Von Stefan Hantzschmann

Erfurt/Saalfeld - Der Leiter der Landespolizeiinspektion (LPI) Saalfeld soll seinen Posten räumen und Leiter der Polizeiinspektion in Jena werden.

Das berichtete der MDR unter Berufung auf eine interne Mitteilung, Sicherheitskreise bestätigten den angestrebten Wechsel der dpa.

Während seiner Zeit als Leiter der Landespolizeiinspektion Saalfeld sind interne Ermittlungen gegen mehrere dortige Polizeibeamte eingeleitet worden.

Dabei geht es um ihr Vorgehen bei Verkehrskontrollen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Gera laufen Ermittlungsverfahren zum Tatvorwurf des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr in der Absicht der Herbeiführung eines Unglücksfalls.

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Den Beschuldigten wird vorgeworfen, wiederholt unverhältnismäßige Anhaltungen von Zweiradfahrern vorgenommen zu haben, um diese polizeilichen Kontrollen zu unterziehen. Dabei soll Reizgas verwendet worden sein und es soll zu riskanten Verfolgungsfahrten gekommen sein.

Die Ermittlungen zogen noch weitere Kreise – die internen Ermittler der Polizei nahmen später weitere Beschuldigte ins Visier, wobei es da unter anderem um den Vorwurf des Geheimnisverrats geht. Öffentlich in der Kritik stehen die Durchsuchungen dazu – unter anderem in Räumen der Gewerkschaft der Polizei (GdP).

Die Opposition im Landtag stellte etwa die Verhältnismäßigkeit der polizeilichen Maßnahmen infrage und sieht Innenminister Georg Maier (58, SPD) in der Verantwortung. Datenschutzbedenken äußerte zudem die GdP.