Thüringens Verfassungsschutz-Boss spricht nach Landtagswahl von "Schönwetter-Demokratie"

Erfurt - Erstmals hat die AfD in Deutschland eine Landtagswahl gewonnen - bei der Wahl am 1. September 2024 wurde die Alternative für Deutschland stärkste Kraft in Thüringen! Stephan Kramer, Präsident des Amtes für Verfassungsschutz beim Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales, sprach in diesem Zusammenhang von "Schönwetter-Demokratie".

Stephan Kramer, Präsident des Amtes für Verfassungsschutz beim Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales, sprach laut RND von einer "echte[n] Bewährungsprobe für unsere Demokratie". (Archivbild)
Stephan Kramer, Präsident des Amtes für Verfassungsschutz beim Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales, sprach laut RND von einer "echte[n] Bewährungsprobe für unsere Demokratie". (Archivbild)  © Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa

"Das Ergebnis hat mich nicht überrascht, denn ich bin die letzten Monate viel im Land unterwegs gewesen, habe mit den Menschen gesprochen und ihre berechtigte Wut und Sorgen gesehen und gehört", sagte Kramer dem Redaktions­Netzwerk Deutschland (RND).

Das Land sei tief gespalten und verunsichert, so der Boss der Thüringer Verfassungshüter den Angaben nach weiter.

Zudem fügte er laut RND hinzu: "Das ist nun eine echte Bewährungs­probe für unsere Demokratie. Jetzt wird sich zeigen, ob wir eine Schönwetter­demokratie sind oder ob sich alle Demokraten über Parteigrenzen hinweg zusammenraufen und das Land und die Zukunft der Menschen hier zum Schwerpunkt des politischen Handelns machen – ohne dabei den humanitären Kompass zu verlieren."

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Die Menschen müssten wieder Vertrauen in die Demokratie gewinnen, ohne "Heilsversprechen" und "Scharlatane". Das sei schwierig, aber machbar, so Thüringens Verfassungsschutz-Boss nach RND-Angaben.

Thüringens AfD-Landesverband "erwiesen rechtsextremistische Bestrebung"

Die AfD wurde bei der Landtagswahl in Thüringen stärkste Kraft (32,8 Prozent).

Im "Verfassungsschutzbericht Freistaat Thüringen 2022" heißt es: "Der AfD-Landesverband Thüringen ist jedoch eine erwiesen rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung."

Titelfoto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa

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