Politiker-Zoff eskaliert: Chemnitzer AfD-Fraktion spaltet sich!
Chemnitz - Politisches Sommertheater vom Feinsten im Chemnitzer Stadtrat! Weil sich die AfD-Fraktion beim Rauswurf ihres Stadtrats Nico Köhler (48) juristisch die Finger verbrannt hat, zieht sie jetzt die Reißleine – und gründet einfach eine neue Fraktion. Das Pikante: Die alte Fraktion existiert trotzdem weiter. Willkommen im Zwei-Fraktionen-Krimi!
Alles in Kürze
- Chemnitzer AfD-Fraktion spaltet sich.
- Zwölf von 15 Stadträten gründen neue Fraktion.
- Alte Fraktion existiert trotzdem weiter.
- Neue Fraktion will konstruktiv kritische Arbeit leisten.
- Rechtslage für zwei AfD-Fraktionen im Stadtrat unklar.

Konkret: Zwölf der ursprünglich 15 AfD-Stadträte hatten am Freitag ihren Austritt erklärt – und gründeten zum 1. August kurzerhand die "AfD-Ratsfraktion Chemnitz". Deren neuer Chef: Volker Dringenberg (53).
Der begründet den Schritt damit, weiterhin mit einem drohenden jahrelangen Rechtsstreit. Man wollen weiterhin "konstruktiv kritische Stadtratsarbeit" leisten.
Denn: Das Verwaltungsgericht hatte zuvor geurteilt, dass der Ausschluss von Nico Köhler aus der Fraktion offenbar nicht rechtens war. Der darf also – juristisch bestätigt – weiter mitspielen. Doch anstatt ihn zu dulden, trennten sich Dringenberg & Co. lieber selbst.
Köhler selbst bezeichnete die Entwicklung als "unnötig": "Das Gericht hatte gesagt, die ursprünglichen Differenzen hätten zunächst intern besprochen werden müssen, und das wäre der richtige Weg gewesen."
Köhler hatte einigen Fraktionsmitgliedern im Zusammenhang mit dem Stadtratsbeschluss zum Ämterumzug in die alte Galeria Kaufhof "Vorteilsnahme" vorgeworfen.
Künftig zwei AfD-Fraktionen mit zwei Logos im Chemnitzer Stadtrat

Die kuriose Situation einen Monat vor der ersten Herbst-Sitzung des Stadtrats: Es gibt zwei Fraktionen mit AfD-Logo. Die alte – mit Köhler, Ulrich Oehme (65) - und Susanne Rasch. Die Friseurmeisterin wollte ursprünglich ebenfalls die Fraktion verlassen, hatte ihren Austritt aber dann zurückgezogen. Am Freitag wählte die Rumpf-Fraktion Nico Köhler zu ihrem neuen Fraktionschef.
Zur neuen Fraktion, die bereits ein eigenes Logo kreiert hat, gehören die zwölf Abtrünnigen - darunter auch der bisherige Geschäftsführer Ronny Licht (48). Ihnen droht jetzt Hausverbot in den bisherigen Fraktionsräumen.
Die Begründung für den Spaltungsakt klingt selbst für Polit-Kenner wie ein juristisches Schmierentheater. Ex-Vize Steffen Wegert (62) spricht von "lebensfremden Entscheidungen" des Gerichts und sorgt sich ums Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat.
Eine Reaktion von Oberbürgermeister Sven Schulze (53, SPD) steht noch aus.
"Eine gesonderte Anerkennung durch die Stadt ist nicht nötig, es wird lediglich geprüft, ob die formalen Voraussetzungen erfüllt sind", verlautete aus dem Rathaus. Unklar ist vor allem, ob zwei Fraktionen derselben Partei im Stadtrat vertreten sein dürfen.
Titelfoto: Bildmontage: Ralph Kunz, 123rf/artkovalev, Ralph Kunz