Seid Ihr neugierig? So schaut's hinter den Kulissen des Sächsischen Landtag aus

Dresden - Der Sächsische Landtag gehört zu Dresden wie die Frauenkirche oder der Zwinger. Doch wisst Ihr eigentlich, was hinter seinen Mauern so vor sich geht? Wir haben für Euch einmal die weit mehr als 24 Türchen geöffnet und jede Menge spannende Dinge erfahren. Macht es Euch gemütlich bei einem kleinen Landtags A-Z und einer Video-Tour mit der Abgeordneten Juliane Pfeil (35) durch ihren Arbeitsalltag.

Der Sächsische Landtag hat sein Zuhause direkt an der Elbe in Dresden.
Der Sächsische Landtag hat sein Zuhause direkt an der Elbe in Dresden.  © Paul Hoffmann

A wie Abgeordnete: Grundsätzlich besteht das Parlament im Freistaat aus 120 Abgeordneten. Da ein Sitz nicht vergeben werden konnte, gehören dem Sächsischen Landtag in der 7. Wahlperiode aktuell 119 Abgeordnete an. Die Abgeordneten haben sich in fünf Fraktionen zusammengeschlossen:

CDU (45), Grüne (12) und SPD (10) bilden eine Koalition, sitzen gemeinsam auf der Regierungsbank. Zudem gehören noch die AfD (35), Die Linke (14) sowie drei fraktionslose Abgeordnete (sind alle Ex-Abgeordnete der AfD-Fraktion) dem Parlament an.

B wie Besuchertribüne: Von ihr hat man einen Blick in den Plenarsaal. Bis zu 150 Menschen, die eine Veranstaltung oder eine Sitzung des Parlaments beobachten wollen, können dort Platz nehmen.

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C wie "Chiaveri": So heißt das öffentliche Restaurant des Landtages. Von seiner Terrasse bietet sich ein wunderbarer Blick auf Elbe, Oper und Hofkirche.

D wie Diät: So wird die sogenannte Grundentschädigung der Abgeordneten auch genannt. Sie ist steuerpflichtig, orientiert sich am Besoldungsniveau etwa eines Richters am Oberlandesgericht und beträgt derzeit monatlich 6237,04 Euro. Zudem haben die Abgeordneten Anspruch auf Entschädigungsleistungen für mandatsbedingten Aufwand. Hierzu zählt die sogenannte Kostenpauschale (für Unterhalt von Büros, Fahrt- und Übernachtungskosten).

Ihre Höhe ist abhängig von der Entfernung der Hauptwohnung zum Landtag. Seit 1. April 2022 beträgt diese Pauschale monatlich beim Hauptwohnsitz in Dresden 3461,31 Euro. Abgeordnete, deren Hauptwohnsitz über 100 km entfernt von Dresden ist, bekommen 4525,67 Euro. Aufwendungen für Mitarbeiter werden auch erstattet - mit derzeit monatlich bis zu 8128,96 Euro.

E wie EDAS: Diese Abkürzung steht für das elektronische Dokumentations- und Archivsystem, das die Verwaltung des Landtags benutzt. In diesem Dokumentationssystem werden alle parlamentarischen Dokumente bereitgestellt.

Sächsischer Landtag: Von F wie "Forum Mitteleuropa" bis J wie Jahresbericht

So schaut der Landtagskomplex von oben aus.
So schaut der Landtagskomplex von oben aus.  © Steffen Füssel

F wie "Forum Mitteleuropa" heißt eine Reihe, die Konferenzen und Veranstaltungen organisiert, die den Austausch mit anderen Ländern und Regionen fördern soll. Dabei steht neben Politik auch Bildung, Kultur und Wissenschaft im Fokus.

G wie Gebäude: Der heutige Landtag besteht aus einem Alt- und einem Neubauteil. Der Altbau entstand in den späten Zwanziger Jahren des 20. Jahrhunderts und diente als Finanzamt.

