Dresden - Gezielte Desinformationskampagnen, Spionage und Sabotage haben auch in Sachsen seit dem Angriffskrieg auf die Ukraine spürbar zugenommen. Aber auch China mischt fleißig mit.

Im Januar legte ein Cyberangriff die Uni Freiberg für mehrere Wochen lahm, im September vergangenen Jahres war die Sächsische Landes- und Universitätsbibliothek in Dresden Ziel einer Desinformationskampagne.

Über Social Media wie Telegram, TikTok, Twitter und Co. kursierte ein gefälschtes Schreiben mit dem Aufruf zum Spenden russischer Bücher, um diese für die Bibliothek zu verheizen. Fake News von Putins Gnaden!

Die erste Veröffentlichung soll von einem russischen Telegram-Kanal gepostet worden sein.

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Ein ganzes Netz aus sozialen Medien, russischen Staatsmedien, Influencern und Bloggern verbreitet Falschinformationen wie diese, heißt es aus dem sächsischen Innenministerium.

Das Ziel: "Pro-russische Stimmungsmache für das Agieren Russlands in der Ukraine betreiben und Misstrauen der hiesigen Bevölkerung in die Politik der Bundesregierung schüren", so Sachsens Innenminister Armin Schuster (62, CDU) bei der Vorstellung des aktuellen Verfassungsschutzberichts im Juni.

Zunehmend stehe bei der "Mission abstreiten, verzerren, ablenken und verunsichern" die Kritische Infrastruktur (Krankenhäuser, Elektrizitäts- oder Wasserwerke usw.) im Fokus der Täter, so das Ministerium. Eine unmittelbare Bedrohung gibt es aktuell aber nicht, so Schuster.

Auch China ist nicht untätig: "Der Umfang politischer Spionage durch die Volksrepublik China hat ebenfalls erheblich zugenommen", sagte der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz, Dirk-Martin Christian (61).

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Im Fokus stünden nicht nur Großkonzerne, sondern auch kleine und mittelständische Unternehmen sowie Forschungs- und Wissenschaftseinrichtungen.

Aber es gibt auch gute Nachrichten: Bei der Beschaffung von Informationen und Produkten aus Wirtschaft und Wissenschaft durch iranische Nachrichtendienste gab es - zumindest 2022 - keine Vorfälle, heißt es im Bericht des Verfassungsschutzes.