Aktion gegen Hass-Postings im Netz: Durchsuchungen in Sachsen, das LKA ermittelt

Dresden - Am bundesweiten Aktionstag zur Bekämpfung von Hass-Postings im Internet sind am Mittwoch auch in Sachsen Beschuldigte vernommen und deren Wohnungen durchsucht worden.

In ganz Deutschland gab es am Mittwoch Haus- und Wohnungsdurchsuchungen, in Sachsen wurde in dem Zusammenhang gegen insgesamt zwölf Personen ermittelt. (Symbolbild)
In ganz Deutschland gab es am Mittwoch Haus- und Wohnungsdurchsuchungen, in Sachsen wurde in dem Zusammenhang gegen insgesamt zwölf Personen ermittelt. (Symbolbild)  © Martin Schutt/dpa

Nach Angaben des Landeskriminalamts (LKA) laufen Ermittlungen gegen drei Frauen und neun Männer zwischen 16 und 66 Jahren.

Es geht um üble Nachrede, Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung, Bedrohung, Beleidigung sowie Verstoß gegen das Waffengesetz. Beamte der Soko Rex des LKA und der Polizei waren in Chemnitz, Zwickau, Plauen, Reichenbach (Vogtland), Zittau und Dresden aktiv.

Im Zusammenhang mit dem vom Bundeskriminalamt koordinierten Aktionstag gehen die Behörden seit dem Morgen in insgesamt 14 Bundesländern gegen strafbare Hass-Postings im Internet vor.

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In Sachsen sind diese den Angaben nach überwiegend als rechtsmotiviert einzustufen. Dabei gehe es um Fremden- oder Ausländerfeindlichkeit sowie die Konfrontation mit dem Staat, seinen Einrichtungen und Symbolen, im Bereich links um die Konfrontation gegen rechts sowie Antifaschismus. Auch nicht zuzuordnende Postings sind gegen den Staat und seine Einrichtungen gerichtet sowie Corona-Schutz-Maßnahmen.

Der Aktionstag soll abgesehen von der Strafverfolgung auch die Bevölkerung im Umgang mit potenziell radikalen und strafrechtlich relevanten Äußerungen in sozialen Netzwerken aufklären und sensibilisieren.

Titelfoto: Martin Schutt/dpa

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