit der Auszahlung der kompletten Förderung noch dauern werde. Umso wichtiger sei es, dass Firmen schnell Geld in die leeren Kassen bekämen.

Generell begrüßte Pinkwart das neue Förderprogramm "Überbrückungshilfe III" des Bundes, das nach seinen Worten "kurz vor der Finalisierung" steht und den Zeitraum November 2020 bis Juni 2021 umfasst.

Antragsberechtigt sein sollen durch die Pandemiefolgen getroffene Firmen mit einem Jahresumsatz von 750 Millionen Euro. Im Vorgänger-Programm lag die Grenze bei 500 Millionen Euro.

Aus Sicht der Länderminister sollte der Kreis der Antragsberechtigten aber noch stärker erweitert werden: "Hier ist unsere Bitte für unseren Handel, dass eine Anhebung auf eine Umsatzgrenze von bis zu 1,5 Milliarden Euro möglich ist", sagte Pinkwart, der am späten Donnerstagnachmittag mit seinen Länderkollegen und mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) per Videoschalte gesprochen hatte.

Update, 22. Januar, 9.45 Uhr: Bürgermeister warnt vor zu schneller Lockerung

Der Oberbürgermeister von Münster, Markus Lewe (CDU), will trotz der niedrigen Zahl von Corona-Neuansteckungen in seiner Stadt vorsichtig bleiben.

"Es ist keine Selbstverständlichkeit, es kann sich auch jederzeit wieder ändern", sagte Lewe am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". "Ich glaube, dass ein Teil des Erfolgs tatsächlich auch mit den Menschen in dieser Stadt zusammenhängt." Nämlich: Achtung haben gegenüber den Mitmenschen und für sich selbst.

Am Freitag lag nach Angaben des Landeszentrums Gesundheit der Inzidenzwert in Münster bei 39,3 pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Münster ist damit die einzige Stadt in NRW mit einem Wert unter 50.

Lewe warnte vor einer zu schnellen Lockerung der Corona-Maßnahmen: "Ich glaube, die größten Feinde, die wir im Moment haben, was die Covid-19-Pandemie angeht, ist die Mutation und der Leichtsinn", sagte er. "Wenn wir zu zügig wieder tun, als sei wieder alles in Ordnung, dann könne das ganz schnell wieder kippen."

Update, 22. Januar, 9.36 Uhr: Polizei stoppt Gottesdienst mit 90 Teilnehmern

Die Polizei hat am Donnerstagabend in Essen einen Gottesdienst mit etwa 90 Teilnehmern aufgelöst. Die Gottesdienstbesucher hätten weder Masken getragen noch den vorgeschriebenen Abstand eingehalten, sagte ein Polizeisprecher am Freitag.

Es habe auch keine Teilnehmerliste gegeben. Alle Teilnehmer erhielten Anzeigen und müssten mit Bußgeldern rechnen. Die WAZ hatte zuvor berichtet.

Update, 22. Januar, 8.18 Uhr: Sieben-Tage-Wert in NRW weiter rückläufig, nur Höxter über 200

Am Freitag sind in NRW 3430 Neuinfektionen gemeldet worden. (Symbolbild)
Am Freitag sind in NRW 3430 Neuinfektionen gemeldet worden. (Symbolbild)  © Roland Weihrauch/dpa

Der Sieben-Tage-Wert für Corona-Neuinfektionen ist in Nordrhein-Westfalen weiter leicht gesunken. Die Gesundheitsämter meldeten 107,4 Ansteckungen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen - nach 110,6 am Vortag, wie aus Angaben des Robert Koch-Instituts am Freitagmorgen hervorging.

3430 Menschen infizierten sich innerhalb eines Tages in NRW neu. Die Zahl der Menschen, die an oder mit Covid-19 gestorben sind, stieg um 138 auf 9773. Am Vortag hatten die Behörden noch 162 Corona-Tote binnen eines Tages im Bundesland registriert.

NRW-weit lag mit 200,4 nur noch der Landkreis Höxter knapp über dem Inzidenz-Wert von 200. Den niedrigsten Wert in NRW verzeichnet mit 39,3 nach wie vor Münster. Daneben nähert sich auch das westfälische Coesfeld mit 53,3 der Grenze von 50.

Ab Montag gilt in NRW eine Spezialmaskenpflicht in Bussen und Bahnen, Supermärkten, Arztpraxen und Gottesdiensten, wie das Land am Donnerstagabend mitgeteilt hatte.

Galt zuvor die Kennzahl 200 bei der 7-Tage-Inzidenz als Grenze für rigorose Maßnahmen wie zum Beispiel die 15-Kilometer-Regelung, müssen die Kreise und kreisfreien Städte jetzt auch bei niedrigeren Zahlen individuelle Maßnahmen prüfen - wenn sie nicht ein Absinken unter die Zahl 50 bis zum Ende des Lockdowns am 14. Februar erwarten.

Update, 22. Januar, 6.22 Uhr: Bislang 416 Corona-Infizierte in NRW-Gefängnissen

Die Corona-Pandemie hat in den vergangenen Monaten auch die Gefängnisse in Nordrhein-Westfalen deutlich stärker heimgesucht.

Bislang seien 238 Bedienstete und 178 Gefangene positiv auf das Virus getestet worden, sagte ein Sprecher des NRW-Justizministeriums (Stichtag 15. Januar). Die meisten von ihnen seien bereits wieder genesen. Die Rheinische Post hatte zuvor darüber berichtet.

Todesfälle in Verbindung mit dem Coronavirus habe es im Vollzug bislang nicht gegeben. Im vergangenen Oktober waren es erst 26 Gefangene und 65 Bedienstete gewesen, die sich infiziert hatten (Stichtag 22.10.2020). Damals waren die Gefängnisse mit knapp 14.000 Gefangenen belegt.

Update, 21. Januar, 21.21 Uhr: Ab Montag Spezialmaskenpflicht in ÖPNV, Supermärkten, Gottesdiensten

Ab Montag müssen in NRW medizinische oder FFP2-Masken in Bussen und Bahnen, Supermärkten und Gottesdiensten getragen werden. Das geht aus der neuen Coronaschutz-Verordnung des Landes hervor, die am Donnerstagabend veröffentlicht wurde.

Update, 21. Januar, 15.34 Uhr: Laumann empfiehlt, zur Online-Impf-Anmeldung Enkelkinder zu fragen

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat die Über-80-Jährigen aufgerufen, sich ab kommenden Montag möglichst übers Internet einen Impftermin zu buchen. "Das klappt besser, glaube ich, als über Telefon", sagte Laumann am Donnerstag in einem Video-Format für Beschäftigte im Gesundheitswesen.

Wenn man es sich nicht zutraue, online einen Termin zu machen, "fragen Sie ihr Enkelkind oder Ihre Kinder oder Ihre Nachbarn", appellierte der Minister. Pro Woche werde man zunächst 70.000 Termine einstellen. Sobald es mehr Impfstoff gebe, werde man auch mehr Termine anbieten.

Update, 21. Januar, 15.30 Uhr: Kölner Inzidenz bei 93,0

Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 93,0 und die Reproduktionszahl bei 0,93. 239 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 74 auf Intensivstationen.

Dem Gesundheitsamt wurden keine weiteren verstorbenen Personen gemeldet, die positiv auf das Corona-Virus getestet wurden. Bislang sind damit 402 Kölnerinnen und Kölner verstorben, die positiv auf Covid-19 getestet wurden.

Aktuell sind 1.405 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert.

Update, 21. Januar, 14.20 Uhr: NRW hält an Schulabschlussprüfungen 2021 fest

Nordrhein-Westfalen hält trotz der Corona-Krise auch in diesem Schuljahr an Abschlussprüfungen fest. Das stellte Schulministerin Yvonne Gabauer (FDP) am Donnerstag nach einer entsprechenden Vereinbarung der Kultusministerkonferenz (KMK) fest.

Es bleibe das Ziel der Landesregierung und aller Bundesländer, den Schülern am Ende ihrer Schulzeit "vollwertige Abschlüsse auf der Basis von Prüfungen zu ermöglichen, die ohne Abstriche in ganz Deutschland anerkannt werden", unterstrich die FDP-Politikerin. "Das gilt sowohl für das Abitur als auch die mittleren Schulabschlüsse."

Update, 21. Januar, 13.53 Uhr: Wassersport-Messe Boot 2021 wegen Corona abgesagt

Die "Boot" gilt als weltweit größte Wassersport- und Freizeitmesse.
Die "Boot" gilt als weltweit größte Wassersport- und Freizeitmesse.  © Bernd Thissen/dpa

Die Wassersportmesse Boot 2021 findet nun doch nicht statt. Die Düsseldorfer Messe sagte den zuletzt in den April verschobenen Branchentreff für Fans mondäner Yachten und des Wassersports am Donnerstag wegen der anhaltenden Pandemie und den damit verbundenen weltweiten Lockdown-Maßnahmen endgültig ab.

"Das anhaltend hohe Infektionsgeschehen und das vorerst nicht absehbare Ende des Lockdowns lassen eine Wiederaufnahme des Messebetriebs Ende April zunehmend unrealistisch erscheinen", begründete Messe-Chef Wolfram Diener den Schritt.

Alle Aktivitäten würden nun auf die erfolgreiche Durchführung der Boot 2022 konzentriert.

Die Boot 2022 will ihre Tore vom 22. bis 30. Januar 2022 öffnen. Ziel sei die Rückkehr zum Konzept der boot Düsseldorf sowohl als Event für alle Wassersportler als auch als Geschäfts- und Networking-Plattform für das internationale Fachpublikum, betonte die Messe.

Zudem werde für 2022 an einem hybriden Messeerlebnis gearbeitet, das unter anderem die digitale Teilnahme an Seminaren und Veranstaltungen ermögliche.

Zur Boot 2020 waren, kurz bevor die Pandemie Deutschland erreichte, noch 252.000 Besucher gekommen, um sich unter anderem Yachten und kleinere Motorboote sowie Tauch- und Surfvorführungen anzugucken.

Update, 21. Januar, 13.51 Uhr: Impf-Stopp verunsichert Senioren

Der weitgehende Impf-Stopp gegen Corona in Nordrhein-Westfalen verunsichert laut der Landesseniorenvertretung viele ältere Menschen. "Wann sind wir dran?", laute eine sehr häufig gestellte Nachfrage, wie der Vorsitzende Jürgen Jentsch am Donnerstag schilderte.

Die Lieferverzögerungen beim Impfstoff-Hersteller Biontech und die darauf folgende Verschiebung des Impfstartes für die Über-80-Jährigen zuhause lebenden Menschen um eine Woche erweckten den Eindruck, dass es keine verlässlichen Planungen gebe. "Das führt zur Verunsicherung gerade bei den Senioren", sagte Jentsch.

Update, 21. Januar, 12.54 Uhr: Staatskanzlei widerspricht Lobbyismus-Verdacht bei Neueinstellung

Nordrhein-Westfalens Staatskanzleichef Nathanael Liminski hat Lobbyismus-Vorwürfe im Zusammenhang mit der Einstellung eines freigestellten Pharma-Funktionärs zurückgewiesen.

Der für sechs Monate vom Pharma-Konzern Sanofi in die Staatskanzlei gewechselte Stefan Kentrup habe sehr viel Wissen und Erfahrungen zum Thema Impf-Management, sagte Liminski am Donnerstag im Hauptausschuss des Düsseldorfer Landtags.

Kentrup sei aber weder Entscheidungsträger noch nehme er Außenkontakte für die Staatskanzlei wahr - schon gar nicht zu Unternehmen.

Update, 21. Januar, 12.13 Uhr: NRW-Vizeregierungschef kritisiert Bund-Länder-Corona-Strategie

NRW-Vizeregierungschef Joachim Stamp (FDP) hat Kritik an der Strategie von Bund und Ländern im Kampf gegen Corona geübt.
NRW-Vizeregierungschef Joachim Stamp (FDP) hat Kritik an der Strategie von Bund und Ländern im Kampf gegen Corona geübt.  © Rolf Vennenbernd/dpa

Der stellvertretende nordrhein-westfälische Ministerpräsident und Landesfamilienminister Joachim Stamp (FDP) hat die Strategie von Bund und Ländern im Kampf gegen Corona kritisiert.

Er habe erwartet, dass die Länder-Chefs und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine "Corona-Notbremse" verabreden würden, mit der Schutzmaßnahmen für den Fall eines sprunghaften Anstiegs von Neuinfektionen schon vorab festgelegt würden, sagte Stamp am Donnerstag im Familienausschuss des Landtags.

Stattdessen werde über neue Maßnahmen immer erst tagelang beraten. In NRW regieren CDU und FDP in einer Koalition, im Bund sind die Liberalen Oppositionspartei.

Stamp kritisierte auch das Vorgehen des Bundes bei mutierten Coronavirus-Varianten. Schon Anfang Januar seien Mutationen bekannt gewesen, sagte Stamp. Die notwendige bundesweite Untersuchung auf den genauen Virustyp (Sequenzierung) komme nun aber drei Wochen zu spät.

Bund und Länder hatten am Dienstag die stärkere Untersuchung der kursierenden Virus-Varianten beschlossen. Der Bund soll bis Anfang Februar erste Ergebnisse dazu vorlegen. Hintergrund sind Befürchtungen über die Verbreitung neuer Virusvarianten, wie etwa in Großbritannien oder Irland, die deutlich ansteckender sein könnten.

Update, 21. Januar, 12.10 Uhr: Weniger Infektionskrankheiten in NRW dank Corona

Die Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus haben im vergangenen Jahr zu einem deutlichen Rückgang von Infektionserkrankungen in Nordrhein-Westfalen geführt. Es seien insgesamt 32,5 Prozent weniger Nachweise gemeldet worden, teilte die Krankenkasse DAK-Gesundheit am Donnerstag in Düsseldorf mit.

Infektionen mit dem sehr ansteckenden Norovirus seien um 64,2 Prozent zurückgegangen. Kinderkrankheiten wie Windpocken seien um mehr als die Hälfte zurückgegangen, das Magen-Darm-Erkrankungen bei Kleinkindern verursachende Rotavirus sogar um mehr als 70 Prozent. Die Daten gehen auf eine Analyse von Daten des Robert Koch-Instituts zurück.

Grund des Rückgangs seien vor allem die Corona-Maßnahmen, erklärte die Krankenkasse. "Die Übertragung vieler anderer gefährlicher Krankheiten wurde so verhindert", sagte DAK-Landeschef Klaus Overdiek.

Update, 21. Januar, 11.28 Uhr: NRW beschließt Hilfsprogramm für Selbstständige

Die nordrhein-westfälische Landesregierung entlastet in der Corona-Pandemie auch freiberuflich oder selbstständig arbeitende Eltern betreuungspflichtiger Kinder.

Das Kabinett habe ein Hilfsprogramm zur finanziellen Entschädigung privat versicherter Eltern mit Kita- und Schulkindern unter zwölf Jahren beschlossen, teilte Familienminister Joachim Stamp (FDP) am Donnerstag im Familienausschuss des Landtags mit.

Zwar habe der Bund die Kinderkrankentage für gesetzlich versicherte Eltern verdoppelt, die ihre Kinder zuhause betreuen. Bei privat oder freiwillig Versicherten, Selbstständigen oder Freiberuflern sei aber "eine Lücke hinterlassen" worden, sagte Stamp.

Diese werde das Land NRW nun mit einem eigenen Hilfsprogramm schließen. Entschädigt würden auch gesetzlich versicherte Eltern, deren Kinder privat krankenversichert seien.

Demnach werden laut Stamp für all diese Elterngruppen in NRW zehn Krankentage pro Kind und bei Alleinerziehenden 20 Tage angesetzt. Der Tagessatz für die Entschädigung betrage 92 Euro. Anträge könnten ab Februar bei den Bezirksregierungen gestellt werden. Die Anträge gelten rückwirkend zum 5. Januar.

Update, 21. Januar, 9.38 Uhr: Polizei hält an Stoffmasken-Bestellung fest

Polizisten in Köln mit Schutzmasken.
Polizisten in Köln mit Schutzmasken.  © Roberto Pfeil/dpa

Nach dem Beschluss von Bund und Ländern zu OP- und FFP2-Masken hält die NRW-Polizei an der Neuausschreibung für 1,25 Millionen Masken aus Stoff fest.

Die sogenannten Communitymasken "werden weiterhin den Anforderungen der Polizei gerecht, da sie einen guten Schutz des Gegenübers in normalen Lagen bieten", so das zuständige Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD).

Es sei daher "nicht geplant, die Ausschreibung im Zusammenhang mit den Communitymasken zurückzuziehen oder anzupassen." Um die Beschaffung hatte es Probleme gegeben, da der ursprüngliche Auftrag an die Firma van Laack Formfehler hatte, wurde er zurückgezogen. Die neue Ausschreibung des LZPD wurde vor wenigen Tagen veröffentlicht.

"Die Communitymasken sind aus wirtschaftlicher als auch aus ökologischer Sicht günstiger, da OP-Masken deutlich kürzer haltbar sind", so das LZPD. In besonderen Situationen - zum Beispiel beim Betreten von Altenheimen - würden bei der Polizei allerdings schon FFP2-Masken genutzt.

Bund und Länder hatten sich diese Woche auf eine Pflicht für medizinische OP-Masken oder die besonders gut schützenden FFP2-Masken unter anderem im Öffentlichen Nahverkehr verständigt.

Update, 21. Januar, 8.28 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in NRW sinkt weiter

Der Sieben-Tage-Wert für Corona-Neuinfektionen ist in Nordrhein-Westfalen weiter gesunken. Die Gesundheitsämter meldeten 110,6 Ansteckungen pro 100.000 Einwohner, wie aus Angaben des Robert Koch-Instituts am Donnerstagmorgen hervorging.

Vor einer Woche hatte der Wert bei 131,2 und am Mittwoch bei 113,0 gelegen. Die Zahl der Menschen, die an oder mit Covid-19 gestorben sind, stieg um 162 auf 9635.

Im Landkreis Höxter lag der Inzidenz-Wert bei 218,9 und überschritt damit - als einziger Kreis in NRW - die 200er-Schwelle. Den niedrigsten Wert in NRW verzeichnet nach wie vor Münster. In der Liste der Kreise und kreisfreien Städte lieg nur in Münster die Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 und sank nun auf 38,1.

Update, 21. Januar, 8.18 Uhr: Rund 6 Millionen Euro Corona-Hilfe für NRW-Zoos

Die Zoos und Tiergärten in NRW haben vom Land seit dem Frühjahr 2020 bereits knapp 5,7 Millionen Euro an Corona-Hilfen erhalten. Damit seien Eintrittsgelder und Verkaufserlöse, die wegen der Schließung von Mitte März bis Anfang Mai ausblieben, teilweise ausgeglichen worden, teilte das NRW-Umweltministerium der Deutschen Presse-Agentur mit.

Sämtliche 38 Zoos und Tierparks im Land hätten das Angebot genutzt. Die Förderbeträge waren allerdings gedeckelt; für die großen Zoos bei 800.000 Euro pro Zoo, für die kleinen Einrichtungen bei wesentlich niedrigeren Beträgen.

Update, 21. Januar, 8.16 Uhr: Deutlich mehr Einäscherungen in NRW

Die Corona-Pandemie hat mit anhaltend hohen Todeszahlen im Dezember und Januar Bestatter und Krematorien in Nordrhein-Westfalen unter Druck gesetzt. Einzelne Krematorien in NRW arbeiteten an der Grenze, teilte die Bundesarbeitsgemeinschaft Deutscher Krematorien mit.

Aber bisher reichten die Kapazitäten, obwohl sich von Dezember bis Januar die Zahl der mit Covid-19 infizierten Toten in etwa verdoppelt habe, teilte der Bundesverband mit. Das habe eine Umfrage unter Mitgliedern ergeben. Krematorien seien landesweit im Austausch und unterstützten sich gegenseitig, um Belastungsspitzen auszugleichen.

Absolute Zahlen zu den Einäscherungen in NRW konnte die Arbeitsgemeinschaft nicht nennen. Landesweit gibt es nach ihren Angaben rund 20 Krematorien. Knapp 70 Prozent der Gestorbenen in NRW lassen sich einäschern.

Die bestätigten Corona-Todeszahlen in NRW waren laut dem Landeszentrum Gesundheit (Stand: 19. Januar) am 11. Dezember auf 123 gestiegen und lagen seitdem bis zum 6. Januar konstant über 100 Toten pro Tag. Seit Mitte Januar sind sie wieder deutlich unter 100 Tote pro Tag gesunken.

Update, 20. Januar, 21.32 Uhr: Für Fahrten zu Impfzentren setzt Minister auf Familien und Kommunen

In der Debatte um Fahrmöglichkeiten zu den Impfzentren und Taxi-Gutscheine für ältere Menschen setzt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) auf kommunale Lösungen wie auf Hilfe aus dem Familienkreis.
In der Debatte um Fahrmöglichkeiten zu den Impfzentren und Taxi-Gutscheine für ältere Menschen setzt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) auf kommunale Lösungen wie auf Hilfe aus dem Familienkreis.  © Roberto Pfeil/dpa

In der Debatte um Fahrmöglichkeiten zu den Impfzentren und Taxi-Gutscheine für ältere Menschen setzt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) auf kommunale Lösungen wie auf Hilfe aus dem Familienkreis.

Die Frage, wie man das in der Region löst, sei mit vertretbaren Kosten nicht durch das Land zu beantworten, sagte Laumann bei einer mehrstündigen Befragung im Gesundheitsausschuss des Landtags am Mittwochabend haben. Er gehe davon aus, dass die Auswahl der Standorte in den Kreisen und kreisfreien Städten nicht nur mit Blick auf die Immobilie getroffen worden sei, sondern auch auf die Frage, wie die Menschen dort hinkommen.

"Das ist nicht nur eine Aufgabe von staatlichen Organisationen", unterstrich Laumann zugleich mit Verweis unter anderem auf die Familien. In ländlichen Bereichen gebe es auch gar nicht entsprechend viele Taxis. Zudem verwies er auch auf die Kosten bei der Bekämpfung der Pandemie, die von den nächsten Generationen zu tragen seien. Für Schwerstbehinderte gebe es Lösungen durch die Krankenkassen.

Mit den Briefen an die Über-80-Jährigen, die zu Hause leben, werde deutlich, dass ein Teil der Kommunen Überlegungen anstelle zur Frage, wie die Menschen zu den Impfzentren kommen. Das sei nicht überall der Fall.

Update, 20. Januar, 18.14 Uhr: Laumann ordnet Tests auf Virus-Mutationen im Grenzgebiet an

Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat die Gesundheitsämter angewiesen, positive Corona-Tests auf der deutschen Seite der Grenze zu den Niederlanden auch auf das mutierte Virus zu untersuchen. Das teilte Laumann am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Landtages mit.

Nach Angaben der Landesregierung ist im Nachbarland Holland bei 10 Prozent der Corona-Infizierten das mutierte Coronavirus nachgewiesen worden.

