Coronavirus in Berlin: Senat verlängert Lockdown und verschärft Maskenpflicht!

Berlin/Potsdam - Das Coronavirus hat Deutschland wieder fest im Griff: Auch und besonders vor der Hauptstadt macht die Pandemie nicht halt.

Die Corona-Infektionszahlen in Berlin steigen weiter dramatisch an.
Die Corona-Infektionszahlen in Berlin steigen weiter dramatisch an.  © dpa/Paul Zinken

Seit Pandemiebeginn sind in Berlin nun 113.884 Corona-Infektionen nachgewiesen worden. Innerhalb von 24 Stunden kamen 824 neue Fälle hinzu. Bislang sind 1918 Menschen im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion gestorben. (Stand 19. Januar)

Nach längeren Debatten steht nun fest, dass ein harter Lockdown nicht nur verlängert, sondern auch noch verschärft wird. Dieser soll zunächst bis 31. Januar gelten.

Viele Geschäfte müssen schließen, etwa Friseure, Kosmetiksalons oder Läden für Kleidung. Ausgenommen sind unter anderem der Lebensmitteleinzelhandel, Wochenmärkte für Lebensmittel, Apotheken, Sanitätshäuser und Drogerien.

Die seit Wochen geltenden strengen Regeln für private Treffen - maximal fünf Personen aus maximal zwei Haushalten plus Kinder - werden noch einmal verschärft. Künftig sind private Zusammenkünfte nur noch im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet.

Laut Senatskanzlei sind die Menschen "angehalten", Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren und die eigene Wohnung nur aus triftigem Grund zu verlassen. Das können Einkäufe, Behördengänge, Arztbesuche, die Pflege von Angehörigen, Gassigehen mit dem Hund oder sportliche Aktivitäten sein.

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Update, 20. Januar, 17.08 Uhr: Sechs Fälle von Corona-Variante in Berliner Klinik nachgewiesen

Auf einer Berliner Krankenhausstation ist bei vier Patienten und zwei Mitarbeitern die zunächst in Großbritannien entdeckte Corona-Variante nachgewiesen worden. "Es besteht keine Kenntnis von vorherigen Aufenthalten in Großbritannien", teilte die Berliner Gesundheitsverwaltung am Mittwoch mit. Die neue Variante ist Experten zufolge infektiöser als bisherige Formen.

Alle Fälle betreffen eine Station der Klinik für Innere Medizin und Kardiologie des Humboldt-Klinikums im Bezirk Reinickendorf, wie der kommunale Vivantes-Konzern mitteilte. Am Vormittag war zunächst von drei Patienten mit der neuen Variante die Rede. Diese seien durch ein berlinweites Routinescreening am 14. Januar aufgefallen, hieß es.

Später fügte Vivantes hinzu, dass die Variante inzwischen zudem bei einer Patientin und zwei Mitarbeitern nachgewiesen sei, die bereits zuvor positiv auf das Coronavirus getestet worden waren. Ursprünglich seien diese Proben zwischen dem 15. und 18. Januar eingesandt worden.

Wie Vivantes erklärte, war zum Schutz von Patienten und Personal sofort ein Aufnahmestopp für die betroffene Station verhängt worden. "Aufgrund der strengen Hygienemaßnahmen und der direkten Isolation der Betroffenen konnte das Infektionsgeschehen kontrolliert werden."

Nachdem zuletzt eine starke Ausbreitung mehrerer Corona-Varianten im Ausland beobachtet wurde, wird nun auch in Deutschland verstärkt danach gesucht. Die in Großbritannien entdeckte Variante B.1.1.7 etwa wurde nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Mittwoch bisher in 28 Fällen in mehreren Bundesländern nachgewiesen, zwei davon in Berlin (Stand: Dienstag). Die Meldungen können beim RKI zeitverzögert ankommen. Bei 19 der bisher bekannten Fälle wird laut dem Institut eine Ansteckung im Ausland angenommen, in neun Fällen sei die Quelle noch unklar.

Der Virologe Christian Drosten, dessen Labor an der Charité auf Coronaviren spezialisiert ist, sagte am Dienstag im NDR-Podcast, er schätze, dass die Mutante aus Großbritannien ungefähr ein Prozent oder weniger der Fälle in Deutschland ausmache. Er vermutete Einschleppungen vor allem über die Weihnachtstage.

