Von Stefan Kruse

Berlin - Berlins Ex-Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson (56, parteilos) beantwortet im Untersuchungsausschuss zur umstrittenen Vergabe von Fördermitteln gegen Antisemitismus keine Fragen.

Sie mache von ihrem Auskunftsverweigerungsrecht Gebrauch, sagte sie in dem Gremium.

Sie begründete dieses Vorgehen mit mehreren Strafanzeigen in dem Komplex, unter anderem gegen sie selbst wegen des Verdachts auf Haushaltsuntreue. "Daher werde ich mich auf anwaltlichen Rat zu Beweisthemen nicht äußern."

Wedl-Wilson gilt als Schlüsselfigur der Affäre um die Vergabe von Fördermitteln und war am 24. April zurückgetreten. Zuvor hatte der Landesrechnungshof die Förderung von 13 Projekten mit zusammen 2,6 Millionen Euro in einem Prüfbericht als "evident rechtswidrig" bewertet. Wedl-Wilson hatte die fraglichen Förderbescheide freigegeben.

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In einer kurzen Erklärung zu Beginn der Ausschusssitzung verteidigte Wedl-Wilson ihr Vorgehen. Sie habe nach Amtsantritt im Mai 2025 eine Situation vorgefunden, in der die Mehrheit im Abgeordnetenhaus eine Förderung der Projekte gefordert habe.

Zudem seien die Mittel von ihrem - damals in anderen Zusammenhängen zurückgetretenen - Vorgänger Joe Chialo (55, CDU) bereits zugesagt gewesen. Sie habe daher schnell gehandelt, um nicht zu riskieren, dass das Fördergeld wie 2024 ein weiteres Jahr liegenbleibt. "Retrospektiv betrachtet", also aus heutiger Sicht, sei die Förderung sicherlich kritikwürdig, so Wedl-Wilson.