Von Oliver Schmale

Stuttgart - Tausende baden-württembergische Unternehmen, die die Corona-Soforthilfe des Landes erhielten und später zurückzahlen mussten, bekommen Geld vom Staat zurück.

Nach monatelangen Unsicherheiten beschloss nun der Stuttgarter Landtag in einer Sondersitzung mit den Stimmen aller Fraktionen ein entsprechendes Gesetz. Es befreit unter anderem Friseure, Restaurantbetreiber, Fitnessstudio-Inhaber, Einzelhändler, Solo-Selbstständige oder Schausteller nachträglich von Rückforderungen.

Im Zuge des ersten Lockdowns kam es zu Schließungen, kleineren wie größeren Betrieben fielen die Kunden weg.

Wie viel Geld das Vorhaben die Staatskasse insgesamt kostet, ist unklar. Es wird mit mindestens knapp 800 Millionen Euro gerechnet. Geld erhalten alle die Betriebe zurück, die eine finanzielle Unterstützung auf Grundlage der Richtlinie des Wirtschaftsministeriums von Mitte März 2020 erhielten.

Hintergrund ist folgender: Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg hatte in der Auseinandersetzung um die Rückzahlung von Corona-Soforthilfen mehreren Unternehmern recht gegeben, weil die entsprechenden Bescheide nicht ausreichend konkret waren.

Die Firmen hatten sich gegen die Forderungen des Landes erfolgreich zur Wehr gesetzt.