Dresden - Schikane oder berechtigte Maßnahme?
Diese Frage stellt sich Klaus Schumann (69) gerade. Er betreibt das Spa Resort "Landlust" im Dresdner Westen und hat jetzt mächtig Ärger mit dem Ordnungsamt. Die Behörde sagt, er habe Corona-Schutzmaßnahmen nicht eingehalten. Schumann aber sieht sich ungerecht behandelt.
"Wir haben - wie alle anderen betroffenen Bereiche auch - seit November geschlossen", sagt er. "Keine Hotelgäste, kein offenes Spa. Aber wir haben die Möglichkeit, dass ein Haushalt den gesamt Spa-Bereich für vier Stunden für 130 Euro mieten kann."
Er kontrolliere selbst die Einhaltung der Regeln, lasse sich Ausweise zeigen, damit er sichergehen kann, dass es sich bei seinen Gästen auch nur um einen einzigen Haushalt handelt.
Schumann mache dies, um wenigstens ein paar Einnahmen zu haben und seinen Mitarbeitern einen Zusatzverdienst zum Kurzarbeitergeld zu ermöglichen. Aber nun stand das Ordnungsamt vor der Tür. Trotz Einhaltung aller Hygienemaßnahmen muss Schumann den Betrieb einstellen.
Begriff "rollende Sauna" im Amt nicht bekannt
"Der Dienstleister bietet den Saunabetrieb gegen Bezahlung an. Somit ist dies als öffentliches Angebot zu bewerten und nach geltender Corona-Verordnung grundsätzlich verboten", heißt es als Begründung aus dem Gesundheitsamt.
"Aber warum dürfen dann Kollegen, die eine 'rollende Sauna' anbieten und die Sauna an verschiedene Kunden vermieten, weitermachen, und ich nicht? Das verstößt gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz", findet Schumann. Das Ordnungsamt verweist ebenfalls auf die geltende Schutzverordnung.
"Die aktuelle Fassung untersagt den Betrieb von Saunen und unterscheidet dabei nicht zwischen einem Betrieb für Mitglieder nur eines Hausstands oder einem Betrieb von Mitgliedern mehrerer Hausstände."
Der Begriff "rollende Sauna" sei im Amt nicht bekannt. "Es gibt die Möglichkeit, Anzeige zu erstatten", heißt es aus dem Rathaus. Schumann hat nun Beschwerde eingelegt und sich an den Oberbürgermeister gewandt.