Chemnitz - In der Chemnitzer Innenstadt wird es ungemütlicher - für Straftäter. Die Polizei startet ab Montag ihre Offensive für ein sicheres Zentrum. Eine Operative Einsatzgruppe (OEG) wird täglich zu Fuß durchs Zentrum patrouillieren und gegen Diebe, Dealer, Schläger, Räuber "robust vorgehen", kündigte Polizeipräsident Carsten Kaempf (55) am heutigen Freitag an.

Doch das neue Sicherheitskonzept hat für Konfliktpotenzial. Die Forderung von Stadträten nach einem Innenstadtrevier lehnt Kaempf ab: "Das wird es nicht geben. Sitz der OEG wird die Kripo in der Hainstraße. Wir werden aber mit der Stadt über einen gemeinsamen Info-Point reden."

Zoff droht. Oberbürgermeister Sven Schulze (52, SPD) hatte sich für eine zentrale Wache ausgesprochen. Nach dem Nein kontert Stadtrat Jürgen Renz (49, SPD): "Der Bedarf ist deutlich. Die Polizei-Aussage ist unverständlich."

CDU-Kollege Michael Specht (37), selbst Polizist, widerspricht seinem Chef: "Eine Innenstadt-Wache wäre ein Sicherheitsgewinn."

Chemnitz Lokal Das müsst Ihr bei der Reinigung der Chemnitzer Gehwege beachten

Carsten Kaempf hofft dennoch auf eine Aufbruchstimmung: "Die Zahl der Straftaten im Zentrum steigt seit Ende 2022, hat aber nicht das Niveau von 2016/17 erreicht. Kein Bürger im Zentrum muss sich unsicher fühlen."

Um das zu unterstreichen, tritt die OEG - neben üblichen Polizeistreifen - ab 27. November an. Plan: tägliche Fußstreifen in Uniform. Zunächst 14 Beamte, Ziel: 25. Dauer: vorerst bis Ende 2025.

Die Justiz wird die Polizei mit beschleunigten Verfahren (acht Tage von Festnahme bis Verurteilung) unterstützen.

Oberstaatsanwalt Wolfgang Klein (63): "Ein Richter wird in solchen Fällen Haft zur Hauptverhandlung anordnen. Wir müssen schnell reagieren, um Beschuldigte von mehr Straftaten abzuhalten."

Kommentar von Bernd Rippert

Langer Anlauf, schnelles Stolpern: Das neue Sicherheitskonzept der Polizei für die Innenstadt strauchelt, bevor es angefangen hat.

Das Konzept einer konzentrierten Polizeistreife nur für die Innenstadt stößt auf Widerstand, weil es zwischen Polizeiführung und Stadtspitze offenbar ein Kommunikationsproblem gibt.

Oberbürgermeister Sven Schulze und viele Stadträte wünschen sich neben den Streifen einen festen Anlaufpunkt für die Bürger. Im Notfall finde ich HIER die Polizei und kann sie ansprechen.

Dagegen wehrt sich die Polizeiführung. Vielleicht aus Angst, dass in der neuen zentralen Wache zu viele Kräfte gebunden werden. Eine Sorge, über die Polizei und ihre Kollegen vom Stadtordnungsdienst noch einmal in Ruhe reden sollten. Es könnten ja auch Stadtmitarbeiter als Ansprechpartner in der Wache sitzen.

Von diesem Webfehler abgesehen klingt das Konzept der Operativen Einsatzgruppe schlüssig. 14, bald 25 Beamte, die sieben Tage die Woche zu Fuß und in Uniform durch das Zentrum patrouillieren, werden das Sicherheitsgefühl der Bürger verbessern. Gut auch im Jahr der Kulturhauptstadt.