Trotz Ankündigung: Darum gibt es noch keine Helmut-Kohl-Straße in Berlin

Von Andreas Heimann

Berlin - Wann und wo in Berlin eine Straße nach Altbundeskanzler Helmut Kohl (†87, CDU) benannt wird, ist weiterhin offen.

Die Umbenennung zu Ehren des Altkanzlers Helmut Kohl (†87, CDU) lässt weiterhin auf sich warten. (Bildmontage)
Die Umbenennung zu Ehren des Altkanzlers Helmut Kohl (†87, CDU) lässt weiterhin auf sich warten. (Bildmontage)  © Jonathan Penschek/dpa, Fredrik von Erichsen/dpa

"Es werden noch Gespräche dazu geführt", teilte die Senatskanzlei auf dpa-Anfrage mit.

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (52, CDU) hatte im November angekündigt, den Kanzler der Einheit, CDU-Politiker und Berliner Ehrenbürger noch in diesem Jahr entsprechend zu würdigen, und auf den 35. Jahrestag der Deutschen Einheit hingewiesen.

Wegner hatte betont, der Bezirk Mitte mit Bundestag und Bundeskanzleramt sei prädestiniert für eine nach Kohl (1930-2017) benannte Straße oder einen solchen Platz.

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Bis zum Tag der Deutschen Einheit dürfte das allerdings schwierig werden: "Eine Umsetzung bis zum 3. Oktober ist nicht realistisch", teilte das Bezirksamt Mitte mit.

In Berlin sind in der Regel die Bezirke für die Benennung oder Umbenennung von Straßen und Plätzen zuständig. Bisher sei das Bezirksamt aber nicht mit dem Thema befasst. Der Bezirksverordnetenversammlung liege auch keine entsprechende Initiative vor.

Die Forderung nach einer Helmut-Kohl-Straße gibt es seit Jahren

Bürgermeister Kai Wegner (52, CDU, r.) hatte angekündigt, den Kanzler der Einheit zu würdigen.
Bürgermeister Kai Wegner (52, CDU, r.) hatte angekündigt, den Kanzler der Einheit zu würdigen.  © Bernd von Jutrczenka/dpa

Die geplante Umbenennung müsste außerdem zunächst im Amtsblatt veröffentlicht werden. Sie kann frühestens drei Monate danach wirksam werden, solange es keinen Widerspruch dagegen gibt.

Im Regierungsviertel in Mitte erinnern Straßennamen bereits an den früheren SPD-Bundeskanzler Willy Brandt oder an den ersten Kanzler der Bundesrepublik, Konrad Adenauer (CDU).

Die Diskussion, an welcher Stelle Helmut Kohl gewürdigt werden könnte, gibt es schon seit Jahren - bisher ohne Ergebnis. Berliner CDU und SPD haben im Koalitionsvertrag vereinbart, eine Straße oder einen Platz nach ihm zu benennen.

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Kohl gilt weltweit als "Kanzler der Einheit". In seine Amtszeit von 1982 bis 1998 fiel die deutsch-deutsche Wiedervereinigung. Gleichzeitig ist er unter anderem wegen seiner Rolle im CDU-Spendenskandal umstritten.

Titelfoto: Jonathan Penschek/dpa, Fredrik von Erichsen/dpa

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