Der Neubau mit Plenarsaal nach den Plänen von Professor Peter Kulka wurde 1994 eingeweiht. Demnächst soll der Landtag um zwei Gebäude erweitert werden - einen Kubus im Innenhof und einen Bau auf der Wiese am Maritim Hotel.

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H wie Hochwasser: Beim sogenannten "Jahrhunderthochwasser 2002" drangen auch in den Landtag Wassermassen ein. Der Schaden an Gebäude, Technik und Ausstattung belief sich auf etwa 10 Millionen Euro.

Zum Schutz vor weiteren Elbfluten verbrachte man die Zentralen für Telekommunikation sowie Sicherheits-, EDV- und elektroakustischen Anlagen im ersten Stock des Gebäudes.

I wie Immunität: Abgeordnete dürfen nur mit Einwilligung des Landtags strafrechtlich verfolgt werden. Es sei denn, sie werden bei Begehung der Straftat oder am nächsten Tag festgenommen. Zudem dürfen Abgeordnete nicht wegen ihres Abstimmungsverhaltens oder wegen einer Äußerung, die sie im Landtag oder sonst in Ausübung des Mandats getan haben, zur Rechenschaft gezogen werden. Ausnahme: verleumderische Beleidigungen.

J wie Jahresberichte: Der Petitionsausschuss legt dem Parlament jährlich einen Bericht vor. Dieses enthält neben statistischen Angaben auch Informationen über Bitten und Beschwerden, die Bürger an das Parlament richten. In gedruckter Form kann man die Jahresberichte über den Publikationsservice des Landtags bestellen.

Landtag in Dresden: Von K wie Keller bis P wie Platz

Der Görlitzer Michael Kretschmer (47, CDU) ist seit 2017 Ministerpräsident von Sachsen.
Der Görlitzer Michael Kretschmer (47, CDU) ist seit 2017 Ministerpräsident von Sachsen.  © Sebastian Kahnert/dpa

K wie Keller: Die Keller des Landtages, die Elektroanlagen für die Energieversorgung beherbergen, können heute im Falle einer Flut komplett abgeschottet werden.

L wie Liveübertragung: Der Landtag überträgt alle Plenarsitzungen sowie eine Vielzahl öffentlicher Anhörungen der Ausschüsse live, unkommentiert und in voller Länge im Web.

M wie Ministerpräsident: Der Ministerpräsident wird durch das Parlament gewählt und bestimmt als Regierungschef die Richtlinien der Politik der Landesregierung.

N wie Namentliche Abstimmung: Laut Geschäftsordnung findet eine namentliche Abstimmung nur statt, wenn ein entsprechender Antrag durch sechs anwesende Mitglieder des Landtags unterstützt wird. Über Verfassungsänderungen muss in der Schlussabstimmung namentlich abgestimmt werden.

O wie Opposition: Sie umfasst alle Parteien und fraktionslose Abgeordnete, die nicht in der Regierung vertreten sind. Die Opposition genießt bestimmte Minderheitenrechte. Dazu gehört zum Beispiel das Fragerecht an die Regierung. Die Opposition hat die Rolle einer "Kontrolleurin" in der Demokratie inne.

P wie Platz: Der Landtagsvorplatz trägt den Namen von Bernhard von Lindenau (1779-1854). Dieser gilt als Schöpfer der ersten bürgerlich-liberalen Verfassung in Sachsen. Unter dem Platz befindet sich eine Tiefgarage, die zur Semperoper gehört. Demos, die auf dem Platz stattfinden sollen, müssen zuvor bei der Stadt angemeldet und vom Landtag genehmigt werden. Die Genehmigung wird nur erteilt, wenn zeitgleich im Plenum oder in einem Ausschuss zum gleichen Thema beraten wird.

Dresdner Landtag: Von Q wie Quiz bis U wie Untersuchungsausschuss

Ein Blick von der Besuchertribüne in das Plenum.
Ein Blick von der Besuchertribüne in das Plenum.  © Paul Hoffmann

Q wie Quiz: Ob beim Tag der offenen Tür, Tag der Sachsen oder Eröffnungen von Ausstellungen - Gäste lädt die Landtagsverwaltung gern zum Quiz ein. Die Fragen haben es in sich. Doch mit dem Wissen dieser Doppelseite bestehen Sie gewiss bei diesem Quiz.

R wie Rednerpult: Ähnlich wie im Bundestag steht das Rednerpult den lauschenden Abgeordneten direkt gegenüber.

S wie Sitzordnung: Vom Platz des Präsidenten aus gesehen, gruppieren sich die Fraktionen im Rund von links nach rechts in klassischer politischer Parlamentsordnung.

Die Plätze können im Rund variabel nach Fraktionsstärke und Wahlergebnis gruppiert werden. Vor den Plätzen der Staatsregierung ist ein Tisch mit den Plätzen der Parlamentsstenografinnen und -stenografen vorgesehen. Rechts vom Präsidenten - hinter der Staatsregierung - ist der Platz des Präsidenten des Landesrechnungshofes und der Platz der Sächsischen Datenschutzbeauftragten.

T wie Tiefgarage: Unter dem Landtagsgebäude befindet sich eine Tiefgarage. Der Betonfußboden in der Tiefgarage (sowie einigen Kellerbereichen) wurde nach der Flut 2002 durch Betonpfähle zusätzlich verankert, um das Gebäude gegen den Auftriebsdruck bei einem Hochstand der Elbe bis zu 8 Meter zu sichern.

U wie Untersuchungsausschuss: Ein Untersuchungsausschuss des Landtages hat die Aufgabe, Sachverhalte, deren Aufklärung im öffentlichen Interesse liegt, genauer unter die Lupe zu nehmen und dem Landtag dazu Bericht zu erstatten. Die Untersuchung ist aber nur zulässig, wenn sie dazu taugt, dem Parlament sachdienliche Grundlagen zu vermitteln, die es für seine Arbeit braucht.

Das Untersuchungsausschussgesetz regelt unter anderem die Einberufung dieser Gremien. So hat der Landtag das Recht und auf Antrag von einem Fünftel seiner Mitglieder die Pflicht, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, der sich jeweils mit einem bestimmten Untersuchungsauftrag beschäftigt.

Sachsens Landtag: Von V wie Videos bis Z wie Zeugnisverweigerungsrecht

Alle fünf Jahre wählen die Sachsen ihren Landtag neu.
Alle fünf Jahre wählen die Sachsen ihren Landtag neu.  © Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

V wie Videos: Von jeder Sitzung des Landtages wird ein Plenarvideo erstellt. Auf der Homepage des Landtages kann man diese Videos abrufen. Sogar eine strukturierte Suche nach Stichworten (Sprecher, Thema, Drucksache, Datum), Fraktionen sowie Wahlperiode ist möglich.

W wie Wahlen: Der Landtag wird alle fünf Jahre gewählt. Die nächste Landtagswahl wird es voraussichtlich Sommer 2024 geben.

X wie x-beliebig: ist nichts. Das Parlament hat seine eigenen Spielregeln. Neben der Sächsischen Verfassung ist die Geschäftsordnung die wichtigste Grundlage für die Arbeit des Landtags.

Sie regelt insbesondere das Gesetzgebungsverfahren, die Rechte und Pflichten der Abgeordneten sowie die Abläufe der Ausschuss- und Plenarsitzungen. Jede Legislaturperiode gibt es eine neue Geschäftsordnung, die vom Parlament abgesegnet wird. Oberster "Regelhüter" ist der Landtagspräsident.

Y wie YouTube: Der Landtag unterhält einen eigenen YouTube-Kanal. Dort stellt er unter anderem die Videoreihe "Wer, wie, was?" bereit, die erklärt, wie die Abgeordneten und das Parlament arbeiten. Die Reihe wird fortlaufend erweitert.

Z wie Zeugnisverweigerungsrecht: Abgeordnete haben das Recht, Auskünfte über Personen oder Tatsachen zu verweigern, wenn man ihnen diese Informationen in ihrer Eigenschaft als Abgeordnete anvertraut hat.

Titelfoto: Paul Hoffmann

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