Zwar seien die Niederlande vom Robert Koch-Institut anders als England nicht als Hochrisikogebiet eingestuft worden. Dennoch will Laumann wissen, was in den grenznahen Kreisen wie Kleve oder Borken los ist.

Die in England oder Südafrika nachgewiesenen Virus-Mutationen gelten Experten zufolge infektiöser als bisherige Formen. Laut Laumann gibt es bislang in NRW 15 nachgewiesene Fälle.

Update, 20. Januar, 18.09 Uhr: Biontech-Lieferverzögerungen betreffen 100.000 Impfdosen

Die Lieferverzögerungen beim Hersteller Biontech betreffen in Nordrhein-Westfalen 100.000 Impfdosen.
Die Lieferverzögerungen beim Hersteller Biontech betreffen in Nordrhein-Westfalen 100.000 Impfdosen.  © Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Die Lieferverzögerungen beim Hersteller Biontech betreffen in Nordrhein-Westfalen 100.000 Impfdosen.

Diese Anzahl erhalte das Land in den übrigen zehn Tagen im Januar weniger als von Biontech fest zugesagt gewesen seien, sagte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Landtags.

Er gehe davon, dass der weitere Biontech-Impfstoff in der ersten Februar-Woche für übrige Erstimpfungen in den Altenheimen und für Mitarbeiter der Krankenhäuser von NRW vergeben werden könne.

Vor dem Hintergrund könnten die Erstimpfungen der Über-80-Jährigen, die zu Hause wohnen, erst am 8. Februar und nicht wie ursprünglich geplant am 1. Februar in den 53 Impfzentren beginnen.

Die Auswirkungen der Lieferschwierigkeiten seien in NRW aber weniger stark als in anderen Bundesländern. Für die im eigenen Haushalt lebenden Über-80-Jährigen seien noch keine Termine vergeben worden, die abgesagt und neu vergeben werden müssten, betonte Laumann.

Die Terminvergabe starte wie geplant am 25. Januar. In das System sollen Termine für acht Wochen eingestellt werden. Die Erstimpfungen in den Altenheimen mit dem Biontech-Impfstoff gingen unterdessen ohne Unterbrechung weiter, weil die zweite Dosis zurückgelegt worden sei.

Der Impfstoff von Moderna könne die Lieferschwierigkeiten von Biontech nicht ausgleichen: Nach der erste Tranche von 13.000 Dosen würden in der nächsten Woche weitere 19.000 Dosen von Moderna erwartet.

Damit es nicht zu Verwechslungen kommen könne, werde der Moderna-Impfstoff weiter nur an Mitarbeiter in den Unikliniken vergeben. "Die Menge des Impfstoffes bestimmt das Tempo", betonte Laumann. Es habe keinen Wechsel in der Impfstrategie gegeben. Die Impfbereitschaft sei größer als Ende des vergangenen Jahres erwartet.

Update, 20. Januar, 15.53 Uhr: Kölner Inzidenzzahl liegt bei 93,9

Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 93,9 und die Reproduktionszahl bei 0,92. 235 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 73 auf Intensivstationen.

Dem Gesundheitsamt wurden fünf weitere verstorbene Personen gemeldet, die positiv auf das Corona-Virus getestet wurden: ein 69-Jähriger, ein 80-Jähriger, ein 82-Jähriger, ein 90-Jähriger und eine 79-jährige Kölnerin, alle mehrfach vorerkrankt. Bislang sind damit 402 Kölnerinnen und Kölner verstorben, die positiv auf Covid-19 getestet wurden.

Aktuell sind 1342 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert.

Update, 20. Januar, 13.41 Uhr: 31 Jahre alter Bürgermeister von Hennef schon geimpft

Der 31 Jahre alte Bürgermeister von Hennef, Mario Dahm (SPD), hat sich bereits gegen Corona impfen lassen. Das bestätigte am Mittwoch ein Sprecher der Stadt. Der interne städtische Pandemieplan benenne "systemkritische Personen, die zur Aufrechterhaltung der Verwaltung zwingend erforderlich" seien, teilte der Sprecher mit.

Dazu gehörten auch der Bürgermeister, die Beigeordneten, Leiter bestimmter Ämter und Beschäftigte des Ordnungsamtes mit Funktion in der Pandemiebekämpfung.

Bisher wird in Nordrhein-Westfalen im Allgemeinen nur in Pflegeheimen und Krankenhäusern geimpft. Nachdem in einem Hennefer Altenheim Impfdosen überzählig gewesen seien, habe die Stadt Hennef von der Kassenärztlichen Vereinigung kurzfristig das Angebot bekommen, "für einen kleinen Anteil der übrig gebliebenen Dosen zu impfende Personen gemäß ihrer Pandemieplanung zu benennen".

Dabei seien folglich auch "Personen in relevanter Position" in Frage gekommen. "Entscheidungen mussten schnell getroffen werden, da die Impfstoffe sonst unbrauchbar geworden wären", erläuterte der Sprecher. Deshalb hätten der Bürgermeister und die Beigeordneten geimpft werden können.

Update, 20. Januar, 12.41 Uhr: Gebauer will Distanzunterricht überprüfen

Nordrhein-Westfalens Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) will sich bei der konkreten Umsetzung des bis Mitte Februar verlängerten Distanzunterrichts an Schulen zunächst mit vielen Akteuren beraten. Sie suche dafür den Austausch mit den Kultusministern der Länder sowie Verbänden und Schulträgern, sagte Gebauer am Mittwoch im Schulausschuss des Landtags. Es müsse "klug und mit allen Akteuren" beraten werden.

Dabei werde sie sich auch mit den Nachbarländern Nordrhein-Westfalens abstimmen. Am Mittwoch stehe das Thema Schulen auch auf der Tagesordnung im Landeskabinett. Außerdem setzten die Kultusminister der Länder ihre Beratungen am Mittwoch fort. Auch Regelungen zu Abschluss- und Abiturprüfungen sollten im Konsens der Kultusminister getroffen werden, sagte Gebauer.

Mit Blick auf das mutierte Coronavirus werde jetzt "eine weitere Zeit der Vorsicht" gebraucht, sagte Gebauer. Die Schulen in NRW seien beim Distanzunterricht inzwischen aber "deutlich weiter" als beim ersten Lockdown im März vergangenen Jahres.

Update, 20. Januar, 12.10 Uhr: Klage gegen Alkoholverbot in der Öffentlichkeit

Ein Rechtsanwalt aus Düsseldorf hat am nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht Klage gegen das Alkoholverbot zum Infektionsschutz in der Öffentlichkeit eingelegt. Das Land hat in der Corona-Schutzverordnung ein entsprechendes Verbot im öffentlichen Raum verankert.

Der Kläger fordert jetzt per sogenanntem Normenkontrollantrag eine Überprüfung durch das OVG in Münster, wie eine Sprecherin am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur sagte. Wann über den Antrag entschieden wird, ist offen.

In einem anderen Bundesland gibt es bereits eine vergleichbare Entscheidung: Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat am Dienstag das bayernweite Alkoholverbot im öffentlichen Raum vorläufig außer Vollzug gesetzt. Das Gericht gab damit dem Eilantrag eines Mannes aus Regensburg statt.

Update, 20. Januar, 10.32 Uhr: Verzögerungen bei Impfungen

Bei den Impfungen gibt es Verzögerungen. (Symbolbild)
Bei den Impfungen gibt es Verzögerungen. (Symbolbild)  © Marijan Murat/dpa

Wegen der verzögerten Lieferung des Corona-Impfstoffs von Biontech verschiebt Nordrhein-Westfalen den Start der Impfungen für über 80-Jährige, die zu Hause leben.

Die 53 Impfzentren im Land nähmen ihren Betrieb nun erst am 8. Februar auf - eine Woche später als bislang geplant

Das Land NRW hat auch einen sofortigen Impfstopp in Krankenhäusern verhängt, die mit Biontech-Impfstoff versorgt werden.

Grund seien Lieferprobleme, heißt es in einer E-Mail des Gesundheitsministeriums, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Ein Ministeriumssprecher bestätigte am Mittwoch die Echtheit des Schreibens. Mehrere Medien hatten zuvor berichtet.

Update, 20. Januar, 10.01 Uhr: Rund 350.000 Menschen in NRW geimpft

In Nordrhein-Westfalen sind nach Angaben des Gesundheitsministeriums bisher rund 350.000 Menschen gegen das Coronavirus geimpft worden. Alleine in dieser Woche sei die Zahl der Erstimpfungen um 67.000 gestiegen, circa 30.000 weitere Verabreichungen kämen bis Ende dieser Woche noch hinzu, teilte das Gesundheitsministerium am Mittwoch mit. Zuletzt führten Lieferengpässe dazu, dass die Impfaktion nicht so schnell vorankam wie gedacht.

Update, 20. Januar, 9.05 Uhr: Tausende Freiwillige helfen in der Krise

Die Zahl der Freiwilligen aus Gesundheitsberufen, die bereit sind, in der Corona-Krise zu helfen, steigt rasant. Innerhalb eines Monats hat sie sich im Freiwilligenregister NRW fast verdoppelt.

Update, 20. Januar, 9.05 Uhr: Kölner Brauerei Päffgen wartet auf Novemberhilfen

Die Kölner Kölsch-Brauereien kämpfen in der Corona-Pandemie ums Überleben. Die Traditionsbrauerei Päffgen gab jetzt einen Einblick und schimpfte auch über bislang nicht gezahlte November-Hilfen der Regierung.

Update, 20. Januar, 7.21 Uhr: Bier-Absatz in Flaschen steigt

Seit Kneipen und Restaurants wegen der Corona-Krise geschlossen haben, holen die Deutschen sich den Bier-Genuss nach Hause. Dabei sind besonders regionale Biersorten stark in der Gunst der Verbraucher gestiegen.

In den deutschen Supermärkten und im Getränkehandel nahm der Absatz von Hell um 19,2 Prozent und von Weizenbier um 5,3 Prozent zu, wie die Brauerei Veltins mit Verweis auf Daten der Marktforscher Nielsen für die ersten zehn Monate 2020 am Dienstag berichtete.

Der Absatz von Kölsch wuchs mit 2,8 Prozent so stark wie der von Pils. Bei Export (minus 2,3 Prozent) und Alt (minus 0,2 Prozent) gab es Rückgänge.

Update, 20. Januar, 7.19 Uhr: NRW vor Beschluss von neuen Corona-Regeln

Das nordrhein-westfälische Kabinett soll an diesem Mittwoch über die konkrete Umsetzung der neuen Bund-Länder-Beschlüsse zur Corona-Krise beraten.

Nach mehrstündigen Beratungen der Länderchefs mit der Kanzlerin hatte Ministerpräsident Armin Laschet (59, CDU) aber am Dienstagabend bereits angekündigt, dass es im Bildungsbereich vorerst bei den bisherigen Regelungen bleiben solle.

Entscheidungen über Schulpolitik und Kitas sind prinzipiell Ländersache.

Im Grundsatz bedeutet der Bund-Länder-Beschluss laut Laschet, auch in NRW bis zum 14. Februar weiterhin keinen Präsenzunterricht in den Schulen anzubieten.

Update, 19. Januar, 17.04 Uhr: Ü-80-Jährige haben keinen sofortigen Corona-Impfanspruch gegenüber dem Land

Über-80-Jährige können nicht vom Land Nordrhein-Westfalen eine sofortige Impfung gegen Corona verlangen. Das erklärte das Verwaltungsgericht Düsseldorf in einer Mitteilung zu zwei Eilentscheidungen am Dienstag und wies darauf hin, dass die Kreise und kreisfreien Städte für die Terminvergabe in Impfzentren verantwortlich seien und nicht das Land als Aufsichtsbehörde. Die Richter lehnten die Anträge auf Erlass einstweiliger Anordnungen eines Ehepaares und eines Mannes ab.

"Ein etwaiger Anspruch ist gegenüber der örtlich zuständigen Gesundheitsbehörde zu verfolgen", erklärte das Verwaltungsgericht Düsseldorf. Ihr obliege insbesondere die Entscheidung über die Impfberechtigung im Einzelfall.

Sie müsste klären, ob Personen über die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission hinaus einen Anspruch auf vorrangige Impfung hätten und ob im Hinblick auf bislang nicht berücksichtigte Vorerkrankungen eine Einzelfallentscheidung über die Regelungen der Coronavirus-Impfverordnung hinaus zu ermöglichen sei.

Update, 19. Januar, 15.33 Uhr: Kölner Inzidenz bei 98,5

Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 98,5 und die Reproduktionszahl bei 0,94. 246 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 74 auf Intensivstationen.

Dem Gesundheitsamt wurden zwei weitere verstorbene Personen gemeldet, die positiv auf das Corona-Virus getestet wurden: ein 56-Jähriger und ein 88-Jähriger, beide mehrfach vorerkrankt.

Bislang sind damit 397 Kölnerinnen und Kölner verstorben, die positiv auf Covid-19 getestet wurden. Aktuell sind 1.375 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert.

Update, 19. Januar, 14.49 Uhr: SPD-Bundestagsfraktionschef für Verlängerung der Corona-Maßnahmen

Angesichts der Gefahr durch das mutierte Coronavirus hat sich SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich (61) für eine Verlängerung der derzeitigen Schutzmaßnahmen ausgesprochen.
Angesichts der Gefahr durch das mutierte Coronavirus hat sich SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich (61) für eine Verlängerung der derzeitigen Schutzmaßnahmen ausgesprochen.  © Bernd von Jutrczenka/dpa

Angesichts der Gefahr durch das mutierte Coronavirus hat sich SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich für eine Verlängerung der derzeitigen Schutzmaßnahmen ausgesprochen. Es sei richtig, "die Maßnahmen für eine gewisse Zeit noch zu verlängern", sagte Mützenich am Dienstag nach einer Sitzung der SPD-Landtagsfraktion in Düsseldorf.

Allen sei aber klar, welche Belastungen durch diese Entscheidungen getroffen würden. "Die Menschen sind teilweise an der Grenze der Belastbarkeit", sagte Mützenich. Er sei aber zuversichtlich, dass die Schutzmaßnahmen "eine größere Stabilität" in der Infektionslage gäben und dass es in den kommenden Wochen zu einem anderen Pandemieverlauf komme. "Wir werden Licht am Ende des Tunnels in den nächsten Wochen sehen."

Die Ministerpräsidenten der Länder und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wollen am Nachmittag über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie entscheiden. Es zeichnete sich eine Fortsetzung des Lockdowns bis in den Februar hinein ab.

Update, 19. Januar, 13.17 Uhr: SPD will FFP2-Masken für NRW-Bürger auf Staatskosten

Die SPD-Opposition im Landtag will alle Bürger in Nordrhein-Westfalen mit FFP2-Masken auf Staatskosten ausstatten. Die SPD werde am Donnerstag beantragen, dafür eine halbe Milliarde Euro bereit zu stellen, kündigte SPD-Fraktionsvizechefin Lisa-Kristin Kapteinat am Dienstag an.

Die Gesundheitsversorgung dürfe nicht vom Einkommen abhängen. "Wir wollen, dass alle Menschen in NRW FFP2-Masken kostenlos zur Verfügung gestellt bekommen. Das muss die Landesregierung jetzt sicherstellen – unabhängig davon, ob eine Maskenpflicht für NRW kommt oder nicht."

Update, 19. Januar, 12.22 Uhr: Einzelhandel-Umsätze auch im November über Vorjahresniveau

Im Vergleich zum Vorjahr verzeichnet der Einzelhandel in NRW im November ein Umsatz-Plus. (Symbolbild)
Im Vergleich zum Vorjahr verzeichnet der Einzelhandel in NRW im November ein Umsatz-Plus. (Symbolbild)  © Rolf Vennenbernd/dpa

Die Umsätze im nordrhein-westfälischen Einzelhandel lagen im November 2020 um 4,3 Prozent über dem Vorjahresniveau. Auch real, also unter Berücksichtigung der Preisentwicklung, betrug das Plus noch 3,4 Prozent, wie das Statistische Landesamt am Dienstag in Düsseldorf mitteilte.

Die höchsten Umsatzsteigerungen gegenüber November 2019 verbuchten der Fahrradhandel mit einem Zuwachs von 47,8 Prozent und der Spielwarenhandel mit einem Plus von 34,4 Prozent.

Überdurchschnittliche Umsatzsteigerungen wurden den Statistikern zufolge aber auch im Versand- und Internethandel mit 31,2 Prozent sowie im Einzelhandel mit Metallwaren, Anstrichmitteln, Bau- und Heimwerkerbedarf (plus 23,2 Prozent) verzeichnet.

Dagegen sanken die Umsätze der Händler an Verkaufsständen und auf Märkten um 19,3 Prozent. Im Einzelhandel mit Textilien, Bekleidung und Schuhen betrug das Minus 17,4 Prozent.

Für die ersten elf Monate des Jahres 2020 ermittelten die Statistiker für den NRW-Einzelhandel eine reale Umsatzsteigerung von 3,7 Prozent. Nominal stiegen die Umsätze verglichen mit dem entsprechenden Vorjahreszeitraum um 4,9 Prozent. Die durchschnittliche Beschäftigtenzahl im Einzelhandel sank in den ersten elf Monaten um 0,1 Prozent.

Update, 19. Januar, 8.27 Uhr: Weitere Lockdown-Entscheidung am Nachmittag

Die aktuellen Corona-Werte dürften auch Diskussionsgrundlage sein, wenn Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder an diesem Dienstag (14.00 Uhr) erneut über das weitere Vorgehen in der Pandemie beraten. Dabei spricht vieles für eine Fortsetzung des Lockdowns bis in den Februar hinein oder sogar weiter verschärfte Corona-Regeln.

Update, 19. Januar, 6.10 Uhr: Möglicher Verstoß gegen Corona-Ordnung: Gladbach streicht Embolo

Wegen eines möglichen Corona-Verstoßes hat Fußball-Bundesligist Borussia Mönchengladbach Stürmer Breel Embolo "vorsorglich" aus dem Kader für das Bundesliga-Spiel gegen Werder Bremen gestrichen.

Das teilte der Club am Montagabend mit. Zuvor sei bekannt geworden, dass der Schweizer Nationalspieler "möglicherweise gegen die Corona-Schutzverordnung verstoßen" habe, hieß es weiter. Damit steht der 23-Jährige nicht im Aufgebot für die Partie am Dienstagabend (18.30 Uhr/Sky).

Update, 19. Januar, 6.09 Uhr: Bußgelder in Millionenhöhe

Tausende Corona-Verstöße in den NRW-Großstädten sorgen seit Beginn der Pandemie für Bußgeldeinnahmen in Millionenhöhe. So haben allein die Ordnungsbehörden in Duisburg mehr als eine Million Euro an Bußgeldern festgesetzt, wie eine dpa-Umfrage in einigen großen Städten ergab.

8400 Ordnungswidrigkeitsverfahren seien dazu eingeleitet worden, besonders häufig, weil Kontaktregeln nicht eingehalten wurden oder eine Maske fehlte, teilte ein Sprecher mit.

Update, 18. Januar, 18.05 Uhr: Per Post oder vor Ort? Schulen entscheiden über Zeugnisausgabe

Die Schulen könnten die Zeugnisse laut Gebauer auf dem Postweg versenden oder eine Abholung an den Schulen anbieten (Symbolbild).
Die Schulen könnten die Zeugnisse laut Gebauer auf dem Postweg versenden oder eine Abholung an den Schulen anbieten (Symbolbild).  © Sebastian Gollnow/dpa

Wie bekommen die Schüler im Distanzunterricht ihre Halbjahreszeugnisse? Nach Angaben von Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) haben die Schulen Entscheidungsspielraum in dieser Frage in der kommenden Woche.

Die Schulen könnten die Zeugnisse auf dem Postweg versenden oder eine Abholung an den Schulen anbieten, wie sie am Montag mitteilte. Mit Zustimmung der Eltern sei auch eine elektronische Übermittlung mit späterer Aushändigung möglich.

"Das vergangene Schulhalbjahr hat fast vollständig im Präsenzunterricht stattgefunden. Daher gibt es Zeugnisse", erklärte Gebauer. Damit könne Schülern auch in Zeiten der Pandemie ein Stück Normalität gegeben und Lernerfolg dokumentiert werden.

Nach Angaben des Ministeriums ist der 29. Januar als Zeitpunkt der Aushändigung der Halbjahreszeugnisse vorgesehen. An den Grundschulen ist demnach die Aushändigung im Zeitraum vom 25. bis 29. Januar möglich.

Die Regeln zum Distanzunterricht gelten während des verlängerten Lockdowns in der Corona-Pandemie in NRW vorläufig bis Ende Januar.

Update, 18. Januar, 19.30 Uhr: Südafrika-Variante des Coronavorus in Gütersloh nachgewiesen

In Nordrhein-Westfalen ist erneut die aus Südafrika stammende mutierte Variante B.1.351 des Coronavirus nachgewiesen worden. Betroffen sei eine Familie, die sich bei privatem Kontakt zu Reiserückkehrern aus Südafrika angesteckt habe, teilte der Kreis Gütersloh am Montag mit. Die Südafrika-Variante des Coronavirus war in der vorigen Woche erstmals in Nordrhein-Westfalen bei einer Familie aus Bottrop nachgewiesen worden.

Der Kreis betonte, die infizierten Personen seien keine Reiserückkehrer. Die Betroffenen befänden sich in Isolation. Bisher seien keine weiteren Fälle bekannt. Alle Kontaktpersonen seien getestet worden. Der Kreis stehe in Kontakt mit ihnen. Wie viele Menschen sich angesteckt haben, wurde nicht mitgeteilt.

Update, 18. Januar, 15.57 Uhr: 15-Kilometer-Regel soll für betroffene Kreise zurückgenommen werden

Die 15-Kilometer-Regel für vier betroffene NRW-Kreise angesichts der deutlich gesunkenen Infektionszahlen zurückgenommen werden.
Die 15-Kilometer-Regel für vier betroffene NRW-Kreise angesichts der deutlich gesunkenen Infektionszahlen zurückgenommen werden.  © Rolf Vennenbernd/dpa

Die 15-Kilometer-Regel für die bisher vier betroffenen Kreise Höxter, Minden-Lübbecke, Recklinghausen und den Oberbergischen Kreis sollen angesichts der deutlich gesunkenen Infektionszahlen zurückgenommen werden.

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) kündigte am Montag an, dass "die Frage 15-Kilometer-Radius richtigerweise heute von uns dann zurückgenommen wird".

Die einzige Kommune, die derzeit über der Schwelle von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tage liege, die Stadt Bielefeld, habe ein Melde-Problem, kein Infektions-Problem.

Seit Dienstag vergangener Woche gilt auch in Nordrhein-Westfalen die 15-Kilometer-Regel für extreme Corona-Hotspots. Die Landesregierung erließ eine Regionalverordnung mit Vorgaben, wie und in welchen Kreisen der Bewegungsradius von Menschen eingeschränkt wird.

Die Verordnung listet zunächst vier Kreise auf: Höxter, Minden-Lübbecke, Recklinghausen und den Oberbergischen Kreis.

Update, 18. Januar, 15.30 Uhr: Gewerkschaft und Arbeitgeber warnen vor Lockdown für Metallbetriebe

Die nordrhein-westfälischen Metallarbeitgeber und die IG Metall haben vor einem Herunterfahren der Industriebetriebe zum Schutz vor Corona-Infektionen gewarnt. Die Fabriken seien keine Corona-Hotspots, sagte der NRW-Bezirksleiter der IG Metall, Knut Giesler, am Montag. Das hätten Rückmeldungen aus den Betrieben an die Gewerkschaft gezeigt.

Als Beispiel verwies Giesler auf den Autobauer Ford in Köln. Seit Anfang November liege dort die sogenannte 7-Tage-Inzidenz mit Ausnahme einer Woche im einstelligen Bereich. "Das zeigt für uns, dass in den Betrieben der Hygiene- und Gesundheitsschutz sehr hoch gehalten wird", betonte Giesler.

Ein erneuter Lockdown für die Betriebe hätte schwerwiegende Folgen, warnte der Präsident von Metall NRW, Arndt G. Kirchhoff. Nach dem ersten Produktionsstopp im Frühjahr sei das Wiederhochfahren der Betriebe sehr schwierig gewesen. Das brauche viel Zeit. Er rate deshalb dringend, "die Industrie weiterarbeiten zu lassen".

Update, 18. Januar, 15.16 Uhr: Kölner Inzidenzzahl liegt bei 103,3

Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 103,3 und die Reproduktionszahl bei 0,92.

245 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 82 auf Intensivstationen. Dem Gesundheitsamt wurden zwei weitere verstorbene Personen gemeldet, die positiv auf das Corona-Virus getestet wurden: eine 91-Jährige und ein 91-Jähriger, beide mehrfach vorerkrankt. Bislang sind damit 395 Kölnerinnen und Kölner verstorben, die positiv auf Covid-19 getestet wurden.

Aktuell sind 1.449 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert.

Update, 18. Januar, 14.45 Uhr: NRW-Unternehmer warnen vor weiteren Einschränkungen

Die Unternehmensverbände in NRW haben davor gewarnt, im Zuge der Corona-Bekämpfung weitere erhebliche Einschränkungen für die Unternehmen zu beschließen (Symbolbild).
Die Unternehmensverbände in NRW haben davor gewarnt, im Zuge der Corona-Bekämpfung weitere erhebliche Einschränkungen für die Unternehmen zu beschließen (Symbolbild).  © Oliver Auster/dpa

Die Unternehmensverbände in Nordrhein-Westfalen haben davor gewarnt, im Zuge der Corona-Bekämpfung weitere erhebliche Einschränkungen für die Unternehmen zu beschließen.

"Unser Land muss dringend aufpassen, dass es seine Wirtschaft nicht komplett abwürgt", erklärte der Präsident der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen (unternehmer nrw), Arndt Kirchhoff, am Montag in Düsseldorf. Er betonte: "Die Infiziertenzahlen entwickeln sich derzeit endlich eindeutig in die richtige Richtung."

Natürlich müsse man weiter wachsam sein. Doch warne er davor, durch zusätzliche Schließungen die wirtschaftlichen und sozialen Schäden weiter zu erhöhen. "Verfehlt wäre auch eine starre gesetzliche Verpflichtung zum Homeoffice", erklärte Kirchhoff. Denn dies werde in den Unternehmen bereits umfassend genutzt.

Kirchhoff plädierte dafür, die digitalen Möglichkeiten zur Bekämpfung der Pandemie besser zu nutzen. "In dieser außergewöhnlichen Lage den Datenschutz so einseitig vor den Gesundheitsschutz zu stellen halte ich für einen schweren Fehler", sagte er. Außerdem müssten die Gesundheitsämter schleunigst besser digitalisiert und vernetzt werden.

Update, 18. Januar, 13.42 Uhr: Impfungen an Uniklinik

In zahlreichen Krankenhäusern, darunter der Düsseldorfer Uni-Klinik, haben am Montag die Corona-Schutzimpfungen von Mitarbeitern aus besonders betroffenen Bereichen begonnen.

In Düsseldorf werden zunächst 1200 Menschen geimpft, die zum Beispiel im eigens eingerichteten Covid-19-Trakt arbeiten. Die Impfbereitschaft innerhalb der Belegschaft sei hoch, sagte ein Klinik-Sprecher am Montag.

So hätten sich binnen weniger Tage bereits 4800 Mitarbeiter im Online-System für eine Impfung angemeldet.

Update, 18. Januar, 13.28 Uhr: Sorge um Versorgung mit FFP2-Masken

Kurz vor den neuen Bund-Länder-Gesprächen zur Corona-Krise hat sich Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) skeptisch zur FFP2-Masken-Pflicht geäußert.

Es sei zwar unzweifelhaft, dass die Masken medizinisch wirkungsvoller seien als Alltagsmasken, sagte Laumann am Montag in Düsseldorf. Bevor eine Pflicht beschlossen werde, FFP2-Masken in bestimmten Bereichen zu tragen, müsse aber klar sein, ob sie auch in ausreichenden Mengen zur Verfügung stünden.

"Da gibt es unterschiedliche Nachrichten", gab Laumann zu bedenken.

Update, 18. Januar, 11.01 Uhr: Minimale Entspannung bei Inzidenz-Werten

Die Corona-Infektionszahlen sind in Nordrhein-Westfalen nach Einschätzung von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) auf einem hohen Niveau mit einer sinkenden Tendenz.

"Kontinuierlich entschärft sich die Situation", sagte Laumann am Montag in Düsseldorf.

Auch auf den Intensivstationen habe es eine gewisse Entlastung gegeben. Bis auf die Stadt Bielefeld liege keine kreisfreie Stadt und kein Kreis bei der 7-Tage-Inzidenz über dem Wert von 200.

Update, 18. Januar, 10.59 Uhr: "Bitte lasst euch alle impfen

Der Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe, Hans-Albert Gehle, hat eindringlich an die Bevölkerung appelliert, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. "Die Verläufe sind dramatisch", sagte er am Montag in Düsseldorf.

"Bitte lasst Euch alle impfen." Das Coronavirus werde sich nur auslöschen lassen, wenn 80 Prozent der Weltbevölkerung geimpft werde. In den nordrhein-westfälischen Krankenhäusern sei die Impfbereitschaft hoch, sagte Gehle.

In einigen Klinken liege sie hier bei 90 Prozent - unter 70 Prozent nirgendwo.

Update, 18. Januar, 10.55 Uhr: Seniorenheime sollen bis Ende der Woche geimpft werden

Bis zum Ende der Woche sollen alle Menschen in nordrhein-westfälischen Altenheimen, die sich dazu bereiterklärt haben, einmal durchgeimpft sein.

Das kündigte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Montag in Düsseldorf an. Bislang seien in den Altenheimen rund 300.000 Menschen geimpft worden.

Die Impfquote in den stationären Einrichtungen sei sehr zufriedenstellend, sagte Laumann.

Update, 18. Januar, 9.04 Uhr: Nur noch Bielefeld über 200er-Schwelle

In Nordrhein-Westfalen gilt nur noch Bielefeld als Corona-Hotspot mit über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen. (Symbolbild)
In Nordrhein-Westfalen gilt nur noch Bielefeld als Corona-Hotspot mit über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen. (Symbolbild)  © Oliver Berg/dpa

In der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen ist eine wichtige Kennziffer leicht gesunken, sie bleibt aber auf hohem Niveau. In den vergangenen sieben Tagen hat es in dem Bundesland 121 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gegeben, wie aus Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Montagmorgen hervorging.

In den Tagen zuvor hatte die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz höher gelegen - am vergangenen Dienstag war es zum Beispiel ein Wert von 148,6 gewesen. Die aktuelle Inzidenz ist im Landesschnitt aber noch immer weit entfernt von der Zielmarke 50.

Am schlechtesten ist der Wert in Bielefeld, dort liegt die Sieben-Tage-Inzidenz bei 283,1. Einen weiteren Wert oberhalb der 200er-Schwelle gibt es in der NRW-Tabelle inzwischen nicht mehr: Bottrop lag lange ebenfalls drüber, das ist nun mit 194,8 nicht mehr der Fall.

Noch am Mittwoch hatten acht Kreise und kreisfreie Städte in NRW die 200er-Marke überschritten. In Düsseldorf sieht es mit einer Inzidenz von 55,5 am wenigsten gravierend aus im Land.

Außerdem meldeten die Gesundheitsämter 32 weitere Covid-19-Todesfälle für NRW, damit starben seit Ausbruch der Pandemie 9123 Menschen an oder mit dem Virus.

Die Zahl der Infektionen stieg binnen 24 Stunden um 1117 auf insgesamt rund 452.000, von diesen Menschen gelten inzwischen 385.800 wieder als genesen. Etwa 57.000 Fälle werden in dem Bundesland derzeit als "aktiv" gewertet, das sind 2400 weniger als zuvor.

Update, 18. Januar, 7.02 Uhr: Wetter bleibt kühl, Viren halten sich

Die Woche beginnt in Nordrhein-Westfalen mit meist ungemütlichem Wetter.

Nach einem überwiegend trockenen Montagvormittag folgen am Nachmittag Regenschauer, teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) in Essen mit. Damit bleibt das Wetter während der Corona-Pandemie kühl.

Update, 18. Januar, 6.05 Uhr: Flughäfen hoffen auf steigende Passagierzahlen

Mit Corona-Schnelltests vor dem Einsteigen wollen die großen Flughäfen in Nordrhein-Westfalen zurück zu alten Fluggastzahlen.

"Wir arbeiten mit Hochdruck daran, zu den bereits bestehenden Testmöglichkeiten zusätzliche umfassende Testkapazitäten inklusive Schnelltests nachhaltig zu etablieren", sagte ein Sprecher des Flughafens Köln/Bonn auf Anfrage.

Update, 17. Januar, 15.47 Uhr: Kölner Inzidenz weiterhin knapp über 100

Laut der Stadt Köln liegt die Inzidenzzahl am Sonntag bei 102,2 (Vortag: 100,7). Aktuell sind 1520 Kölnerinnen und Kölner mit dem Coronavirus infiziert (Reproduktionszahl 1,04).

Im Krankenhaus werden derzeit 242 Corona-Patienten behandelt, 84 davon auf der Intensivstation. Nach Angaben des Gesundheitsamts ist ein weiterer Todesfall gemeldet worden. Dabei handelt es sich um eine 62-jährige Frau mit diversen Vorerkrankungen.

Die Zahl der Verstorbenen, die positiv auf Corona getestet wurden, ist damit auf 393 gestiegen. Insgesamt wurden seit dem Beginn der Pandemie 28.677 Infektionsfälle bestätigt.

Update, 17. Januar, 11.40 Uhr: Sieben-Tage-Wert in NRW bleibt stabil hoch

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen ist am Sonntag in NRW auf einem hohen Niveau geblieben und nicht weiter gesunken.

Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz lag landesweit bei 123,0, wie aus Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorging. Am Samstag war der Wert mit 122,1 geringfügig niedriger, vor einer Woche lag er bei rund 150.

Zwei Städte lagen den RKI-Zahlen zufolge über der 200er-Schwelle: Bielefeld (284,0) und Bottrop (230,5). Noch am Mittwoch hatten acht Kreise und kreisfreie Städte in NRW die 200er-Marke überschritten.

Die Zahl der Neuinfektionen, die dem RKI innerhalb eines Tages gemeldet wurden, betrug 3228 und war damit ähnlich hoch wie am Samstag. Zudem wurden weitere 58 Todesfälle von Menschen verzeichnet, die in NRW an oder mit dem Coronavirus gestorben sind. Die Gesamtzahl erreichte 9091.

An Wochenenden werden oft weniger Fälle registriert als an Werktagen. Stand Freitag waren 248 917 Menschen gegen Corona geimpft, wie auf der Homepage des NRW-Gesundheitsministeriums zu sehen war.

Update, 16. Januar, 15.18 Uhr: Kölner Inzidenz bleibt konstant

Laut der Stadt Köln liegt die Inzidenzzahl am Samstag bei 100,7 (Vortag: 101,9). Aktuell sind 1500 Kölnerinnen und Kölner mit dem Coronavirus infiziert (Reproduktionszahl 1,22).

Im Krankenhaus werden derzeit 253 Corona-Patienten behandelt, 89 davon auf der Intensivstation. Nach Angaben des Gesundheitsamts sind vier weitere Todesfälle gemeldet worden. Dabei handelt es sich um vier Männer im Alter von 78, 81, 83 und 84 Jahren.

Die Zahl der Verstorbenen, die positiv auf Corona getestet wurden, ist damit auf 392 gestiegen. Insgesamt wurden seit dem Beginn der Pandemie 26.659 Infektionsfälle bestätigt.

Update, 16. Januar, 10.08 Uhr: Sieben-Tage-Wert in NRW sinkt weiter leicht

In NRW gelten aktuell noch zwei Städte mit einem Inzidenz über 200 als extreme Corona-Hotspots. (Symbolbild)
In NRW gelten aktuell noch zwei Städte mit einem Inzidenz über 200 als extreme Corona-Hotspots. (Symbolbild)  © Friso Gentsch/dpa

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen ist in Nordrhein-Westfalen weiter leicht gesunken.

Am Samstag lag die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz landesweit bei 122,1, wie aus Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorging. Am Freitag hatte dieser Wert bei 128 gelegen, vor einer Woche bei 142,4.

Nur noch zwei Städte lagen den RKI-Zahlen zufolge über der 200er-Schwelle: Bielefeld (279,5) und Bottrop (223,7). Noch am Mittwoch hatten acht Kreise und kreisfreie Städte in NRW über der 200er-Marke gelegen.

Die Zahl der Neuinfektionen, die dem RKI innerhalb eines Tages gemeldet wurden, lag bei 3334 - und damit um mehr als 1000 Fälle niedriger als am Freitag. Die Zahl der Menschen, die in NRW an oder mit dem Coronavirus gestorben sind, stieg um 195 auf 9033.

Update, 15. Januar, 18.05 Uhr: Corona-Ausbruch in Düsseldorfer Asylunterkunft - 22 Fälle

In einer Düsseldorfer Unterkunft für Flüchtlinge ist es zu einem größeren Ausbruch des Coronavirus gekommen. 22 der knapp 300 Menschen in der Unterkunft seien positiv getestet worden, teilte die Stadt am Freitag mit.

An alle Bewohner seien Masken und Desinfektionsmittel verteilt worden. Die Maskenpflicht gelte in den öffentlichen Bereichen der Unterkunft, die nun zudem verstärkt gelüftet würden.

Update, 15. Januar, 16.15 Uhr: NRW legt zweite Impfdosis weiter zurück

Nordrhein-Westfalen legt im Unterschied zu Bayern aus jeder Impfstoff-Lieferung von Biontech weiterhin die Hälfte für die zweite Impfdosis an die Erstgeimpften zurück. "Um eine hohe Wahrscheinlichkeit der Immunisierung von geimpften Personen gewährleisten zu können, ist eine Sicherstellung der Verabreichung einer zweiten Impfdosis essenziell", sagte ein Sprecher des NRW-Gesundheitsministeriums am Freitag der Deutschen Presse-Agentur.

Aus diesem Grund verfolge NRW die Strategie, 50 Prozent für die zweite Dosis einzubehalten. Dieses Vorgehen stütze sich auch auf Aussagen des Bundesgesundheitsministeriums und von Biontech.

In Bayern soll künftig beim Biontech-Impfstoff - bis auf eine gewisse Reserve - nicht mehr für jeden Erstgeimpften die Dosis für die nötige zweite Impfung zurückgelegt werden. "Das Ziel ist, möglichst schnell möglichst viel zu impfen, und da wollen wir alle Chancen nutzen", hatte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Vortag erklärt.

Update, 15. Januar, 15.35 Uhr: Kölner Infizierte

Mit Stand, Freitag, 15. Januar 2021, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 28.285 (Vortag: 28.075) bestätigten Coronavirus-Fall. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 101,9 und die Reproduktionszahl bei 1,2, teilte die Stadt Köln mit.

252 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 90 auf Intensivstationen.

Aktuell sind 1.520 Kölner nachweislich mit dem Corona-Virus infiziert.

Update, 15. Januar, 15.25 Uhr: Soldaten in Impf-Zentren geplant

Die Bundeswehr wird in elf Impf-Zentren in Nordrhein-Westfalen aushelfen.

Die Kreise Viersen, Recklinghausen, Mettmann, Euskirchen, Minden-Lübbecke und Hochsauerland sowie Köln, Bottrop, Herford, Höxter und Soest sollen nach Auskunft eines Sprechers des Landeskommandos administrative oder logistische Unterstützung von insgesamt mehr als 150 Soldaten erhalten, sobald dies notwendig werde.

Update, 15. Januar, 14.15 Uhr: Holpriger Schulstart in NRW

Mit der ersten Unterrichtswoche nach den Weihnachtsferien hat Nordrhein-Westfalen aus Sicht des Lehrerverbands Bildung und Erziehung (VBE) einen "holprigen Schulstart" hingelegt. Für Frust hätten teils eine unzureichende Ausstattung, fehlende Geräte oder schlechte WLAN-Verbindungen gesorgt, bilanzierte VBE-Landeschef Stefan Behlau am Freitag.

Das Zwischenfazit von Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) fiel naturgemäß positiver aus. "Der Start in den Distanzunterricht ist im Großen und Ganzen gut gelungen", antwortete sie auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf.

Wegen der Corona-Pandemie war der Präsenzunterricht im Klassenzimmer nach den Weihnachtsferien für alle Schüler ausgesetzt worden. Es gibt allerdings an allen Schulen eine Notbetreuung für die Klassen 1 bis 6 - ohne regulären Unterricht.

Fast leere Schulen seien aber nicht gleichzusetzen mit fehlendem Unterricht, unterstrich Behlau. Die Pädagogen gäben ihr Bestes. Nötig sei nun aber eine Perspektive für die kommenden Wochen und Monate.

Update, 15. Januar, 14.12 Uhr: Polizei in Wintersportgebieten erneut in Einsatzbereitschaft

Auch an diesem Wochenende bleiben im Sauerland und in der Eifel viele Ski- und Rodelhänge, Parkplätze und Zufahrten gesperrt.
Auch an diesem Wochenende bleiben im Sauerland und in der Eifel viele Ski- und Rodelhänge, Parkplätze und Zufahrten gesperrt.  © Marcel Kusch/dpa

Auch an diesem Wochenende bleiben im Sauerland und in der Eifel viele Ski- und Rodelhänge, Parkplätze und Zufahrten gesperrt. Man sei erneut auf einen größeren Einsatz vorbereitet, sagte ein Sprecher der Kreispolizeibehörde in Meschede.

Die Polizei im Hochsauerlandkreis wird dabei erneut von der Reiterstaffel und von Bereitschaftspolizisten unterstützt, um bei Verkehrsproblemen reagieren zu können und die Ordnungsämter bei der Einhaltung der Corona-Auflagen und Sicherung gesperrter Pisten zu unterstützen.

"Wir appellieren natürlich, dass man nicht die Orte kommt", so der Sprecher weiter.

Auch in der Eifelgemeinde Hellenthal kündigten die Ordnungsdienste an, weiter präsent zu sein. Mehrere Parkplätze seien gesperrt.

Update, 15. Januar, 14.10 Uhr: Erste Tage mit 15-Kilometer-Regel ohne Anzeigen

Anzeigen wegen Verstößen gegen die 15-Kilometer-Regel für vier NRW-Kreise sind in den ersten Tagen der neuen Verordnung nicht bekannt geworden. Das ergab am Freitag eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei den betroffenen Kreisen, Polizeidienststellen und einzelnen Behörden in benachbarten Gebieten.

Feste Kontrollpunkte der Polizei wegen möglicher Verstöße gegen die 15-Kilometer-Regel in den betroffenen Kreisen Höxter, Minden-Lübbecke, Recklinghausen und dem Oberbergischen Kreis gab es nicht.

Update, 15. Januar, 12.57 Uhr: Laumann gegen frühere Bund-Länder-Gespräche zu Lockdown

Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich gegen vorgezogene Bund-Länder-Gespräche mit weiteren Entscheidungen zum Corona-Lockdown ausgesprochen. "Ich finde nicht, wir sollten als Politiker immer dann, wenn ein neuer Lockdown in Kraft getreten ist, schon nach wenigen Tagen über die Frage reden: Wie geht es denn weiter?", sagte Laumann am Freitag dem WDR-Magazin Westpol.

Für ihn sei es wichtig, wie sich die Infektionszahlen entwickelten. Danach müsse beurteilt werden, ob Öffnungen möglich seien oder ob der Lockdown weiter durchgehalten werden müsse. "Und ich würde sagen, diese Entscheidung sollte man um den 25. Januar treffen, aber nicht vorher", sagte Laumann.

Update, 15. Januar, 12.55 Uhr: Impf-Einladungen werden verschickt

Betroffene sollen die Impf-Einladung nach Angaben von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) bis zum 23. Januar erhalten und ab dem 25. Januar einen Termin vereinbaren können.
Betroffene sollen die Impf-Einladung nach Angaben von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) bis zum 23. Januar erhalten und ab dem 25. Januar einen Termin vereinbaren können.  © Federico Gambarini/dpa

In vielen Orten Nordrhein-Westfalens sind am Freitag Briefe gedruckt und eingetütet worden, in denen über 80-Jährige zu Corona-Impfungen eingeladen werden.

Die Betroffenen sollen das Schreiben nach Angaben von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) bis zum 23. Januar erhalten und ab dem 25. Januar einen Termin vereinbaren können. Das soll möglichst online unter www.116117.de oder telefonisch erfolgen.

Für Menschen, die im Landesteil Westfalen leben, werde eine Terminvereinbarung unter der Rufnummer 0800 116 117 02 möglich sein, für Menschen im Rheinland unter der Nummer 0800 116 117 01, hatte Laumann angekündigt.

Im Kreis Heinsberg geschah das Drucken und Eintüten der Briefe vollautomatisch, wie eine Sprecherin am Freitag berichtete. Insgesamt gehe es um 17 700 Briefe. Unter anderem würden die Adressaten auch darüber informiert, wo genau im Kreis Heinsberg sich das Impfzentrum befinde.

Update, 15. Januar, 10.36 Uhr: Mehr als 150 Soldaten sollen in elf NRW-Impfzentren helfen

Die Bundeswehr steht für den Einsatz in inzwischen elf Corona-Impfzentren in Nordrhein-Westfalen bereit. Die Kreise Viersen, Recklinghausen, Mettmann, Euskirchen, Minden-Lübbecke und Hochsauerland sowie Köln, Bottrop, Herford, Höxter und Soest sollen nach Auskunft eines Sprechers des Landeskommandos administrative oder logistische Unterstützung von insgesamt mehr als 150 Soldaten erhalten, sobald dies notwendig werde.

Ob dies bereits mit dem Start der Arbeit in den Zentren ab Februar oder erst mit steigendem Andrang in den Einrichtungen notwendig werde, sei noch unklar, sagte Sprecher Stefan Heydt. Auch sei mit weiteren Anfragen aus Kommunen und Kreisen zu rechnen. Darüber hinaus habe man der Landesregierung die Hilfe von 22 Kräften des Sanitätsdienstes der Bundeswehr zugesagt. Das medizinische Personal kann sowohl in Impfzentren als auch ambulant Impfungen verabreichen.

Inzwischen sind landesweit mehr als 1000 Soldaten eingesetzt, um als sogenannte "helfende Hände" bei der Bewältigung der Corona-Krise unterstützend einzugreifen. Wenn Kommunen bestimmte Aufgaben in der Pandemieeindämmung nicht mehr mit eigenem Personal stemmen können, haben sie die Möglichkeit, die Unterstützung der Bundeswehr zu beantragen.

Update, 15. Januar, 9.27 Uhr: Über 80 Prozent der Pflegeheime von Impfteams aufgesucht

Mehr als 80 Prozent der stationären Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen sind bisher von den mobilen Teams für die Corona-Impfung aufgesucht worden.
Mehr als 80 Prozent der stationären Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen sind bisher von den mobilen Teams für die Corona-Impfung aufgesucht worden.  © Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/ZB

Mehr als 80 Prozent der stationären Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen sind bisher von den mobilen Teams für die Corona-Impfung aufgesucht worden.

Nach dem jüngsten Stand von Mittwoch waren die Impfteams in 1873 der insgesamt rund 2300 Pflegeeinrichtungen, wie das Landes-Gesundheitsministerium auf eine Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.

Bewohner, die schon Corona hatten, sollen aufgrund der geringen Impfstoffmengen demnach in den Heimen erst einmal nicht geimpft werden. In den bereits von den mobilen Teams aufgesuchten Heimen könne es noch weitere Impfungen geben, wenn beispielsweise ein Heimbewohner wegen Krankheit bei der ersten Runde nicht berücksichtigt worden sei.

Insgesamt wurden den Ministeriumsangaben zufolge seit dem Start am 27. Dezember landesweit 217 700 Impfungen (Stand Mittwoch) in Nordrhein-Westfalen vorgenommen.

Dabei ging es erst einmal um die besonders gefährdeten Heimbewohner. In den nächsten Tagen sollen dann auch die Corona-Impfungen in den Krankenhäusern für Ärzte und Pfleger in den besonders von Corona betroffenen Bereichen beginnen. Die großen Krankenhäuser rechnen mit einem Impfstart am Montag.

Update, 14. Januar, 16.34 Uhr: Über 200.000 Menschen in NRW geimpft

In Nordrhein-Westfalen sind seit dem Start am 27. Dezember bisher 215.587 Impfungen gegen das Coronavirus erfolgt.

Diese Zahl mit dem Datenstand 13. Januar nannte eine Sprecherin des NRW-Gesundheitsministeriums am Donnerstag auf Anfrage der dpa.

Die vergleichsweise niedrigen Zahlen für NRW in der Länderübersicht des Robert Koch-Instituts (RKI) erklärte sie mit einem Meldeverzug.

Die Impfungen erfolgten zurzeit ausschließlich durch mobile Impfteams in den Pflegeeinrichtungen des Landes. "Hier kommt es zurzeit noch zu Meldeverzügen, bis die Zahl der täglich geimpften Menschen mit dem dazu erforderlichen Datensatz an das RKI übertragen werden kann."

In der jüngsten Übersicht des RKI werden für NRW mit Meldestand 13. Januar hingegen nur 142.066 Impfungen ausgewiesen. Pro 1000 Einwohner sind das demnach 7,9.

Nur für Thüringen (6,6) und Baden-Württemberg werden (7,4) niedrigere Werte ausgewiesen.

Das ist deutlich unter dem errechneten Bundesdurchschnitt von 10,1 Impfungen je 1000 Einwohner.

Rund zweieinhalb Wochen nach dem Start der Corona-Impfkampagne haben demnach über ein Prozent der Einwohner in Deutschland die erste Dosis erhalten. "Wir gehen jedoch davon aus, dass mit der Aufnahme der Arbeit in den stationären Impfzentren der Meldeverzug deutlich abgebaut werden kann", ergänzte die Sprecherin des NRW-Ministeriums.

Ab dem 25. Januar können die über 80-Jährigen in NRW nach früheren Angaben einen Termin für ihre Corona-Impfung ab Februar vereinbaren.

Update, 14. Januar, 15.34 Uhr: R-Wert in Köln bei 1,2

Mit Stand, Donnerstag, 14. Januar 2021, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 28.075 (Vortag: 27.887) bestätigten Coronavirus-Fall. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 102,7 und die Reproduktionszahl bei 1,20, teilte die Stadt Köln mit.

265 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 90 auf Intensivstationen.

Aktuell sind 1.470 Kölner nachweislich mit dem Corona-Virus infiziert, hieß es.

Update, 14. Januar, 10.13 Uhr: NRW-Flughäfen stecken erneut tief in der Corona-Flaute

Die nordrhein-westfälischen Flughäfen sind wieder tief in die Corona-Flaute geraten. Die Zahl der abfliegenden Passagiere ging im November 2020 im Vergleich zum Vorjahresmonat um gut 90 Prozent zurück, wie das Statistische Landesamt am Donnerstag berichtete.

Insgesamt wurden nur knapp 140.000 Fluggäste gezählt. Zwölf Monate zuvor waren es 1,4 Millionen. Das Passagieraufkommen sank damit wieder auf das Niveau des ersten Lockdowns im April und Mai vergangenen Jahres.

Update, 14. Januar, 6.53 Uhr: Laschet schließt längeren Lockdown nicht aus

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) stimmt die Bevölkerung auf einen längeren Corona-Lockdown ein. "Völlig klar: Die Lage ist sehr ernst. Es wäre falsch, jetzt etwas auszuschließen", sagte der Bewerber für den CDU-Bundesvorsitz auf die Frage, ob die Einschränkungen schlimmstenfalls bis Ostern gelten.

Frühestens ab Sonntag (17. Januar) werde es ein "realistisches Bild" von den Corona-Infektionszahlen geben, womit auch das Geschehen der Feiertage abgebildet werde.

Update, 14. Januar, 6.47 Uhr: Grüne in NRW unter Bedingungen für FFP2-Maskenpflicht

Die Grünen in Nordrhein-Westfalen sind unter bestimmten Bedingungen für eine FFP2-Maskenpflicht beim Einkaufen und im Nahverkehr (Symbolbild).
Die Grünen in Nordrhein-Westfalen sind unter bestimmten Bedingungen für eine FFP2-Maskenpflicht beim Einkaufen und im Nahverkehr (Symbolbild).  © Sven Hoppe/dpa

Die Grünen in Nordrhein-Westfalen sind unter bestimmten Bedingungen für eine FFP2-Maskenpflicht beim Einkaufen und im Nahverkehr. Die Infektionslage in NRW sei trotz des seit Wochen andauernden Lockdowns angespannt, sagte die Grünen-Landeschefin Mona Neubaur der Rheinischen Post.

Zudem sei völlig unklar, wie sich die in England und Südafrika entdeckte Virusmutation in NRW auswirken werde. "Eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken in Bussen, Bahnen und Geschäften ist daher generell sinnvoll", sagte sie. "Schnellschüsse wie in Bayern helfen uns aber nicht weiter."

Zunächst müsse sichergestellt sein, dass die FFP2-Masken in ausreichender Menge und flächendeckend verfügbar seien. An Menschen mit geringem Einkommen müssten kostenlose Masken verteilt werden. "Infektionsschutz darf keine Frage des Geldbeutels sein", so Neubaur.

Auch SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty forderte von der Landesregierung, FFP2-Masken "so flächendeckend wie möglich kostenfrei zur Verfügung zu stellen und gezielt dafür zu werben, auch hauptsächlich diese Masken zu tragen".

Auch die NRW-Landesregierung prüft derzeit eine FFP2-Maskenpflicht. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hatte sich allerdings skeptisch geäußert. FFP2-Masken könnten zwar eine etwas höhere Sicherheit bieten, aber nur, wenn sie richtig getragen würden.

Update, 13. Januar, 21.39 Uhr: Corona-Ausbruch in Frechen

In Frechen wenige Kilometer westlich von Köln haben 55 Mitarbeiter eines fleischverarbeitenden Betriebs nachweislich eine Corona-Infektion. Dies teilte ein Sprecher des Rhein-Erft-Kreis am Mittwoch mit.

Ein erster positiver Test auf das Coronavirus wurde bei einer Mitarbeiterin am 28. Dezember 2020 gemacht. Alle Infos zum Ausbruch in Frechen.

Update, 13. Januar, 18.35 Uhr: Apothekerverband rät zu FFP2-Masken

Die Apotheken sind nach der ersten Verteilaktion an über 60-Jährige und chronisch Kranke auf eine steigende Nachfrage nach FFP2-Masken vorbereitet.

Die FFP2-Masken sind wirksamer als einfache Stoff-Masken und Tücher.

"Die Nachfrage nach FFP2-Masken ist in den letzten Monaten kontinuierlich gestiegen, durch die Verordnung an Personen über 60 und chronisch Kranke noch einmal zusätzlich", sagte der Vorsitzende des Apothekerverbandes Nordrhein, Thomas Preis

Update, 13. Januar, 18.30 Uhr: Eilantrag am Oberverwaltungsgericht gegen 15-Kilometer-Regel

Am Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster ist ein erster Eilantrag gegen die Einschränkung des Bewegungsradius von Bewohnern extremer Corona-Hotspots in Nordrhein-Westfalen eingegangen. Antragsteller sei ein Mann aus Oer-Erkenschwick im betroffenen Kreis Recklinghausen, teilte eine Gerichtssprecherin am Mittwoch mit. Er beantrage, dass der zentrale Teil der neuen Regionalverordnung der CDU/FDP-Landesregierung außer Kraft gesetzt werde.

Das Land hatte in den Kreisen Höxter, Minden-Lübbecke und Recklinghausen sowie im Oberbergischen Kreis eine umstrittene 15-Kilometer-Regel eingeführt. Bewohner aus diesen Kreisen dürfen das Gebiet nur verlassen, "soweit dabei ein Umkreis von 15 Kilometern Luftlinie ab der Grenze des eigenen Heimatorts (politische Gemeinde) nicht überschritten wird."

Auch einreisen darf nur, wer nicht weiter als 15 Kilometer entfernt wohnt. Es gibt allerdings zahlreiche Ausnahmen. Kriterium für die Einschränkung des Bewegungsradius ist eine Infektionsrate von "deutlich über 200" gerechnet auf 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen.

Die Regionalverordnung war überraschend über Nacht am Dienstag in Kraft getreten und hatte bei betroffenen Kreisen und in der Opposition scharfe Kritik ausgelöst. Sie gilt zunächst bis zum 31. Januar.

Update, 13. Januar, 16.40 Uhr: Polizei in NRW mit genügend Masken

Polizisten mit Maske in Köln
Polizisten mit Maske in Köln  © Roberto Pfeil/dpa

Nordrhein-Westfalens Polizei hat 1,25 Millionen Mund-Nase-Schutzmasken auf Lager, obwohl ein Kaufvertrag hierzu rückabgewickelt werden soll.

Wie aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hervorgeht, hat der Textilhersteller van Laack die Masken Mitte Dezember an die zuständige Landesbehörde ausgeliefert.

Nun lagern sie in einem Polizeibekleidungscenter in Lünen.

Update, 13. Januar, 16.35 Uhr: Biontech-Impfstoff bald in NRW produziert

Der Corona-Impfstoff des Mainzer Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer wird demnächst auch in Nordrhein-Westfalen produziert.

Der Biontech-Impfstoff soll künftig auch in einem Werk in Halle hergestellt werden.

Der US-Pharmakonzern Baxter habe einen entsprechenden Auftrag für sein Werk in Halle in Westfalen erhalten, sagte der Personalchef des Werks, Jürgen Fleischer, am Mittwoch auf Anfrage.

Der Produktionsstart werde voraussichtlich im März sein. Alle Infos im ausführlichen Artikel.

Update, 13. Januar, 15.38 Uhr: NRW-Handelsverband warnt vor Schnellschuss bei FFP2-Masken

Der Handelsverband Nordrhein-Westfalen hat vor einem Schnellschuss bei der Diskussion um eine FFP2-Maskenpflicht in Teilbereichen des öffentlichen Lebens gewarnt.

"Vor jeden weiteren Überlegungen hierzu muss gewährleistet sein, dass die Masken zu vertretbaren Preisen für alle Bevölkerungsgruppen zur Verfügung stehen", sagte Hauptgeschäftsführer Peter Achten am Mittwoch auf Anfrage.

Gleichzeitig verwies er aber auch auf die Notlage vieler Einzelhändler durch geschlossene Läden und verknüpfte eine solche Maßnahmen mit der Hoffnung auf Verbesserungen für die Branche: "Wenn die Einführung einer Pflicht von FFP2-Masken dazu führt, dass weitere Teile des Handels öffnen dürfen, begrüße wir diese ausdrücklich."

Update, 13. Januar, 15.18 Uhr: R-Wert in Köln steigt wieder

Mit Stand, Mittwoch, 13. Januar 2021, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 27.887 (Vortag: 27.699) bestätigten Coronavirus-Fall. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 103,0 und die Reproduktionszahl bei 1,14, teilte die Stadt Köln mit.

262 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 86 auf Intensivstationen.

Update, 13. Januar, 14.28 Uhr: Moderna-Impfstoff nicht beeinträchtigt

Nach Zweifeln an der Kühlung von Corona-Impfstoffen des Herstellers Moderna hat das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium in Düsseldorf Entwarnung gegeben (Symbolbild).
Nach Zweifeln an der Kühlung von Corona-Impfstoffen des Herstellers Moderna hat das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium in Düsseldorf Entwarnung gegeben (Symbolbild).  © Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa

Nach Zweifeln an der Kühlung von Corona-Impfstoffen des Herstellers Moderna hat das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium in Düsseldorf Entwarnung gegeben: "Probleme bei der Kühlung des nach Nordrhein-Westfalen gelieferten Impfstoffes der Firma Moderna durch ein von der Bundeswehr beauftragtes Unternehmen liegen nicht vor."

Zudem erfolge die Lieferung in das nordrhein-westfälische Zentrallager nach Kenntnisstand des Ministeriums über eine andere Tour als die Lieferungen nach Berlin und Brandenburg.

Eine erste Tranche mit 13.200 Impfdosen des US-Herstellers Moderna hatte NRW am vergangenen Dienstag erreicht. Das Präparat ist der zweite zugelassene Impfstoff neben dem Mittel der Hersteller Biontech und Pfizer. Weitere Lieferungen sind ab der letzten Januarwoche geplant.

NRW hatte unmittelbar nach den Weihnachtsfeiertagen mit Impfungen gegen das Coronavirus begonnen.

Update, 13. Januar, 14.25 Uhr: Coronaregelwidriges Treffen hat Nachspiel für Polizisten

Nach mutmaßlichen Verstößen gegen die Corona-Auflagen müssen sich drei Polizeibeamte aus Münster einem Disziplinarverfahren stellen. Mit einem gemeinsamen Essen nach Dienstschluss sollen sie Anfang Dezember gegen Kontaktbeschränkungen im Lockdown verstoßen haben, sagte eine Polizeisprecherin am Mittwoch.

Ein privates Treffen im öffentlichen Raum mit Menschen aus drei Haushalten sei zu dem Zeitpunkt jedoch nicht erlaubt gewesen. Demnach waren die Kräfte einer Spezialeinheit nach einem mehrtägigen Einsatz zurückgekehrt und hatten im Dienstgebäude nach einer Nachbereitung noch privat zusammengesessen. Im Zuge des Essens soll es dann lauter geworden sein, sagte die Polizeisprecherin.

Aufgeflogen war der Vorfall als Kollegen nach Beschwerden wegen Lärmbelästigung ausgerückt waren. Die Westfälischen Nachrichten" hatten zuvor berichtet.

Zusätzlich zu den internen dienstrechtlichen Ermittlungen prüfe die Stadt mögliche Ordnungswidrigkeiten, sagte die Polizeisprecherin. Entsprechende Anzeigen liegen dem Ordnungsamt vor, die Verfahren seien noch nicht abgeschlossen, hieß es am Mittwoch bei der Stadt.

Der Sachverhalt sei in Corona-Zeiten "ausgesprochen ärgerlich", kommentierte ein Polizeisprecher den Vorfall gegenüber den Westfälischen Nachrichten. Die verantwortlichen Beamten hätten sich aber in anschließenden intensiven Gesprächen einsichtig gezeigt.

Update, 13. Januar, 13.52 Uhr: Hunde dürfen auch im Lockdown weiter frisiert werden

Hundefrisöre dürfen laut eines aktuellen Gerichtsbeschlusses auch im Lockdown weiter ihre Dienste für Vierbeiner anbieten (Symbolbild).
Hundefrisöre dürfen laut eines aktuellen Gerichtsbeschlusses auch im Lockdown weiter ihre Dienste für Vierbeiner anbieten (Symbolbild).  © 123RF/ luckybusiness

Hundefrisöre dürfen laut eines aktuellen Gerichtsbeschlusses weiter ihre Dienste für Vierbeiner anbieten. Das hat das Verwaltungsgericht in einem Streit zwischen der Stadt Emsdetten und einer Hundesalonbetreiberin laut Mitteilung von Mittwoch im Eilverfahren entschieden.

Die geltende Coronaschutzverordnung untersage zwar Friseurdienstleistungen, dies beziehe sich aber allein auf solche Arbeiten, die an Menschen erbracht würden, so die Richter laut Beschluss von Montag.

Vielmehr sei das Frisieren oder Krallenschneiden bei Hunden in diesem Fall mit einer Handwerksleistung etwa in einer Fahrrad- oder Kfz-Werkstatt vergleichbar, bei der es zwar zu Kontakt mit Kunden komme, in diesem Fall die Hundehalter. Die Mindestabstände von 1,5 Metern könnten aber eingehalten werden.

So hatte die Hundefrisörin gegenüber dem Gericht erklärt, die Hunde würden an der Tür in Empfang genommen, das Geld würde in einer vor dem Haus auf einer Bank liegenden Dose deponiert, wobei sich einzelne Kunden nicht begegneten.

Die Stadt hatte der Frau kurz vor Weihnachten auf Anfrage gesagt, ihr Salon müsse nach den Regelungen des neuerlichen Lockdowns geschlossen bleiben. Dagegen zog die Hundefrisörin vor Gericht und bekam nun vorerst Recht. Gegen die Entscheidung können die Streitparteien noch vor dem Oberverwaltungsgericht vorgehen.

Update, 13. Januar, 13.21 Uhr: Kirchensteuern der rheinischen Kirche brechen ein

Wegen der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie brechen die Kirchensteuern der Evangelischen Kirche im Rheinland ein. Für das abgelaufene Jahr werde mit einem Minus von 12,5 Prozent gerechnet, teilte die Kirche am Mittwoch mit.

Für 2021 erwartet die zweitgrößte evangelische Landeskirche zwar eine langsame Erholung, aber trotzdem noch fünf Prozent weniger Kirchensteuereinnahmen als im Vergleichsjahr 2019.

Für den landeskirchlichen Haushalt des laufenden Jahres rechnet die Kirche mit einem Defizit von 7,5 Millionen Euro. Dieses soll aus Rücklagen gedeckt werden. Das Defizit für 2020 kann laut Finanzbericht noch nicht beziffert werden. 2019 hatte die Kirche noch einen Überschuss von 9,5 Millionen Euro erzielt. Der Haushalt 2021 wird am Freitag von der Synode verabschiedet.

Durch die Corona-Krise sei der Spardruck für die Kirche noch früher als vermutet ausgelöst worden, erklärte Kirchenfinanzchef Bernd Baucks. Zwei Arbeitsgruppen sollen nun Sparvorschläge erarbeiten. Diese sollen auch die Prognosen der sogenannten Freiburger Studie einbeziehen. Demnach dürfte sich die Gesamtzahl der Mitglieder der evangelischen Kirche in Deutschland bis 2060 auf rund 10,5 Millionen halbieren.

Die rheinische Kirche hat zur Zeit etwa 2,4 Millionen Mitglieder. Ihr Gebiet umfasst Teile der Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen und Saarland.

Update, 13. Januar, 13.12 Uhr: Südafrika-Variante des Coronavirus erstmals in NRW nachgewiesen

Die Südafrika-Variante des Corona-Virus ist erstmals in Nordrhein-Westfalen nachgewiesen worden (Symbolbild).
Die Südafrika-Variante des Corona-Virus ist erstmals in Nordrhein-Westfalen nachgewiesen worden (Symbolbild).  © NIAID-RML/AP/dpa

Die Südafrika-Variante des Corona-Virus ist erstmals in Nordrhein-Westfalen nachgewiesen worden. Betroffen sei eine Familie aus Bottrop, wie die Stadt bereits am Montag mitgeteilt hatte.

Nach Angaben einer Sprecherin vom Mittwoch hatte das Landeszentrum für Gesundheit (LZG) die Stadt am Sonntag darüber informiert, dass die vier Familienmitglieder - Vater, Mutter und zwei Kinder - nachweislich mit der Virusvariante infiziert seien, die zuerst ist Südafrika nachgewiesen worden war. Inzwischen gehe es allen wieder gut.

Nach Angaben der Stadt war der Vater vor Weihnachten aus beruflichen Gründen in Südafrika. Nach seiner Rückkehr habe er sich am Frankfurter Flughafen auf das Coronavirus testen lassen - mit negativem Ergebnis. Als er kurz darauf jedoch typische Krankheitssymptome entwickelte, sei ein zweiter Corona-Test gemacht worden, der positiv ausgefallen sei.

Der Mann, der sich nach seiner Rückkehr in häusliche Quarantäne begeben habe, habe auch seine Familie angesteckt. Das Gesundheitsamt habe PCR-Abstriche der Familie in einem Referenzlabor des RKI überprüfen lassen, wo dann die Virusvariante nachgewiesen worden sei.

Update, 13. Januar, 13.12 Uhr: NRW-Wirtschaft wächst schwächer als bisher angenommen

Von den Rückschlägen in der Corona-Pandemie wird sich Nordrhein-Westfalens Wirtschaft einer Prognose zufolge langsamer erholen als gedacht. "Wir werden wohl erst im kommenden Jahr - 2022 - die wirtschaftliche Stärke auf Vorkrisenniveau wiedererreichen können", sagte Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Mittwoch in Düsseldorf.

Bisher hatte sein Ministerium auf Basis wissenschaftlicher Schätzungen damit gerechnet, dies schon Ende 2021 schaffen zu können. Wachstumsmotor bleibt die Exportindustrie.

Nach den coronabedingten Schließungen im Gastgewerbe und im Einzelhandel schraubte die Behörde nun ihre Erwartungen an den gesamtwirtschaftlichen Verlauf runter, der neuen Prognose zufolge wächst die NRW-Wirtschaft dieses Jahr nur um drei statt wie bisher angenommen um fünf Prozent.

"Voraussetzung für eine baldige Erholung ist, dass die Industrie weiterarbeiten kann und die für andere Bereiche der Wirtschaft bestehenden Einschränkungen bald aufgehoben werden", sagte Pinkwart.

Update, 13. Januar, 10.08 Uhr: Impf-Appell an Mitarbeiter in Kliniken und Pflege

Kurz vor dem Impfstart gegen Corona hat die NRW-Landesregierung Mitarbeiter in Kliniken und Pflege aufgerufen, das Angebot in Anspruch zu nehmen (Symbolbild).
Kurz vor dem Impfstart gegen Corona hat die NRW-Landesregierung Mitarbeiter in Kliniken und Pflege aufgerufen, das Angebot in Anspruch zu nehmen (Symbolbild).  © Kay Nietfeld/dpa

Kurz vor dem Impfstart gegen das Coronavirus in den Krankenhäusern von Nordrhein-Westfalen hat die Landesregierung Mitarbeiter in den Kliniken sowie in der Pflege aufgerufen, das Angebot in Anspruch zu nehmen.

"Bitte lassen Sie sich gegen Covid-19 impfen und schützen Sie damit Ihre Angehörigen und sich selbst sowie die Ihnen anvertrauten Patientinnen und Patienten vor einer Ausbreitung des Virus", heißt es in einer Mitteilung des Gesundheitsministeriums am Mittwoch.

Auch die Krankenhausgesellschaft und der Pflegerat schlossen sich dem Appell an.

Update, 13. Januar, 8.45 Uhr: SPD will Details zu Pharma-Lobbyist als Regierungsberater wissen

Die SPD im Düsseldorfer Landtag hat einen Fragenkatalog zum Pharma-Lobbyisten Stefan Kentrup aufgestellt, der als Impfberater bis zum Juni für die NRW-Landesregierung im Corona-Krisenmanagement arbeiten soll.

Über eine Kleine Anfrage im Landtag will die Opposition unter anderem wissen, auf welche Akten der Landesregierung der Mann Zugang hat und welche "Risikoabwägung" die Staatskanzlei bei der Personalie vorgenommen habe.

Update, 13. Januar, 6.16 Uhr: Corona-Testpflicht in NRW jetzt auch für Einreisende aus Irland

Wegen stark gestiegener Corona-Neuinfektionen und der Ausbreitung einer neuen Virusvariante hat NRW die Testpflicht für Einreisende und Reiserückkehrer aus Irland erweitert.
Wegen stark gestiegener Corona-Neuinfektionen und der Ausbreitung einer neuen Virusvariante hat NRW die Testpflicht für Einreisende und Reiserückkehrer aus Irland erweitert.  © Brian Lawless/PA Wire/dpa

Das Land Nordrhein-Westfalen hat die Testpflicht für Einreisende und Reiserückkehrer aus Irland erweitert.

Sie gilt zudem weiter, wenn man aus Großbritannien oder Südafrika nach NRW kommt. Das geht aus der neuen Corona-Einreiseverordnung hervor, die am Dienstagabend veröffentlicht wurde und ab Mittwoch gilt.

Hintergrund sind Corona-Mutationen, die nun auch in Irland aufgetaucht seien, heißt es in der Begründung der neuen Verordnung. Vor diesem Hintergrund sollten für Personen, die sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in Irland aufgehalten haben, dieselben Regelungen wie für Großbritannien und Südafrika gelten.

Einreisende aus diesen Staaten müssen sich für zehn Tage in Quarantäne begeben und innerhalb von 48 Stunden testen lassen. Bei einem zweiten negativen Test nach fünf Tagen endet die Quarantänepflicht.

Update, 12. Januar, 19.12 Uhr: Kein dienstfrei an Rosenmontag für Landesbehörden in NRW

Wegen der Corona-Pandemie wird es in diesem Jahr in den Behörden des Landes Nordrhein-Westfalen kein dienstfrei an Rosenmontag geben. Das hat die Landesregierung am Dienstag beschlossen.

In den Karnevalshochburgen Düsseldorf und Köln seien angesichts der Pandemie und der daraus resultierenden Einschränkungen die geplanten Rosenmontagszüge bereits abgesagt worden, teilte das Innenministerium am Dienstag mit.

Damit sei die Begründung für ein Beibehalten der bisherigen Dienstzeitregelung für den Rosenmontag 2021 entfallen.

Update, 12. Januar, 16.36 Uhr: Corona-Mutante in Köln nachgewiesen

Erstmals hat ein Kölner Labor bei Kölnern die Mutante des Coronavirus nachgewiesen, die sich seit einigen Wochen vor allem in Großbritannien ausbreitet.

Dr. Johannes Nießen, Leiter des Gesundheitsamtes, warnte: "Nach dem aktuellen Stand der Forschung ist diese Corona-Mutante um 50 bis 70 Prozent ansteckender als das ursprüngliche Virus, besonders für Menschen unter 20 Jahren. Wenn wir nicht alles daran setzen, seine Ausbreitung zu verhindern, wird das auch hier zu einer hohen Zahl von Neuinfektionen führen."

Und weiter: "Ich appelliere daher eindringlich: Halten Sie sich an die AHA-AL-Regeln und schränken Sie Kontakte auf das Allernotwendigste ein. Eine Situation, wie wir sie derzeit in Großbritannien erleben, gilt es unbedingt zu verhindern."

Update, 12. Januar, 16.28 Uhr: Neue Corona-Zahlen für Köln

Mit Stand Dienstag, 12. Januar 2021, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 27.699 (Vortag: 27.617) bestätigten Coronavirus-Fall. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 109,8 und die Reproduktionszahl bei 1,01, teilte die Stadt Köln mit.

270 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 89 auf Intensivstationen.

Update, 12. Januar, 15.23 Uhr: Laschet verteidigt Corona-Kontaktauflagen in NRW

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat dazu aufgefordert, keine Schlupflöcher in den Corona-Auflagen der Landesregierung zu suchen. Laschet verteidigte am Dienstag in einer Sondersitzung des Landtags die im Gegensatz zu den Bund-Länder-Beschlüssen etwas weicher wirkenden Auflagen bei privaten Kontakten.

So gelte in NRW wie auch in Hessen und Rheinland-Pfalz seit März die Regelung, dass die Polizei die Einhaltung der Kontaktbeschränkungen in privaten Wohnräumen nicht kontrolliere. Das bedeute aber nicht, dass die Kontaktbeschränkungen dort nicht gelten. "Es ist nicht die Zeit, nach Schlupflöchern zu suchen", appellierte Laschet.

Der Ministerpräsident griff SPD-Oppositionsführer Thomas Kutschaty scharf an. Dieser kritisierte erneut, dass in NRW die Kontaktbeschränkungen nur für Treffen im öffentlichen Raum gelten würden.

In den eigenen vier Wänden gebe es aber keine Personenbegrenzungen. Es seien auch "Kaffeekränzchen" und "Skatabende" erlaubt.

Update, 12. Januar, 10.12 Uhr: Jetzt doch 15-Kilometer-Regel in NRW

Die 15-Kilometer-Regel für extreme Corona-Hotspots gilt seit Dienstag auch in Nordrhein-Westfalen. Die Landesregierung erließ eine Regionalverordnung mit Vorgaben, wann der Bewegungsradius von Menschen eingeschränkt werden soll.

Kriterien sind demnach eine Infektionsrate von "deutlich über 200" gerechnet auf 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen mit einer Tendenz, die eine nachhaltige Überschreitung dieses Wertes erwarten lässt.

In einer Begründung zu der Regionalverordnung wird als Voraussetzung außerdem "ein diffuses Infektionsgeschehen" genannt, "das nicht auf einzelne Einrichtungen begrenzt ist". Die neue Verordnung betraf zunächst die Kreise Höxter, Minden-Lübbecke, Recklinghausen und den Oberbergischen Kreis.

Die Städte Bielefeld, Bottrop und Gelsenkirchen, die am Montag ebenfalls über der kritischen Marke von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen lagen, sind zunächst nicht betroffen.

Update, 12. Januar, 9.42 Uhr: Acht NRW-Kommunen über 200er-Schwelle

Engelskirchen im Oberbergischen Kreis hat aktuell den höchsten Inzidenz in NRW.
Engelskirchen im Oberbergischen Kreis hat aktuell den höchsten Inzidenz in NRW.  © Oliver Berg/dpa

In Nordrhein-Westfalen wächst die Zahl der Regionen mit mehr als 200 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen.

Am Dienstag wies das Robert Koch-Institut (RKI) zusätzlich Mettmann (216,2) in dieser Risikogruppe aus, neben dem Oberbergischen Kreis (239,7), Bielefeld (238,8), Gelsenkirchen (238) sowie den Kreisen Höxter (233,2), Minden-Lübbecke (217,8), Recklinghausen (212,7) und Bottrop (211,8). Herne, Oberhausen und der Kreis Güterloh lagen mit Werten oberhalb 194 ebenfalls nah an der Schwelle.

Die Zahl der Neuinfektionen, die dem RKI innerhalb eines Tages gemeldet wurden, lag bei 2301. Die Gesamtzahl der in NRW registrierten Corona-Fälle erhöhte sich damit auf fast 432.000. Zudem stieg die Zahl der Menschen, die an oder mit Corona gestorben sind, um 203 auf 8181.

Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz blieb mit 148,6 weit entfernt von der Zielmarke von maximal 50. Im Vergleich zur Vorwoche verschlechterte sich die Neuinfektionsrate.

Am Dienstag vergangener Woche hatte sie bei 117 gelegen. Eine Interpretation der Daten bleibt aber schwierig, weil um Weihnachten und den Jahreswechsel Corona-Fälle laut RKI verzögert entdeckt, erfasst und übermittelt wurden.

Update, 12. Januar, 6.01 Uhr: Pharma-Lobbyist berät Landesregierung bei Impfkampagne

Ein Lobbyist der Impfsparte des Pharmaherstellers Sanofi arbeitet seit Beginn des Jahres für die NRW-Landesregierung im Corona-Krisenmanagement. Der bisherige "Head of Public Affairs" bei Sanofi Deutschland, Stefan Kentrup, sei von seinem Unternehmen freigestellt worden, teilte eine Regierungssprecherin in Düsseldorf mit.

Seine Tätigkeit als Referent in der Geschäftsstelle des Krisenkoordinationsrats Corona sei bis Juni befristet. Die «Westdeutsche Allgemeine Zeitung» berichtet in ihrer Dienstagsausgabe über die Personalie.

Die Stelle war nach Angaben der Staatskanzlei ausgeschrieben worden, um zu Beginn der Impfungen "zusätzliche personelle Unterstützung und Expertise" zu gewinnen. Kentrup sei insbesondere mit Vor- und Nachbereitung der Sitzungen des Krisenstabs befasst. Das Gremium, dem alle Staatssekretäre angehören, soll die Abstimmung zwischen Ministerien und Staatskanzlei erleichtern.

Update, 11. Januar, 20.45 Uhr: Bald Impfungen für über 80-Jährige in NRW

Ab dem 25. Januar können die Über-80-Jährigen in NRW einen Termin für ihre Corona-Impfung ab Februar vereinbaren. Die Terminvergabe soll dann online oder telefonisch möglich sein, teilte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums am Montag mit.

Die Impfberechtigten sollen dazu bis zum 23. Januar einen Informationsbrief erhalten. "Die Briefe werden von den Kreisen und kreisfreien Städte landesweit an alle Personen verschickt, die mindestens 80 Jahre alt sind bzw. noch im Januar 2021 80 Jahre alt werden", hieß es weiter.

Die Impfzentren in den Städten und Kreisen sollen ab Februar ihren Betrieb aufnehmen. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hatte das schleppende Tempo am vergangenen Donnerstag im Gesundheitsausschuss mit knappen Impfdosen erklärt.

Der CDU-Politiker hatte unterstrichen, dass nicht alle der Über-80-Jährigen gleich zu Beginn einen Impftermin bekommen könnten. Es könne bis zu zehn Wochen dauern. Als Ziel hat das Ministerium angepeilt, bis Mitte oder Ende April diese Altersgruppe in NRW geimpft zu haben. Es handelt sich um rund eine Million Menschen.

Das Ministerium empfahl am Montag, die Terminvergabe in zwei Wochen online unter www.116117.de abzuwickeln. Auch telefonisch sei dies dann möglich. Für das Rheinland lautet die Nummer 0800 116 117 01.

Anrufer aus Westfalen müssen statt der 01 eine 02 anhängen. Diese und andere Informationen seien aber auch dem Brief der Kommunen und Kreise zu entnehmen.

Update, 11. Januar, 16.12 Uhr: Corona-Werte in Köln

Mit Stand Montag, 11. Januar 2021, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 27.617 (Vortag: 27.530) bestätigten Coronavirus-Fall. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 117,9 und die Reproduktionszahl bei 1,0, teilte die Stadt Köln mit.

265 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 92 auf Intensivstationen.

Update, 11. Januar, 13.48 Uhr: Kölner heiraten auch im Lockdown

In Köln wird trotz des Corona-Lockdowns weiter geheiratet. (Symbolbild)
In Köln wird trotz des Corona-Lockdowns weiter geheiratet. (Symbolbild)  © Rolf Vennenbernd/dpa

Der strenge Corona-Lockdown tut der Heiratslust der Kölner keinen Abbruch. Wie die Stadt am Montag mitteilte, sind für diesen Januar 175 Eheschließungen angemeldet.

Dies entspricht in etwa den Werten der Vorjahre. Im Januar 2020 waren es 223 Eheschließungen, im Januar 2019 157 und im Januar 2018 189.

Nach wie vor können sich Brautpaare das Jawort geben, allerdings gilt seit diesem Montag eine noch strengere Einschränkung bei der Personenzahl.

Neben dem Brautpaar und der Standesbeamtin oder dem Standesbeamten sind in Köln nur noch eigene, im selben Haushalt lebende Kinder zugelassen.

Trauzeuginnen und Trauzeugen oder Fotografinnen und Fotografen dürfen nicht mehr mit dabei sein. Einzige Ausnahme ist eine Dolmetscherin oder ein Dolmetscher, sofern die Übersetzung dringend notwendig ist.

Weiterhin gilt Mund-Nasen-Bedeckung bei der Trauung. Allerdings dürfe das Brautpaar den Mund-Nasen-Schutz während der Zeremonie abnehmen, sagte eine Sprecherin des Presseamtes.

Der Kuss ist also weiterhin ohne Maske möglich. Auch können die Paare ihren großen Moment über das eigene Smartphone streamen und so Familie und Freunde digital teilhaben lassen.

Update, 11. Januar, 11.23 Uhr: Schulen in NRW laut Gebauer keine "Virenschleudern"

NRW-Bildungsministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat im Landtag betont, dass die Schulen in NRW keine Hotspots oder "Virenschleudern" seien.

Dass die Einrichtungen seit diesem Montag in Distanz unterrichten, sei vielmehr ein Beitrag zur allgemeinen Kontaktreduzierung in einer «nochmals zugespitzten Infektionslage», sagte Gebauer am Montag bei einer Sondersitzung des Schulausschusses.

Die Ministerin kündigte an, dass sie sich am 24. Januar - einen Tag vor der nächsten Ministerpräsidenten-Runde mit dem Bund - erneut mit Vertretern von Eltern, Lehrern und Verbänden zusammenschalten werde. Die aktuellen Maßnahmen seien bereits in dieser Runde besprochen worden, bevor sie verkündet worden seien.

Gebauer sagte, dass man auch darüber sprechen müsse, wie es im aktuellen Schuljahr mit dem Sportunterricht, Klassenfahrten und Abschlussfeiern weiter gehe.

Update, 11. Januar, 8.28 Uhr: Zahl der Corona-Neuinfektionen in NRW bleibt hoch

In Nordrhein-Westfalen liegen nach Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) weiterhin sieben Regionen über der Schwelle von 200 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen.

Den höchsten Wert unter den 53 Kreisen und kreisfreien Städten in NRW wies am Montag mit 261 der Kreis Höxter auf, wie aus den RKI-Zahlen hervorgeht.

Dahinter lagen der Oberbergische Kreis mit 244,8, der Kreis Recklinghausen (228,5), die Städte Gelsenkirchen (227,2) und Bottrop (225,4), sowie der Kreis Minden-Lübbecke (223,9) und die Stadt Bielefeld (211,6).

Die Zahl der Neuinfektionen, die dem RKI innerhalb eines Tages gemeldet wurden, lag bei 1796. Die Gesamtzahl der in NRW registrierten Corona-Fälle erhöhte sich damit auf 429.506. Zudem stieg die Zahl der Todesfälle an oder mit Corona um 36 auf 7978.

Die Kreise und kreisfreien Städte, in denen die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen pro 100.000 Einwohner über der Marke 200 liegt, können im Einvernehmen mit dem NRW-Gesundheitsministerium zusätzliche Schutzmaßnahmen anordnen.

Im Landesdurchschnitt lag die Sieben-Tage-Inzidenz unverändert bei 150. Den niedrigsten Wert wies der Kreis Coesfeld mit 73,9 aus.

Eine Interpretation der Daten bleibt aber schwierig, weil um Weihnachten und den Jahreswechsel Corona-Fälle laut RKI verzögert entdeckt, erfasst und übermittelt wurden.

Update, 11. Januar, 6.28 Uhr: Oberbergischer Kreis begrenzt private Kontakte

Im Oberbergischen Kreis gilt eine nächtliche Ausgangssperre sowie eine Begrenzung der sozialen Kontakte auch im privaten Bereich.
Im Oberbergischen Kreis gilt eine nächtliche Ausgangssperre sowie eine Begrenzung der sozialen Kontakte auch im privaten Bereich.  © Bernd Thissen/dpa

Wegen hoher Corona-Infektionszahlen hat der Oberbergische Kreis eine nächtliche Ausgangssperre sowie eine Begrenzung der sozialen Kontakte auch im privaten Bereich beschlossen. Die Maßnahmen gelten ab Montag und sollen das Infektionsgeschehen eindämmen, wie Landrat Jochen Hagt am Sonntag erklärte.

Zudem seien Präsenzgottesdienste verboten und in Pflegeheimen müssten FFP-2-Masken getragen werden. Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium habe die Vorkehrungen genehmigt.

Der Oberbergische Kreis gilt als sogenannter Corona-Hotspot mit weit über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen. Das Robert Koch-Institut (RKI) wies am Sonntag eine Inzidenz von 292,2 für die Region aus - der höchste Wert in NRW.

Die Kreise und kreisfreien Städte, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz über der Marke 200 liegt, können im Einvernehmen mit dem NRW-Gesundheitsministerium zusätzliche Schutzmaßnahmen anordnen.

Von Montag an dürfen sich damit im Oberbergischen Kreis die Angehörigen eines Hausstandes auch zu Hause grundsätzlich nur mit einer weiteren Person treffen. Die neue Corona-Schutzverordnung des Landes regelt diese Beschränkung lediglich im öffentlichen Raum, etwa auf Plätzen, Straßen oder Spielplätzen.

Am Freitag hatte bereits der von Neuinfektionen besonders betroffene Kreis Höxter Beschränkungen für soziale Kontakte auch im privaten Raum bekanntgegeben.

Die nächtliche Ausgangsbeschränkung im Oberbergischen Kreis gelte von 22 bis 5 Uhr, wie Landrat Hagt erklärte. In anderen Kreisen in NRW gab es wegen hoher Corona-Zahlen bereits ähnliche Maßnahmen.

Update, 11. Januar, 15.19 Uhr: Kölner Inzidenz bei 115,8

Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 115,8 und die Reproduktionszahl bei 0,97. Derzeit befinden sich 259 Personen in stationärer Quarantäne im Krankenhaus, 87 davon auf Intensivstationen.

Aktuell sind 1.597 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert.

Update, 10. Januar, 15.24 Uhr: Kölner Inzidenz steigt auf 106,8

In Köln befinden sich nach Angaben der Stadt von Samstagnachmittag derzeit 89 Corona-Patienten auf den Intensivstationen (Symbolbild).
In Köln befinden sich nach Angaben der Stadt von Samstagnachmittag derzeit 89 Corona-Patienten auf den Intensivstationen (Symbolbild).  © Sebastian Gollnow/dpa

Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 106,8 (Vortag 92,2) und die Reproduktionszahl bei 0,95.

269 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 89 auf Intensivstationen.

Dem Gesundheitsamt wurden zwei weitere verstorbene Personen gemeldet, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden: eine 81-Jährige und eine 96-Jährige, beide mehrfach vorerkrankt. Bislang sind damit 373 Kölnerinnen und Kölner verstorben, die positiv auf Covid-19 getestet wurden.

Aktuell sind 1402 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert.

Update, 10. Januar, 8.56 Uhr: Behörden rechnen erneut mit Ansturm auf Wintersportorte

Nach zum Teil chaotischen Zuständen in den Wintersportgebieten in der Eifel sowie dem Sauer- und dem Bergischen Land zum Jahreswechsel rechnen die Behörden an diesem Wochenende erneut mit einem Ansturm.

Viele Tagestouristen zieht es voraussichtlich wieder in die mit Schnee bedeckten Gebiete rund um Winterberg im Sauerland oder Hellenthal in der Eifel.

Update, 10. Januar, 8.53 Uhr: Stamp rät Virologen zu weniger Talkshow-Auftritten

NRW-Vize-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) hat Virologen aufgefordert, sich mit Auftritten in Talkshows zurückzuhalten. "Zum wissenschaftlichen Diskurs gehören kontroverse Diskussionen über Annahmen und Hypothesen. Talkshows sind aber nicht das geeignete Format dazu", sagte Stamp dem Kölner Stadt-Anzeiger.

Durch die TV-Auftritte der Wissenschaftler sei "eine Situation entstanden, in der sich jeder auf seinen Lieblingsvirologen berufen" könne. "Das führt zu unversöhnlichen Positionen, die in den sozialen Netzwerken aufeinandertreffen. Das hilft uns in der Pandemiebekämpfung keinen Schritt weiter", sagte Stamp der Zeitung.

Update, 9. Januar, 18.36 Uhr: Kreis Höxter will weniger soziale Kontakte auch in Privatwohnungen

Der Kreis Höxter will im Alleingang die strengen Corona-Kontaktbeschränkungen auch in den Privatwohnungen seiner Bürger anordnen.

"Das Gebot der Stunde lautet: Die persönlichen Kontakte müssen auf ein absolutes Minimum reduziert werden. Das muss im öffentlichen Raum ebenso gelten wie in den eigenen vier Wänden", teilte Landrat Michael Stickeln (CDU) am Freitag mit. Einen entsprechenden Vorschlag habe der Kreis an das NRW-Gesundheitsministerium geschickt. Eine Entscheidung von dort stand noch aus.

Die nordrhein-westfälische Corona-Schutzverordnung begrenzt soziale Kontakte lediglich im öffentlichen Raum: Etwa auf Plätzen, Straßen oder Spielplätzen sind Treffen von diesem Montag an nur zwischen den Angehörigen eines Haushaltes und einer weiteren Person zulässig. Zwischen Bund und Ländern war eigentlich vereinbart, dass diese Beschränkungen auch im privaten Bereich gelten sollen.

Dem Kreis Höxter, der im Moment besonders viele Neuinfektionen mit dem Coronavirus vermeldet, geht die nordrhein-westfälische Regelung deshalb nicht weit genug.

Dort hatten sich nach Zahlen vom Freitag 209,6 Menschen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt. Das war der zweithöchste Wert unter den 53 Kreisen und kreisfreien Städten in NRW.

Update, 8. Januar, 17.11 Uhr: NRW erlässt Januar-Beiträge auch für Offenen Ganztag

NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) befürwortet die Entscheidung, Eltern auch die Januar-Gebühren für Betreuungsangebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) zu erstatten.
NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) befürwortet die Entscheidung, Eltern auch die Januar-Gebühren für Betreuungsangebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) zu erstatten.  © Rolf Vennenbernd/dpa

Eltern in Nordrhein-Westfalen sollen auch die Januar-Gebühren für Betreuungsangebote der Offenen Ganztagsschule (OGS) erstattet bekommen.

Das teilten die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände am Freitag in Düsseldorf mit. Die Kosten sollen sich - wie bei den Beiträgen für Kindergärten und Tageseltern - Land und Kommunen teilen.

Die Entscheidung stehe aber unter dem Vorbehalt, dass der Haushaltsausschuss zustimme, teilte die Landesregierung mit. Das Landtagsgremium solle in seiner nächsten Sitzung final über die Bewilligung der finanziellen Mittel aus dem NRW-Rettungsschirm entscheiden.

Das Sondervermögen aus dem Rettungsschirm wird zur Bewältigung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Pandemie eingesetzt.

NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) erneuerte seinen Appell an die Eltern, "ihre Kinder, wenn immer möglich, selbst zu betreuen". Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) sprach von einer guten und richtigen Entscheidung, "die auch Eltern von Grundschulkindern von den Beiträgen für die OGS, der Übermittagsbetreuung sowie weiteren Betreuungsformen entlastet".

Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds NRW, Christof Sommer, betonte: "Die Kommunen sind bereit, im Januar auf die Elternbeiträge für OGS und Kita zu verzichten, obwohl sie die Einnahmen dringend brauchen."

Nicht das Land verzichte auf Kita-Gebühren, sondern die Kommunen. Eigentlich benötigten sie die Elternbeiträge, um Personal zu bezahlen und um Betrieb und Einrichtung der Kitas zu finanzieren. "Dieses Geld fehlt jetzt, denn die Kosten laufen weiter."

Die kommunalen Spitzenverbände machten in einer gemeinsamen Mitteilung deutlich: "Der Verzicht auf die Gebühren wird die finanziellen Einbußen durch Corona weiter steigern und ist für die kommunalen Haushalte schmerzhaft."

Update, 8. Januar, 16.54 Uhr: Kölner Inzidenz steigt leicht an

Mit Stand heute, Freitag, 8. Januar 2021, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 27.060. (Vortag: 26.892) bestätigten Coronavirus-Fall. Dies teilte die Stadt Köln mit. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 92,2 (Vortag: 87,3) und die Reproduktionszahl bei 0,85.

258 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 90 auf Intensivstationen. Bislang sind Bislang sind 371 Kölnerinnen und Kölner verstorben, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden.

Update, 8. Januar, 16.48 Uhr: Sondersitzung des NRW-Landtags beantragt

Der nordrhein-westfälische Landtag kommt am Dienstag (14. Januar) auf Antrag der SPD-Opposition zu einer Sondersitzung zur Corona-Krise zusammen. Landtagspräsident André Kuper setzte das Plenum für den Nachmittag (14 Uhr) an.

SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty hatte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) zuvor Wortbruch bei der Umsetzung der Bund-Länder-Beschlüsse zum verschärften Lockdown vorgeworfen. Laschet habe versprochen, diese "eins zu eins" umzusetzen. Die jetzt veröffentlichte NRW-Landesverordnung weiche aber davon ab.

Update, 8. Januar, 15.20 Uhr: Keine 15-Kilometer-Regel für Hotspots

In NRW soll es vorerst keine Begrenzung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer für Einwohner in extremen Corona-Hotspots geben. (Symbolbild)
In NRW soll es vorerst keine Begrenzung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer für Einwohner in extremen Corona-Hotspots geben. (Symbolbild)  © Roberto Pfeil/dpa

Nordrhein-Westfalen weicht bei den verschärften Corona-Schutzmaßnahmen in einigen Punkten von den Vereinbarungen mit dem Bund und den anderen Ländern ab.

Die neue ab Montag geltende Verordnung für das rund 18 Millionen Einwohner zählende Bundesland enthält keine Begrenzung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer für Einwohner in extremen Corona-Hotspots.

Bei den Kontaktbeschränkungen auf einen Haushalt und eine weitere Person werden zu betreuende Kinder in NRW nicht mitgezählt. Das geht aus der am Freitag veröffentlichten neuen Coronaschutzverordnung hervor.

Kreise und kreisfreie Städte, in denen die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen pro 100.000 Einwohner über der Marke 200 liegt, könnten im Einvernehmen mit dem Landesgesundheitsministerium zusätzliche Schutzmaßnahmen anordnen.

Konkrete Maßnahmen werden dabei nicht benannt. Nach Angaben eines Ministeriumssprechers kann dazu auch die 15-Kilometer-Regel gehören, die betroffene Kreise und kreisfreie Städte dann in eigenen Verfügungen regeln müssten.

Update, 8. Januar, 15.03 Uhr: Kreis Höxter kritisiert Landesregierung

Der Leiter des Krisenstabes des Kreises Höxter übt Kritik an der ab Montag geltenden Coronaschutzverordnung des Landes. "Wir hätten uns vom Land einheitliche Vorgaben erhofft", sagt Matthias Kämpfer laut Mitteilung von Freitag. Damit spielt er wie auch der zuständige Landrat Michael Stickeln auf fehlende Regelungen für den privaten Bereich an.

"Wir sehen im Kreis Höxter sehr deutlich, dass sich viele Infektionen durch private Kontakte verbreiten. Deshalb bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger nochmals eindringlich: Verzichten sie schon jetzt komplett auf Besuche bei Freunden oder Verwandten, auch wenn es ihnen schwer fällt", sagte Stickeln.

Die persönlichen Kontakte müssten im öffentlichen Raum ebenso reduziert werden wie in den eigenen vier Wänden. Die ab Montag gültige Coronaschutzverordnung sieht das nicht vor.

Im Kreis Höxter liegt der Wert der Neuinfektionen der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner derzeit bei über 200. Der Kreis will deshalb auch private Treffen in der Wohnung per Allgemeinverfügung ab Montag (11. Januar) einschränken. Das Land muss dem Plan aber noch zustimmen.

Update, 8. Januar, 14.14 Uhr: Städtetag begrüßt Ausnahmen für Kinder in Corona-Verordnung

Für Kinder gelten die die verschärften Kontaktbeschränkungen in der Corona-Schutzverordnung in NRW nicht. (Symbolbild)
Für Kinder gelten die die verschärften Kontaktbeschränkungen in der Corona-Schutzverordnung in NRW nicht. (Symbolbild)  © Julian Stratenschulte/dpa

Der Städtetag Nordrhein-Westfalens hat es begrüßt, dass die verschärften Kontaktbeschränkungen in der Corona-Schutzverordnung des Landes nicht für Kinder gelten.

"Kontakte soweit wie möglich zu reduzieren, bleibt weiter von höchster Bedeutung. Aber es wäre lebensfremd, es Elternteilen zu untersagen, ihre Kinder zu begleiten, wenn sie sich mit einem Freund oder einer Freundin beispielsweise auf dem Spielplatz treffen wollen", sagte der Verbandsvorsitzende, Bielefelds Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD), der Deutschen Presse-Agentur.

Dies sei umso wichtiger, weil Kinder sich nicht mehr in der Kita oder der Schule treffen könnten. Kinder, insbesondere Einzelkinder, bräuchten den Kontakt zu Gleichaltrigen.

"Wir begrüßen daher die Öffnung in der Corona-Schutzverordnung, wonach 'zu betreuende Kinder' nicht der Beschränkung unterfallen. Darunter sind nach unserem Verständnis alle Kids im Alter unter 14 Jahren aber auch Ältere mit besonderem Betreuungsbedarf zu fassen", erläuterte der Verbandsvorsitzende.

Hotspot-Kommunen mit einer mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen solle offenbar durch die Corona-Schutzverordnung die Möglichkeit eröffnet werden, Bewegungen ohne triftigen Grund auf einen Radius von 15 Kilometer zu begrenzen.

"Diese Möglichkeit hilft praktisch nicht." Unklar sei, was ein triftiger Grund sein soll - und ob der Radius von der Wohnung oder von der Stadtgrenze gemessen werden solle. Es gebe darüber hinaus Zweifel, ob und wie eine solche Einschränkung rechtssicher durchgesetzt werden könne, erklärte Clausen.

Update, 8. Januar, 13.54 Uhr: So viele Menschen wurden bislang in NRW geimpft

Nordrhein-Westfalen hat am Freitag den Eingang von 175.500 Impfdosen bestätigt. Sie sollen in den nächsten Tagen landesweit verteilt werden. Nach Angaben einer Sprecherin des NRW-Gesundheitsministeriums macht das Land dann Gebrauch von einer durch die europäische Arzneimittelbehörde EMA geänderten Zulassung des Impfstoffs von Biontech und Pfizer.

Demnach dürfen jetzt sechs statt bisher fünf Dosen aus einer Ampulle gezogen werden. Ursprünglich sollten am Freitag 146.250 Dosen nach NRW geliefert werden. Durch die neue Regelung sind jetzt 25.250 Dosen zusätzlich verfügbar. Nach Angaben des Ministeriums hat NRW bis Freitag 282.750 Dosen vom Bund erhalten.

Laut Sprecherin wird die Hälfte des gelieferten Materials für die zweite Impfung zurückgelegt. Bislang sind demnach in NRW 120.059 Menschen geimpft worden.

Update, 8. Januar, 13.10 Uhr: SPD will Sondersitzung

Die SPD-Opposition hat für kommende Woche eine Sondersitzung des nordrhein-westfälischen Landtags zur neuen Corona-Schutzverordnung des Landes beantragt. SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty warf Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Freitag Wortbruch bei der Umsetzung der Bund-Länder-Beschlüsse zum verschärften Lockdown vor. Laschet habe versprochen, diese "eins zu eins" umzusetzen. Die jetzt veröffentlichte NRW-Landesverordnung weiche aber davon ab.

So bezögen sich die vereinbarten Kontaktbeschränkungen in der NRW-Verordnung ausdrücklich nur auf Treffen im öffentlichen Raum, nicht aber auf den privaten Bereich. Wohnungen seien nur von Partys ausgenommen.

Ohne jede Personenbeschränkungen seien aber andere Zusammenkünfte in den eigenen vier Wänden erlaubt. "Das ist ein Schlupfloch, das hier bewusst oder grob fahrlässig offen gelassen worden ist", sagte Kutschaty. "Nordrhein-Westfalen erlaubt also Diskussionsabende, Essenseinladungen und Kaffeekränzchen ohne Personenbegrenzung."

Zudem sei die 15-Kilometer-Regel in extremen Corona-Hotspots gar nicht in der neuen Verordnung zu finden. Er habe erhebliche rechtliche Zweifel daran, dass betroffene Kommunen und Kreise bei hohen Inzidenzwerten selbstständig Beschränkungen der Bewegungsfreiheit regeln dürften.

Update, 8. Januar, 12.06 Uhr: Im Corona-Lockdown: Schüler und Studenten lernten online

Angesichts der Corona-Pandemie haben im ersten Halbjahr 2020 mehr als zwei Drittel (69,1 Prozent) der Schüler und Studenten in NRW online gelernt (Symbolbild).
Angesichts der Corona-Pandemie haben im ersten Halbjahr 2020 mehr als zwei Drittel (69,1 Prozent) der Schüler und Studenten in NRW online gelernt (Symbolbild).  © Ulrich Perrey/dpa

Angesichts der Corona-Pandemie haben im ersten Halbjahr 2020 mehr als zwei Drittel (69,1 Prozent) der Schüler und Studenten in Nordrhein-Westfalen online gelernt.

Ein Jahr zuvor seien es noch weniger als die Hälfte (44,1 Prozent) gewesen, teilte das Statistische Landesamt IT.NRW am Freitag mit.

Besonders stark war der Zuwachs bei der Nutzung von Lernportalen oder Lernplattformen, über die Lehrer und Dozenten und die Klassen miteinander kommunizieren können. Hier wuchs die Nutzung von knapp 29 Prozent im Vorjahr auf 66 Prozent, bei den Älteren ab 16 Jahren sogar auf fast drei Viertel.

Neben den Plattformen seien auch Online-Lernsoftware, elektronische Lehrbücher und audiovisuelles Lernmaterial genutzt worden.

Die Zahlen des Statistikamtes stammen aus einer regelmäßigen Erhebung in privaten Haushalten, die 2020 von Anfang April bis Mitte Mai lief.

In NRW waren wegen der Pandemie die Schulen von Mitte März bis Mitte April für gut einen Monat geschlossen, in den Hochschulen wurde die Präsenzlehre zeitweise ausgesetzt.

Update, 8. Januar, 11.58 Uhr: Wenige Corona-Fälle bei Gefangenen in NRW

Im Strafvollzug in NRW hat es im vergangenen Jahr nur wenige Corona-Fälle gegeben: Laut Justizministerium wurden bis zum 31. Dezember 157 Häftlinge positiv auf Covid-19 getestet. Im Schnitt sind die Haftanstalten im Land mit 14.200 Gefangenen belegt. Die Gesamtzahl der Häftlinge im vergangenen Jahr war laut Ministerium durch Entlassungen und Zugänge schätzungsweise doppelt oder dreimal so hoch. Genau Zahlen lägen dazu noch nicht vor.

Wie das Ministerium weiter berichtete, wurden im vergangenen Jahr 213 Bedienstete positiv getestet. Bis zum Stichtag 31. Dezember waren demnach 161 Bedienstete und 100 Häftlinge wieder genesen. "Todesfälle in den Justizvollzugsanstalten, die auf Corona-Infektionen zurückzuführen waren, konnten bislang nicht festgestellt werden", so ein Sprecher.

In den Gefängnissen gibt es durch Corona unter anderem für Besucher besondere Regeln. So besteht während des gesamten Besuchs - einschließlich Begrüßung und Verabschiedung - unter anderem ein "absolutes körperliches Kontaktverbot zwischen Besucher und Gefangenen", wie es in Hinweisen des Justizministeriums heißt.

Update, 8. Januar, 11.04 Uhr: Täglich zwei FFP2-Masken für Lehrer

Das Land NRW will jeden Lehrer im Präsenzunterricht mit zwei FFP2-Masken pro Tag ausstatten (Symbolbild).
Das Land NRW will jeden Lehrer im Präsenzunterricht mit zwei FFP2-Masken pro Tag ausstatten (Symbolbild).  © Ole Spata/dpa

Das Land NRW will jeden Lehrer im Präsenzunterricht mit zwei FFP2-Masken pro Tag ausstatten. Es würden entsprechende Gelder zur Verfügung gestellt, um das bis zu den Osterferien zu gewährleisten, so das Bildungsministerium in einer Email an alle Schulen.

In dem Schreiben wurde am Donnerstag auch klargestellt, dass die angekündigten Gratis-Corona-Tests für Lehrer bis Ende Januar nur in Anspruch genommen werden können, wenn die Personen "in dieser Zeit tatsächlich einen Präsenzdienst in den Schulen leisten."

Grundsätzlich gibt es bis zum Ende des Monats Distanzunterricht. Es gibt aber Notbetreuungsangebote für Schüler der Klassen 1 bis 6, die nicht zu Hause betreut werden können oder bei denen nach Ansicht des Jugendamts eine Kindeswohlgefährdung vorliegen könnte.

Lehrer, die in dieser Zeit in den Schulen sind, können sich bereits kostenfrei auf Corona testen lassen. Für alle anderen Beschäftigten soll es von Februar bis zu Beginn der Osterferien die Möglichkeit zu sechs anlasslosen Tests geben.

Die FFP2-Masken, die einen besseren Schutz bewirken als "normale" Masken, sollen laut Ministerium über die Schulträger und Bezirksregierungen verteilt werden. Die Lehrergewerkschaft GEW begrüßte die Maßnahme. "Bei Millionen Schutzmasken, die pro Woche dann gebraucht werden, muss aber die Logistik stimmen, um die Schulen und Kitas nicht zusätzlich zu belasten", sagte die Vorsitzende der GEW in NRW, Maike Finnern am Freitag.

Update, 8. Januar, 9 Uhr: NRW veröffentlicht neue Coronaschutzverordnung, gültig ab Montag

Das Land Nordrhein-Westfalen hat in der Nacht auf Freitag die ab Montag (11. Januar) gültige neue Coronaschutzverordnung veröffentlicht.

Bund und Länder hatten sich wegen der anhaltend hohen Neuinfektionen auf strengere Regeln zur Bekämpfung der Pandemie geeinigt. Nach Angaben des NRW-Gesundheitsministeriums dürfen sich Menschen aus einem Haushalt nur noch mit einer weiteren Person treffen. Ausgenommen sind zu betreuende Kinder.

Arbeitgeber werden dazu aufgerufen, Möglichkeiten zum Homeoffice weiter auszubauen. Außerdem bleiben Betriebskantinen und Mensen überwiegend geschlossen. Ebenfalls ab Montag gilt eine neue Coronabetreuungsverordnung. Beide Verordnungen sind befristet bis zum 31. Januar.

Die 15-Kilometer-Regel für Einwohner in extremen Corona-Hotspots ist nicht in der neuen Verordnung zu finden. Nach Angaben eines Sprechers des NRW-Gesundheitsministeriums müssen die betroffenen Kreise dies in eigenen Verfügungen regeln.

Update, 7. Januar, 21.56 Uhr: Tagesmütter müssen ganz normal arbeiten

Die reduzierten Betreuungszeiten in NRW gelten ab Montag zwar für Kindergärten, aber nicht für Tagesmütter und Tagesväter. Das hat das Familienministerium in Schreiben an Erzieher und Eltern klargestellt.

Als Begründung schrieb Familienminister Joachim Stamp (FDP) den Beschäftigten, dass die Kinder in der Tagespflege ohnehin in kleinen und festen Gruppen betreut würden. Die Reduzierung um zehn Stunden in Kitas war damit begründet worden, dass dort auf diese Weise feste Gruppen organisiert werden könnten.

Allerdings stellte Stamp den Einrichtungen frei, doch länger zu öffnen - wenn dies verantwortungsvoll zu leisten sei. Die Regelungen gelten zunächst bis zum 31. Januar.

Update, 7. Januar, 19.42 Uhr: Minister wollen Kita-Beiträge für Januar erstatten

Nordrhein-Westfalens Familienminister Joachim Stamp (FDP) und Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) wollen die Kita-Beiträge für den Monat Januar erstatten. Darauf hätten sich die beiden Minister geeinigt, schrieb Stamp in einem Brief an die Kita-Eltern in NRW, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Der Beschluss des Landeskabinetts zur Aussetzung der Beiträge wegen des eingeschränkten Angebots im Corona-Lockdown stehe aber noch aus, sagte ein Sprecher des Familienministeriums am Donnerstag. Auch der Kölner Stadt-Anzeiger berichtete.

Update, 7. Januar, 19.38 Uhr: Kreis Minden-Lübbecke setzt Ausgangsbeschränkung aus

Während der Kreis Minden-Lübbecke die Ausgangssperre aussetzt, gilt diese in Oberhausen weiterhin.
Während der Kreis Minden-Lübbecke die Ausgangssperre aussetzt, gilt diese in Oberhausen weiterhin.  © Fabian Strauch/dpa

Der Kreis Minden-Lübbecke hat die nächtliche Ausgangsbeschränkung ab Freitag bis auf Weiteres ausgesetzt. In einigen anderen Gebieten Nordrhein-Westfalens gelten Regelungen zur Ausgangsbeschränkung allerdings zumindest bis Sonntag weiter.

"Da der Inzidenzwert des Kreises Minden-Lübbecke nachhaltig, das heißt in den letzten sieben aufeinanderfolgenden Tagen, unter den Wert von 200 gefallen ist, wird die Ausgangsbeschränkung bis auf Weiteres ausgesetzt", erklärte eine Sprecherin des Kreises am Donnerstag. Diese Änderung trete an diesem Freitag in Kraft.

In Oberhausen gilt bis einschließlich Sonntag weiterhin eine Ausgangsbeschränkung von 21 Uhr bis 5 Uhr, sagte ein Sprecher. Das sei am Donnerstag mit dem NRW-Gesundheitsministerium abgestimmt worden.

Die Stadt warte die neue Coronaschutzverordnung ab. "Nach momentaner Einschätzung werden wir als Stadt eine Verlängerung der Ausgangssperre bei unverändertem Wortlaut nicht aussprechen."

Im Kreis Gütersloh gilt die Ausgangsbeschränkung noch bis Sonntag, wie eine Sprecherin mitteilte. Sie reicht nach früheren Angaben von 22 Uhr bis 5 Uhr. In dieser Zeit dürfe das Haus nur aus gewichtigen Gründen verlassen werden. Dazu zählten medizinische oder berufliche Notwendigkeiten oder auch die Versorgung von Tieren.

Im Kreis Düren sei die nächtliche Ausgangsbeschränkung seit Dienstag aufgehoben, sagte ein Sprecher. Der Kreis Düren habe am Neujahrstag eine Woche lang unter dem Wert 200 bei der 7-Tage-Inzidenz gelegen. Im Kreis Lippe gilt die Ausgangssperre weiter zwischen 22 und 6 Uhr, sagte ein Sprecher.

In der Stadt Solingen läuft die nächtliche Ausgangsbeschränkung voraussichtlich an diesem Sonntag aus, sagte ein Sprecher. "Stand jetzt ist das so geplant", erklärte er mit Verweis auf Werte bei der 7-Tage-Inzidenz unter der Marke 200 in Solingen.

Update, 7. Januar, 19.36 Uhr: Rückkehrer können zwischen Testen oder Quarantäne wählen

Das NRW-Oberverwaltungsgericht hat die aktuellen Corona-Auflagen des Landes für Reiserückkehrer aus Risikogebieten bestätigt. Demnach gilt grundsätzlich eine Quarantänepflicht, die Rückkehrer können sie aber durch einen freiwilligen Test bei der Einreise oder kurz danach umgehen.

