Chemnitzer Stadtrat: Dämpfer für Lidl-Neubau an Annaberger Straße
Chemnitz - Am Mittwoch trafen sich die Chemnitzer Stadträte wieder im Rathaus. Hier könnt Ihr die wichtigsten Entscheidungen der aktuellen Sitzung nachlesen.
17.30 Uhr: Keine Mehrheit für den BSW-Vorstoß zum Museumscafé im Schocken
Die Fraktion wollte OB Sven Schulze (54, SPD) beauftragen, bei der GGG auf eine schnelle Lösung für die Gastronomie im Archäologiemuseum smac zu drängen.
Hintergrund ist der nicht verlängerte Mietvertrag des Cafés "Julius im Schocken".
Das BSW befürchtet Nachteile für Museumsbesucher und Veranstaltungen - doch der Stadtrat zerpflückte den Antrag regelrecht.
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17.02 Uhr: Gelbes Band kassiert rote Karte, Grünes Licht für Kröten-Ausstiegshilfen in Straßengullys
Krachende Niederlage für die Grünen: Ihr Vorschlag, städtische Obstbäume mit gelben Bändern zum kostenlosen Abernten freizugeben, fiel im Stadtrat durch.
Der übrige Rat stellte sich dagegen. Arbeitsbeschaffung für die Verwaltung und eine Schnapsidee, lautete die Kritik an der Aktion, mit der die Grünen verhindern wollten, dass Obst ungenutzt verdirbt.
Erfolgreicher waren die Grünen mit ihrem Vorstoß zum Schutz von Kröten und anderen Amphibien: Der Stadtrat stimmte dafür, an bekannten Wanderstrecken Ausstiegshilfen in Straßengullys nachzurüsten. So sollen hineingefallene Tiere wieder herausklettern können. Für die ersten Hilfen sind 500 Euro vorgesehen - eingebaut werden sollen sie bei ohnehin anstehenden Straßenarbeiten.
16.53 Uhr: Dämpfer für Lidl an Annaberger Straße
Der Stadtrat hat mit großer Mehrheit dem geplanten Lidl-Neubau an der Annaberger Straße enge Grenzen setzt.
Auf dem früheren Textima-Gelände sind maximal 800 Quadratmeter Verkaufsfläche erlaubt - Lidl wollte fast das Doppelte. Damit ist die Wunschgröße des Discounters vorerst vom Tisch.
Ob Lidl als Eigentümer des Grundstücks dagegen klagt, ist unklar.
16.45 Uhr: Grünes Licht für die neue Bahntrasse auf der Leipziger Straße bis zum Eissportzentrum
Der Stadtrat hat die Vorplanung für diesen Abschnitt des Chemnitzer Modells abgesegnet.
Für Zündstoff sorgte allerdings die Führung der Radwege.
Hier muss bei der Detailplanung nachgebessert werden, forderten mehrere Stadträte.
16.11 Uhr: Miete für Richard-Hartmann-Platz wird nicht teurer
Wer den Richard-Hartmann-Platz für Veranstaltungen mietet, muss auch 2027 nicht mehr bezahlen.
Für den gesamten Platz bleiben täglich 600 Euro fällig, für Auf- und Abbau jeweils 72 Euro. Der Stadtrat bestätigte mit großer Mehrheit die überarbeiteten Regeln. Hintergrund für den Beschluss ist eine veränderte Zuständigkeit im Rathaus.
16.06 Uhr: Erlass der Freisitzgebühr für Chemnitzer Händler und Gastronomen 2027
Der Chemnitzer Stadtrat hat dem Erlass der Freisitzgebühr für Chemnitzer Händler und Gastronomen 2027 zugestimmt.
OB Sven Schulze (54, SPD) wies Vorwürfe zurück, die Stadt kümmere sich nicht um die Sorgen der Händler: Er habe sich mehrfach mit ihnen getroffen und bereits für 2026 finanzielle Entlastungen geplant, die "im öffentlichen Interesse" lägen.
Jens Kieselstein (54, FDP) konterte: Warum kommuniziere der OB das nicht? Er warf Schulze Intransparenz vor.
15.49 Uhr: Erneutes Nein - Kohlmann muss bleiben
Der Chemnitzer Stadtrat hat das Ausscheiden von Karl Kohlmann (79, Pro Chemnitz/Freie Sachsen) zum zweiten Mal mit deutlicher Mehrheit abgelehnt.
Damit bleibt auch seinem möglichen Nachrücker, dem Rechtsextremisten Yves Rahmel (45), der Einzug ins Stadtparlament versperrt.
Sollte Oberbürgermeister Sven Schulze (54, SPD) erneut widersprechen, wäre die Landesdirektion als Rechtsaufsichtsbehörde am Zug.
Titelfoto: Stefan Häßler