Chemnitz - Im Chemnitzer Stadtrat stehen am Mittwoch wichtige Entscheidungen an. Neben einer spannenden Personalfrage geht es um die Zukunft der Stadt und viel Geld.
Besonders im Fokus: die Wahl eines neuen Kulturbürgermeisters. Sieben Bewerber wollen den Posten von Dagmar Ruscheinsky (67, parteilos) übernehmen. Die Entscheidung fällt geheim.
Außerdem bringt Oberbürgermeister Sven Schulze (55, SPD) den Doppelhaushalt für 2027/2028 ein.
Auch die geplante Straßenbahnverlängerung zum Zeisigwald steht auf der Tagesordnung.
TAG24 hält Euch auf dem Laufenden.
17.09 Uhr: Annett Meylan (43) wird neue Sozial- und Kulturbürgermeisterin von Chemnitz
Annett Meylan (43) wird neue Sozial- und Kulturbürgermeisterin von Chemnitz!
Die bisherige Jugendamtsleiterin im Landkreis Zwickau setzte sich mit 30 Stimmen gegen Johannes Schaller (60) durch, der 21 Stimmen erhielt.
Zuvor hatte der Stadtrat heftig darüber diskutiert, dass sich die Kandidaten nicht öffentlich vorstellen. Das BSW scheiterte mit einem Antrag, die Wahl zu verschieben.
Meylan folgt auf Dagmar Ruscheinsky (67, parteilos), die Ende Januar aus Altersgründen ausscheidet.
16.30 Uhr: Petition zum Erhalt des bisherigen Baumschutzes gescheitert
Gut 1700 Unterstützer, trotzdem eine klare Abfuhr: Die Petition zum Erhalt des bisherigen Baumschutzes ist im Stadtrat mit großer Mehrheit gescheitert.
Die Unterzeichner wollten verhindern, dass künftig erst dickere Bäume geschützt werden und bislang geschützte Baumarten aus der Satzung fallen. Auch die Pflicht zu Ersatzpflanzungen sollte nicht gelockert werden. Das Rathaus hatte die Ablehnung empfohlen und verwies auf die ohnehin nötige Überarbeitung der rund 30 Jahre alten Baumschutzsatzung. Im Dezember befasst sich der Stadtrat damit
15.59 Uhr: Stadtrat stimmt Ausscheiden von Solveig Kempe (45, CDU) zu
Abschied nach fast 20 Jahren: Der Stadtrat hat dem Ausscheiden von Solveig Kempe (45, CDU) zugestimmt.
Sie zieht sich aus gesundheitlichen Gründen zurück, bleibt ihrer Partei aber treu. Ihren Platz übernimmt der Jurist Harald Kleinhempel (CDU). OB Sven Schulze (55, SPD) würdigte Kempe zum Abschied: "Sie wird hier fehlen."
15.52 Uhr: Wieder keine Mehrheit für den Wechsel von Karl Kohlmann (79, Pro Chemnitz/Freie Sachsen) zu Yves Rahmel (45)
Wieder keine Mehrheit für den Wechsel von Karl Kohlmann (79, Pro Chemnitz/Freie Sachsen) zu Yves Rahmel (45): Mit 25 Ja- gegen 27 Nein-Stimmen hat der Stadtrat Kohlmanns Ausscheiden erneut abgelehnt.
Der 79-Jährige will aus Altersgründen aufhören, für ihn würde der rechtsextreme Aktivist und frühere Betreiber des Rechtsrock-Labels "PC Records" nachrücken.
Bereits im September und Oktober hatte der Rat Kohlmann den Rückzug verweigert, OB Sven Schulze (55, SPD) widersprach beiden Entscheidungen.
Inzwischen hat die Landesdirektion die Rechtswidrigkeit der Ablehnung bestätigt. Der Stadtrat muss Kohlmanns Ausscheiden zustimmen - andernfalls wird die Aufsichtsbehörde einschreiten.
15.46 Uhr: OB Sven Schulze (55, SPD) stellt Doppelhaushalt für 2027/2028 vor
OB Sven Schulze (55, SPD) hat dem Stadtrat den Doppelhaushalt für 2027/2028 vorgestellt.
Dieser umfasst einen jährlichen Umfang von gut 1,2 Milliarden Euro Der jährliche Schuldenberg wächst auf bis zu 170 Millionen Euro. Chemnitz werde Kassenkredite bis 2031 bis zu 800 Millionen Euro aufnehmen müssen, so Schulze.
Der OB forderte Bund und Land erneut zu einer auskömmlichen Finanzierung der Kommunen auf. Mitte Dezember wird sich der Stadtrat erneut mit dem Haushalt befassen