Mehr Daten seien in den nächsten Wochen zu erwarten. Drosten zufolge gibt es jetzt noch ein Zeitfenster, um die Ausbreitung hierzulande im Keim zu ersticken. In Großbritannien zeige der Lockdown bereits Effekte. Für den Wissenschaftler steht mittlerweile fest, dass sich die Mutante tatsächlich schneller verbreitet.

Update, 20. Januar, 16.32 Uhr: Berliner Senat verständigt sich auf verschärfte Maskenpflicht

Der Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie dauert länger als bislang vorgesehen. Der Berliner Senat verständigte sich am Mittwoch nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur grundsätzlich auf eine Verlängerung bis Mitte Februar, der formale Beschluss dazu stand aber zunächst noch aus.

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie kommt in Berlin zudem eine verschärfte Maskenpflicht. In Bussen und Bahnen sowie beim Einkaufen ist künftig das Tragen einer besser schützenden "medizinischen Maske" vorgeschrieben. Die weit verbreiteten Alltagsmasken aus Stoff oder andere Bedeckungen des Mundes und der Nase sind dann im Öffentlichen Nahverkehr und Handel nicht mehr erlaubt. Die Senatsentscheidung geht auf einen Bund-Länder-Beschluss vom Dienstag zurück.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) gibt eine Pressekonferenz zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Beratungen zu weiteren Corona-Maßnahmen.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) gibt eine Pressekonferenz zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Beratungen zu weiteren Corona-Maßnahmen.  © Filip Singer / Pool/epa/Pool/dpa

Update, 20. Januar, 16 Uhr: Schauspiel-Verband: Es herrscht wirklich "sehr große Not"

Der Bundesverband Schauspiel (BFFS) hat gefordert, die Hilfen in Corona-Zeiten dringend aufzustocken. Viele der Schauspielerinnen und Schauspieler in Deutschland hätten seit März 2020 kaum Einkommen. Der Verband begrüßte am Mittwoch die neuen Pläne der Bundesregierung für eine Erhöhung, zeigte sich aber noch etwas skeptisch. "Wir hoffen, dass es jetzt wirklich funktioniert", sagte der Schauspieler Hans-Werner Meyer in einer Online-Pressekonferenz. Seine Kollegin Leslie Malton unterstrich: "Es ist wirklich eine sehr, sehr große Not."

Die Krux schilderte der Verband so: Entgegen der allgemeinen Annahme sind Schauspieler oft keine Soloselbstständigen, sondern kurzbefristet Beschäftigte. Sie sind demnach bislang weitgehend durchs Hilfsraster gefallen. "Von Rolle zu Rolle werden wir angestellt", erklärte der Schauspieler Heinrich Schafmeister. Er sieht noch ein weiteres Problem: Wenn die Bühnen wieder öffnen dürfen, droht ein Sparkurs. "Dann gibt es einen stillen Tod."

Laut Verband leben zwei Drittel bis drei Viertel aller Schauspieler und Schauspielerinnen von Gastverpflichtungen an Theatern. Diese dürfen aktuell nicht arbeiten, sie würden an Bühnen erst gar nicht engagiert. Sie hätten bisher kaum staatliche Hilfen bekommen. Um diese Gruppe gehe es vor allem.

Schafmeister rief die Politik dazu auf, die auf Projektdauer beschäftigten Schauspieler und Schauspielerinnen bei den neuen Regelungen zu berücksichtigen. Die Formulierung "unständig Beschäftigte" trifft seinen Worten nach nicht die ganze Zielgruppe. In Deutschland gibt es insgesamt etwa 15 000 bis 20 000 Schauspieler, so der Verband.

Update, 20. Januar, 15.17 Uhr: Corona-Hilfen auch für Schauspieler

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat sich erfreut gezeigt, dass die Corona-Hilfen für Soloselbstständige wie etwa Künstler erhöht werden. "So unterstützt die Bundesregierung wirksam die vom Lockdown in ihrem Lebensnerv getroffenen Kreativen und hilft, die Kultur zu retten", erklärte Grütters am Mittwoch.

Sie habe intensiv bei ihren Kabinettskollegen geworben, die spezifischen Lebensumstände und Beschäftigungsverhältnisse der Kreativen anzuerkennen und die Hilfsangebote darauf abzustimmen. Neu ist, dass auch sogenannte unständig Beschäftigte die Neustarthilfe beantragen können - damit soll Schauspielern geholfen werden.

