Corona in Bayern: Inzidenz fällt bayernweit unter 100, harte Strafen für Impfpass-Fälscher

München - Das Coronavirus bestimmt weiterhin das Leben in Deutschland und der ganzen Welt. Hier im TAG24-Liveticker erfahrt Ihr alle aktuellen Entwicklungen speziell für den Freistaat Bayern.

Markus Söder (54, CSU), Ministerpräsident von Bayern.
Markus Söder (54, CSU), Ministerpräsident von Bayern.  © Sven Hoppe/dpa Pool/dpa
Im Freistaat wurden bislang 620.878* Menschen positiv auf das Coronavirus getestet (Stand: 13. Mai, 8 Uhr). Davon gelten inzwischen 566.770 wieder als genesen, 14.537 Menschen sind gestorben.

In München wurden 164 neue Fälle gemeldet (Stand: 13. Mai, 0 Uhr). Die Gesamtzahl der positiven Tests steigt auf 70.583* an. Enthalten in dieser Zahl sind 66.622 Personen, die inzwischen als wieder genesen gelten, sowie 1215 Todesfälle.

Die 7-Tage-Inzidenz** der Landeshauptstadt beträgt derzeit 64,0 (RKI, Stand: 13. Mai).

Münchner können sich nach vorheriger >>> Online-Terminvereinbarung Montag bis Freitag von 8 bis 20 Uhr sowie samstags, sonn- und feiertags von 8 bis 17 Uhr auf das Coronavirus testen lassen.

Wer sich impfen lassen möchte, kann sich >>> hier beim Bayerischen Impfzentrum registrieren.

Die deutschlandweiten Entwicklungen findet Ihr im +++ Coronavirus-Liveticker +++

Die einzelnen Tageswerte unterliegen entsprechenden Schwankungen, da sie davon abhängig sind, wann die jeweiligen Labore die positiven Testergebnisse an das Gesundheitsamt im Freistaat Bayern übermitteln.

** Die 7-Tage-Inzidenz entspricht der Anzahl der für die letzten sieben Tage neu gemeldeten Fälle pro 100.000 Einwohner und wird täglich vom RKI sowie werktäglich vom Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) ermittelt.

Update 14. Mai, 11.31 Uhr: Bayern fehlen bis Ende 2023 wegen Corona 7,3 Milliarden Euro

Dem bayerischen Staatshaushalt steht wegen erhöhter Ausgaben und geringerer Steuereinnahmen nach Angaben von Finanzminister Albert Füracker (CSU) eine lange Durststrecke bevor.

Bis zum Ende des Jahres 2023 stünden dem Haushalt krisenbedingt 7,3 Milliarden Euro weniger zur Verfügung, als vor Beginn der Corona-Pandemie angenommen.

Die Prognose für die Jahre 2022 und 2023 falle in der Mai-Schätzung zwar etwas günstiger aus als noch im November, der Weg hin zum Vorkrisenniveau sei aber noch lang, sagte der Minister. Die Aussetzung der Schuldenbremse sei auch für 2022 genehmigt. "Davon werden wir Gebrauch machen müssen", sagte Füracker am Freitag in Nürnberg.

Der Freistaat wolle trotz der fehlenden Steuereinnahmen bei den Investitionen nicht nachlassen. Jede Ausgabe müsse auf den Prüfstand, es mache aber keinen Sinn "blind zu kürzen", sagte Füracker.

Schließlich gelte es, die Wirtschaft am Laufen zu halten und Liquidität in den Unternehmen zu lassen.

Update 14. Mai, 9.05 Uhr: Bayerns Steuerprognosen weiterhin weit entfernt von Vorkrisenniveau

Das weiterhin nicht absehbare Ende der Corona-Krise dämpft auch in Bayern die Steuerprognosen.

Verglichen mit der Steuerschätzung im vergangenen November kann der Freistaat in diesem Jahr aber auf rund 1,1 Milliarden Euro höhere Einnahmen hoffen. Im Vergleich zu der Herbstschätzung 2019 fehlen dem Fiskus damit aber weiterhin Einnahmen in Höhe von rund drei Milliarden Euro.

Am Freitag (10 Uhr) will Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) in Nürnberg weitere Details zur Steuerschätzung vorstellen. Dann werden auch Zahlen zu den Prognosen für 2022 und 2023 dabei sein.

