Linke fordern Rückkehr des Chemnitzer Bürgerhaushalts

Chemnitz - Die Linke-Fraktion will sechs Jahre nach dem Aus die Bürgerbeteiligung erneut auf den Weg bringen, bei der die Chemnitzer über die Verwendung einer bestimmten Summe aus dem Haushalt entscheiden können.

Sabine Brünler (38, Linke) wünscht sich einen Bürgerhaushalt wie in Leipzig oder Stuttgart.
Sabine Brünler (38, Linke) wünscht sich einen Bürgerhaushalt wie in Leipzig oder Stuttgart.  © Ralph Kunz

"Bei immer stärker werdender Politikverdrossenheit müssen wir die Bürger stärker einbinden", begründet Stadträtin Sabine Brünler (38) ihren Vorstoß.

Die Schulpolitikerin hatte das Konstrukt Bürgerhaushalt in Stuttgart und Leipzig gesehen. Auch in Zwickau gehört er seit über zehn Jahren zum kommunalpolitischen Geschehen.

"Die Fehler der Vergangenheit müssen wir vermeiden", meint Sabine Brünler. "Dazu können wir auch die Erfahrungswerte der anderen Städte nutzen."

Sommerfest in Chemnitz trotz Umfrage-Tief: Was gibt's denn für die FDP zu feiern?
Chemnitz Politik Sommerfest in Chemnitz trotz Umfrage-Tief: Was gibt's denn für die FDP zu feiern?

Nach dem Willen der Linken soll das Rathaus bis nächsten Sommer ein Konzept für einen neuen Bürgerhaushalt erarbeiten.

2017 war dieser offiziell an mangelnder Beteiligung gescheitert. Allerdings stand auch das Rathaus in der Kritik, die Beschlüsse nur schleppend umgesetzt zu haben.

"Super Idee, so ein Bürgerhaushalt", findet Philipp (22) aus Kappel. "Ich würde damit mehr richtige Kunst und historische Informationen in die Innenstadt holen." Der Stadtrat wird sich mit dem Antrag am 15. November befassen.

Titelfoto: Ralph Kunz

Mehr zum Thema Chemnitz Politik: