Düsseldorf - Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (71), legt am heutigen Donnerstag (10 Uhr) ihren Jahresbericht für 2022 vor.

Darin berichtet die frühere FDP-Bundesjustizministerin über die aktuelle Situation in Bezug auf Antisemitismus in NRW. Es ist der vierte Antisemitismusbericht für NRW seit 2020.

Der kürzlich vorgelegte NRW-Verfassungsschutzbericht 2022 verzeichnete bei den antisemitischen Straftaten einen deutlichen Rückgang von fast 440 auf 330 Taten. Nach dem Zehn-Jahres-Hoch von 2021 war dies aber immer noch der vierthöchste Wert der vergangenen zehn Jahre. Für Entsetzen hatten im November Schüsse auf das frühere Rabbinerhaus der Alten Synagoge in Essen gesorgt.

NRW hat mehrere Projekte zur Bekämpfung von Antisemitismus initiiert. Vergangenes Jahr hatte die erste landesweite Meldestelle für antisemitische Vorfälle in NRW ihre Arbeit aufgenommen. Betroffene könnten sich an die Meldestelle wenden, auch wenn noch keine Straftat vorliegt.

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Die Landesregierung will zudem mit einer Dunkelfeld-Studie die Verbreitung antisemitischer Vorurteile und Einstellungen in der nordrhein-westfälischen Gesellschaft aufarbeiten. Dazu war im vergangenen Oktober eine Kooperationsvereinbarung mit Spitzenvertretern aus Politik und Wissenschaft unterzeichnet worden.

Leutheusser-Schnarrenberger hatte sich unter anderem dafür ausgesprochen, dass alle Schülerinnen und Schüler in NRW einmal in ihrer Schulzeit eine Gedenkstätte für Opfer des Nationalsozialismus besuchen sollten. Der Landtag hat diese Idee inzwischen aufgenommen.