Chemnitz - Zähneknirschend stimmte der Chemnitzer Stadtrat am Mittwoch zu, dass rund 1,8 Millionen Euro bereitgestellt werden, um die Zahlungen aus dem Schiedsgerichtsverfahren zum Stadion-Neubau an der Gellertstraße zu decken.
"Das tut richtig weh, aber lässt sich nicht mehr ändern", so Almut Patt (56, CDU). "Es hätte noch viel mehr sein können", merkte Detlef Müller (61, SPD) an. "Wir sollten das akzeptieren."
Der Verwaltung steht es nun frei, beim Oberlandesgericht Dresden einen Antrag auf Teilaufhebung des Schiedsspruchs zu stellen.
Auch der zusätzlichen Bereitstellung von rund 11 Millionen Euro für die gestiegenen Kosten in der Sozialhilfe stimmten die Abgeordneten zu.
"Diese Leistungen sind kein Luxus, sie sichern Existenzen", betonte Grünen-Chef Volkmar Zschocke (56).
Ablehnung kam aus den Reihen der AfD-Ratsfraktion. Man müsse endlich ein Zeichen "von unten" setzen, dass nicht Jahr für Jahr mehr Geld von den Kommunen bereitgestellt werden könne, nur weil die Kosten weiter steigen.
Neue Sportstätte in Grüna
Gespart wird hingegen bei den Bürgerplattformen der Stadt: Künftig beträgt das Bürgerbudget 1 Euro je Einwohner. Zuvor waren es 1,61 Euro.
Der Stadtrat hat zudem den Weg für die neue Straßenbahn zum Zeisigwald freigemacht und den vorgeschlagenen Trassenverlauf als Grundlage für die weitere Planung bestätigt.
In Grüna können sich Sportler auf eine neue Sportstätte freuen: Die Ratsmitglieder stimmten dem Neubau der Zweifeld-Sporthalle zu.