"Wir satteln bei den Hilfen für Soloselbstständige noch mal deutlich drauf, das liegt mir sehr am Herzen", sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Die Neustarthilfe werde von 25 Prozent auf nun 50 Prozent des Vergleichsumsatzes erhöht, zugleich werde die maximale Förderhöhe deutlich angehoben. "Wichtig ist mir auch, dass wir die Neustarthilfe für weitere Empfänger öffnen." Die maximale Höhe der Betriebskostenpauschale beträgt künftig 7500 Euro, bisher waren 5000 Euro vorgesehen.

Die Bundesregierung hatte nach schwerer Kritik aus der Wirtschaft insgesamt bei den Corona-Hilfen für Unternehmen nachgebessert.

Update, 20. Januar, 14.04 Uhr: Minister: Auszahlung von Corona-Hilfen dauert mindestens sechs Wochen

Der Start der Auszahlung von Überbrückungshilfen für von der Coronakrise betroffenen Unternehmen dauert in Brandenburg mindestens fünf bis sechs Wochen. "Das liegt unter anderem daran, dass bei jedem neu aufgelegten Hilfsprogramm die Spielregeln geändert werden", erklärte Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss des Landtags.

Dafür müsse jeweils eine neue Software angelegt werden. Zudem müssten die Anträge ausreichend geprüft werden, betonte der Minister. "Es geht um große Millionenbeträge, das sind alles Steuergelder", sagte Steinbach. «Wir würden zum Teufel gejagt, wenn wir das Mitnahmeeffekte bedienen.»

Die vom Lockdown betroffenen Unternehmen sollen mit der November- und Dezemberhilfe 75 Prozent ihres entsprechenden Umsatzes im Vorjahr für den Zeitraum der Schließung erstattet bekommen. Von den 8466 Anträgen von Unternehmen auf "Novemberhilfe" mit einem Gesamtvolumen von knapp 90 Millionen Euro seien mittlerweile knapp 3700 Anträge abschließend bewilligt worden. In dem bereits ausgezahlten Gesamtbetrag von knapp 43 Millionen seien auch die vorab gezahlten Abschläge an mehr als 90 Prozent der Firmen enthalten. Wegen technischer Probleme konnten die Anträge erst vom 12. Januar an ausgezahlt werden.

Bei den "Dezemberhilfen" seien von den gut 5700 Anträgen mit knapp 2000 ein gutes Drittel abschließend bewilligt worden, sagte Steinbach. Von dem beantragten knapp 62,6 Millionen Euro Gesamtvolumen sei mit rund 23,4 Millionen Euro ebenfalls mehr als ein Drittel ausgezahlt worden. Rund 95 Prozent der Antragsteller hätten bereits Abschlagszahlungen erhalten.

Update, 20. Januar, 13.02 Uhr: Giffey zu Corona-Maßnahmen: Schulen als erstes wieder öffnen

Nach den Beratungen von Bund und Ländern unterstützt Familienministerin Franziska Giffey (42, SPD) die neuen Corona-Beschlüsse zu Schul- und Kitaschließungen. Gleichzeitig fordert sie eine schrittweise Öffnung, sobald das Infektionsgeschehen dies zulässt.

"Diese Entscheidungen sind notwendig, um zu vermeiden, dass wir noch über Monate in einer Situation wie jetzt bleiben müssen", sagte die Ministerin am Mittwoch in Berlin. Die Kinderbetreuung etwa in Schulen und Kitas müsste als erstes wieder starten, "sobald es das Infektionsgeschehen zulässt und sobald wir auch über konkrete Öffnungsstrategien sprechen können."

Sie betonte außerdem die erweiterte Unterstützung für Familien - und nannte als Beispiel die beschlossene Ausweitung der sogenannten Kinderkrankentage. "Homeoffice und Homeschooling gehen nicht zusammen", sagte Giffey. Eltern, die sich wegen coronabedingter Einschränkungen an Kitas und Schulen von der Arbeit freistellen lassen müssen, sollen dafür Kinderkrankentage einsetzen können. Die Zahl pro Elternteil wurde von 10 auf 20 verdoppelt, Alleinerziehende erhalten 40 Tage.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder hatten am Dienstag vereinbart, die im Dezember verabredeten und seitdem jeweils in den Ländern geltenden Einschränkungen an Schulen und Kitas zunächst bis 14. Februar beizubehalten. Das bedeutet, je nach Bundesland bleiben Schulen geschlossen oder die Anwesenheitspflicht bleibt ausgesetzt. Ausnahmeregeln für Abschlussklassen sind weiterhin möglich. Kitas bleiben ebenfalls geschlossen oder Eltern werden gebeten, Kinder nicht zur Betreuung zu bringen.