Diese Vorgaben der Einreiseverordnung seien nicht zu beanstanden, entschied das Gericht in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss. Geklagt hatte ein Mann, der ein Boot in der Normandie besitzt und nach Reisen dorthin nicht in Quarantäne wollte.

Update, 7. Januar, 17.12 Uhr: Laumann hofft auf weiteren Impfstoff

RW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hofft auf eine rasche Zulassung des Impfstoffes von Astrazeneca, um die Corona-Impfungen in Nordrhein-Westfalen beschleunigen zu können.

Im Gesundheitsausschuss des Landtags rechtfertigte Laumann am Donnerstag die NRW-Impfstrategie, zunächst nur Bewohner von Altenheimen zu impfen und nicht schon zeitgleich Impfzentren zu öffnen und auch Krankenhauspersonal zu impfen. "Es macht keinen Sinn, mit wenig Impfstoff an drei Fronten gleichzeitig zu impfen."

Update, 7. Januar, 17.07 Uhr: Gebauer schließt weiteren Schul-Lockdown aus

NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) schließt eine Fortsetzung des Distanzunterrichts an den Schulen nach dem aktuellen Corona-Lockdown aus. Mit den Maßnahmen bis Ende Januar sei nun das "Maximum herausgeholt, danach darf es mit Distanzunterricht so nicht weitergehen", sagte Gebauer am Donnerstag dem Fernsehsender Phoenix.

Gebauer, die sich bisher immer für Präsenzunterricht eingesetzt hatte, sagte in dem Phoenix-Interview: "Ich darf Ihnen sagen, dass ich nicht erfreut gewesen bin über den Beschluss, den die Kanzlerin zusammen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten getroffen hat."

Es sei auch wenig Spielraum für die Auslegung des Beschlusses geblieben. Nun hoffe sie, dass man schnellstmöglich in Präsenzunterricht zurück wechseln könne.

Update, 7. Januar, 15.22 Uhr: 102 Menschen in Köln auf Intensivstationen

Mit Stand heute, Donnerstag, 7. Januar 2021, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 26.892. (Vortag: 26.659) bestätigten Coronavirus-Fall. Dies teilte die Stadt Köln mit. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 87,3 und die Reproduktionszahl bei 0,83.

284 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 102 auf Intensivstationen.

Update, 7. Januar, 14.51 Uhr: Bis Wochenende 140.000 Menschen in Altenheimen geimpft

Bis zum Samstag werden nach Angaben von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) rund 140.000 Menschen in nordrhein-westfälischen Altenheimen gegen das Coronavirus geimpft sein.

In den kommenden acht Wochen würden wöchentlich 85.000 Menschen im Land geimpft, sagte Laumann am Donnerstag in einer Sondersitzung des Gesundheitsausschusses des Landtags. Die Dosen pro Ampulle könnten zudem von fünf auf sechs erhöht werden. In den Altenheimen in NRW leben rund 175.000 Menschen.

Ab dem 18. Januar bietet das Land Corona-Schutzimpfungen auch für rund 90.000 Beschäftigte in Krankenhäusern an. Ab dem Zeitpunkt sollen auch an die Über-80-Jährigen im Land Briefe geschickt werden mit Erklärungen, wo und wie sie sich impfen lassen können.

Dabei handelt es sich um mehr als eine Million Menschen. Laumann machte klar, dass nicht alle Menschen gleich zu Beginn einen Impftermin bekommen könnten. Das könne bis zu zehn Wochen dauern. Grund sei, dass derzeit die Impfdosen noch knapp seien.

Update, 7. Januar, 14.18 Uhr: Nach Laumann werde zunächst in keiner Region der Bewegungsradius eingeschränkt

Die 15-Kilometer-Regel für Einwohner in extremen Corona-Hotspots muss nach Angaben von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Wochenanfang noch in keiner Kommune NRW scharf geschaltet werden.
Die 15-Kilometer-Regel für Einwohner in extremen Corona-Hotspots muss nach Angaben von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Wochenanfang noch in keiner Kommune NRW scharf geschaltet werden.  © Marcel Kusch/dpa POOL/dpa

Die 15-Kilometer-Regel für Einwohner in extremen Corona-Hotspots muss nach Angaben von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Wochenanfang noch in keiner Kommune Nordrhein-Westfalens scharf geschaltet werden.

Keine Kommune liege über dem kritischen Grenzwert von mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen, sagte Laumann am Donnerstag im Gesundheitsausschuss des Landtags.

Allerdings wies laut Robert Koch-Institut am Donnerstag der Kreis Höxter doch eine 7-Tage-Inzidenz knapp über der kritischen Marke von 200 auf. Der Kreis und das Gesundheitsministerium stehen bereits in Kontakt.

Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz werden in der neuen Coronaschutzverordnung des Landes umgesetzt. Die aktuelle Verordnung tritt mit Ablauf des Sonntags außer Kraft.

Update, 7. Januar, 12.34 Uhr: 15-Kilometer-Regel gilt voraussichtlich ab Montag

Die 15-Kilometer-Regel für Einwohner in extremen Corona-Hotspots gilt voraussichtlich ab Montag. Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz werden in der neuen Coronaschutzverordnung des Landes umgesetzt, wie ein Sprecher des NRW-Gesundheitsministeriums am Donnerstag auf Anfrage sagte. Die aktuelle Verordnung trete mit Ablauf des Sonntags außer Kraft.

Bund und Länder hatten sich am Dienstag auf eine Einschränkung des Bewegungsradius in Corona-Hotspots geeinigt. In dem Beschlusspapier heißt es, dass in Kreisen mit über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen die Länder "weitere lokale Maßnahmen" ergreifen - "insbesondere zur Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 km um den Wohnort, sofern kein triftiger Grund vorliegt".

"Reisen und Fahrten im Freizeitzusammenhang über einen Umkreis von 15 Kilometern um den Wohnort hinaus werden untersagt", erläuterte der Sprecher des NRW-Gesundheitsministeriums. Weitere Einzelheiten zu der 15-Kilometer-Regel würden derzeit beraten.

"Klar ist: Berufliche Fahrten, Arztbesuche, Besuche von pflegebedürftigen Verwandten und Fahrten zu geöffneten Einrichtungen des täglichen Bedarfs bleiben auch im Anwendungsfall dieser Regelung zulässig", betonte er.

Update, 7. Januar, 8.58 Uhr: Entscheidung über Erstattung von Kita-Gebühren am Donnerstag

Familienminister Joachim Stamp (FDP) glaubt, dass NRW noch an diesem Donnerstag eine Erstattung von Kita-Gebühren wegen des Corona-Lockdowns beschließen wird.
Familienminister Joachim Stamp (FDP) glaubt, dass NRW noch an diesem Donnerstag eine Erstattung von Kita-Gebühren wegen des Corona-Lockdowns beschließen wird.  © Rolf Vennenbernd/dpa

Familienminister Joachim Stamp (FDP) glaubt, dass Nordrhein-Westfalen noch an diesem Donnerstag eine Erstattung von Kita-Gebühren wegen des Corona-Lockdowns beschließen wird.

"Ich gehe davon aus, dass wir das hier in Nordrhein-Westfalen auch so hinkriegen", sagte er am Morgen im WDR2-Interview. "Ich gehe davon aus, dass wir da heute im Laufe des Tages was verkünden können." Ob es um eine Erstattung der Beiträge für den Januar geht - oder wie von der oppositionellen SPD zuvor gefordert auch für den Dezember - blieb offen.

Die mehr als 10.000 Kindertagesstätten in NRW bieten wegen der vielen Corona-Infektionen im Land ab kommendem Montag nur noch eine eingeschränkte Betreuung an. Eltern können ihre Kinder dann nur noch zehn Stunden weniger pro Woche in die Kita bringen als normalerweise.

Wenn es möglich ist, sollen sie ihre Kinder ganz zu Hause lassen. Diese Maßnahmen gelten zunächst bis Ende Januar

Update, 7. Januar, 8.55 Uhr: Kein Präsenzunterricht ist für Kinder nach Gebauer "ganz, ganz schlimm"

NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat die komplette Umstellung der Schulen auf den Distanzunterricht von Montag an verteidigt. "Ich weiß, dass das für die Jugendlichen und Kinder ganz, ganz schlimm ist und auch für die Eltern, die jetzt wieder vor großen Herausforderungen stehen", sagte sie am Donnerstag im WDR5-"Morgenecho".

"Aber die aktuelle Situation mit den unsicheren Daten und dem mutierten Virus ließ uns keine andere Entscheidung übrig."

Für Schüler der Klassen 1 bis 6 soll es in den Schulen eine Betreuung geben. Diese solle aber nicht von Lehrern geleistet werden, stellte Gebauer klar: "Wir brauchen ja das Lehrpersonal für den Distanzunterricht." Eingesetzt werden sollten stattdessen "zum Beispiel sozialpädagogische Fachkräfte, die an den Schulen tätig sind, aber auch Sozialarbeiter oder darüber hinaus dort tätiges Personal".

Eltern sollten die Kinder aber nach Möglichkeit zu Hause lassen. Wer dort ein Betreuungsproblem bekomme, könne die von der Bundesregierung in Aussicht gestellten zusätzlichen Kinderkrankentage nutzen. "Da appelliere ich nochmal an die Arbeitgeber, den Eltern diese Tage auch zu gewähren", sagte Gebauer.

Update, 7. Januar, 8.50 Uhr: Alleinerziehende fordern Klarheit über Betreuung

Die knapp 330.000 Alleinerziehenden minderjähriger Kinder in NRW befürchten erhebliche Lasten durch die neuen Corona-Einschränkungen in Schulen und Kitas (Symbolbild).
Die knapp 330.000 Alleinerziehenden minderjähriger Kinder in NRW befürchten erhebliche Lasten durch die neuen Corona-Einschränkungen in Schulen und Kitas (Symbolbild).  © Marcel Kusch/dpa

Die knapp 330.000 Alleinerziehenden minderjähriger Kinder in NRW befürchten erhebliche Lasten durch die neuen Corona-Einschränkungen in Schulen und Kitas. Sie fordern schnell Klarheit über die geplanten Kinderkrankentage zur Sicherung der Betreuung.

"Die erneute Umstellung auf Distanzunterricht und der eingeschränkte Pandemiebetrieb in der Kindertagesbetreuung ist für Eltern und insbesondere erwerbstätige Alleinerziehende wieder eine enorme Belastung", sagte Nicola Stroop, Vorstand beim Verband allein erziehender Mütter und Väter (VAMV) NRW, der dpa.

Der Verband begrüße die neu geschaffene Möglichkeit für Eltern, sich mit zusätzlichen Kinderkrankentagen bezahlt von der Arbeit freistellen lassen zu können. Allerdings seien die Details der Regelung, die ja schon ab dem kommenden Montag genutzt werden solle, weithin offen.

"Es ist noch völlig unklar, wer den Kinderkrankenschein ausstellt: der Kinderarzt, die Einrichtung oder der Träger", bemängelte Stroop. Außerdem bleibe offen, was für privat und freiwillig versicherte Eltern gilt, deren Versicherung keine Kinderkrankentage beinhaltet.

Update, 6. Januar, 16.20 Uhr: NRW-Unternehmerverbände fordern Lockdown-Lockerungen zum Monatsende

Die Unternehmerverbände in Nordrhein-Westfalen verlangen eine Entschärfung des Corona-Lockdowns spätestens zum Monatsende.

"Die Politik muss ab sofort einen Plan erarbeiten, der deutliche Lockerungen spätestens ab Ende Januar ermöglicht", verlangte der Präsident der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalens (Unternehmer NRW), Arndt Kirchhoff, am Mittwoch in Düsseldorf.

Die aktuellen Beschlüsse träfen die deutsche Wirtschaft hart, betonte der Verbandspräsident. Deutschland müsse jetzt dringend aufpassen, dass es seine Wirtschaft in den kommenden Wochen nicht komplett abwürge. Deshalb sei rasches Handeln notwendig.

Update, 6. Januar, 16.18 Uhr: Noch keine Erkenntnisse über Verbreitung der Virus-Mutation in NRW

Eine mögliche weitere Verbreitung der aus Großbritannien bekannten Coronavirus-Mutation in Nordrhein-Westfalen kann nach Angaben des Landes-Gesundheitsministeriums mangels ausreichender Erkenntnisse noch nicht beurteilt werden.

Daher würden weitere Untersuchungen durchgeführt, sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Beteiligt seien an den bundesweiten Analysen zur Verbreitung von SARS-CoV-2-Varianten Labore, das Virologische Institut an der Charité und ein Pilotprojekt des Robert Koch-Instiuts (RKI).

Nach dem ersten Nachweis der mutierten Coronavirus-Variante B.1.1.7 bei einer Person im Kreis Viersen habe es in Nordrhein-Westfalen keine weiteren Nachweise gegeben. "Bisher ist ein Fall einer mit der SARS-CoV-2-Variante infizierten Person aus Nordrhein-Westfalen bekannt", erklärte die Ministeriumssprecherin.

Der Fall war Ende Dezember bekanntgeworden. Wie der Kreis Viersen damals mitteilte, handelte es sich bei dem Infizierten um einen 58-Jährigen, der Anfang Dezember erkrankt und in der Zwischenzeit bereits wieder genesen sei. Der Mann habe sich bei einem Kollegen aus Tschechien angesteckt.

Auch eine Sprecherin des RKI teilte am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit: "Uns sind bislang keine weiteren Fälle in NRW bekannt geworden."

Laut dem NRW-Gesundheitsministerium wird seit Mitte Dezember 2020 aus Großbritannien über die zunehmende Verbreitung der mutierten Coronavirus-Variante B.1.1.7 berichtet, die vermutlich das Potenzial einer höheren Übertragbarkeit des Infektionserregers habe. In Deutschland war sie im Dezember bei einzelnen Patienten in mehreren Bundesländern nachgewiesen worden.

Update, 6. Januar, 15.44 Uhr: Inzidenz liegt in Köln bei 86,0

Laut der Stadt Köln liegt die Inzidenzzahl am Dienstag bei 86,0 (Vortag: 86,7). Aktuell sind 1192 Kölnerinnen und Kölner mit dem Coronavirus infiziert (Reproduktionszahl 0,82).

Im Krankenhaus werden derzeit 282 Corona-Patienten behandelt, 104 davon auf der Intensivstation. Nach Angaben des Gesundheitsamts sind vier weitere Todesfälle gemeldet worden. Dabei handelt es sich um eine 79-Jährige, eine 90-Jährige, einen 92-Jährigen und eine 95-Jährige, die alle mehrfach vorerkrankt waren.

Die Zahl der Verstorbenen, die positiv auf Corona getestet wurden, ist damit auf 352 gestiegen. Insgesamt wurden seit dem Beginn der Pandemie 26.659 Infektionsfälle bestätigt.

Update, 6. Januar, 15.36 Uhr: Stamp relativiert Garantie für offene Schulen

Der stellvertretende NRW-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) hat seine Garantie für offene Schulen relativiert.
Der stellvertretende NRW-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) hat seine Garantie für offene Schulen relativiert.  © Rolf Vennenbernd/dpa

Der stellvertretende NRW-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) hat seine Garantie, dass es mit ihm keine landesweiten Schul- und Kita-Schließungen geben werde, relativiert.

Für den Bildungsteil seiner früheren Aussage räume er ein, dass er diese Garantie "ein Stück weit" relativieren müsse, sagte der Familienminister am Mittwoch in Düsseldorf.

Die CDU/FDP-Landesregierung hatte zuvor beschlossen, dass alle Schüler in Nordrhein-Westfalen nach den Weihnachtsferien vom kommenden Montag an in den Distanzunterricht gehen. Der Unterricht in den Klassenräumen werde bis zum 31. Januar ausgesetzt - das gelte auch für Abschlussklassen.

Das Land sei mit einer neuen Situation in der Corona-Infektionslage konfrontiert, sagte Stamp. Auch die Wissenschaft wisse noch nicht, welch ein "Brandbeschleuniger" das in England aufgetauchte mutierte Virus sein könne.

"Wir haben kein Drehbuch, was die Pandemie angeht", sagte Stamp, der auch Familienminister ist. "Es gibt immer wieder Einschläge, mit denen wir nicht gerechnet haben".

Auch Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) räumte eine Änderung ihrer bisherigen Aussagen ein. Sie habe vehement für den Unterricht in den Schulen gekämpft, sagte sie. "Dieser Kampf war richtig, ich führe ihn auch weiter", sagte sie.

"Kinder und Jugendliche leiden am meisten unter dieser Pandemie." Es dürfe nicht zugelassen werden, dass das soziale Leben, das die Jugendlichen brauchten, verkümmere. Angesichts der Infektionslage aber habe NRW den Bund-Länder-Beschluss zu weitgehenden Schließung von Schulen unterstützt.

Update, 6. Januar, 15.13 Uhr: Grundsätzlich keine Klassenarbeiten bis Ende Januar laut Gebauer

An den nordrhein-westfälischen Schulen sollen während des verlängerten Lockdowns bis Ende Januar grundsätzlich keine Klassenarbeiten geschrieben werden.

Ausnahmen gebe es lediglich für Abschlussjahrgänge, kündigte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Mittwoch in Düsseldorf an. In Einzelfällen könnten hier noch für das Halbjahr zwingend notwendige Klassenarbeiten geschrieben werden.

Die Landesregierung hatte zuvor beschlossen, dass alle Schüler in NRW nach den Weihnachtsferien ab kommendem Montag in den Distanzunterricht gehen. Der Präsenzunterricht in den Klassenräumen werde bis zum 31. Januar ausgesetzt - das gelte auch für Abschlussklassen.

Update, 6. Januar, 15.08 Uhr: Stamp sieht 15 Kilometer-Regelung als "Möglichkeit" für betroffene Regionen

NRW-Vize-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) hat die neue 15-Kilometer-Regelung lediglich als "Möglichkeit" für besonders vom Coronavirus betroffene Regionen in NRW bezeichnet. Dieser Schritt müsse jeweils mit dem Landesgesundheitsministerium besprochen werden, sagte er am Mittwoch in Düsseldorf.

Bund und Länder hatten sich am Dienstag auf eine entsprechende Einschränkung des Bewegungsradius in Corona-Hotspots geeinigt. Im Beschlusspapier heißt es, dass in Landkreisen mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen die Länder "weitere lokale Maßnahmen" ergreifen - "insbesondere zur Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 km um den Wohnort, sofern kein triftiger Grund vorliegt".

In NRW ist die Sieben-Tage-Inzidenz zurzeit in keinem Kreis und keiner kreisfreien Stadt überschritten.

Update, 6. Januar, 15.07 Uhr: Stamp will sich für Aussetzen der Kita-Gebühren stark machen

Nordrhein-Westfalens Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat versprochen, sich für eine Aussetzung der Kita-Gebühren während des Lockdowns stark zu machen. "Dazu werden jetzt Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden und dem Finanzminister geführt", sagte Stamp am Mittwoch in Düsseldorf.

Zuvor hatte die oppositionelle SPD im NRW-Landtag gefordert, die Kita-Gebühren bis Ende Januar auszusetzen. In dieser Zeit werden Kinder in den Kitas nur eingeschränkt betreut.

Update, 6. Januar, 15.05 Uhr: Gebauer empfiehlt Verzicht auf Karnevalsferien

Joachim Stamp (50, FDP) und Yvonne Gebauer (54, FDP) geben in der Staatskanzlei Auskunft darüber, wie es an Kitas und Schulen in der Corona-Krise weitergeht.
Joachim Stamp (50, FDP) und Yvonne Gebauer (54, FDP) geben in der Staatskanzlei Auskunft darüber, wie es an Kitas und Schulen in der Corona-Krise weitergeht.  © Rolf Vennenbernd/dpa

Angesichts des eingeschränkten Schulunterrichts in den kommenden Wochen hat NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) den Schulen empfohlen, auf die Karnevalsferien zu verzichten.

Viele Schulen nutzten die vier beweglichen Ferientage in der Regel dafür, den Kindern in den Karnevalstagen um Rosenmontag frei zu geben, sagte Gebauer am Mittwoch in Düsseldorf.

Da Karneval wegen der Pandemie dieses Jahr ausfalle, könnten die Tage dafür genutzt werden, Unterrichtsinhalte nachzuarbeiten. Allgemein wolle das Ministerium aber nicht an Ferientagen rütteln.

Die Landesregierung hatte zuvor beschlossen, dass alle Schüler in Nordrhein-Westfalen nach den Weihnachtsferien ab kommendem Montag in den Distanzunterricht gehen.

Der Präsenzunterricht in den Klassenräumen werde bis zum 31. Januar ausgesetzt - das gelte auch für Abschlussklassen.

Update, 6. Januar, 14.46 Uhr: Sechs kostenlose Tests für Kita-Personal bis Osterferien

Das Personal in Kindertageseinrichtungen in NRW kann sich weiter anlasslos und kostenfrei auf Corona testen lassen. Bis zu den Osterferien sei dies bis zu sechs Mal möglich, sagte Familienminister Joachim Stamp (FDP) am Mittwoch in Düsseldorf.

Update, 6. Januar, 14.45 Uhr: Stamp appelliert: Kita-Kinder zu Hause betreuen

Nordrhein-Westfalens Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat an die Eltern appelliert, ihre Kita-Kinder in der Corona-Krise zu Hause zu betreuen. "Je weniger Kinder in die Kitas kommen, desto einfacher ist es für die Erzieherinnen und Erzieher (...), den Alltag dort vor Ort zu organisieren", sagte Stamp am Mittwoch in Düsseldorf.

Bund und Länder hatten den Lockdown am Dienstag angesichts weiter hoher Infektionszahlen bis Ende Januar verlängert.

Update, 6. Januar, 14.44 Uhr: Ab Montag Distanzunterricht für alle Schüler in NRW

Alle Schüler in Nordrhein-Westfalen gehen nach den Weihnachtsferien am kommendem Montag in den Distanzunterricht. Das kündigte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Mittwoch nach einer Sondersitzung des Kabinetts an. Der Präsenzunterricht in den Klassenräumen werde bis zum 31. Januar ausgesetzt - das gelte auch für Abschlussklassen.

Update, 6. Januar, 12.49 Uhr: Ab Montag nur noch eingeschränkter Kita-Betrieb in NRW

In den Kindertagesstätten in Nordrhein-Westfalen wird es ab Montag nur noch einen eingeschränkten Betrieb geben - Kitas bleiben aber grundsätzlich geöffnet. Gruppen sollen voneinander getrennt und der Betreuungsumfang für jedes Kind im Januar um 10 Stunden pro Woche reduziert werden, kündigte Familienminister Joachim Stamp (FDP) am Mittwoch in Düsseldorf an.

Update, 6. Januar, 12.49 Uhr: Große Sorge der Modehändler um ihre Geschäfte und Läden

Der verlängerte Lockdown trifft auch die Modehändler in ihren Geschäften in ganz Deutschland hart.

Der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Textil (BTE), Rolf Pangels, warnte am Mittwoch erneut vor den schwerwiegenden Folgen des verlängerten Lockdowns.

Viele Mode-Händler mit ihren Tausenden Geschäften in den Innenstädten stünden vor dem Ruin.

