Von Oliver Auster
Düsseldorf - Nach dem Terroranschlag in Solingen will die SPD in Nordrhein-Westfalen zwei Zeugen zu aufgetauchten SMS-Chats befragen.
Den fälligen Antrag auf die Ladung der beiden Staatssekretäre Lorenz Bahr-Hedemann (56) und Daniela Lesmeister (47) hat die Partei den Angaben zufolge bereits gestellt.
In der öffentlich gewordenen Kommunikation nach dem Anschlag hatte Bahr-Hedemann verloren gewirkt.
Er bat die Kollegin mehrfach um Informationen. Nach einer kurzen Reaktion folgten demnach über Stunden keine weiteren Angaben, obwohl Pauls Staatssekretär bereits in den Medien von einer Festnahme in einem Flüchtlingsheim gelesen hatte.
Die SPD-Obfrau im U-Ausschuss, Lisa Kapteinat (36), hatte die Regierung Ende April scharf kritisiert und dem CDU-geführte Innenministerium innerhalb der Regierung Wüst vorgeworfen, dem grünen Koalitionspartner bewusst Informationen vorenthalten zu haben.
Haben Zeugen Informationen bewusst verheimlicht?
Das Innenministerium hatte angegeben, dass Lesmeister die Anfrage nicht wahrgenommen habe und sich diese auch nicht im Nachrichtenverlauf befinde.
Erst am nächsten Morgen hatte Lesmeister auf weitere Nachfragen aus der Nacht geantwortet. Bahr-Hedemann hatte kritisiert, dass er auf Presseanfragen nicht reagieren könne. Lesmeister entgegnete, sie habe das gleiche Problem.