Chemnitz - Das Gezerre um die gespaltene AfD-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat nimmt kein Ende, nur eine neue, überraschende Wendung: Am Montag wurde die Gruppe der AfD-Stadträte um Volker Dringenberg (52) von Oberbürgermeister Sven Schulze (53, SPD) als neue Fraktion anerkannt. Begründung: die alte AfD-Fraktion um Nico Köhler (48) hätte zum Zeitpunkt der Neugründung doch keinen Bestand mehr gehabt.

"Es gibt keine glasklare rechtliche Situation. Wir werden in kurzen Abständen mit neuen Sachverhalten konfrontiert und sind gehalten, mit den Auswirkungen dieses Problems umzugehen", begründete Sven Schulze die neuerliche Wendung.

Hintergrund ist ein Detail in der Geschäftsordnung der AfD-Fraktion. Danach erlischt die Mitgliedschaft in der Fraktion bei Austritt aus der Partei. Die Stadträtin Susanne Rasch, die in der dreiköpfigen Alt-Fraktion verblieb, war bereits am 9. Juli aus der AfD ausgetreten.

"Mit nur zwei Mitgliedern hatte die Fraktion damit zum 1. August keinen Bestand mehr", so der OB. Damit hätte der Neugründung einer Fraktion nichts im Weg gestanden.

Chemnitz Politik Schauspielhaus-Neubau in Chemnitz: BSW befürwortet Pläne

Chemnitz Politik Doppelte AfD hätte der Chemnitzer SPD geschadet

Die Stadtratssitzung am Mittwoch und die anstehende Neubesetzung der Ausschüsse soll nach der neuen Bewertung stattfinden. "Die Vorlagen werden entsprechend geändert", so der OB. Nicht berücksichtigt wird der zwischenzeitliche Wechsel von Stadtrat Sebastian Wappler (34) ins Köhler-Lager.

Der neu anerkannte Fraktionsvorsitzende Volker Dringenberg äußerte sich am Montag zufrieden: "Wir begrüßen es, dass der Oberbürgermeister unserer Argumentation gefolgt ist." Der jetzt fraktionslose Nico Köhler kündigte an: "Wir werden die Entscheidung durch das Verwaltungsgericht per Eilverfahren prüfen lassen."