Von Stefan Kruse
Berlin - Berlin soll grüner werden und in den kommenden 15 Jahren Hunderttausende zusätzliche Bäume bekommen.
Das Abgeordnetenhaus beschließt dazu auf einer Sondersitzung am Montag (ab 12 Uhr) ein sogenanntes Klimaanpassungsgesetz. Der Entwurf ist eng angelehnt an eine Vorlage der Bürgerinitiative "BaumEntscheid", die dazu ein Volksbegehren beantragt hatte.
Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD verhandelten mit dem Bündnis einige Änderungen, so dass der Gesetzentwurf nun im Parlament zur Abstimmung steht.
Erwartet wird eine klare Mehrheit - ein Volksbegehren und ein möglicher Volksentscheid wären dann vom Tisch.
Laut Gesetz soll Berlin bis 2040 über eine Million Bäume verfügen, um besser für den Klimawandel, der mit Erderwärmung einhergeht, gewappnet zu sein. Das sind mehr als doppelt so viele wie heute.
Die Kosten werden auf 3,2 Milliarden Euro beziffert. Weitere Maßnahmen zur Klimaanpassung sind geplant, darunter mehr Grünflächen als "Kühlinseln", mehr Regenwassermanagement und verbindliche Hitzeaktionspläne auf Landes- und Bezirksebene.
Gesetzentwurf aus der Stadtgesellschaft
Laut Parlamentsverwaltung ist es das erste Mal, dass das Abgeordnetenhaus nach einem Antrag auf ein Volksbegehren einen Gesetzentwurf aus der Stadtgesellschaft im Wesentlichen unverändert beschließt.
2018 waren nach einem ähnlichen Vorstoß eines Bürgerbündnisses im Zuge eines Mobilitätsgesetzes Verbesserungen für den Radverkehr beschlossen worden.
Formal handelte es sich dabei aber um eine Gesetzesvorlage des Senats.