Familienministerin Franziska Giffey (42, SPD) unterstützt die neuen Corona-Beschlüsse zu Schul- und Kitaschließungen, fordert jedoch gleichzeitig eine schrittweise Öffnung, sobald das Infektionsgeschehen dies zulässt.
Familienministerin Franziska Giffey (42, SPD) unterstützt die neuen Corona-Beschlüsse zu Schul- und Kitaschließungen, fordert jedoch gleichzeitig eine schrittweise Öffnung, sobald das Infektionsgeschehen dies zulässt.  © Bernd von Jutrczenka/dpa

Update, 20. Januar, 12.52 Uhr: Fußball-Spielbetrieb in Brandenburg ruht bis 14. März

Der Fußball-Landesverband Brandenburg (FLB) setzt seinen Spielbetrieb bis mindestens zum 14. März aus. Dies sei nach dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz, den Lockdown während der Corona-Pandemie bis zum 14. Februar auszuweiten, nötig geworden, teilte der FLB am Mittwoch mit.

Auf den zeitlichen Rahmen verständigten sich die Mitglieder des FLB-Krisenstabs. Der Verband folgte unter anderem auch dem Ergebnis einer internen Umfrage und der Meinung der Vereine der Landesspielklassen, eine drei- bis vierwöchige Vorbereitungszeit zu gewähren.

Sollte es seitens der Brandenburger Landesregierung eine Lockerung für den Sport geben, wäre der Trainingsbetrieb wieder möglich. Die konkreten Modelle für die Saisonfortführung seien abhängig vom Zeitpunkt der Wiederaufnahme des Spielbetriebs, hieß es. Die Spielklassen der Junioren sowie Frauen- und Mädchen auf Landesebene orientieren sich am Spielbetrieb der Männer.

Update, 20. Januar, 12.41 Uhr: Fünftes Brandenburger Impfzentrum startet in Frankfurt (Oder)

Mit Frankfurt (Oder) ist am Mittwoch in Brandenburg das fünfte Impfzentrum eröffnet worden. Es wurde auf dem Messegelände der Stadt eingerichtet.

Für die Einrichtung wurden für die ersten drei Tage 540 Impftermine vergeben, wie das Gesundheitsministerium in Potsdam mitteilte. Zunächst sollten am Mittwoch nach Angaben der Stadt 120 Menschen Geimpft werden, weitere 180 Impfungen sind für Donnerstag geplant. Bei Vollauslastung könnten monatlich 10.000 Menschen geimpft werden.

Brandenburg baue wie geplant die Impfkapazitäten Schritt für Schritt im ganzen Land aus, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (63, Grüne) anlässlich der Eröffnung in der Oder-Stadt. Die Bereitschaft der Bevölkerung, sich impfen zu lassen, wachse ständig. "Wir können nur leider die große Nachfrage noch nicht umfangreich bedienen." Andreas Schwark, Vorstand der Kassenärtzlichen Vereinigung (KVBB), zeigte sich zuversichtlich, dass auch bald ein Impfstoff die Zulassung erhalte, der dezentral in den Hausarztpraxen gespritzt werden könne.

Das Tempo für Corona-Schutzimpfungen hängt laut Ministerium von den Impfstofflieferungen ab. Wegen Lieferreduzierungen des Herstellers Biontech/Pfizer muss auch in Brandenburg die Impfgeschwindigkeit vorübergehend gedrosselt werden. Das bedeutet für die Impfzentren in Elsterwerda, Frankfurt (Oder) und Oranienburg, dass vereinbarte Termine in dieser und der nächsten Woche bestehen bleiben, danach aber für diese Standorte nur reduziert neue Terminangebote gemacht werden können.

Am Donnerstag wird in Oranienburg (Oberhavel) das sechste Impfzentrum starten. Bis Anfang Februar sollen es landesweit insgesamt elf sein.

Ein älterer Mann wird zur Corona-Schutzimpfung in eine Kabine im Impfzentrum Frankfurt (Oder) geführt.
Ein älterer Mann wird zur Corona-Schutzimpfung in eine Kabine im Impfzentrum Frankfurt (Oder) geführt.  © Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 20. Januar, 12.18 Uhr: Unternehmerverbände halten Homeoffice-Regeln für "unnötig"

Die verschärften Homeoffice-Regelungen, auf die sich Bund und Länder am Dienstagabend geeinigt haben, sind aus Sicht der Unternehmerverbände Berlin-Brandenburg (UVB) "unnötig".

