Chemnitz - Überall wird das Geld knapper. Nicht so im Chemnitzer Rathaus.

Stadtkämmerer Ralph Burghart (52, CDU) freut sich über Rekordeinnahmen durch Raser, Rotlichtsünder und Falschparker. Gut 8,9 Millionen Euro bezahlten die Autofahrer vergangenes Jahr für Bußgelder. 6,1 Millionen Euro waren es im Jahr 2021.

Für die deutliche Zunahme gibt es zwei Gründe: Die Bußgelder wurden Ende 2021 drastisch erhöht - der Preis für 20 km/h zu viel innerorts verdoppelte sich von 35 auf 70 Euro. Zudem schaffte die Stadt einen zweiten Blitz-Trailer an, der mit wechselnden Standorten erfolgreich ist.

Stationäre Blitzer spielen eine geringere Rolle bei der Überwachung. Die 16 Anlagen für Raser und Rotlicht in Chemnitz lösten 2022 fast 27.000-mal aus. Die Stadt nahm knapp 1,17 Millionen Euro an Buß- und Verwarngeld ein (2021: 910.000, 15 Anlagen).

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Deutlich mehr Treffer landeten die drei Messfahrzeuge (88.600 Verstöße, 3,8 Millionen Euro) und die zwei Trailer (46 200/1,87 Millionen Euro). Mobil erhöhte die Stadt ihre Einnahmen von 4 auf 5,7 Millionen Euro.

Den schlimmsten Raser erwischte die Stadt im März in der Leipziger/Ringstraße. 122 km/h (statt 50) waren so viel, dass die Stadt das Bußgeld von 800 Euro auf 1600 verdoppeln durfte.

Zu den genannten Bußgeldern kommen noch "Sonstige Verkehrsordnungswidrigkeiten" (wie Drogen, Mängel). Dieser Posten blieb bei rund 500.000 Euro. Falschparker bezahlten circa 2,1 Millionen Euro (2021: 1,2 Millionen Euro). Auch hier lohnte sich die Erhöhung der Bußgelder.

Neue Messgeräte sind 2023 nicht geplant. Der Rotlicht-Blitzer in der Bahnhofstraße wird wieder eingeschaltet und die beiden Südring-Blitzer erhalten neue Standorte. Was mit der verschlissenen Anlage in der Frankenberger Straße werden soll, ist offen.

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ACE-Kreisvorsitzender Jörg Vieweg (51, SPD) fordert mehr mobile Blitzer - "vor allem an sensiblen Bereichen wie Schulen, Kitas und Ärztehäusern. Auch 30er-Zonen sind nur dann nachhaltig, wenn sie überwacht werden".

Kommentar von Bernd Rippert

Neuer Knöllchen-Rekord in Chemnitz. Viele Fahrer werden jetzt über Abzocke fluchen. Oder Hinterhalt. Ich sage: Leider notwendig! Hinter jedem Buß- oder Verwarngeld steht ein Gesetzesverstoß. Die können wir als Gesellschaft nicht dulden. Führen sie doch oft zu Unfällen mit Toten, Verletzten, hohen Schäden.

Selbst wenn wir einen Unfall unverletzt überstehen und die gegnerische Versicherung alle Schäden begleicht, ist nicht alles gut. Mich zum Beispiel schoss vor einem Jahr ein betrunkener Raser von der A 4. Überschlag, Körper heil, Auto demoliert. Der Restwert reichte leider nicht für ein neues Auto. Hätte sich mein Unfallgegner an die Regeln gehalten, wäre das nicht passiert.

Um Menschen zu schützen, müssen wir die Überwachung noch verstärken und die Strafen für Regelverletzungen verschärfen, damit Ruhe einkehrt auf den Straßen.

Noch besser wäre es, nicht mehr jedem Aspiranten einen Führerschein zu geben. Sondern nur noch denen, die es körperlich, geistig und moralisch auch können. Das wäre ein guter Einstieg in eine Verkehrswende.