Alle wollen was vom Millionen-Segen: Reiches Bernstadt? Schön wär's!
Bernstadt - Als der Sandalenhersteller Birkenstock im vergangenen Jahr verkauft wurde, prasselte auf Görlitz und drei Nachbargemeinden wegen der einmaligen Steuerzahlung ein Millionenregen nieder.

Allein in Bernstadt auf dem Eigen kamen etwa 30 Mio. Euro an. Der Jubel über den Segen blieb bald im Halse stecken, denn ein Großteil muss weitergereicht werden.
Plötzlich reich! In der Bernstädter Bevölkerung sprudelten nur so die Ideen, wie das Geld angelegt werden kann: die Erneuerung des Waldbades, ein Neubau der Brücke über die Pließnitz, Brandschutz in der Kita oder die Sanierung zahlreicher Schlaglochpisten. Bedarf gibt's reichlich.
Doch bei der letzten Haushaltsberatung mussten die Stadträte zähneknirschend zur Kenntnis nehmen, dass nicht so viel bleibt.
Bürgermeister Markus Weise: "Wir müssen nun laut Finanzausgleichsgesetz Reichensteuer zahlen. Mit etwas Glück bleiben uns höchstens sieben Millionen."




Banken greifen durch "Strafzinsen" zu

Das sächsische Gesetz schreibt vor, dass finanziell unabhängige Gemeinden den Überfluss abgeben - ein Drittel versickert in der Kreisumlage, zwei Drittel werden auf bedürftigere Gemeinden verteilt. Außerdem krallen sich auch die Banken wegen der derzeit geltenden "Strafzinsen" einen sechsstelligen Betrag.
Doch auch die Rest-Millionen können nicht sofort verbaut werden. Denn als reiche Kommune erhält Bernstadt erstmal nicht die üblichen Schlüsselzuweisungen vom Freistaat. Und da in Sachsen viele Fördertöpfe (z. B. Straßensanierung) gedeckelt oder eingefroren sind, bleiben Investitionen auf der Strecke.
Weise: "Ohne Fördermittel müssten wir über Jahre die nötigen Abschreibungen allein schultern, dann wären wir aber ganz schnell wieder arm."
Titelfoto: Bildmontage: Matthias Weber/photoweber.de/privat