Wimpelverbot! NRW-Polizei darf Dienstfahrzeuge während Heim-EM nicht schmücken

Düsseldorf - Die Beamten der Polizei in Nordrhein-Westfalen dürfen weiter keine Deutschlandflaggen zur Fußball-EM an ihren Dienstwagen anbringen.

Das Innenministerium hat entschieden: Polizeiautos in NRW dürfen während der Heim-EM nicht mit Deutschlandflaggen verziert werden.
Das Innenministerium hat entschieden: Polizeiautos in NRW dürfen während der Heim-EM nicht mit Deutschlandflaggen verziert werden.  © Marcel Kusch/dpa

Per Erlass wurden die Dienststellen laut Innenministerium sensibilisiert, dass "das Anbringen von Fahnen, Wimpeln oder ähnlichem für die Polizei eine besondere Verantwortung mit sich bringt und aus diesem Grund darauf zu verzichten ist".

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (53, SPD) hatte zu Beginn der EM dagegen das Wimpelverbot für die Bundespolizei gekippt.

Faeser hatte der "Bild" gesagt, dass an Dienstfahrzeugen der Bundespolizei während der EM Deutschlandflaggen angebracht werden dürfen. Das Verbot aus Gründen der Neutralität sei für die Zeit des Turniers ausgesetzt.

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Die Bundespolizei werde ihre Aufgaben "weiter genauso unbefangen, neutral und hochprofessionell wahrnehmen, wie wir es kennen", so Faeser.

Da die Bundesinnenministerin nur für die Bundespolizei zuständig ist, die zum Beispiel an Bahnhöfen oder Flughäfen eingesetzt wird, müssen die Länder sich selbst um die Wimpel-Regeln für ihre zahlreichen Polizeistreifen kümmern.

NRW-Innenministerium hält konsequent an Regelung fest

Das NRW-Innenministerium teilte dazu auf Anfrage mit: "Im Zusammenhang mit der UEFA EURO 2024 trägt ein professionelles polizeiliches Handeln wesentlich dazu bei, dass sich Deutschland als gastfreundliches und weltoffenes Land präsentiert."

Der Neutralität und Objektivität der Polizei NRW komme dabei eine besondere Bedeutung zu. Daher bleibe es bei der Regelung.

Titelfoto: Marcel Kusch/dpa

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