Bundeshaushalt endlich beschlossen: Das bedeutet das für Chemnitz

Chemnitz/Berlin - Am heutigen Freitag wurde in Berlin der Bundeshaushalt 2024 beschlossen. Chemnitz profitiert auch davon.

Bundestagsabgeordneter Frank Müller-Rosentritt (41, FDP) freut sich, dass Chemnitz so vom Bundeshaushalt 2024 profitiert.
Bundestagsabgeordneter Frank Müller-Rosentritt (41, FDP) freut sich, dass Chemnitz so vom Bundeshaushalt 2024 profitiert.  © Kristin Schmidt

"Mit dem Bundeshaushalt 2024 haben wir heute einen soliden Haushalt beschlossen, der den richtigen Weg zur Konsolidierung einschlägt, aber andererseits richtige und wichtige Zukunftsinvestitionen freigibt. Besonders in Sachsen", freut sich der FDP-Abgeordnete Frank Müller-Rosentritt (41).

So ist zum Beispiel die Finanzierung des Nationalen Wasserstoffzentrums gesichert, das nun nach Chemnitz kommen kann und auch die Sanierung des denkmalgeschützten Schauspielhauses ist ein großer Erfolg, dafür waren sechs Millionen eingeplant. Das Wasserstoffzentrum bekommt einen wesentlich größeren Batzen ab, im Haushaltsentwurf sind dafür rund 70 Millionen Euro vorgesehen.

Der Bundeshaushalt für dieses Jahr war hart umkämpft und wurde mit mehrwöchiger Verspätung beschlossen. Es sind Ausgaben von mehr als 470 Milliarden Euro vorgesehen und neue Kredite über rund 39 Milliarden Euro.

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Allein der Verteidigungsetat liegt bei 52 Milliarden Euro. Die Schuldenbremse wird aber eingehalten. Für den Haushalt stimmten 388 Abgeordnete bei 279 Gegenstimmen.

Auch der Bundesrat hat dem Haushalt am Freitag zugestimmt.

Die Finanzierung des Wasserstoffzentrums an der Chemnitzer Fraunhoferstraße wurde im Haushalt gesichert.
Die Finanzierung des Wasserstoffzentrums an der Chemnitzer Fraunhoferstraße wurde im Haushalt gesichert.  © Maik Börner
Am Freitag hat der Deutsche Bundestag den Haushalt für 2024 beschlossen.
Am Freitag hat der Deutsche Bundestag den Haushalt für 2024 beschlossen.  © Kay Nietfeld/dpa

Weitere sächsische Projekte profitieren

"Wir halten die grundgesetzliche Schuldenbremse ein, erreichen die höchste Investitionsquote seit zehn Jahren und stoppen den Personalaufwuchs in der Bundesverwaltung das erste Mal seit 2013. Gleichzeitig senken wir die Steuerquote. Unsere Schwerpunkte bei den Zukunftsinvestitionen sind im Bildungsbereich mit dem Startchancen-Programm, beschleunigten Asylverfahren und dem Schutz jüdischen Lebens sowie der Unterstützung der Ukraine", so Müller-Rosentritt.

In Sachsen profitieren noch weitere Projekte vom Geld aus Berlin: So wird Bautzen Standort eines Bauforschungszentrums und in Görlitz entsteht das Deutsche Zentrum für Astrophysik.

Titelfoto: Kay Nietfeld/dpa

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