Robert Habeck bei Anne Will: "Ich bin auch nicht zufrieden mit der Bundesregierung"

Berlin - Hat sich die Ampel-Regierung mit ihrem umstrittenen Heizungsgesetz selbst zerlegt? Bei Anne Will verteidigte Wirtschaftsminister Robert Habeck (53, Bündnis 90/Die Grünen) das Gesetz, gab sich jedoch auch selbstkritisch.

In ihrer Sendung löcherte Anne Will (57) den Bundeswirtschaftsminister mit eindringlichen Fragen.
In ihrer Sendung löcherte Anne Will (57) den Bundeswirtschaftsminister mit eindringlichen Fragen.  © NDR/Wolfgang Borrs

Gleich zu Beginn der Sendung mit dem Titel "Heizungsstreit und Ampel-Frust" legte die Moderatorin den Finger in die Wunde und fragte, ob Habeck mit dem Heizungsgesetz letzten Endes nicht mehr Schaden als Nutzen gestiftet habe.

Der Vizekanzler räumte ein, dass das Timing schlecht war und die Kommunikation unglücklich abgelaufen sei. Im Zuge der Gaskrise im vergangenen Winter habe man dringenden Handlungsbedarf gesehen, meinte Habeck.

In den Monaten, nachdem das Gesetz erstmals vorgelegt wurde, habe man jedoch die sich verändernde Stimmungslage der Bevölkerung nicht wahrgenommen, so der Wirtschaftsminister. "Diese veränderte Erwartungshaltung habe ich nicht gespürt", sagte er.

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Habeck schlussfolgerte: "Deswegen ist mir die Kommunikation nicht so gelungen, wie ich mir das vorgestellt habe - und das Gesetz natürlich auch nicht."

Im Laufe des Interviews wirkte der 53-Jährige zunehmend desillusioniert. Neben den kurzen und trockenen Antworten gab es dann auch einen Seitenhieb auf die FDP.

Robert Habeck: "Wenn die Menschen es nicht wollen, wird Klimaschutz abgewählt"

Unzufrieden mit den Koalitionspartnern? Nach monatelangem Heizungsstreit machte Robert Habeck (53, Grüne) bei Anne Will einen erschöpften Eindruck.
Unzufrieden mit den Koalitionspartnern? Nach monatelangem Heizungsstreit machte Robert Habeck (53, Grüne) bei Anne Will einen erschöpften Eindruck.  © NDR/Wolfgang Borrs

"Deutschland schafft im Moment rechnerisch seine Klimaziele sowieso nicht, weil der Verkehrssektor eine zu große Lücke gelassen hat", sagte Habeck und teilte damit indirekt gegen Verkehrsminister Volker Wissing (53, FDP) aus.

Das Gebäudeenergiegesetz habe gegen große gesellschaftliche und politische Widerstände ankämpfen müssen. Dadurch sei es "unwahrscheinlicher, dass wir die Klimaschutzziele einhalten. Das ist die bittere Konsequenz davon", so der Wirtschaftsminister.

Zwischenzeitlich machte Habeck einen fast schon erschöpften Eindruck. Als Anne Will betonte, dass nur noch 20 Prozent aller Deutschen mit der Regierung zufrieden seien, antwortete er nüchtern: "Ich bin auch nicht zufrieden mit der Bundesregierung."

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So ging der Vizekanzler die meiste Zeit über in die Defensive, sprach jedoch ehrlich aus, was er dachte.

"In der Demokratie musst du für jedes Projekt eine Mehrheit schaffen", konstatierte Habeck. "Wenn die Menschen es nicht wollen, wird Klimaschutz abgewählt."

Titelfoto: NDR/Wolfgang Borrs

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