"Lautes, braunes Schaf": Barbara Lässig scheitert im Maulkorb-Prozess

Dresden - Das ging wohl daneben! Ex-Stadträtin Barbara Lässig (61) wollte per Klage dem Leubener SPD-Vorstand Michael Krüger (37) einen Maulkorb verpassen. Doch die Richterin lehnte das ab.

Ex-Stadträtin Barbara Lässig (61) wollte verbieten lassen, dass sie als "lautes, braunes Schaf" betitelt werden darf.
Ex-Stadträtin Barbara Lässig (61) wollte verbieten lassen, dass sie als "lautes, braunes Schaf" betitelt werden darf.  © Steffen Füssel

Lässig war ins Landgericht gezogen, weil Krüger ausgerechnet auf der Facebook-Seite von OB Dirk Hilbert die umtriebige Dresdnerin als "lautes, braunes Schaf" bezeichnet hatte. Das war im Sommer 2017. Lässig verbat sich das.

Doch Richterin Heike Kremsz wies die Unterlassungsklage jetzt ab. Es komme demnach auf den Kontext an. So hatte ein anderer Nutzer in der Diskussion geschrieben, "es gäbe viel weiße und schwarze Schafe". Krüger habe in diesem Bild bleiben wollen.

Die Formulierung sei von der freien Meinungsäußerung gedeckt, so die Richterin weiter. Und es sei zu berücksichtigen, dass Barbara Lässig ihrerseits auch nicht zimperlich sei. So habe sie den SPD-Politiker schon als "kleines Lügner-Krüger-Würstchen" bezeichnet.

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Das letzte Wort ist in der Sache aber noch nicht gesprochen. Frank Hannig (48), Anwalt von Barbara Lässig: "Wir werden prüfen, ob wir vors OLG ziehen. Hier geht es um die grundsätzliche Frage, wann das Maß der Meinungsfreiheit überschritten ist."

SPD-Vorstand Michael Krüger (37) hatte die Lokalpolitikerin in einer Facebook-Kommentarspalte aufs Korn genommen.
SPD-Vorstand Michael Krüger (37) hatte die Lokalpolitikerin in einer Facebook-Kommentarspalte aufs Korn genommen.  © Thomas Türpe

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