"Die meisten Unternehmen, bei denen mobiles Arbeiten möglich ist, machen ihren Beschäftigten längst zahlreiche Angebote", teilte UVB-Hauptgeschäftsführer Christian Amsinck am Mittwoch mit. "Zusammen mit den Gewerkschaften haben wir dazu aufgerufen, dies noch auszuweiten." Den Firmen drohe nun eine "Bürokratie-Flut" - ausgerechnet in einer Zeit, in der viele Firmen ums Überleben kämpfen. "Bei uns bleibt der Eindruck, dass hier mit zweierlei Maß gemessen wird."

Bund und Länder hatten am Vortag unter anderem strengere Regeln am Arbeitsplatz beschlossen. Arbeitgeber müssen Arbeit im Homeoffice zulassen, wenn das möglich ist. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (48, SPD) forderte die Beschäftigten und Unternehmen auf, die neuen Homeoffice-Möglichkeiten massiv zu nutzen.

Update, 20. Januar, 12.16 Uhr: Berlin will Impfungen wie geplant fortsetzen - auch in Krankenhäusern

Die Impfungen mit dem Biontech-Impfstoff sollen in Berlin trotz geringerer Liefermengen wie geplant fortgesetzt werden. Das sagte ein Sprecher der Gesundheitsverwaltung am Mittwoch.

Es sei nicht beabsichtigt, Termine in den Impfzentren abzusagen und auch nicht, auf Impfungen in Krankenhäusern zu verzichten. Allerdings sollten zunächst weniger weitere Impftermine vereinbart werden als zunächst beabsichtigt.

Biontech-Pfizer hat wegen Umbauten im belgischen Pfizer-Werk Puurs, die höhere Produktionskapazitäten schaffen sollen, seinen Lieferplan geändert. Berlin rechnet nach Angaben der Gesundheitsverwaltung in den nächsten zwei Wochen mit 17.550 Impfdosen weniger als zunächst erwartet, auch wenn inzwischen pro Ampulle sechs statt bisher fünf Impfdosen genutzt werden können.

Dagegen hat Nordrhein-Westfalen einen Impfstopp in Krankenhäusern verhängt. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums vom Mittwoch verschiebt das Land wegen der verzögerten Lieferung des Biontech-Impfstoffs auch den Start der Impfungen für über 80-Jährige, die zu Hause leben.

Die Impfungen mit dem Biontech-Impfstoff sollen in Berlin trotz geringerer Liefermengen wie geplant fortgesetzt werden.
Die Impfungen mit dem Biontech-Impfstoff sollen in Berlin trotz geringerer Liefermengen wie geplant fortgesetzt werden.  © Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 20. Januar, 11.41 Uhr: 826 neue Corona-Infektionen in Brandenburg - Potsdam-Mittelmark derzeit Schwerpunkt

Die Zahl der gemeldeten neuen Corona-Infektionen und der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-Erkrankung bleiben in Brandenburg weiter hoch. Das Gesundheitsministerium berichtete am Mittwoch von 826 neuen Ansteckungen und 69 Todesfällen innerhalb eines Tages. Am Dienstag hatte die Zahl der Toten im Zusammenhang mit einer Covid-Erkrankung mit 83 einen Höchststand seit Beginn der Pandemie erreicht.

Allein aus dem Landkreis Potsdam-Mittelmark wurden 143 neue bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus gemeldet. Der Kreis hat den Daten des Ministeriums zufolge mit einem Wert von 362,9 auch das höchste Niveau an Ansteckungen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen, gefolgt vom Landkreis Spree-Neiße mit 373,7 und dem Kreis Elbe-Elster (315,2). Für Brandenburg lag der Durchschnitt bei fast 225 nach fast 230 am Dienstag.

Insgesamt haben sich damit seit März 62.754 Menschen mit dem Coronavirus angesteckt. 1022 Patienten werden im Krankenhaus behandelt; 227 werden intensivmedizinisch betreut, davon müssen 164 beatmet werden. Die Zahl der aktuell Erkrankten liegt bei 15.780 - ein Rückgang um 738. In Brandenburg gelten 44.995 Menschen als genesen - 1495 mehr als einen Tag zuvor.

Bislang wurden insgesamt 46.194 Coronschutz-Impfungen im Land durchgeführt - 5100 mehr als am Vortag. Davon sind 1123 bereits Zweitimpfungen.