Demos von III. Weg und "Freie Sachsen": Platzverweise, Anzeigen und Körperverletzung

Chemnitz/Plauen - Demonstrationen gehören zum 1. Mai wie die Maibowle, doch in diesem Jahr macht die Corona-Pandemie vielen Veranstaltungen einen Strich durch die Rechnung. Trotzdem wurden Versammlungen genehmigt.

Das OVG hat die Demo des "III. Wegs" in Plauen unter Auflagen genehmigt. In Chemnitz wurde eine Versammlung von "Freies Sachsen" erlaubt. (Archivbild)
Das OVG hat die Demo des "III. Wegs" in Plauen unter Auflagen genehmigt. In Chemnitz wurde eine Versammlung von "Freies Sachsen" erlaubt. (Archivbild)  © Sven Gleisberg

Die Stadt Chemnitz hatte am Freitagabend noch eine Demo der Partei "Freie Sachsen" unter Auflagen genehmigt. Die Veranstaltung darf mit 200 Teilnehmern und unter Einhaltung der Corona-Regeln stattfinden (TAG24 berichtete).

Der Erzgebirgskreis hatte am Freitag eine Demonstration von "Freie Sachsen" in Aue verboten. Die Versammlung war mit 500 Teilnehmern auf dem Altmarkt angemeldet worden, was laut Landkreis aber nicht mit dem Infektionsschutzgesetz vereinbar sei.

Eine überraschende Wendung gibt es in Plauen: Nachdem der Vogtlandkreis am Donnerstag alle Versammlungen verboten hatte, hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in der Nacht zu Samstag der Beschwerde des "Landesverbands Sachsen - Der III. Weg" teilweise stattgegeben und damit das Verbot und den Beschluss des Chemnitzer Verwaltungsgerichts vom Freitag partiell gekippt.

"Die Prognose des Verwaltungsgerichts, es sei mit einer Teilnehmerzahl im oberen dreistelligen Bereich zu rechnen, sei nicht gerechtfertigt. Denn der Antragsteller habe ausdrücklich bestätigt, dass er keine überregionale Werbung betrieben habe", teilte das OVG mit. So dürfen nun maximal 125 Teilnehmer an der Demo teilnehmen, vorausgesetzt, dass sie im Vogtlandkreis wohnen. Zudem wurden weitere Auflagen erlassen.

Der Landkreis Zwickau hatte bereits in den vergangenen Tagen alle Veranstaltungen für den 1. Mai verboten. Insgesamt waren 18 Versammlungen mit etwa 4000 Teilnehmern angemeldet worden. Die Polizei will trotzdem Präsenz zeigen und hat Zufahrtskontrollen angekündigt.

Update, 22 Uhr: Vorläufige Bilanz aus Chemnitz

Im Zuge der Auflösung beider Versammlungen kam es laut Polizei im Bereich Straße der Nationen/Johannisplatz zu einer Körperverletzung.

"Nach bisherigem Erkenntnisstand war ein Mann (30) von einem Unbekannten geschlagen und leicht verletzt worden. Ein weiterer Angreifer versuchte ebenfalls den 30-Jährigen zu schlagen", so ein Sprecher.

Weitere Straftaten wurden nicht verzeichnet.

Allerdings seien zehn Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen gegen die Sächsische Corona-Schutzverordnung gefertigt und über 90 Platzverweise ausgesprochen worden.

Die Versammlung in Chemnitz lief am Samstag weitestgehend friedlich ab.
Die Versammlung in Chemnitz lief am Samstag weitestgehend friedlich ab.  © Ralph Kunz

Update, 19.10 Uhr: "Freie Sachsen"-Kundgebung und Gegendemo in Chemnitz

Am Samstagabend kamen um die 150 Menschen zur Kundgebung der rechten Gruppe "Freie Sachsen" vor dem Chemnitzer Marx-Monument. Die Polizei kontrollierte akribisch den Zugang zur Demo in der Brückenstraße. Auch Sympathisanten der rechtsextremen Partei "Der III. Weg" waren mit Bannern vor dem "Nischel" anwesend.

Im gegenüberliegenden Stadthallenpark fand eine Gegendemonstration von "Chemnitz nazifrei" mit rund 100 Teilnehmern statt. Eine zweite Kundgebung vor dem Eiscafé Cortina (Straße der Nationen) hatte die Polizei untersagt, wie "Chemnitz nazifrei" auf Twitter mitteilte.

Derzeit befinden sich beide Kundgebungen in der Auflösung.

Etwa 150 Menschen kamen ab 18 Uhr zu der "Freie Sachsen"-Kundgebung am "Nischel".
Etwa 150 Menschen kamen ab 18 Uhr zu der "Freie Sachsen"-Kundgebung am "Nischel".  © Chempic
Aus dem Stadthallenpark kam Gegenprotest von "Chemnitz nazifrei".
Aus dem Stadthallenpark kam Gegenprotest von "Chemnitz nazifrei".  © Chempic

Update, 15.13 Uhr: Polizei gibt Teilnehmerzahlen bekannt

Die Polizei hat eine erste Bilanz zu der Demo in Plauen gezogen: Obwohl es nach ersten Schätzungen hieß, dass 40 bis 50 Teilnehmer bei der Demonstration waren, gibt die Polizei die Teilnehmerzahl mit 25 an. Zu der kurzfristig genehmigten Demo des DGB und zu einer Kundgebung des Bündnisses für Demokratie kamen nach Polizeiangaben je 40 Teilnehmer.

Update, 13.30 Uhr: Vogtlandkreis lässt kurzfristig DGB-Kundgebung in Plauen zu

Der Vogtlandkreis hat am Samstag kurzfristig eine Kundgebung des DGB zugelassen. Es wurden 125 Teilnehmer aus der Region erlaubt.

Update, 13.15 Uhr: Ruhige Lage in Plauen

Bislang ist die Lage in Plauen ruhig, etwa 40 Teilnehmer sollen vor Ort sein. Anwohner drücken ihren Protest gegen die Demo mit Transparenten an den Häusern aus.

Bislang ist die Lage in Plauen ruhig.
Bislang ist die Lage in Plauen ruhig.  © Ralph Kunz
Anwohner protestieren mit Transparenten gegen die Demo.
Anwohner protestieren mit Transparenten gegen die Demo.  © Ralph Kunz

Update, 12.10 Uhr: Polizei zeigt in Plauen Präsenz

In Plauen hat die Polizei bereits für die Demo auf dem Wartburgplatz abgesperrt und kontrolliert Autos.

Polizeisperrungen in Plauen.
Polizeisperrungen in Plauen.  © Ralph Kunz
Die Polizei in Plauen kontrolliert Autos.
Die Polizei in Plauen kontrolliert Autos.  © Ralph Kunz

Update, 11.29 Uhr: Mai-Kundgebung am Marx-Monument

Am Marx-Monument wurde am Samstagvormittag eine Mai-Kundgebung abgehalten.
Am Marx-Monument wurde am Samstagvormittag eine Mai-Kundgebung abgehalten.  © Harry Härtel

Trotz Corona-Pandemie haben Vertreter von Gewerkschaften, DGB und Parteien am Samstagvormittag am Marx-Monument eine Kundgebung abgehalten. Wegen der Corona-Regeln waren nur 200 Teilnehmer erlaubt.

Titelfoto: Chempic

Mehr zum Thema Chemnitz Lokal:


WhatsApp Wir bei WhatsApp: 0160 - 24 24 24 0