Chemnitz - Nächster Akt im AfD-Sommertheater! Plötzlich gibt es doch wieder zwei AfD-Fraktionen. Das Verwaltungsgericht Chemnitz entschied: Die AfD-Stadtratsfraktion um Nico Köhler (48), die von Oberbürgermeister Sven Schulze (53, SPD) am Montag als nicht existent bezeichnet wurde, ist als doch Fraktion zu behandeln.

"Die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Chemnitz hat den Oberbürgermeister der Stadt Chemnitz mit Beschluss vom heutigen Tag im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, die Antragstellerin mit allen Rechten und Pflichten als Fraktion im Stadtrat der Stadt Chemnitz zu behandeln", teilte das Verwaltungsgericht kurz vor Beginn der Sitzung mit.

Begründet wurde der Beschluss damit, dass dem "Oberbürgermeister nicht die inzidente Prüfung und Auslegung der sich von der Fraktion selbst gegebenen Geschäftsordnung obliegt".

Das Gericht verwies darauf, dass die betreffende Vorschrift in der Geschäftsordnung "teilweise widersprüchlich ist und sich die drei Stadträte bei der gegeben Sachlage einig sind, gemeinsam als Fraktion zusammenzuarbeiten."

Damit war am Mittwoch die geplante Neubesetzung der Ausschüsse nicht möglich und die Tagesordnung im Wesentlichen auf die Verabschiedung des alten und Ernennung des neuen Baubürgermeisters geschmolzen.

Die Sitzung endete in Rekordzeit nach nur 49 Minuten. Zurück blieben teils fassungslose Stadträte.

Die CDU/FDP-Fraktionsgemeinschaft forderte den Oberbürgermeister auf, "unverzüglich einen arbeitsfähigen Zustand" für die Gremien des Stadtrates herbeizuführen.

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Die Linken bezeichneten es als "Katastrophe, dass der Stadtrat weiterhin arbeitsunfähig bleibt."

Erstmeldung: 27. August, 15.58 Uhr, zuletzt aktualisiert: 17.44 Uhr