Maßnahmen für 16 Milliarden Euro: NRW stellt Abschlussbericht des Corona-Schirms vor

Düsseldorf - Das Land Nordrhein-Westfalen hat im Rahmen des Corona-Rettungsschirms insgesamt rund 16 Milliarden Euro für Maßnahmen zum Abfedern von Pandemiefolgen aus Krediten finanziert.

NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (53, CDU) hat bekräftigt, dass rund vier Milliarden Euro für Tilgungen bereitstehen.
NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (53, CDU) hat bekräftigt, dass rund vier Milliarden Euro für Tilgungen bereitstehen.  © David Young/dpa

Das geht aus dem abschließenden Bericht zu dem Rettungsschirm für die Landtagssitzung am Mittwoch hervor. Zuvor hatte der WDR darüber berichtet.

Der Rettungsschirm war im März 2020 beschlossen worden und lief Ende 2022 aus. Neue Maßnahmen kommen nun also nicht mehr dazu, drei der insgesamt 16 Milliarden Euro für bereits bewilligte Maßnahmen sollen aber noch im Jahr 2023 ausgegeben werden.

Außerdem wurden in den Jahren 2020, 2021 und 2022 in 16 Tranchen knapp 20 Milliarden Euro und somit mehr Geld aufgenommen, als tatsächlich ausgegeben wurde. Es stehen rund vier Milliarden Euro für Tilgungen zur Verfügung, mehr als ein Drittel davon soll bereits in diesem Jahr zurückgezahlt werden. Finanzminister Marcus Optendrenk (53, CDU) hatte im vergangenen Dezember bekräftigt, dass diese Mittel zur Zins- und Kredittilgung genutzt werden sollen.

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Die Zinsen für vier Milliarden Euro belaufen sich demnach auf mehrere Millionen Euro pro Monat.

Gesundheitsministerium erhielt das meiste Geld aus dem Rettungsschirm

Mit gut 4,8 Milliarden Euro bekam das Gesundheitsministerium das meiste Geld aus dem Rettungsschirm. Damit wurden zum Beispiel Krankenhäuser gefördert, Impfungen finanziert oder Entschädigungen an Menschen gezahlt, die etwa wegen verordneter Quarantäne Verdienstausfälle hinnehmen mussten.

An das Wirtschafts- und Klimaministerium gingen rund 2,2 Milliarden, an das Kultur- und Wissenschaftsministerium rund 2,1 Milliarden Euro.

Titelfoto: David Young/dpa

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