Wahl-Fiasko in Thüringen: AfD-Kandidat fällt durch, wichtige Posten bleiben unbesetzt

Erfurt - Der AfD-Kandidat Jens Cotta (52) ist bei der Wahl zum Landtagsvizepräsidenten gescheitert.

Für das Amt des Vizepräsidenten im Thüringer Landtag stellte die AfD Jens Cotta (52) auf, doch der Politiker wurde nicht gewählt.
Für das Amt des Vizepräsidenten im Thüringer Landtag stellte die AfD Jens Cotta (52) auf, doch der Politiker wurde nicht gewählt.  © Martin Schutt/dpa

Der 52-Jährige erhielt bei der geheimen Wahl im Thüringer Landtag 37 Ja- und 47 Nein-Stimmen. Er hätte eine einfache Mehrheit gebraucht.

Eine Zweidrittelmehrheit hätten zuvor die Kandidaten von CDU, SPD und Linke bei den Abstimmungen zum Richter- und zum Staatsanwaltschafts-Wahlausschuss benötigt, um gewählt zu werden.

Diese erreichten die Kandidaten nicht, auch, weil die AfD eine Schlüsselrolle besitzt.

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Da die Fraktion mehr als ein Drittel der Abgeordneten im Parlament stellt, hat die AfD eine sogenannte Sperrminorität und kann die Besetzung des Richter- und des Staatsanwaltsschafts-Wahlausschusses blockieren. Damit bleiben wichtige Posten und Gremien im Thüringer Landtag weiterhin unbesetzt.

Die beiden Ausschüsse werden allerdings gebraucht, damit die Justiz arbeitsfähig bleibt. Wie es nach der gescheiterten Wahl weitergeht und wann ein neuer Anlauf unternommen wird, ist offen.

Titelfoto: Martin Schutt/dpa

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