Corona bremst Verfahren an Chemnitzer Gerichten

Chemnitz - Corona macht auch der Justiz zu schaffen. Am Amts- und Landgericht Chemnitz gelten zwar strenge Hygieneregeln. Weil aber immer häufiger Prozessbeteiligte an Covid-19 erkranken oder in Quarantäne müssen, ziehen sich Verfahren in die Länge.

Marika Lang (57) und ihre Kollegen vom Landgericht müssen während der Pandemie mehr Zeit für Verfahren einplanen.
Marika Lang (57) und ihre Kollegen vom Landgericht müssen während der Pandemie mehr Zeit für Verfahren einplanen.  © Uwe Meinhold

Das sei eine organisatorische Herausforderung, so Landgerichtssprecherin Marika Lang (57): "Ein Beispiel ist das Verfahren gegen eine mutmaßliche BMW-Autoschieberbande, das sich derzeit verzögert."

In diesem Fall gab es wegen Corona-Fällen in der JVA Probleme bei der Haftvorführung der Angeklagten. Sobald ein Beteiligter fehlt, müssen neue Termine vereinbart, Zeugen umgeladen werden. Bei sieben Angeklagten, 14 Vollzugsbeamten und 13 Anwälten könne nur im größten Saal verhandelt werden.

"In den wirklich großen Verfahren mit vielen Beteiligten ist es fast unmöglich, das Verfahren zu Ende zu bringen", bestätigt Birgit Feuring (54), Sprecherin am Amtsgericht.

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Durcheinander herrsche darüber hinaus bei den Corona-Regeln. "Eine Regelung, die für alle Besucher des Gerichts gilt, halte ich für sehr wünschenswert." So liege die Entscheidung, ob die Maske am Platz auf- oder abgesetzt werden muss, beim Richter.

Der Prozess um eine Autoschieberbande hat aktuell die meisten Verfahrensbeteiligten am Landgericht Chemnitz.
Der Prozess um eine Autoschieberbande hat aktuell die meisten Verfahrensbeteiligten am Landgericht Chemnitz.  © Haertelpress/Harry Härtel

Auch der Sächsische Richterverein fordert mehr Klarheit, speziell bei 3G. "Ehrenamtliche Richter, Besucher, Verfahrensbeteiligte und Zeugen" müssten sich ebenso der 3G-Regel unterziehen.

Titelfoto: Bildmontage: haertelpress/Harry Härtel, Uwe Meinhold

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