Dresden - Sachsen hat ein neues Sicherheitsgremium eingerichtet angesichts zunehmender hybrider Bedrohungen. Das "Koordinierungsgremium Sicherheit und KRITIS-Schutz" (kurz KGSK) soll sich mit strategischen Sicherheitsfragen beschäftigen und auf dem politischen Parkett vermitteln zwischen der Ministerebene (Sicherheitskabinett) und dem Verwaltungsstab für akute Krisen.

"Ich erwarte mir aus diesem Gremium heraus klare Impulse", sagte Innenminister Armin Schuster (65, CDU) am Dienstag in Dresden nach der Kabinettssitzung. Er möchte, dass für Sachsen eine Erhebung der gesamten kritischen Infrastruktur vorgenommen wird.

"Daraus kann dann eine Sicherheitsstrategie entwickelt werden, die das Kabinett umsetzen könne", so Schuster.

Er betonte, dass man dabei nicht nur den Schutz vor militärischen Angriffen im Blick hat, sondern auch Szenarien wie großflächige Stromausfälle, Pandemien, Naturkatastrophen, Cyber-Attacken und Desinformationskampagnen.

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Das KGSK wird beim Innenministerium angesiedelt. Die Leitung übernimmt der Chef der Staatskanzlei. Ständige Mitglieder sind die Staatssekretäre und Amtschefs.

Neben Schusters Ressort werden die Ministerien für Wirtschaft und Energie, Umwelt- und Landwirtschaft, Soziales und Infrastruktur eingebunden.

Hinzu kommen als regelmäßige Gäste das Polizeipräsidium, der Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz und der Generalstaatsanwalt sowie Betreiber kritischer Infrastruktur als externe Gäste.

Zusätzliches Personal oder gar ein eigenes Amt gibt es für das Gremium nicht. Sachsen geht damit einen Sonderweg im Vergleich zu anderen Bundesländern.

Schuster nutzte den Termin, um auch die Bevölkerung zu sensibilisieren.

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