Wohin mit Sondervermögen für Chemnitz? Stadtrat diskutiert Wunschliste

Chemnitz - Jetzt geht das große Feilschen los! Im Stadtrat beginnt am Mittwoch das Tauziehen um die Millionen aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz. Für Chemnitz stehen bis 2036 mehr als 184 Millionen Euro im Raum: gut 100 Millionen Euro zur freien Verfügung sowie jeweils rund 40 Millionen Euro für Straßen- und Brückenbau und Schulhausbau.

Stadtkämmerer Ralph Burghart (56, CDU) legt den Stadträten am Mittwoch die Wunschliste der Stadtspitze für die Verwendung des Sondervermögens vor.  © Ralph Kunz

Doch die Rathausspitze dämpfte früh die Erwartungen. "Wir bekommen zwar Gelder, aber es ist keine Wundertüte", sagte OB Sven Schulze (54, SPD).

Finanzbürgermeister Ralph Burghart (56, CDU) wurde noch deutlicher: Es sei "viel zu wenig Geld", um entscheidend etwas zu bewegen.

Trotzdem ist die Wunschliste lang: Brücke Falkeplatz, Südring-Brücke oder eine Erschließungsstraße für den Terra Nova Campus für 3 Millionen Euro. Genau die wollen CDU/FDP und SPD streichen und das Geld lieber in Straßen und Fußwege stecken.

Chemnitz Politik Einsparungen von bis zu 2,9 Millionen Euro: Chemnitzer Rathaus kürzt Angebot der CVAG zusammen

Auch bei den Schulen wollen beide Fraktionen nachjustieren: Die Oberschule Borna soll 2028 neu bewertet werden, zusätzlich sollen drei Millionen Euro in die Grundschule Kleinolbersdorf/Altenhain fließen. Die Linke will die Turnhalle der Comenius-Grundschule vorziehen.

Anzeige
Die Sanierung des Stadthallenbrunnens ist mit vier Millionen Euro veranschlagt.  © Petra Hornig
Wofür soll Chemnitz das Geld aus dem Bundes-Sondervermögen verwenden? Im Stadtrat wird eine hitzige Debatte erwartet.  © Kristin Schmidt
Das Dach von Messehalle 1 muss dringend erneuert werden.  © Uwe Meinhold
OB Sven Schulze (54, SPD) muss jetzt mit dem Stadtrat um die Millionenpläne für Chemnitz ringen.  © Ralph Kunz

BSW fordert 20 Millionen Euro fürs Opernhaus

Mit 40 Millionen Euro stehen Oper und separates Sprechtheater auf der aktuellen Wunschliste der Stadt.  © dpa/Hendrik Schmidt

Noch größer wird der Streit um den frei verfügbaren Millionentopf.

Die Stadt plant unter anderem 40 Millionen Euro für Opernhaus und Sprechtheater, 9,5 Millionen Euro für eine Sporthalle in der Innenstadt und 27 Millionen Euro für neue Dächer im Eissportzentrum und der Messehalle 1.

Die SPD will 2,5 Millionen Euro für "Sicherheit Innenstadt" streichen und das Theatergeld auf 44 Millionen Euro erhöhen.

Chemnitz Politik Chemnitz will sich "einpollern": Was sagen Politiker und Bürger dazu?

Das BSW fordert 56 Millionen Euro fürs Schauspielhaus und 20 Millionen Euro fürs Opernhaus. Nach dem Beschluss muss Chemnitz die Liste bis zum 15. Juli 2026 bei der Landesdirektion einreichen.

Mehr zum Thema Chemnitz Politik: