Von Jörg Schurig, Heiko Nemitz

Dresden - Heftige Kritik äußert der Sächsische Kultursenat in einer Stellungnahme am Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2027/28. Die Pläne würden ein "fatales Signal" an den Kulturbetrieb senden.

"Mit den vorgesehenen Mittelkürzungen werden ausgerechnet jene Strukturen geschwächt, die Kunst und Kultur im ganzen Land tragen - insbesondere die freie Kulturszene und der ländliche Raum", teilte das Gremium in Dresden mit.

Die Einsparungen stünden in keinem Verhältnis zu den kulturpolitischen Schäden. Die immer wieder hervorgehobene Bedeutung von Kultur für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die Demokratie und die Attraktivität der ländlichen Räume werde dadurch konterkariert, argumentierte der Kultursenat.

Besonders gravierend seien die Kürzungen bei der Kulturstiftung des Freistaates: "Mit einer Mittelkürzung im Förderbereich von bis zu 50 Prozent wird das wichtigste Förderinstrument für die freie Kunst erheblich geschwächt", so der Vorwurf.

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Bereits beim Doppelhaushalt 2025/26 hatte der Kultursenat gewarnt, die finanzielle Ausstattung der Kulturstiftung zu untergraben. "Statt diese Mahnungen ernst zu nehmen, gehen die nun vorgelegten Kürzungen sogar noch deutlich über die damaligen Einschnitte hinaus. Die Kulturstiftung fördert jährlich mehr als 1000 Projekte, von denen mehr als die Hälfte außerhalb der sächsischen Großstädte umgesetzt werden."

Wer das in diesem Umfang beschneide, gefährde die kulturelle Vielfalt und schwäche den ländlichen Raum. Der Landtag sei nun gefordert, im Haushaltsverfahren nachzusteuern und die Mittel für Kunst und Kultur mindestens auf dem Niveau des bisherigen Doppelhaushalts zu sichern.