Am Donnerstag hatte er zunächst nur erklärt, dass sich für die Folgejahre "eine stabile Seitwärts-Bewegung" abzeichne.

Update 14. Mai, 8.21 Uhr: Bayernweite Corona-Inzidenz sinkt auf unter 100

Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Infektionen in Bayern ist am Freitag erstmals seit fast zwei Monaten auf unter 100 gefallen.

Das Robert Koch-Institut gab die Zahl der Neuinfektionen binnen einer Woche auf 100 000 Einwohner im bayernweiten Durchschnitt mit 95,3 an. Damit liegt Bayern knapp unter dem Bundesdurchschnitt von 96,5.

Die Zahl der Neuinfektionen in Bayern lag laut RKI am Freitag bei 1878. 14 551 Menschen starben an oder mit einer Corona-Infektion, das sind 15 mehr als am Vortag.

Die oberfränkische Stadt Coburg liegt mit einer Inzidenz von 284,3 an der Spitze aller Landkreise und kreisfreien Städte nicht nur in Bayern, sondern in ganz Deutschland.

Nach Angaben von Oberbürgermeister Dominik Sauerteig (SPD) bekommt die Stadt ein Sonderkontingent von 3200 Impfdosen zugewiesen, um die Pandemie schneller bekämpfen zu können.

Insgesamt liegen in Bayern nur noch fünf Kreise und kreisfreie Städte über einer Inzidenz von 100. 54 Regionen weisen mittlerweile eine Inzidenz von weniger als 100 auf, davon liegen acht sogar unter 50.

Die niedrigste Inzidenz hatte am Freitag der ostbayerische Kreis Neustadt an der Waldnaab mit 34,9.

Update 14. Mai, 8.17 Uhr: Terminwünsche von Bürgern sorgen in Bayerns Impfzentren für Ärger

Besondere Terminwünsche bei Zweitimpfungen können in den Zentren nicht akzeptiert werden. (Archiv)
Besondere Terminwünsche bei Zweitimpfungen können in den Zentren nicht akzeptiert werden. (Archiv)  © Owen Humphreys/PA Wire/dpa

Besondere Terminwünsche von Bürgern gerade bei der zweiten Corona-Schutzimpfung sorgen derzeit in vielen Impfzentren für Ärger.

Die Behörden kündigen an, dass sie es nicht akzeptieren werden, wenn jemand einfach nicht zu der Zweitimpfung erscheine. Dies kann demnach für die Betroffenen weitreichende Folgen haben: Nach Angaben des bayerischen Gesundheitsministeriums muss sogar damit gerechnet werden, dass diejenigen keinen neuen Termin für die zweite Impfung mehr angeboten bekommen.

Laut der Behörden fragen Bürger nach Terminverschiebungen wegen Urlaubsreisen und ähnlicher Gründe. Diese werden allerdings ebenso wenig akzeptiert wie berufliche Termine. Auch der Wunsch nach einem schnelleren Termin, um dann doppelt geimpft in den Genuss von Privilegien zu kommen, wird abgelehnt.

Aufgrund der Empfehlungen zum Beispiel bei Astrazeneca dürfe der Abstand von neun Wochen zwischen der ersten und der zweiten Impfstoffdosis nicht unterschritten werden, sagt Münchens Gesundheitsreferentin Beatrix Zurek (SPD).

Im Impf-Callcenter in Erlangen häuften sich inzwischen "wie in ganz Bayern" die Nachfragen zur Verschiebung des Termins der Zweitimpfung, berichtet die mittelfränkische Stadt. Die Stadt Erlangen spricht von einem "größeren logistischen Problem", wenn Bürger ihre Zweitimpfungen verschieben wollten.

Diese seien nämlich an die Erstimpfungen gekoppelt und Impfstoff werde entsprechend verplant.

Update 14. Mai, 8.12 Uhr: Bayerns Innenminister Herrmann: Harte Strafen für Impfpass-Fälscher

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (64, CSU) will entschieden gegen Impfpass-Betrüger vorgehen. (Archiv)
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (64, CSU) will entschieden gegen Impfpass-Betrüger vorgehen. (Archiv)  © Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (64, CSU) will die Fälschung von Impfausweisen hart bestrafen.

