Von Annett Gehler
Eisenach - Die CDU- und CSU-Landtagsfraktionen in Thüringen, Sachsen und Bayern haben für die kriselnde Automobilbranche einen klaren industriepolitischen Kurs gefordert.
Es gelte, Beschäftigung, Entwicklung und Produktion in Deutschland zu halten, erklärten die drei Fraktionen nach einem Treffen unweit des Eisenacher Opel-Werks.
Hohe Energie- und Standortkosten, übermäßige Bürokratie und ein wachsender internationaler Wettbewerbsdruck gefährdeten zunehmend Investitionen und Arbeitsplätze.
Die Standortkosten sollten daher innerhalb von zwei Jahren spürbar gesenkt und Genehmigungsverfahren für Investitionen in der Regel innerhalb von zwölf Monaten abgeschlossen werden, so die gemeinsame Forderung.
Auch brauche es unter anderem leichter zugängliche Förderprogramme für mittelständische Zulieferer sowie frühzeitige und verbindliche Dialoge, wenn Standorte von Verlagerungen oder Schließungen bedroht seien.
Der Wandel dürfe nicht durch hohe Energiepreise, lähmende Bürokratie und einseitige technologische Vorgaben erschwert werden.
Die drei Fraktionen kamen im vergangenen Jahr in Mödlareuth erstmals zu einem gemeinsamen Freistaaten-Treffen zusammen. Diese Treffen sollen als festes politisches Format etabliert werden, wie es weiter hieß.