Update, 6. Januar, 12.26 Uhr: FDP-Abgeordneter entschuldigt sich für Skiurlaub im Corona-Lockdown

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Carl-Julius Cronenberg hat einen Skiurlaub in der Schweiz mitten im deutschen Corona-Lockdown als Fehler gewertet. "Ich verstehe die Kritik an dieser Entscheidung und möchte mich dafür entschuldigen", teilte der 58-Jährige am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.

"Trotz meiner kritischen Haltung gegenüber der Corona-Politik der Großen Koalition hätte ich meine Vorbildfunktion als Bundestagsabgeordneter wahrnehmen müssen", räumte er schriftlich ein.

Zuvor hatte das Nachrichtenportal Sauerlandkurier.de über die Reise des Arnsberger Unternehmers und FDP-Abgeordneten berichtet. Demnach hatte Cronenberg über den Jahreswechsel mehrere Tage mit seiner Familie im Schweizer Kanton Wallis verbracht, um dort Ski zu fahren.

Gegenüber dem Online-Portal aus seinem Wahlkreis Hochsauerland hatte Cronenberg seine Entscheidung auch damit begründet, dass er die Lage in seinem Urlaubsort als deutlich risikofreier eingeschätzt habe als etwa die Situation in einigen Sauerländer Schneegebieten.

"Ich selbst habe jahrelang in der Schweiz gelebt und bin beruflich immer wieder dort, so dass ich weiß, wie strikt und konsequent die Hygienekonzepte dort umgesetzt und eingehalten werden. Für den Urlaubsort haben wir uns bewusst entschieden", wurde er zitiert.

"Ich war niemand, der in der Vergangenheit geschrien hat: Bleibt zu Hause und schließt alle Hotels", so Cronenberg weiter. Er habe immer für lokale Maßnahmen in Abhängigkeit vom lokalen Infektionsgeschehen plädiert.

Zahlreiche Politiker und Experten hatten angesichts der angespannten Corona-Lage und Entwicklung der Neuinfektionen an die Bevölkerung appelliert, in den Weihnachtsferien auf touristische Reisen zu verzichten.

Update, 6. Januar, 12.26 Uhr: Bundespräsident Steinmeier sendet Botschaft an Sternsinger

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender haben den Sternsingern in einer Videobotschaft für ihr Engagement gedankt.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender haben den Sternsingern in einer Videobotschaft für ihr Engagement gedankt.  © Bernd von Jutrczenka/dpa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender haben den Sternsingern in einer Videobotschaft für ihr Engagement gedankt.

"Bestimmt seid Ihr alle traurig und enttäuscht, dass Ihr in diesem Jahr nicht an die Türen klopfen könnt – meine Frau und ich sind es auch", sagte Steinmeier am Mittwoch, dem Dreikönigstag (6. Januar), in der Botschaft. "Leider lässt die Corona-Pandemie das in diesem Jahr nicht zu, aber wir möchten Euch auf diesem Weg sagen: Ihr seid ein Lichtblick in dieser schwierigen Zeit!"

Die Sternsinger Ella (10), Malou (12), Cleo (10) und Josann (6) aus der katholischen Kirchengemeinde St. Martinus in Hürth-Fischenich bei Köln schickten Steinmeier stellvertretend für alle etwa 300.000 Sternsinger ebenfalls eine Videobotschaft: "Wir wünschen ein gutes, gesundes und keins, das ist, wie das vorige war", hieß es dort.

Bei dem katholischen Brauch sammeln im ganzen Bundesgebiet als Könige verkleidete Jungen und Mädchen viele Millionen Euro an Spenden für andere Kinder. Zu Jahresbeginn 2020 waren über 52 Millionen Euro zusammengekommen. Doch in diesem Jahr findet das Sternsingen wegen der Corona-Beschränkungen unter völlig anderen Bedingungen statt.

Von Haustür zu Haustür zu gehen, ist nicht möglich. Stattdessen sind die Sternsinger digital und auf Abstand unterwegs. Zudem wurde die Aktion um zwei Wochen bis zum 2. Februar 2021 verlängert.

Update, 6. Januar, 12.17 Uhr: SPD will keine Sitzenbleiber im Corona-Schuljahr

Die SPD-Landtagsopposition hat den Verzicht auf Halbjahreszeugnisse für die Sekundarstufe 1 und auf Nicht-Versetzungen gefordert. "Es ist kein normales Schuljahr, also sollte man auch nicht so tun", sagte Vize-Fraktionschef Jochen Ott am Mittwoch in Düsseldorf. NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) sei mit ihrem Konzept "Präsenzunterricht ohne Plan B" gescheitert.

Alle Schüler sollten grundsätzlich versetzt werden. Manche seien wochenlang in Quarantäne gewesen. "Die Klageanfälligkeit ist extrem hoch und wir sollten uns juristische Auseinandersetzungen ersparen", sagte Ott. Schüler der 4. Klasse sollten auf eigenen Wunsch das Schuljahr wiederholen können.

Die Erprobungsstufe der Klassen 5 und 6 sollte um die Klasse 7 verlängert werden. Schüler der Klassen 8 und 9 sollten am Gymnasium auf G 9 umsteigen können. Bei den Abiturprüfungen müsse auf den tatsächlich erteilten Unterricht Rücksicht genommen werden.

Lehrer sollten das Wohlbefinden ihrer Schüler im Blick behalten und ein bis zwei Mal pro Woche mit ihnen ins Gespräch kommen. "Es gibt Schulen, da ist das Mittagessen für die Kinder überlebenswichtig", sagte Ott.

An diesen Schulen sei die Essensausgabe und die nicht-digitale Verteilung von Aufgaben sicherzustellen. Für Präsenzunterricht sollten endlich größere leerstehende Räume in den Kommunen genutzt werden können.

Update, 6. Januar, 11.40 Uhr: SPD fordert Aussetzung der Kita- und OGS-Gebühren

Wegen des bis Ende Januars verlängerten Corona-Lockdowns fordert die SPD im NRW-Landtag die Aussetzung der Kita- und OGS-Gebühren für Dezember und Januar (Symbolbild).
Wegen des bis Ende Januars verlängerten Corona-Lockdowns fordert die SPD im NRW-Landtag die Aussetzung der Kita- und OGS-Gebühren für Dezember und Januar (Symbolbild).  © Thomas Frey/dpa

Wegen des bis Ende Januars verlängerten Corona-Lockdowns fordert die oppositionelle SPD im NRW-Landtag die Aussetzung der Kita- und OGS-Gebühren für Dezember und Januar.

"Familien haben eine harte Zeit im Lockdown hinter sich", erklärte der familienpolitische Sprecher Dennis Maelzer am Mittwoch.

"Diese droht sich nun noch weiter zu verlängern." Er forderte den Verzicht auf Gebühren, wenn Kita-Betreuung oder Angebote im Offenen Ganztag (OGS) in Grundschulen wegen Corona nicht in Anspruch genommen werden sollten. Dies müsse rückwirkend auch für Dezember gelten.

Update, 5. Januar, 21 Uhr: Land kippt Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten

Das Land Nordrhein-Westfalen hat die Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten im Ausland nach nur einer Woche wieder gekippt. Das geht aus der seit heute gültigen Corona-Einreiseverordnung hervor.

Zur Begründung verwies ein Sprecher des NRW-Gesundheitsministeriums am Dienstagabend auf laufende Gerichtsverfahren und dabei deutlich gewordenen "Unklarheiten im Infektionsschutzgesetz des Bundes". Dabei gehe es um die Frage, ob nur die Kommunen und der Bund "zwingende Testungen" anordnen dürfen oder auch das Land.

Nun will die Landesregierung eine bundesweite Regelung abwarten. Allerdings werden die meisten Reiserückkehrer nach Einschätzung des Sprechers auch ohne Testpflicht einen Corona-Schnelltest machen, weil sie andernfalls in Quarantäne müssen.

Für Einreisende aus Großbritannien und Südafrika besteht weiterhin eine Testpflicht - dort waren Corona-Mutationen entdeckt worden. Menschen aus diesen Staaten müssen sich für zehn Tage in Quarantäne begeben und innerhalb von 48 Stunden testen lassen. Bei einem zweiten negativen Test nach fünf Tagen endet die Quarantänepflicht.

Update, 5. Januar, 20.39 Uhr: Laschet verteidigt Impfstoffbestellungen der EU

AArmin Laschet (CDU) hat das gemeinsame Vorgehen der EU-Länder beim Einkauf des Corona-Impfstoffes gerechtfertigt.
AArmin Laschet (CDU) hat das gemeinsame Vorgehen der EU-Länder beim Einkauf des Corona-Impfstoffes gerechtfertigt.  © Soeren Stache/dpa-Zentralbild/POOL/dpa

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat das gemeinsame Vorgehen der 27 EU-Länder beim Einkauf des Corona-Impfstoffes gerechtfertigt.

"Wir halten den europäischen Weg für richtig", sagte Laschet, der sich auch um den CDU-Bundesvorsitz bewirbt, am Dienstag in Düsseldorf nach den Bund-Länder-Beratungen zur weiteren Strategie im Kampf gegen das Coronavirus.

"Ein Impfwettbewerb" zwischen einzelnen EU-Mitgliedstaaten mit gegenseitigen Überbietungswettbewerben auf den Märkten hätte für Deutschland und andere Staaten negative Konsequenzen bedeutet.

Das US-Unternehmen Pfizer, das zusammen mit dem deutschen Unternehmen Biontech den jetzt als ersten in der EU zugelassenen Impfstoff entwickelt habe, habe in Brüssel einen Haftungsausschluss verlangt, kritisierte Laschet. "Dieser starken Marktmacht kann Europa nur gemeinsam entgegentreten."

Deshalb sei es wichtig gewesen, dass die EU-Kommission für 450 Millionen Einwohner verhandelt habe. Dieser Weg sei auch am Dienstag von den Ministerpräsidenten bestätigt worden. "Es war richtig, für 27 EU-Länder Impfstoff zu sichern."

Genauso richtig sei es gewesen, nicht auf Notzulassungen von Impfstoffen zu setzen, um schneller mit den Impfungen beginnen zu können. In dem Fall wären die Testverfahren noch nicht abgeschlossen gewesen, sagte Laschet. Die gründliche Prüfung habe im Vordergrund gestanden. Nur so sei Vertrauen bei den Menschen zu erreichen.

Natürlich werde man potenzielle Fehler im Vergabeverfahren untersuchen müssen, sagte Laschet. Es gebe berechtigte Fragen, etwa ob es die richtigen Mengen gab, die aufgeklärt werden müssten. "Aber der Weg war dennoch richtig."

Update, 5. Januar, 20.11 Uhr: NRW entscheidet Mittwoch über weitere Kita- und Schulregelung

Am Mittwoch soll sich klären, wie es mit dem Schul- und Kita-Betrieb in NRW während des verlängerten Lockdowns weitergehen wird.
Am Mittwoch soll sich klären, wie es mit dem Schul- und Kita-Betrieb in NRW während des verlängerten Lockdowns weitergehen wird.  © Uli Deck/dpa

Das nordrhein-westfälische Kabinett wird an diesem Mittwoch in einer Sondersitzung entscheiden, wie es an Kitas und Schulen in der Corona-Krise weiter geht. Das kündigte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Dienstagabend in Düsseldorf an. Davor werde darüber mit den Fachverbänden gesprochen.

Zuvor hatten sich Bund und Länder in einer Schaltkonferenz auf einschneidende Einschränkungen verständigt. Schulen bleiben demnach grundsätzlich geschlossen oder die Präsenzpflicht bleibt ausgesetzt. Zudem soll eine Notfallbetreuung sichergestellt und Distanzlernen angeboten werden.

Für die rund 2,5 Millionen Schüler in NRW war die Präsenzpflicht im Klassenraum wegen der Corona-Pandemie bereits Mitte Dezember ausgesetzt worden. Bei Schülern der unteren Jahrgänge bis Stufe sieben haben die Eltern seitdem die Wahl, ob die Kinder in der Schule oder von zu Hause aus am Unterricht teilnehmen.

Für ältere Schüler ab Klasse acht wurde das Lernen vollständig auf Distanz umgestellt. Es könne aber noch Änderungen geben, sagte Laschet.

Auch Kindertagesstätten bleiben laut Bund-Länder-Beschluss grundsätzlich geschlossen. Für Eltern werden zusätzliche Möglichkeiten geschaffen, für die Betreuung der Kinder im genannten Zeitraum bezahlten Urlaub zu nehmen.

NRW werde die Beschlüsse grundsätzlich 1 zu 1 umsetzen, sagte Laschet. Am 25. Januar wollen Bund und Länder erneut beraten.

Update, 5. Januar, 20.05 Uhr: Kontaktbeschränkungen gelten in NRW auch im privaten Raum

Armin Laschet (CDU) gibt ein Statement zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie nach einem virtuellen Treffen zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder.
Armin Laschet (CDU) gibt ein Statement zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie nach einem virtuellen Treffen zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder.  © Rolf Vennenbernd/dpa-pool/dpa

Die drastischen Kontaktbeschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gelten in Nordrhein-Westfalen im öffentlichen Raum und auch in den eigenen vier Wänden. Das machte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Dienstag in Düsseldorf nach den Bund-Länder-Beratungen deutlich.

Künftig sind laut Bund-Länder-Beschluss private Zusammenkünfte nur noch im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet.

Wie aber auch schon zu Weihnachten, werde im privaten Bereich nicht kontrolliert, sagte Laschet. "Wir haben Weihnachten die sehr gute Erfahrung gemacht, dass die Menschen sich daran gehalten haben, ohne dass die Polizei unter dem Weihnachtsbaum nachgezählt hat, wie viele Mitglieder da saßen."

Die neue Kontaktregel bedeutet, dass etwa eine dreiköpfige Familie nicht gemeinsam die Großeltern besuchen darf. Und pflegebedürftige Eltern dürften nur von einem nicht zum Hausstand gehörenden Angehörigen besucht werden, sagte Laschet. Für private Zusammenkünfte gelte "ein Hausstand und eine weitere Person".

Update, 5. Januar, 17.12 Uhr: Kreise und Städte sollen Brief für Impfung an Über-80-Jährige schicken

Das NRW-Gesundheitsministerium hat konkretisiert, wie die Über-80-Jährigen im Land im Februar zu einem Impftermin kommen sollen: Ab der dritten Januarwoche werde ein Brief von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) über die Kreise und Kommunen an alle Betroffenen verschickt.

"Der Brief kündigt den Beginn der Impfungen für diese Zielgruppe in den Impfzentren Anfang Februar an und klärt über den Ablauf von der Terminvereinbarung über die Telefonhotline 116 117 bis zur zweiten Impfung auf", sagte ein Ministeriumssprecher am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.

Der Heinsberger Landrat Stephan Pusch (CDU) kritisierte unterdessen am Dienstag den bisherigen Ablauf der Impfungen und warf der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) vor, sie lasse sich "überhaupt nicht in die Karten gucken."

Mit Bezug auf die Über-80-Jährigen sagte Pusch, es gebe in seinem Kreis mehr als 16.000 von ihnen. Lege man das bisherige geringe Tempo bei den Impfungen in seinem Kreis als Maßstab an, würde die Impfung der Über-80-Jährigen 20 Wochen dauern, so Pusch in einer Videobotschaft.

Update, 5. Januar, 15.18 Uhr: Kölner Inzidenz sinkt weiter

Laut der Stadt Köln liegt die Inzidenzzahl am Dienstag bei 86,7 (Vortag: 92,5). Aktuell sind 1098 Kölnerinnen und Kölner mit dem Coronavirus infiziert (Reproduktionszahl 0,78).

Im Krankenhaus werden derzeit 296 Corona-Patienten behandelt, 98 davon auf der Intensivstation. Nach Angaben des Gesundheitsamts sind drei weitere Todesfälle gemeldet worden. Dabei handelt es sich um einen 90-Jährigen, einen 86-Jährigen und eine 87-Jährige, die alle mehrfach vorerkrankt waren.

Die Zahl der Verstorbenen, die positiv auf Corona getestet wurden, ist damit auf 348 gestiegen. Insgesamt wurden seit dem Beginn der Pandemie 26.423 Infektionsfälle bestätigt.

Update, 5. Januar, 12.01 Uhr: Kritik von SPD und Grünen an NRW-Schulministerin

Der Vize-Fraktionschef der SPD im Landtag, Jochen Ott, spricht vor dem Plenum.
Der Vize-Fraktionschef der SPD im Landtag, Jochen Ott, spricht vor dem Plenum.  © Federico Gambarini/dpa

Die Oppositionsfraktionen SPD und Grüne haben von der Landesregierung einen Plan für die Schulen im Lockdown gefordert und zudem eine Sondersitzung des Schulausschusses im Landtag beantragt.

"Schulen, Eltern, aber auch die betroffenen Kinder verlangen zurecht Planungssicherheit, wie es in den kommenden Wochen für sie konkret weitergehen soll", erklärte der Vize-Fraktionschef der SPD im Landtag, Jochen Ott, am Dienstag. Es müsse eindeutig klar sein, unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen erfolgen sollen.

Die Grünen warfen Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) in der gemeinsamen Mitteilung mit der SPD vor, schon wieder Ferienzeiten nicht genutzt zu haben, um die Bedingungen für die Schulen zu verbessern.

"Das Lernen in stabilen Kleingruppen muss endlich ermöglicht werden", erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Fraktionssprecherin der Grünen. Lehramtsstudierende könnten in den Schulen helfen. Auch sollten zusätzliche Räume erschlossen werden. Die mutierte Coronavirus-Variante verlange noch mehr Umsicht.

Update, 5. Januar, 10.41 Uhr: Regeln im Nationalpark-Eifel

Weiße Schneeflocken haben Tausende Besucher in den vergangenen Tagen in die Eifel gelockt. Wegen der Corona-Pandemie und der geltenden Reisebeschränkungen zieht es noch mehr Menschen als üblich in den Nationalpark Eifel. Doch nicht alle Besucher halten sich an die Regeln in dem Naturschutzgebiet. Der Eifel-Nationalpark warnt Besucher, sich an die Regeln vor Ort zu halten.

Update, 5. Januar, 5.57 Uhr: NRW-Städtetag fordert von Regierung klare Impf-Kommunikation

Der nordrhein-westfälische Städtetag fordert von der Landesregierung eine klare Kommunikation über die Corona-Impfungen. "Besonders wichtig ist uns in den Städten, dass vom Land klar kommuniziert wird, welche Personengruppen und Personenkreise ab wann geimpft werden können", sagte der Geschäftsführer des Städtetages NRW, Helmut Dedy, der Düsseldorfer Rheinischen Post (Dienstag).

Es dürften nicht Erwartungen in der Bevölkerung geweckt werden, die nicht zu erfüllen seien.

Update, 4. Januar, 18 Uhr: Inzidenzzahl in Köln bei 92,5

Laut der Stadt Köln liegt die Inzidenzzahl zum Wochenstart bei 92,5 (Reproduktionszahl 0,82). Aktuell sind 1581 Kölnerinnen und Kölner mit dem Coronavirus infiziert.

Im Krankenhaus werden derzeit 282 Corona-Patienten behandelt, 98 davon auf der Intensivstation. Nach Angaben des Gesundheitsamts ist ein weiterer Todesfall gemeldet worden. Dabei handelt es sich um eine 80-jährige Kölnerin, die mehrfach vorerkrankt war.

Die Zahl der Verstorbenen, die positiv auf Corona getestet wurden, ist damit auf 345 gestiegen. Insgesamt wurden seit dem Beginn der Pandemie 26.319 Infektionsfälle bestätigt.

Update, 4. Januar, 13.15 Uhr: Krankenhaus-Mitarbeiter mit Covid-Patienten sollen ab 18. Januar geimpft werden

In Nordrhein-Westfalen werden ab dem 18. Januar Corona-Schutzimpfungen für alle Beschäftigten in Krankenhäusern angeboten, die nah an Covid-Patienten arbeiten. Das kündigte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Montag in Düsseldorf an.

Update, 4. Januar, 13.12 Uhr: Über 80-Jährige sollen ab Februar geimpft werden

Laut NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) können alle über 80-Jährigen in NRW ab Februar gegen das Coronavirus geimpft werden. Dabei soll es sich um etwa 1,2 Millionen Menschen handeln. Die freiwilligen Impfungen sollen auch in Impfzentren stattfinden.

Bislang wurden in NRW über 80.000 Menschen gegen das Coronavirus geimpft, berichtete der NRW-Gesundheitsminister am Montag.

Update, 4. Januar, 12.35 Uhr: SPD in NRW fordert klares Corona-Konzept

Der Oppositionsführer im Düsseldorfer Landtag, Thomas Kutschaty (SPD), geht davon aus, dass die coronabedingten Einschränkungen mindestens bis Monatsende verlängert werden müssen. "Alles Andere wäre eine Überraschung", sagte er am Montag in Düsseldorf. Er erwarte vom Treffen der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin an diesem Dienstag aber auch Signale für eine langfristige Perspektive.

Kutschaty nannte fünf Punkte, die dringend zu regeln seien: zusätzliche Produktionsstätten der chemischen Industrie für Impfstoffe und vollständiger Verbrauch der Ampullen ohne Reste.

Jede einzelne reiche für mindestens sechs Impfungen, EU-rechtlich seien aber nur fünf erlaubt, kritisierte der frühere NRW-Justizminister. "Hier brauchen wir notfalls einen nationalen Alleingang."

Update, 4. Januar, 10.35 Uhr: Winterberg für Touristen gesperrt

Polizisten im Einsatz in Winterberg.
Polizisten im Einsatz in Winterberg.  © Henning Kaiser/dpa

Trotz eines Betretungsverbots für Winterberg sind auch am Sonntag wieder viele Tagesausflügler nach Winterberg im verschneiten Sauerland gefahren. Die Polizei riegelte daraufhin wichtige Zufahrtsstraßen ab.

Es komme jetzt praktisch niemand mehr rein, sagte eine Sprecherin der Stadt.

"Wir haben gestern Abend noch ein Betretungsverbot ausgesprochen, aber die Leute sind trotzdem wieder hierhergekommen", berichtete sie.

Die Sperrungen am Sonntag führten den Angaben zufolge teilweise zu einer Verlagerung des Wintersports in angrenzende Gebiete.

Update, 4. Januar, 10.20 Uhr: Hohe Fallzahlen in NRW

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen bleibt in Nordrhein-Westfalen weiter auf hohem Niveau.

Insgesamt seien den Gesundheitsämtern im bevölkerungsreichsten Bundesland in den vergangenen 24 Stunden 1925 Neuinfektionen gemeldet worden, teilte das Robert Koch-Institut (RKI) am Montag mit.

Außerdem wurden 69 neue Todesfälle bekannt. Damit stieg die Zahl der Menschen, die mit oder an dem Coronavirus gestorben sind, in Nordrhein-Westfalen auf 6820.

Update, 3. Januar, 16.14 Uhr: Kölner