"Das ist kein Bagatelldelikt, sondern Urkundenfälschung", sagte Herrmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe in der Freitagsausgabe.

Gleichzeitig sieht er den Bund und die Europäische Union in der Pflicht. "Es ist höchste Zeit, dass bald ein elektronischer Impfausweis zur Verfügung steht, der fälschungssicher ist", sagte der CSU-Politiker. "Ich hoffe, dass das sehr schnell auf Bundes- oder EU-Ebene realisiert wird."

Auch Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat schon davor gewarnt, gefälschte Impfausweise herzustellen oder zu nutzen. Dies sei eine Straftat, die mit einer empfindlichen Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe geahndet werden könne. Menschen, die eine vollständige Impfung nachweisen können, kommen in den Genuss zahlreicher Lockerungen, etwa bei der nächtlichen Ausgangssperre.

In Thüringen gibt es bereits so einen elektronischen Nachweis. Die Behörden dort berichteten am Donnerstag von einem regelrechten Ansturm.

Update 13. Mai, 13.05 Uhr: Neue Zahlen für München

Update 13. Mai, 12 Uhr: SPD fordert "klare Entscheidungen" für Freizeitparks

Die SPD-Landtagsfraktion fordert in Bayern Öffnungsperspektiven für Freizeitparks.

>>> Hier findet Ihr alle Infos zum Vorstoß der SPD im Hinblick auf Freizeitparks in der Coronavirus-Krise.

SPD-Fraktionsvorsitzender Horst Arnold (59) übt Kritik.
SPD-Fraktionsvorsitzender Horst Arnold (59) übt Kritik.  © Sven Hoppe/dpa

Update 12. Mai, 14.03 Uhr: 34 Jugendherbergen in Bayern öffnen ab Pfingstwochenende

Nach rund sieben Monaten im Lockdown sollen ab dem Pfingstwochenende die ersten 34 Jugendherbergen in Bayern wieder öffnen.

Die Corona-Auflagen könnten problemlos eingehalten werden, heißt es in einer Mitteilung des Landesverbandes der Jugendherbergen in Bayern vom Mittwoch. Es seien umfangreiche Hygienekonzepte erarbeitet worden. Auch regelmäßige Testungen der Gäste und des Personals könnten erfüllt werden.

Wermutstropfen für die bayerischen Jugendherbergen: Schul- und Klassenfahrten bleiben bis auf weiteres untersagt. «Wenn Schule in Präsenz möglich ist, dann können auch Klassenfahrten stattfinden», forderte der geschäftsführende Vorstand im Landesverband Bayern, Winfried Nesensohn. Diese seien nach einer Zeit der langen sozialen Isolation wichtiger denn je.

Das bayerische Kabinett hatte am Montag den Weg für Tourismus ab dem 21. Mai frei gemacht. Voraussetzung ist bei alledem, wie bei anderen Öffnungsschritten auch, dass die Sieben-Tage-Inzidenz im jeweiligen Landkreis oder in der betreffenden kreisfreien Stadt stabil unter 100 liegt.

Update 12. Mai, 13.58 Uhr: Söder kündigte Freigabe aller Corona-Impfstoffe bei Hausärzten an

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Freigabe aller Corona-Impfstoffe bei Hausärzten angekündigt.

Man werde "im Laufe der nächsten Woche" die Priorisierung bei den Hausärzten aufheben, sagte Söder am Mittwoch nach einer CSU-Fraktionsklausur im Landtag in München. Die Ärzte brauchten aber noch etwas Zeit, sich vorzubereiten.

In den Impfzentren soll es laut Söder aber bei dem bisherigen Verfahren mit Priorisierungen bleiben.

Update 12. Mai, 11.30 Uhr: Kreise: Bayern gibt alle Corona-Impfstoffe in Arztpraxen frei

Bayern will ab kommendem Montag die Priorisierungen für alle Corona-Impfstoffe bei Hausärzten aufheben.

Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch nach Angaben von Teilnehmern in einer Rede bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion in München an.

In den Impfzentren soll es demnach aber bei dem bisherigen Verfahren mit Priorisierungen bleiben.

Titelfoto: Stephanie Pilick/dpa

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