Welche Rolle spielt Hendrik Wüst? U-Ausschuss zu Rahmede-Talbrücke nimmt Arbeit auf

Düsseldorf - Der Untersuchungsausschuss des Landtags zur Aufarbeitung des Debakels um die Vollsperrung der maroden A45-Talbrücke Rahmede hat seine Arbeit aufgenommen.

NRW-Ministerpräsident Hendrick Wüst (47, CDU) war von 2017 bis Oktober 2021 Verkehrsminister.
NRW-Ministerpräsident Hendrick Wüst (47, CDU) war von 2017 bis Oktober 2021 Verkehrsminister.  © Friso Gentsch/dpa

Der Ausschuss trat am Donnerstag unter dem Vorsitz des Grünen-Abgeordneten Stefan Engstfeld (53) zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Die Talbrücke Rahmede an der deutschlandweit wichtigen Autobahn 45 musste im Dezember 2021 vollständig gesperrt werden, die zentrale "Sauerlandlinie" (Frankfurt-Dortmund) ist seitdem unterbrochen. An diesem Sonntag (7. Mai) soll die Brücke gesprengt werden.

Der auf Antrag von SPD und FDP eingesetzte parlamentarische Untersuchungsausschuss "Brückendesaster und Infrastrukturstau" soll unter anderem aufarbeiten, warum der Neubau der Rahmede-Brücke verschoben worden war, bis sie zuletzt gesperrt werden musste.

Die Opposition will besonders die Rolle des früheren Verkehrsministers und heutigen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (47, CDU) unter die Lupe nehmen. Wüst war von 2017 bis Oktober 2021 NRW-Verkehrsminister, bevor er Regierungschef wurde.

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Der CDU-Politiker hatte persönliche Versäumnisse aus seiner Amtszeit verneint.

Ausschuss soll sich mit gesamter Brückeninfrastruktur in NRW befassen

Die Talbrücke Rahmede an der deutschlandweit wichtigen A45 musste im Dezember 2021 vollständig gesperrt werden.
Die Talbrücke Rahmede an der deutschlandweit wichtigen A45 musste im Dezember 2021 vollständig gesperrt werden.  © Dieter Menne/dpa

Der Ausschuss soll sich neben der Rahmede-Talbrücke auch insgesamt mit der Brückeninfrastruktur in NRW befassen. Noch vor der Sommerpause sollen Sachverständige gehört werden, nach den Sommerferien ist ein Vor-Ort-Termin in Lüdenscheid und dann der Beginn der Zeugenvernehmungen geplant.

Der Ausschuss solle ungefähr alle drei Wochen zusammenkommen, sagte der Vorsitzende Stefan Engstfeld. Wann Wüst als Zeuge aussagen wird, ist noch nicht bekannt.

Engstfeld ist der erste Grünen-Abgeordnete im NRW-Landtag, der einen Untersuchungsausschuss leitet. Der U-Ausschuss sei ein "scharfes Schwert" des Parlaments, sagte er. Er wolle dafür sorgen, dass niemand "vorgeführt" werde. Engstfeld bat die Mitglieder auch darum, die Kosten im Blick zu haben.

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Titelfoto: Friso Gentsch/dpa

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