Chemnitz – Das politische Sommertheater rund um die AfD hat jetzt ganz reale Folgen für die Stadt: Der Start ins neue Sitzungsjahr des Stadtrates wird ausgebremst! Grund ist das verwirrende Doppelspiel der Rechtsaußen-Partei: Nach dem Austritt von zwölf Stadträten aus der bisherigen AfD-Fraktion herrscht Rätselraten, wie es nun mit der Gremienarbeit weitergehen soll.

Die Stadt reagiert – und zieht die Notbremse: "Vor diesem Hintergrund hat sich die Stadt Chemnitz entschieden, vorsorglich die Ausschuss- und Beiratssitzungen im August abzusagen", heißt es auf TAG24-Anfrage.

Damit könnte auch ein echter Brocken zur ersten Stadtratssitzung Ende August wackeln: Der seit Monaten erwartete Grundsatzbeschluss zur Zukunft des Schauspielhauses soll von der Tagesordnung verschwinden, wie aus Rathauskreisen zu hören ist.

Denn offiziell gibt es nun zwei AfD-Fraktionen – eine mit Nico Köhler (48), eine um Volker Dringenberg (53), der jetzt offiziell Fraktionschef der neuen "AfD-Ratsfraktion" ist. Wer aber darf Zuschüsse kassieren, Ausschüsse besetzen oder Gremien-Mitglieder stellen?

Noch ist nichts entschieden. Ob die Fraktionsneubildung rechtmäßig ist, werde immer noch geprüft, heißt es. Wenn sich eine Rechtmäßigkeit ergibt, hätte dies ebenfalls Auswirkungen auf die Fraktionsfinanzierung und die Besetzung der Gremien.

Klar ist: Das Hickhack lähmt. Die Neuwahl von Ausschüssen steht auf der Kippe – ebenso wie die ordnungsgemäße Besetzung städtischer Aufsichtsräte.