Chemnitz - Der Deutsche Städtetag sieht viele kommunale Kliniken akut in der Existenz bedroht und dringt auf rasche Hilfe.

Viele Häuser seien völlig unterfinanziert und überschuldet, warnte Vizepräsident Burkhard Jung (64, SPD) am Donnerstag nach einer Tagung in Chemnitz.

"Jedes fünfte Krankenhaus ist insolvenzgefährdet."

Deswegen drohten unkontrollierte Schließungen. Einerseits sei die Zahl der Behandlungen zurückgegangen, andererseits sähen sich die Kliniken massiven Kostensteigerungen etwa bei Energie, aber auch bei Lebensmitteln, Material und Medikamenten gegenüber.

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Die Kommunen unterstützen die geplante Krankenhausreform.

Bis diese in Kraft trete, brauche es aber Überbrückungshilfen, betonte Jung, der Oberbürgermeister von Leipzig ist.

Dazu sollten nach dem Willen des Städtetages zunächst nicht benötigte Gelder aus einem Härtefallfonds des Bundes, der gestiegene Energiekosten ausgleicht, umgewidmet werden.

Den Berechnungen nach könnten so etwa 1,5 Milliarden Euro als sonstige Hilfe an die Kliniken fließen. "Aber das reicht nicht aus", stellte Jung klar. Dabei verwies er auch auf einen Investitionsstau an vielen Kliniken, der behoben werden müsse.

Den Rückstand bezifferte er auf rund 3 Milliarden Euro.