Von Maurice Dirker

Göttingen - Wegen möglicher Strafvereitelung wird gegen Beschäftigte der Plattform X in Deutschland ermittelt.

Die Ermittlungen richten sich gegen drei Mitarbeiter, wie die Staatsanwaltschaft Göttingen mitteilte.

Hintergrund ist demnach, dass X die Herausgabe von Accountdaten an Ermittlungsbehörden verweigert haben soll. Zuvor berichtete das Nachrichtenportal "t-online.de"

Ausgangspunkt der Ermittlungen ist den Angaben nach ein anderes Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit X, das allerdings eingestellt wurde, wie die Staatsanwaltschaft Göttingen mitteilte.

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Bei den Ermittlern in Südniedersachsen ist die niedersächsische Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet angesiedelt. Der Anzeigenerstatter des ursprünglichen Verfahrens habe nach dessen Einstellung eine Anzeige gegen X wegen Strafvereitelung erstattet.

Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Göttingen sagte, es sei bereits seit längerem bekannt, dass X in der Zusammenarbeit mit Staatsanwaltschaften unkooperativ sei.

Entgegen deutscher Rechtssprechung würden die Betreiber der Social-Media-Plattform von Elon Musk (54) auch strafbare Aussagen als Meinungsfreiheit einstufen. Eine Reaktion des Unternehmens auf Anfrage der dpa lag zunächst nicht vor.