Aus Unkenntnis? Bürgerplattformen "verschenken" Geld

Chemnitz - Geld ist da, aber keiner holt's ab? Genau das passiert derzeit bei einigen Chemnitzer Bürgerplattformen.

Nach Einschätzung von OB Sven Schulze (53, SPD) haben die Bürgerplattformen teilweise nicht den “notwendigen Bekanntheitsgrad”.
Nach Einschätzung von OB Sven Schulze (53, SPD) haben die Bürgerplattformen teilweise nicht den “notwendigen Bekanntheitsgrad”.  © Kristin Schmidt

Von insgesamt 360.000 Euro für die Zusammenschlüsse aus Bürgern und Vereinen blieben 2024 fast 80.000 Euro unangetastet. Das geht aus einer Rathaus-Auflistung hervor, die dem Stadtrat in der morgigen Sitzung vorgelegt wird.

Besonders auffällig: In manchen Stadtteilen wird das Budget fast vollständig ausgeschöpft – anderswo versickern die Mittel ungenutzt.

Woran liegt's? OB Sven Schulze (53, SPD) vermutet, "dass die Bürgerplattformen partiell nicht über den notwendigen Bekanntheitsgrad verfügen, um die Teilhabe der Menschen in den betreffenden Gebieten in der Breite gemäß der Richtlinie über die Förderung von Bürgerplattformen in Stadtgebieten ohne Ortschaftsräte zu ermöglichen."

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Dabei ist das Bürgerbudget ein zentrales Mittel für direkte Mitbestimmung. In acht Stadtgebieten entscheiden Bürgerplattformen, welche Ideen gefördert werden - von Anwohnern, für Anwohner.

Die Bürgerplattform Chemnitz Süd hat im September 2024 gemeinsam mit dem Verein Vineyard in Markersdorf für 3500 Euro einen Trinkbrunnen eingeweiht.
Die Bürgerplattform Chemnitz Süd hat im September 2024 gemeinsam mit dem Verein Vineyard in Markersdorf für 3500 Euro einen Trinkbrunnen eingeweiht.  © Kristin Schmidt

Unbekannt trotz Öffentlichkeitsarbeit

Stadtrat Jörg Vieweg (54, SPD) ist Sprecher der Bürgerplattform Chemnitz Süd.
Stadtrat Jörg Vieweg (54, SPD) ist Sprecher der Bürgerplattform Chemnitz Süd.  © Uwe Meinhold

Doch die Zahlen zeigen: Zwischen Potenzial und Praxis klafft eine Lücke. Beispiel Mitte-Ost: Von 35.000 Euro flossen nur 14.000 in Projekte. Andere Plattformen wie Süd oder West ließen ebenfalls Tausende Euro liegen.

Jörg Vieweg (54, SPD) von der Bürgerplattform Chemnitz-Süd hält die Erklärung der fehlenden Bekanntheit für zu kurz gegriffen: "Die Bürgerplattformen arbeiten sehr engagiert. Ich kann nicht nachvollziehen, warum dieses Angebot angeblich so wenig bekannt sein soll."

Für Parteikollegin Jacqueline Drechsler (48) von der Bürgerplattform Mitte kommt die Einschätzung dagegen nicht überraschend: "Ich begegne regelmäßig Menschen, die noch nie etwas von den Bürgerplattformen gehört haben."

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Man betreibe aber regelmäßig gezielte Öffentlichkeitsarbeit.

Titelfoto: Bildmontage: Kristin Schmidt, Uwe Meinhold

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